Landesregierung

Beiträge zum Thema Landesregierung

Der Druck dürfte zu stark geworden sein. | Foto: Neumayr
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Hans Mayr zurückgetreten

VIDEO - Der Landesrat der Bürgergemeinschaft Salzburg legt mit 31. Jänner alle seine Funktionen in der Salzburger Landespolitik zurück. SALZBURG (lin). Hans Mayr, Landesrat für Verkehr und Wohnen, ist heute Nachmittag zurückgetreten. Er hat die Medien für 16:00 Uhr zu einer Pressekonferenz geladen, in der er seine Gründe dazu erklärte. Der gebürtige Goldegger Mayr war wegen Spenden und Krediten unter Druck geraten. Die Landesregierung hatte ihm ein Ultimatum bis 22. Jänner gestellt, seine...

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Neue Wohnungen in Oberndorf | Foto: LMZ

Zweiter Anlauf für die digitale Wohnbauförderung

Förderkontingente für 200 im Eigentum errichtete Einheiten, 400 gekaufte Einheiten und 3.500 Sanierungen im Jahr 2018 SALZBURG (lin). Anfang 2017 wurde die Wohnbauförderung auf ein Online-Antragssystem umgestellt. Seit Dienstag, 2. Jänner, sind wieder neue Antragskontingente für die Kaufförderung, die Errichtungsförderung im Eigentum und die Sanierungsförderung des Landes im Online-Förderassistenten verfügbar. "Die Erfahrungen des ersten Jahres mit Online-Antragsstellung waren positiv. Für 2018...

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NMS Henndorf: Auch hier boomt die Ganztagesbetreuung. | Foto: Stefan Mayer
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Fünf mal so viele Kinder in der Ganztagesbetreuung

Modell durch den sukzessiven Rückzug des Bundes aus der Finanzierung gefährdet SALZBURG (lin). Immer mehr Kinder werden ganztägig betreut. Die Zahl der Eltern, die ihre Kinder und Jugendlichen von früh bis spät in den Schulen lassen (müssen), hat sich seit dem Schuljahr 1999/2000 mehr als verfünffacht. Konkret waren es vor 15 Jahren 1.183 Schüler. Am Beginn des laufenden Schuljahr waren es bereits 6.118, die das Angebot der Nachmittagsbetreuung und der Ganztagsschule an insgesamt 113 Standorten...

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Schwerpunktkontrolle: Sechs Fahrzeuge müssen der Landesregierung vorgeführt werden

NEUMARKT (buk). Sechs bedingt verkehrssichere Fahrzeuge haben die Polizei und die Kfz-Prüfstelle des Landes bei technischen Schwerpunktkontrollen an der B1 in Neumarkt entdeckt. Die Halter müssen ihre Gefährte bei der Landesregierung vorführen. Insgesamt haben die Beamten 46 Kontrollen durchgeführt und dabei drei Organmandate ausgestellt. Alle durchgeführten Alkoholtests sind negativ verlaufen. ____________________________________________________________________________________ DU möchtest...

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Wohnberatung. | Foto: LMZ / Otto Wieser

Salzburg: Kompetente Wohnberatung an zentralem Standort

Landesrat Hans Mayr: Rund 6.300 Kundenkontakte pro Monat unterstreichen, dass der Beratungsservice sehr gut angenommen wird SALZBURG. Vor einem Jahr wurde die Wohnberatung des Landes neu organisiert und am zentralen Standort in der Nähe vom Salzburger Bahnhof eröffnet. "Die neue Wohnberatung wird von den Kunden sehr gut angenommen. Durchschnittlich rund 1.300 persönliche Kontakte und mehr als 5.000 telefonische Anfragen konnten pro Monat im ersten Jahr des Bestehens von einem kompetenten...

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Die Salzburger sind einer GMK-Umfrage  im Auftrag der Bezirksblätter zufolge überwiegend zufrieden mit der Landesregierung. | Foto: Franz Neumayr

Friede, Freude, Frust: Wem die Salzburger die Entwicklung zukunftsträchtiger Konzepte zutrauen.

Politbarometer-Exklusivumfrage der Bezirksblätter Salzburg Die Salzburger sind zum überwiegenden Teil zufrieden mit der Landesregierung: 63 Prozent der Salzburger sind der Meinung, das Land Salzburg entwickle sich "so alles in allem betrachtet" in die richtige Richtung. 26 Prozent sind gegenteiliger Meinung. Wenig überraschen mag, dass 81 Prozent der ÖVP-Wähler eine Entwicklung in die richtige Richtung sehen – spannender sind hier die Wähler der bei den letzten Wahlen in die Opposition...

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Verdächtiges Paket löste Polizeieinsatz samt Sprengstoffexperten aus. | Foto: Archiv Polizei

Polizeieinsatz vor Landesregierung wegen verdächtigen Pakets

SALZBURG (et). Ein verdächtiges Paket vor dem Eingang der Salzburger Landesregierung hat am Dienstag einen Polizeieinsatz ausgelöst. Der Bereich war kurzfristig gesperrt, bis ein Sprengstoff-Experten Entwarnung gab. Im Paket war lediglich eine Matratze.

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LAbg. Gerd Brand (Verkehrssprecher SPÖ) und Markus Steiner, Landtagsabgeordneter aus dem Pinzgau (FPS) | Foto: Archiv BB / Wieland, Nothdurfter
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Die S-Bahn Pinzgau war Thema im Salzburger Landtag: SPÖ/FPS-Antrag abgeschmettert

SALZBURG / PINZGAU. Der Finanzausschuss und der Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr und Wohnen behandelten heute (23. November) gemeinsam einen FPS-Antrag hinsichtlich einer sofortigen Umsetzung des Projekts S-Bahn Pinzgau zwischen Bruck und Saalfelden und einen SPÖ-Antrag, ebenfalls betreffend die S-Bahn Pinzgau. FPS und SPÖ wurden überstimmt Beschlossen wurde ein Abänderungsantrag der ÖVP mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und LAbg. Gabriele Fürhapter (ohne Klub) gegen die Stimmen der FPS und...

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SPÖ-Klubobmann Walter Steidl | Foto: Arne Müseler

Wir können nur Vorschläge machen

SPÖ-Klubobmann Walter Steidl über die Arbeit in der Opposition Gibt es etwas, das die Regierung gut macht? WALTER STEIDL: Ja, eines, nämlich Geld im großen Stil zu verschenken – auch an jene, die sich eine Millionenvilla leisten können. Welches Projekt werden Sie vor der Landtagswahl 2018 umsetzen? WALTER STEIDL: Aus der Opposition heraus werden wir unsere Kontrollfunktion wie bisher wahrnehmen. Wir wollen entscheidende Anstöße für neue Arbeitsplätze, leistbares Wohnen, die...

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LH Wilfried Haslauer erklärte am Montag Journalisten die Eckpunkte des neuen Raumordnungsgesetzes aus dem Ressort von LH-Stv. Astrid Rössler.
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Das Horten von Bauland soll ab 2022 der Vergangenheit angehören

Landesregierung präsentierte Eckpunkte der neuen Raumordnung. Wer nicht baut, zahlt Infrastrukturabgabe oder darf Antrag auf Rückwidmung stellen; Neue Handelsgroßbetriebe nur mehr in Ortskernen; Zweitwohnsitze sollen mit Generationenwechsel auf den Markt gebracht werden. Von ihrem neuen Raumordnungsgesetz – das mit 1. Jänner 2017 in Kraft treten soll – verspricht sich die Salzburger Landesregierung eine Mobilisierung von bisher gehortetem Bauland. Damit sollen auch die Preise für's Bauland...

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So viel wie 85.150 Salzburger verdienen

Meinung Gegen die Stimmen von SPÖ und FPÖ wurde der Rechnungsabschluss des Landes vergangene Woche im Finanzausschuss genehmigt. Die eindrucksvollen Zahlen: Ein- und Ausgaben im Ausmaß von mehr als drei Milliarden Euro – genau genommen 3.013.644.569,61 Euro. Sie haben keine Vorstellung, wieviel das ist? Zieht man das jährliche Brutto-Durchschnittseinkommen der Salzburger heran, dann braucht es 85.150 Arbeitnehmer, um auf diese Summe zu kommen. Oder 139.688 berufstätige Frauen – die...

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Leonhard Schitter, Landesrätin Martina Berthold, Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Roald Steiner bei der Präsentation der neuen Wissenschafts- und Innovationsstrategie. | Foto: LMZ/Neumayr/MMV
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Land stellt neue Wissenschafts- und Innovationsstrategie vor

Durch intelligente Spezialisierung soll der Wissenschafts- und Innovationsstandort Salzburg gestärkt werden. Heute, Freitag, 18. März, präsentierten Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Landesrätin Martina Berthold die Wissenschafts- und Innovationsstrategie Salzburg 2025 (WISS 2025), an der sich auch universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, Unter­nehmen und Sozialpartner beteiligten. "Salzburg zählt zu den zwanzig wirtschaftsstärksten Regionen in Europa und weist zudem eine...

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Der Lungauer Landtagsabgeordnete Manfred Sampl aus St. Michael.

Generalsanierung des Bestandgebäudes der Landwirtschaftlichen Fachschule Tamsweg steht bevor

TAMSWEG. „In die Landwirtschaftliche Fachschule Tamsweg, 1957 gegründet und seitdem eine Erfolgsgesichte, wird weiter investiert", freut sich der Lungauer Landtagsabgeordnete Manfred Sampl aus St. Michael. Er führt aus: "Nachdem bereits 2012 der Bau eines Turnsaales und eines Schülerinnen- und Schülerheims in Angriff genommen wurde, steht nun die Generalsanierung des Bestandgebäudes an. Dabei wird auch ein neuer Verbindungsgang zwischen dem neuen Schülerheim und den Verwaltungsräumlichkeiten...

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"Jeder braucht Erfolge"

LH Wilfried Haslauer im Interview über politischen Stil und die schlechte Optik hoher Förderungen für One-Man-Show Naderers Herr Landeshauptmann, in unserer jüngsten Sonntagsfrage kommt die ÖVP auf 42 Prozent der Stimmen. Das Nicht-Streiten in der Koalition zahlt sich also aus für Sie. Wie zufrieden sind Sie denn mit der ÖVP im Bundesland? WILFRIED HASLAUER: Wir spüren zwar eine große Akzeptanz bei Art und Inhalt der Regierungspolitik, ich glaube aber, die ÖVP wurde hier zu hoch eingeschätzt....

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Salzburg: Die ÖVP profitiert vom Kuschelkurs

Exklusiv-Umfrage der Bezirksblätter zeigt Hoch für ÖVP, Dämpfer für Grüne, Aus für Team Stronach. Die Mehrheit der Salzburger (58%) ist mit der Arbeit der Salzburger Landesregierung sehr oder ziemlich zufrieden, 41 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden. Es liegt in der Natur der Sache, dass vor allem ÖVP-Wähler zu jenen gehören, die die Arbeit der Landesregierung positiv beurteilen – das ist bei vier von fünf ÖVP-Wählern (79%) der Fall, nur jeder fünfte (20%) von ihnen ist unzufrieden....

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FPÖ Salzburg präsentiert Führungsteam

Schöppl: "Die Verantwortung der Zukunft soll nicht nur eine Person tragen". SALZBURG (pl). Die Salzburger FPÖ hat nach der Trennung von Karl Schnell und einem Teil des Landtagsklubs eine große Neustruktuiereung hinter sich. Heute, Dienstag, 1. Dezember, präsentierte Parteiobmann Andreas Schöppl ein vierköpfiges Team, das in Zukunft die Leitung der Partei übernehmen soll. Dazu gehören Marlene Svazek (Landespartei-Sekretärin) und Andreas Hochwimmer (Landespartei-Sekretär) sowie Herman Stöllner...

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Halbzeit für die Wohlfühl-Koalition

Meinung von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Dass die nicht mehr in der Regierung vertretene SPÖ kaum ein gutes Haar an der Regierungsarbeit lassen kann, liegt in der Natur der Sache. Dennoch – und darin unterscheidet sich diese Regierung von der letzten: In Sachen Reformen haben ÖVP, Grüne und Team Stronach tatsächlich einiges weitergebracht. So schwer es LR Hans Mayr innerhalb seines Team Stronach hat, so gut passt er als Arbeitspolitiker ohne Parteiapparat im Nacken in diese...

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Salzburger Landesregierung zieht Halbzeitbilanz

Kritik der SPÖ: Eine Landesregierung ohne Visionen Mit einem strikten Budgetkurs, der neuen Wohnbauförderung, dem neuen Gehaltssystem für Landesbedienstete, der Neuordnung der Spitalslandschaft, einem Impulspaket zur Ankurbelung der Wirtschaft oder dem Masterplan Klima und Energie 2020 habe die Landesregierung aus ÖVP, Grünen und Team Stronach seit ihrem Amtsantritt im Juni 2013 einiges weitergebracht. Gleichzeitig kämen mit der Flüchtlingssituation zusätzliche Aufgaben auf das Land zu, betonte...

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Foto: LMZ/Franz Neumayr

Land Salzburg macht neue Schulden

32 Millionen Euro Neuverschuldung im außerordentlichen Haushalt soll Konjunkturmotor am Laufen halten Die Rahmenbedingungen waren schwierig, doch die Landesregierung ist sich sicher, mit dem Budget 2016 den Kurs der Budgetkonsolidierung und Schuldentilgung einhalten zu können. Und das, obwohl die Steuerreform dem Land rund 30 Millionen Euro kosten wird. Der Schuldenstand des Landes betrug Ende 2014 2,209 Milliarden Euro – rund 100 Millionen Euro davon wurden im Sommer des heurigen Jahres...

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Bürgermeister Rupert Reischl mit dem rund 800 Seiten starken Werk des Wissenschafters Armin Landmann.
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800 Seiten für EU-Beschwerde

Koppl und Eugendorf haben sich im Kampf gegen die 380-kV-Leitung nun wissenschaftliche Hilfe geholt. KOPPL (buk). Mit einer rund 800 Seiten umfassenden wissenschaftlichen Arbeit wollen die Gemeinden Koppl und Eugendorf nun das Land Salzburg bei der 380-kV-Leitung zum Umdenken bewegen. "Wir haben unsere Beschwerde an die EU-Kommission um diese Studie ergänzt", erzählt Koppls Bürgermeister Rupert Reischl. Er fordert im Bereich der Osterhorngruppe einen Mix aus Oberlandleitung und Erdkabel. 27...

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Große Verluste für SPÖ und ÖVP sowie starke Gewinne der FPÖ - das haben die Ergebnisse in der Steiermark und im Burgenland gemeinsam. | Foto: Archiv
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Landtagswahlen 2015: Alle Bezirks-Ergebnisse aus der Steiermark und dem Burgenland im Detail

Die Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland haben eine Gemeinsamkeit: SPÖ und ÖVP verlieren, die FPÖ gewinnt Wähler. Selten zuvor waren Landtagswahlen so spannend. In der Steiermark ging es um die Frage, ob und wie sehr die sogenannte Reformpartnerschaft von SPÖ und ÖVP abgestraft werden würde. Die Antwort kennen wir jetzt. Im Burgenland ging es darum, wer jetzt mit der SPÖ die Regierung bilden wird. Die Wahlkampfthemen waren in beiden Bundesländern ähnlich: die nicht gerade...

  • Wolfgang Unterhuber

Rössler, Stöckl und Mayr präsentieren die neue Wohnbauförderung

Die Pinzgau-Termine: 15. Jänner 2015 in Mittersill im Nationalparkzentrum und 26. Jänner 2015 im Nexus in Saalfelden - jeweils 19 Uhr. Text: Salzburger Landeskorrespondenz SALZBURG/PINZGAU. Mit der neuen Wohnbauförderung "Salzburg wohnt besser" sollen mehr erschwingliche Wohnungen für die Salzburgerinnen und Salzburger geschaffen werden. Über die Inhalte und Maßnahmen der geplanten Wohnbauförderung informieren die Mitglieder der Landesregierung Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr. Astrid...

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Altlasten und neue Herausforderungen

Meinung von Bezirksblätter Salzburg-Chefredakteurin Stefanie Schenker Für die Salzburger ÖVP unter LH Wilfried Haslauer geht das Jahr erfreulich zu Ende. Die Partei ist so stark wie seit 20 Jahren nicht mehr, sie sitzt fest in der Regierung und wird dort als politischer "Macher" wahrgenommen. Für die GRÜNEN unter LH-Stv. Astrid Rössler endet es mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Die Regierungsbeteiligung erfordert neue Strategien. Ob es die ehemalige Oppositionspartei schafft, sich...

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In der Regierung gibt die ÖVP von LH Wilfried Haslauer den Ton an. | Foto: Franz Neumayr
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Eineinhalb Jahre nach dem Regierungswechsel in Salzburg sehen immer mehr auch einen politischen Klimawechsel

Nach wie vor, ist fast jeder zweite Salzburger (47%) davon überzeugt, dass sich mit dem Wechsel von der großen SPÖ-ÖVP-Koalition zur ÖVP-GRÜNE-Team Stronach-Regierung das politische Klima in Salzburg nicht verändert hat. Aber im Vergleich zu noch vor einem Jahr zeigt sich eine leichte Trendwende: Denn heute ist fast jeder dritte Salzburger (31%) der Meinung, das politische Klima hat sich tatsächlich verbessert. Das sind um sechs Prozentpunkte mehr als bei der letzten GMK-Umfrage vor einem Jahr....

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