Herbert Pfeffer

Beiträge zum Thema Herbert Pfeffer

MIT-Klubsprecherin Elisabeth Wegl am Gelände des künftigen Heizwerkes mitten in der Traismaurer Siedlung direkt vis-a-vis der Wohngebäude und des Spielplatzes.
2

Heizwerk-Zusage an Alpenland bereits im Jahr 2014! -

Realisierung zum Nachteil des Gemeindevermögens. ---- Die Stadtgemeinde Traismauer bekommt - aufgrund eines Gemeinderatsbeschlusses vom 28. September - ein Nahwärmewerk (Heizwerk), und zwar auf einem mitten im Stadtzentrum gelegenen Grundstück in der Traismaurer Siedlung direkt vis-a-vis der Wohngebäude und des Kinderspielplatzes. Die Bürgerliste MIT hat als einzige Gemeinderatsfraktion gegen diese Beschlüsse gestimmt. Und nun wurde auch der wahre Grund für die Eile von SPÖ-Bürgermeister...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Das Heizwerk wird nach SPÖ-Plänen mitten im Stadtzentrum auf dem Grundstück des sogenannten "Kargl-Berges" in der Traismaurer Siedlung direkt vis-a-vis der Wohngebäude und des Kinderspielplatzes errichtet werden.
2

Bürgerliste MIT gegen Heizwerk mitten im Wohngebiet -

"Beschlüsse zum wirtschaftlichen Nachteil der Gemeinde!". ---- Die Stadtgemeinde Traismauer bekommt nun - auf Betreiben von Bürgermeister Herbert Pfeffer und seines Energieberaters Alexander Simader - ein Nahwärmewerk (Heizwerk). Dafür plant die SPÖ nun mittels im Gemeinderatsakt vorliegendem und in der gestrigen Sitzung des Gemeinderates beschlossenen Optionsvertrages, das mitten im Stadtzentrum gelegene Grundstück des sogenannten "Kari-Berges" in der Traismaurer Siedlung im Ausmaß von...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Neubau des Oberndorfer Steges noch im Sommer 2016!
3

Bürgerliste fordert Baubeginn des Oberndorfer Steges noch in diesem Sommer -

Bürgerliste MIT: "Wir haben Euch nicht belogen!" ---- Bereits im Herbst 2013 hat die parteiunabhängige Bürgerliste MIT auf Gefahren bei der Benutzung des Oberndorfer Steges über die Traisen in Oberndorf im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer aufmerksam gemacht. Dieser Holzsteg ist eine sehr beliebte Kleinbrücke für Radfahrer, Spaziergänger und Läufer, die in den letzten Jahren durch Witterungseinflüsse stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Eine Benutzung ist seit 2013 (!) nur mehr auf...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Die Gesamtschulden der Stadtgemeinde betragen bereits über 15 Millionen Euro!
2

Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH produziert Mega-Finanzloch -

Bilanzverlust von 198.674 Euro und Schuldenexplosion um 2 Millionen Euro! Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer wird am Mittwoch, 24. Februar, die Bilanz der gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft "TKG" beraten. Die Eckdaten sind aus Sicht der Bürgerliste MIT leider mehr als alarmierend: Der Jahresabschluss weist mit dem Bilanzstichtag 30. Juni 2015 bereits (trotz einem buchhalterischen "Plus" von rund 20.000 Euro im laufenden Geschäftsjahr) einen kumulierten Bilanzverlust von minus...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
MIT-Klubsprecherin Elisabeth Wegl: "Nun alle weiteren Schritte zur Windkraftrealisierung mit sofortiger Wirkung aussetzen!"
2

Bezirkshauptmannschaft bestätigt Aufsichtsbeschwerde der Bürgerliste MIT -

MIT-Klubsprecherin Wegl: "Schallende Ohrfeige für Bürgermeister". ---- Bereits im August 2015 wurde ein Initiativantrag mit Unterschriften von über 840 Bürgerinnen und Bürger eingebracht, der die Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, wobei...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
2

Bürgerliste MIT: "Ein Akt der Willkür und eine demokratiepolitische Schande!" -

Wegl fordert Garantie des Bürgermeisters. ---- "Insgesamt ein Akt der Willkür und eine demokratiepolitische Schande!" - so kommentierte die Klubsprecherin der Bürgerliste MIT, Gemeinderätin Elisabeth Wegl, die vom Bürgermeister für den nächsten Mittwoch anberaumte nicht-öffentliche Gemeinderatssitzung mit nur einem Tagesordnungspunkt, nämlich der Beratung der Flächenwidmung für 5 Windkraftanlagen in der Stadtgemeinde Traismauer und eines Gestattungsvertrages mit dem potentiellen...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Das zahlreich erschienene Publikum bei der Windkraft-Sondersitzung: Demokratiefoul der SPÖ führte zu großen Unmutsäußerungen bei der Gemeinderatssitzung.

Liste MIT: "Pfeffer und seine SPÖ treten Demokratie mit Füßen!" -

Eklat bei der Sondersitzung zum Thema "Windkraft". ---- Mit einem beispiellosen Willkürakt der SPÖ-Fraktion endete gestern, Mittwoch Abend, die Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Traismauer bei dem von der Opposition durchgesetzten Tagesordnungspunkt zum Thema "Windkraft". Obwohl bereits im August ein Initiativantrag zur Abhaltung einer Volksbefragung mit neuerlich über 900 Unterschriften eingebracht wurde, hat die SPÖ trotz mehrerer Anträge der Oppositionsparteien MIT und ÖVP auf Anordnung...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Opposition erzwingt Sondersitzung des Gemeinderates zum Thema "Windkraft".
1

Traismauer: Opposition stellt Windkraft-Sondersitzung des Gemeinderates sicher -

Behandlung des neuerlichen Windkraft-Initiativantrages damit sichergestellt! ---- Bereits am 25. März 2015 wurde von einer unabhängigen Bürgerinitiative ein ausreichend unterstützter Initiativantrag auf Durchführung einer neuen Volksbefragung zum Thema "Windkraft" eingebracht. Dieses Begehren richtete sich im Wortlaut an den gesamten Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer, d.h. an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Wie berichtet wurde dieser Antrag dann mit einem juristischen...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
MIT-Gemeinderätin Elisabeth Wegl und MIT-Gemeinderat Sebastian Fessl: Die Gemeinde zeigt keinen Sparwillen!

Liste MIT: "Gemeinde zeigt keinerlei Sparwillen!" -

Utl.: Rechnungsabschluss 2014 zeigt bedrohliche Finanzentwicklung. ---- In der Sitzung des Traismaurer Gemeinderates am 25. März 2015 wurde der Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Traismauer für das Jahr 2014 vorgelegt und beraten. Die Eckdaten dieser Gemeindebilanz sind alarmierend: Der Gesamtschuldenstand der Stadtgemeinde hat sich nun bereits mit den Haftungen der Kommunal GmbH auf über 13,05 Millionen Euro erhöht. Der Schuldenstand der Stadtgemeinde selbst beträgt davon 9.837.520,47 Euro....

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Mit derart geschönten Bildern warb man im amtlichen Mitteilungsorgan der Stadtgemeinde Traismauer kritiklos für ein "Ja" bei der Volksbefragung: Das Windrad hätte hier in dieser Graphik eine Nabenhöhe von rd. 35 Metern, geplant sind Windkraft-Großanlagen mit 140 bis 160 Metern Nabenhöhe und einer Gesamthöhe von rd. 200 Metern.

Liste MIT: "Durchführung einer Volksbefragung entscheiden die Bürger!" -

Utl.: Entscheidung liegt nicht beim Bürgermeister, sondern ausschließlich bei den Bürgerinnen und Bürger. ---- Die Windkraft-Volksbefragung im Herbst 2014 war ein Fehler und wurde viel zu früh angesetzt, man konnte ja auch über kein konkretes Projekt abstimmen. Die Liste MIT forderte damals die Vorlage eines konkreten Planes und Projektes, wie viele Anlagen das Betreiberkonsortium nun in der verbleibenden Restzone errichten will und vor allem wo. Diese Forderung wurde von SPÖ und FPÖ im...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
2

Traismauer: Pfeffer hat den Sieg geholt - Leitner hört auf

Ein so eindeutiges Ergebnis war wohl besonders im heiß umkämpften Traismauer nicht zu erwarten. TRAISMAUER (je). Traismauer war den ganzen Wahlkampf über ein heißes Pflaster, gleich sechs verschiedene Parteien standen zur Wahl. Schlussendlich gibt es aber nur einen Wahlsieger und der heißt Herbert Pfeffer. "Für mich persönlich ist das natürlich sehr erfreulich", kommentiert Herbert Pfeffer das Wahlergebnis. Ganze vier Mandate mehr und damit die absolute Mehrheit hat die SPÖ in Traismauer...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Julia Erber
Gesamtübersicht über den aktuellen Schuldenstand der Stadtgemeinde Traismauer.
4 1 3

Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH produziert Budget-Finanzloch -

Bilanzverlust von kumulierten 218.965 Euro und bereits Gesamtverbindlichkeiten in Höhe von 2,375 Millionen Euro im abgelaufenen Geschäftsjahr. Am 03. Dezember wurde in einer Beiratssitzung der Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH (kurz TKG) sowie in der Sitzung des Stadtrates der Jahresabschluss dieser gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft für das Geschäftsjahr 2013/2014 (Stichtag: 30. Juni 2014) beraten. Auch der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer wird am Mittwoch, 10. Dezember, diese...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Noch am 17. Oktober 2014 sprach Bürgermeister Pfeffer selbst von einem "groben Fehlverhalten" der Baufirma (er selbst nannte in dieser Aussendung auch den Namen der Baufirma), nun möchte er plötzlich von einer Aufklärung nichts mehr wissen. Auch Anträge der Opposition auf Einsetzung einer Untersuchungskommission wurden abgelehnt. Es bleibt die Frage, was es zu verbergen gilt - diese Frage wird nun die unabhängige Justiz klären.
3

Traismaurer Bauskandal: Opposition bringt eigene Anzeige zum Bauskandal ein -

"Es gibt bis dato kein Interesse der Gemeindepolitik, dies aufzuklären!" --- Anmerkung: Die Sachverhaltsdarstellung im Wortlaut findet sich zum Nachlesen unter dem Link hier. Offensichtlich falsche bzw. überhöhte Abrechnungen einer mit einem Kontrahentenvertrag vertraglich an die Stadtgemeinde Traismauer verbundenen Baufirma beschäftigen die Traismaurer Gemeindepolitik: So wurden von dieser Baufirma bei einem bereits umfassend untersuchten Projekt, nämlich zur "Verrohrung Waldlesberg", auch...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Visualisierung mit maßstabsgetreuen Höhen (Nabenhöhe 160 Meter) - Blick von Gemeinlebarn Richtung "Seelackenberg" vor Stollhofen
5

Windkraft: "Kennt Pfeffer keine Grenzen mehr?" -

Nun bereits Hausbesuche bei Bürgerinnen und Bürgern mit tendenziöser Information. --- Mehrfach bereits wurde der Bürgerliste MIT nun von Bürgerinnen und Bürgern von stattgefundenen persönlichen Hausbesuchen des mit Steuergeldern bezahlten Energieberaters der Gemeinde berichtet, in denen die Bürgerinnen und Bürger völlig einseitig zu einem Ja bei der kommenden Volksbefragung motiviert werden sollen und in denen auch völlig tendenziös zum Thema informiert wird. Bei der Einleitung zum Gespräch...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Nahezu alle Tiefbauvorhaben der letzten Jahre wurden in der Stadtgemeinde Traismauer ausschließlich von einer Baufirma durchgeführt. Die Bürgerliste MIT fordert nun eine unabhängige Überprüfung durch die Justiz.
2

Bürgerliste MIT fordert umfassende Aufklärung des Bauskandals -

Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft ist überfällig. Eine offensichtlich falsche Abrechnung einer mit einem Kontrahentenvertrag vertraglich an die Stadtgemeinde Traismauer verbundenen Baufirma beschäftigt die Traismaurer Gemeindepolitik: So wurden laut einer Mitteilung der Stadtgemeinde von dieser Baufirma auch Leistungsgegenstände in Rechnung gestellt, die tatsächlich nicht durchgeführt worden. Die falsche bzw. überhöht ausgestellte Rechnung wurde von der Stadtgemeinde Traismauer...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Ein Mail der Bezirkshauptmannschaft ist eindeutig: Der Bürgerliste MIT steht ein Sitz in der Gemeindewahlbehörde zu.

Liste MIT zu Pfeffer: "Faschingsbeginn ist erst am 11. November!" -

Bürgerliste MIT bekommt Sitz in der Gemeindewahlbehörde. --- "Der Faschingsbeginn ist erst am 11. November!" - So kommentierte heute MIT-Klubsprecher Herbert Benischek eine Äußerung von Bürgermeister Pfeffer, die Bürgerliste MIT sei aufgrund eines Fristversäumnisses selbst schuld, dass sie bislang keinen Sitz in der Traismaurer Gemeindewahlbehörde gehabt hat. Eine rechtlich zwingend notwendige Änderung der Zusammensetzung der Gemeindewahlbehörde nach der Gemeinderatswahl 2010 kam nämlich...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Ein Mail der Aufsichtsbehörde belegt klar und deutlich: Der Bürgerliste MIT steht selbstverständlich ein Sitz in der Gemeindewahlbehörde zu, ein Vertreter der Bürgerliste MIT ist dazu auch einzuladen.

Etappensieg bei Aufsichtsbeschwerde: Zusammensetzung der Wahlbehörde ist seit 2010 rechtswidrig!

Bürgerliste MIT bekommt Sitz in der Gemeindewahlbehörde. ---- Der § 13 Ziff.2 der NÖ. Gemeindewahlordnung zur Bildung der Gemeindewahlbehörden normiert unmissverständlich, dass (Zitat) "die Beisitzer der Gemeindewahlbehörde (...) auf Grund der Vorschläge der Wahlparteien nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechtes nach ihrer bei der letzten Gemeinderatswahl in der Gemeinde erzielten Parteisumme durch den Vorsitzenden der Bezirkswahlbehörde berufen" werden. Nach der Gemeindewahlordnung steht...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Die Kostenwahrheit zum Sportplatz: Dieser wird nunmehr als abgespeckte Rumpfvariante  - mangels Gegenfinanzierungsmöglichkeit - nun mehr als 1,5 Millionen Euro kosten, dabei sind bereits alle Eigenleistungen und Förderungen abgerechnet.
2

Kosten sind fix: Sportplatz kostet mindestens 1,5 Millionen Euro -

Erhöhung des Gesamtschuldenstandes um mind. 1,7 Millionen Euro! ---- In der am letzten Mittwoch Abend stattgefunden Beiratssitzung der Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH (kurz TKG) wurde auch über das Thema Sportplatz beraten. Und obwohl gar kein Beschluss zu diesem Thema in der Tagesordnung vorgesehen war, überraschte TKG-Geschäftsführer Herbert Pfeffer mit dem Antrag, die Geschäftsführung der TKG mit einer Generalklausel zu ermächtigen, (Zitat) "das Projekt im Sinne der Ausschreibung vom...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Wieder Kehrtwende in Sportplatzdiskussion: Keine Auftragsvergaben bei nächsten Gemeindesitzungen | Foto: Ralf Schwejcar
2

Nun wieder Kehrtwende bei Sportplatz-Beauftragung -

Keine Auftragsvergabe im nächsten Gemeinderat bzw. Beirat der TKG. ---- Erst Ende Juni wurden die Generalunternehmerleistungen für den neuen Sportplatz in Traismauer ausgeschrieben. Und diese Ausschreibung brachte ja einige Überraschungen ans Licht: Es ging damals nicht mehr (nur) um den Neubau der beiden in die Jahre gekommenen Spielfelder und eines neuen Klubhauses, wie es im Gemeinderat im Dezember 2013 ursprünglich beschlossen wurde, sondern um weit mehr als diese ursprünglich vom...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Der Übersichtsplan der neuen Sportanlage: Aus einer bloßen Sanierung bzw. Neubau der Spielfelder wurde ein weit umfangreicheres Projekt, freilich ohne jeden Beschluss des Gemeinderates.
1 3

Traismauer: Neuer Sportplatz nun ausgeschrieben -

Bürgerliste MIT kritisiert Intransparenz und Informationsverweigerung. In diesen Tagen wurden die Generalunternehmerleistungen für den neuen Sportplatz in Traismauer ausgeschrieben. Und diese Ausschreibung bringt nun einige Überraschungen ans Licht: Es geht nicht mehr (nur) um den Neubau der beiden in die Jahre gekommenen Spielfelder und die Sanierung bzw. Neubau der bestehenden Gebäude, wie es im Gemeinderat im Dezember 2013 ursprünglich beschlossen wurde, sondern um weit mehr als diese...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Am Traismaurer Sportplatz wartet man nach wie vor auf den Baubeginn: Von Bürgermeister Pfeffer bereits geplante Spatenstichfeier wurde mittlerweile wieder abgesagt. | Foto: Ralf Schwejcar

Traismaurer Sportplatz: "Bürgermeister Pfeffer hat sein Wort nicht gehalten!" -

Liste MIT fordert Klarheit zum Projekt "Sportplatz". ---- Der Gemeinderat beschloss bereits am 11. November 2013, dass am bestehenden Areal des Sportplatzes die Sportplatzanlage komplett neu errichtet werden wird. Der Baubeginn war dabei für den Frühsommer 2014 geplant. Auch bei der Weihnachtsfeier des SC Traismauer am 07. Dezember 2013 versprach SPÖ-Bürgermeister Pfeffer wörtlich gegenüber allen anwesenden Spielern, Funktionären und Sponsoren des Vereines, dass der Baubeginn "im ersten...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Ein Posting der öffentlichen Facebookseite von Bürgermeister Herbert Pfeffer beweist: Mit anonymen Unterstellungen, Andeutungen und offener Aggression gegenüber der Bürgerliste MIT wird versucht, den politischen Mitbewerb zu diskreditieren!

Bürgerliste MIT zum Thema der politischen Kultur: "Es reicht!"

Ruf nach sachlichem Diskurs, Ende der anhaltenden Unterstellungen. "In einem geben wir als parteiunabhängige Bürgerliste SPÖ-Bürgermeister Pfeffer uneingeschränkt recht: Anonyme Anschuldigungen haben in der Politik keinen Platz. Mit seinen permanenten Unterstellungen gegenüber der Opposition - und zwar ohne jeglichen Beleg oder Beweis - stellt er sich jedoch nur selbst auf ein und dieselbe Stufe!": Mit dieser Erklärung wendet sich der Gemeinderatsklub der Bürgerliste MIT entschieden gegen die...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Die Bankverbindlichkeiten belaufen sich bereits auf fast 2 Millionen Euro!
3

Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH produziert riesiges Finanzloch!

Bilanzverlust von 220.000 Euro und Verbindlichkeiten in Höhe von 2,3 Millionen Euro im abgelaufenen Geschäftsjahr. Am 12. Februar wird in einer Beiratssitzung der Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH (kurz TKG) der Jahresabschluss dieser gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft für das Geschäftsjahr 2012/2013 (Stichtag: 30. Juni 2013) beraten. Auch der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer wird am Mittwoch, 19. Februar, diese Bilanz beraten. Die Eckdaten sind mehr als alarmierend: Der...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner
Auszug aus dem Buch "Wegbereiten – Mitmachen – Vergessen" von Rudolf Riha (2007), Seite 369, beweist: Pläne und Reste des Gefangenenlagers sind dokumentiert und bekannt.
2

Liste MIT zu Sportplatzdiskussion: "Besser eine als keine Entscheidung!" -

Jungfamilien werden von FPÖ-SPÖ-Koalition an den Stadtrand gedrängt. "Besser eine Entscheidung als weitere Monate keine Entscheidung!": So kommentierte MIT-Stadtrat Lukas Leitner den plötzlichen Meinungsschwenk der Traismaurer FPÖ-SPÖ-Koalition, nachdem nun - entgegen all seinen bisherigen Ankündigungen - in der Sitzung des Stadt- und Gemeinderates im Dezember doch kein Beschluss für einen kostengünstigen Neubau des Sportplatzes in Traismauer, sondern für eine Sanierung am bestehenden...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.