Kärnten

Kaiser, Rohr: Anstatt sich von unqualifizierten Worten Straches zu distanzieren, verteidigt FPK-Ragger diesen. Streichung des NS-Opfer-Zuschusses erscheint in eindeutigem Licht. Entscheidung Fischers wird begrüßt. Die SPÖ-Kärnten begrüßt die Entscheidung von Bundespräsident Heinz Fischer, Strache keinen Orden zu verleihen. „Jemanden, der alle Grenzen moralischen Verantwortungsbewusstseins überschreitet, wie Strache es getan hat, darf eine solche Auszeichnung in einer solidarischen, die Menschen...

Bundespräsident Fischer täte gut daran, Ordensverleihung an Strache zu überdenken. Versuch, sich selbst Märtyrerstempel aufzudrücken ist Bruch aller moralischer Regeln einer solidarischen Gemeinschaft. Eine umfassende und unmissverständliche Entschuldigung für seine in jeder Hinsicht völlig unangebrachten Vergleiche mit der Verfolgung und Ermordung tausender Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus fordert Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser von FPK-Obmann Strache. „Wer unfähig...

„Müssen stärker ins Bewusstsein rücken, dass arbeitende Menschen Arbeitserbringer und Unternehmen Arbeitsempfänger sind!“ Nach knapp mehr als zweijähriger Bauzeit wurde gestern, Freitag, die neue Bezirksgeschäftsstelle der Arbeiterkammer in Kärnten am ehemaligen Standort in der Max-Blaha-Straße wieder eröffnet. Unter den zahlreichen Ehrengästen konnte Bezirksstellenleiter Heimo Rinösl unter anderen SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser, AK-Präsident Günther Goach, Bürgermeister...

„Kaiserlicher“ Schiausflug des SK ASKÖ Greuth aufs Nassfeld Bei Kaiserwetter fand am 21. Jänner der erste Skitag der Saison des SK ASKÖ Greuth am Nassfeld statt. Da traf es sich gut, dass die 34 Pistenflitzer von Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser mit entsprechendem Sonnenschutz in Form von Gesichtscremen ausgestattet wurden. „Bei traumhaften Pistenbedingungen wurde der Skitag, der aufgrund der Wetterlage von Schladming kurzerhand auf den Hausberg von Armin Assinger verlegt wurde,...

Befremdlich mutet für den stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPÖ-Kärnten und Bürgermeister von Sittersdorf/Zitara vas, LAbg. Jakob Strauss, die Vereinnahmung des erzielten Ortstafelkompromisses durch Gerhard Dörfler an. „Die nach jahrztenelangen Streitereien endlich erzielte Lösung hat viele Väter und ist nicht das Ergebnis einer one-man-show eines einzelnen Politikers“, macht Strauß deutlich. Auch wenn der Meinungsschwenk Dörflers, der leider auch durch seine...

Rohr: Verantwortung für 500 Millionen Landesvermögen darf nicht vom zurückgetretenen Martinz zu erstinstanzlich verurteilten Uwe Scheuch wechseln. Dörfler gefordert schleunigst zu handeln. „Es zeigt sich immer deutlicher, dass die SPÖ mit Peter Kaiser an der Spitze die einzige ehrlich, anständig und verantwortungsbewusste Partei ist, der die Menschen immer stärker vertrauen und der die Heimat weitaus mehr am Herzen liegt, als anderen Parteien“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr nach dem über...

„Wir brauchen eine Reform der Wirtschaftsfördersysteme, um Kärnten als attraktiven Investitionsstandort zu erhalten!“ 200 Millionen Euro investiert Infineon, um den Standort Villach weiter auszubauen und Bauelemente zu entwickeln, die unter anderem die Energieeffizienz von Photovoltaik- und Windkraftanlagen erhöhen. Nach dem erfolgten Baustart 2011 überzeugte sich SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser heute, Mittwoch, bei einem Besuch bei Infineon Villach vom Baufortschritt. Kaiser nutzte die...

Großartige Wahlerfolge, innerparteilicher Zusammenhalt und das spürbar größer werdende Vertrauen der Kärntnerinnen und Kärntner in unsere sozialdemokratische Politik – der politische Spurwechsel in Kärnten ist eingeläutet. Eine positive Bilanz über das zu Ende gehende Jahr kann die SPÖ-Kärnten ziehen: „Die SPÖ mit Peter Kaiser am Steuer hat den Blinker links draußen und ist ohne Zweifel auf der Überholspur, während FPK und ÖVP von Skandalen gebeutelt am politischen Pannenstreifen festsitzen“,...

Pflegefachkräfte in Entscheidung über Pflegeeinstufung mit einzubeziehen ist deutliches Signal für mehr Menschlichkeit und Gerechtigkeit gegenüber Pflegebedürftigen. Ragger muss endlich Pflegeanwaltschaft in Kärnten realisieren! Erfreut über den Vorstoß von Bundessozialminister Rudolf Hundstorfer, zukünftig Pflegefachkräfte in die Festlegung und Beurteilung von Pflegestufen mit einzubeziehen, zeigt sich SPÖ-Kärnten-Chef LHStv. Peter Kaiser. „Jene Pflegefachkräfte, die die Pflegebedürftigen...

Ergebnisse erster Detailplanung zeigen: Akademikerzwanziger könnte sozial gerechtes und vorbildhaftes Modell werden. Auch Studenten aus Ausland sollten Solidarbeitrag leisten. Seriöse Diskussion auch innerparteilich gefordert. In der Debatte um Studiengebühren und Alternativen lässt Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser nun mit neuen Details zu seiner Idee des Akademikerzwanzigers aufhorchen. Beispielsweise soll dieser Solidarbeitrag nicht nur von Uni-Absolventinnen und Absolventen eingehoben...

„Wir wollen damit Jugendliche ermutigen Zivilcourage zu zeigen, um in Notsituationen richtig agieren zu können.“ Sei es im Straßenverkehr, auf dem Weg zur Schule, auf der Skipiste oder im häuslichen Umfeld, Unfälle können passieren. Damit Kärntens Oberstufenschülerinnen und –schüler, wissen, was im Notfall zu tun ist und wie sie Leben retten können, wurde auf Initiative von Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Kampagne „144 – das merk ich mir! Helfen macht Schule!“ ins Leben gerufen. Die...

Forderung nach neuer 15a-Vereinbarung lässt NÖ-LH alt aussehen – bestehender Stabilitätspakt regelt Finanzströme bereits von Bundes- bis auf Gemeindeebene. Österreich braucht neue Steuergerechtigkeit. „Von einem so lange amtierenden Politiker hätte ich mir einen seriösen Diskussionsbeitrag erwartet!“ Mit diesen Worten reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser kopfschüttelnd auf die als neuen Geniestreich im Kampf gegen die Staatsverschuldung und die damit zusammenhängende drohende...

Jene, die Macht mit putschartigem Gesundheitsverschlechterungsgesetz an sich gerissen haben, müssen jetzt auch Verantwortung übernehmen! Nach den immer heftiger werdenden von Vorständin Ines Manegold verursachten Turbulenzen in der KABEG, speziell am Klinikum Klagenfurt, fordert SPÖ-Chef, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser LH Dörfler und Kurt Scheuch auf, die unhaltbaren Zustände endlich zu beseitigen. „Es sind Dörfler, Kurt und Uwe Scheuch, die mit Hilfe der ÖVP in...

Kaiser, Rohr, Fellner, Raunig: SPÖ-Delegation betrieb auf EU-Ebene Lobbying für wichtige Kärntner Projekte. Eine SPÖ-Delegation rund um SPÖ-Landesparteivorsitzenden LHStv. Peter Kaiser, SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr, SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner und SJG-Vorsitzendem Michael Raunig nutze kürzlich eine zweitägige Reise nach Brüssel, um sich über den Stand von verschiedenen Kärntner Projekten auf EU-Ebene zu informieren und diese voranzutreiben. Seit langem setzen wir uns mit unserem...

SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser bedankt sich im Rahmen der Sitzung bei Gabi Dörflinger und ihrem Wahlkampfteam sowie bei allen SPÖ-Kandidaten für ihr Engagement. Nach der Landwirtschaftskammerwahl am 6. November fand heute die konstituierende Sitzung der Landwirtschaftskammer Kärnten im bäuerlichen Bildungshaus Schloss Krastowitz statt. Neben Johann Mößler als Präsident der Landwirtschaftskammer wurde auch SPÖ-Spitzenkandidatin Gabi Dörflinger als Vorstandsmitglied und Franz Matschek als ihr...

Kaiser, Fellner: Die mögliche Spitzelaffäre in der Kabeg, der geplante FPK-Pflegregress und die undemokratische Vorgehensweise von FPK-Vertretern, die kritischen Leserbriefschreibern nachtelefonieren, waren die Themen im Landesparteivorstand heute. „Noch vor einem Jahr hat Kabeg-Vorständin Manegold auch vor der Expertenkommission versichert nichts mit der Bespitzelung einer Ärzteversammlung zu tun haben und Kabeg-Aufsichtsratsvorsitzender FPK-KO Scheuch hat ihr den Rücken gestärkt. Jetzt...

Demokratiepaket in Kärnten rasch umsetzen Auch in Kärnten müssen der Proporz abgeschafft und die Oppositionsrechte gestärkt werden. Die SPÖ hat bereits vor Monaten ein Bündel an Verfassungsänderungen im Landtag beantragt, das die FPK bewusst liegen lässt. „Ehrliche und anständige Politik ist der Motor unserer Arbeit. Es ist für uns bereits unerträglich immer wieder mit den Vertretern der FPK/ÖVP-Koalition fälschlicherweise in einen Topf geworfen zu werden, in dem das Gericht und die...

„Wichtiger Schritt, um den Geist und die positive Stimmung aus dem breiten Ortstafelkonsens mit Leben zu erfüllen und beide Volksgruppen zum Vorteil aller Kärntnerinnen und Kärntner enger zusammenzuführen.“ Erfreut zeigt sich SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser, dass das im Rahmen des Ortstafelkompromisses vereinbarte Dialogforum nun Realität wird. „Spät aber doch wird das, was mit der breit getragenen Vereinbarung zur Ortstafellösung begonnen hat, jetzt endlich auch mit Leben erfüllt“, so Kaiser. Er,...

SPÖ-Kärnten hat sich erfolgreich für Anhebung der Grenzen stark gemacht und auch parteiintern Überzeugungsarbeit geleistet. Erfreut über die Anhebung der Einkommensobergrenzen für den Alleinverdienerabsetzbetrag von 1150 auf 1750 Euro zeigt sich Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser. „Die Rücknahme der Streichung des Alleinverdienerabsetzbetrages war überfällig, weil sie jegliche Fairness und Gerechtigkeit vermissen hat lassen und vielmehr an eine für die ÖVP typische Bestrafung von Menschen...

Starke Unterstützung für starke Politikerinnen LHStv. Kaiser und LRin Prettner gratulierten Absolventinnen des jüngsten Politikmentoring-Programms: „Kärnten braucht mehr Frauen in der Politik, um positive Trend- und Stilwende zu schaffen.“ Diesen Mittwoch fand im Verwaltungszentrum die Abschlussveranstaltung des Politikmentorings des Frauenreferates statt. Sieben Absolventinnen des letzten Politikerinnen Lehrganges haben ein halbes Jahr erfahrenen PolitikerInnen über die Schulter gesehen und...

LHStv. Kaiser verstärkt grenzüberschreitende Gesundheitsfürsorge Bei Treffen mit Minister für Gesundheit und Sozialwesen der Region Friaul Julisch Venetien wurden stärkere Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich beschlossen. Gesundheit kennt keine Grenzen. Um ganz im Sinne eines zusammenwachsenden und zusammenhaltenden Europas, die Gesundheitsfürsorge bzw. die Gesundheitsversorgung effizienter und an den Bedürfnissen der Menschen orientiert zu gestalten, verstärkt Kärntens Gesundheitsreferent...

Kaiser als Gratulant bei 80. Geburtstag von Standesbeamten a. D. Peter Kurnik Im Namen der SPÖ Kärnten bedankte sich Kaiser auch für die jahrzehntelange Unterstützung der Sozialdemokratie. Mit SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser konnte OAR Peter Kurnik anlässlich seines 80. Geburtstages einen besonders prominenten Gratulanten bei sich zu Hause begrüßen. „Es freut mich diesen schönen Anlass gemeinsam mit Peter Kurnik feiern zu können. Ich wünsche dir alles Gute und vor allem...

SPÖ Kaiser: Gratulation an Ferdinand Vouk zur einstimmigen Wahl des Kärntner Gemeindebundpräsident Aufrichtiger Dank an Hans Ferlitsch für seine hervorragende Arbeit Zur heute erfolgten Wahl von Ferdinand Vouk zum Kärntner Gemeindebundpräsident sagt SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser: „Ich gratuliere Ferdinand Vouk zu dieser herausragenden Bestätigung in Form eines einstimmigen Wahlergebnisses! Er ist sicherlich der beste Mann für diesen Posten, der die großen Fußstapfen, die Hans Ferlitsch...

Danke an die „Engel in Weiß“ LHStv. Kaiser bedankte sich bei Mitarbeitern im Klinikum Klagenfurt für herausragendes Engagement: „Sie verdienen größten Respekt und beste Rahmenbedingungen für beste Betreuung der Patienten!“ KABEG-Schulden in Landesbudget rückführen! Ein Plädoyer für mehr Fairness und Gerechtigkeit sowie für ein Ende politisch motivierter Maßnahmen und Personalentscheidungen hielt Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser bei der gestrigen Mitarbeiterehrung am Klinikum...