Ibiza Video

Der reguläre Termin für die Landtagswahl im Burgenland wäre der Mai 2020 gewesen. In der Bezirksblätter-Podiumsdiskussion erläuterten die Vertreter von SPÖ und FPÖ, warum nun am 26. Jänner gewählt wird. BURGENLAND. „Im Mai 2019 hat die Ibiza-Geschichte die ganze Republik erschüttert. Da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen. Wir wollten in kooperativer Zusammenarbeit ein Signal setzen“, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst. Man wollte jedoch noch wichtige Themen – wie etwa den...

Landtagsdebatte um den Termin für die Landtagswahl. Dieser bleibt beim 26. Jänner 2020. BURGENLAND. In einem Dringlichkeitsantrag forderte die ÖVP, „die Landtagswahl so rasch wie möglich und im Sinne der Burgenländerinnen und Burgenländer am selben Tag wie die Nationalratswahl im September 2019 durchzuführen.“ ÖVP-Chef Thomas Steiner meinte dazu gleich am Beginn seiner Rede: „Wer diesem Antrag nicht zustimmt, erklärt sich einverstanden mit jenen unglaublichen politischen Einstellungen, die die...

Was wusste Tschürtz von den Vorgängen in Ibiza? Um diese Frage dürfte es bei der von der ÖVP beantragten Sonderlandtagssitzung am 22. Mai gehen. BURGENLAND. Die Sitzung beginnt am 22. Mai um 9 Uhr. Einziger Tagesordnungspunkt: „Dringliche Anfrage an Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz“. Tschürtz in IbizaDie ÖVP dürfte die Vorgänge rund um das Ibiza-Skandalvideo thematisieren. Sowohl für die ÖVP als auch für die Grünen ist es nur schwer vorstellbar, dass FPÖ-Chef Tschürtz, der...

Das Burgenland wird am 26. Jänner 2020 einen neuen Landtag wählen, gab LH Hans Peter Doskozi bekannt. BURGENLAND. Das Ibiza-Skandalvideo hat nun auch Auswirkungen auf die burgenländische Landespolitik. Bei einer Sitzung des Koalitionsauschusses wurde beschlossen, dass im Burgenland vorzeitig Landtagswahlen stattfinden – und zwar statt im Mai 2020 nun am 26. Jänner 2020. Der Landtag wird spätestens Ende Oktober aufgelöst. Kurzer Wahlkampf „Wir werden diese Zeitspanne dazu nutzen, um wichtige...

LH Hans Peter Doskozil kündigte vor der Bundespräsidiumssitzung der SPÖ an, dass nicht erst im Mai 2020 gewählt wird. Der genauen Termin für die Neuwahl soll im Einvernehmen mit dem Koalitionspartner fixiert werden. BURGENLAND. Doskozil sprach bereits am Samstag von einer „schwierigen Situation", die die Koalition von SPÖ und FPÖ „natürlich mehr als belastet". Der Landeshauptmann betonte aber auch, dass man vier Jahre lang „eine sehr gute, eine faire Koalition geführt" und die Dinge sachlich...

Burgenlands ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner fordert Neuwahlen im Burgenland und den Rücktritt von FPÖ-Chef Johann Tschürtz. BURGENLAND. „Sebastian Kurz hat zu Recht die Reißleine gezogen und Neuwahlen im Bund angekündigt. Mit dieser Ibiza-FPÖ ist keine Politik zu machen“, so ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner in einer Presseaussendung. „Nicht zur Tagesordnung übergehen“Er fordert nun auch Konsequenzen im Burgenland. „Tschürtz war immer Teil der ,Ibiza-FPÖ‘ und offensichtlich bei dem...