Landesregierung

Beiträge zum Thema Landesregierung

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Kuschelkurs nützt der ÖVP

Meinung von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Die ÖVP hat sich innerhalb der Koalition als Macher etabliert und lässt ihre Regierungspartner ganz schön alt aussehen. Dafür, dass sie in der aktuellen Sonntagsfrage ein Viertel ihrer Wähler verlieren, dürfen sich die GRÜNEN bei sich selbst bedanken. Was die GRÜNEN übersehen haben: Die ehemalige klassische Oppositionspartei verliert als bemühter Regierungspartner Profil. Ein aktuelles Beispiel: Bei dem zwischen Flachau und Zauchensee...

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In der aktuellen Sonntagsfrage kommen der ÖVP die Regierungspartner abhanden. | Foto: Grafik: BB
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Exklusivumfrage: ÖVP findet zu alter Stärke

GRÜNE verlieren stark, Team Stronach gibt es nicht mehr Exklusive GMK-Umfrage im Auftrag der Bezirksblätter Salzburg: In der aktuellen Sonntagsfrage ist die ÖVP so stark wie in den letzten 20 Jahren nicht mehr: 41 Prozent der Salzburger würden derzeit "schwarz" wählen. Die GRÜNEN kommen auf nur mehr rund 15 % Stimmenanteil und verlieren rund ein Viertel ihrer Wähler, das Team Stronach ist mit einem Prozent Stimmenanteil de facto nicht mehr existent. SPÖ auf Rekordtief Während die FPÖ mit 16...

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SPÖ kritisiert neues Jagdgesetz

„Die von der schwarz-grün-gelben Landesregierung erarbeitete Änderung des Jagdgesetzes soll künftig den Einsatz von Krähenfallen erlauben. Damit gefährdet diese Landesregierung etwa Bussard, Habicht und weitere seltene und geschützte Vogelarten“, erklärt der Tierschutzsprecher des SPÖ-Landtagsklubs Othmar Schneglberger. Auch die Vogelschutzrichtlinie der EU werde missachtet.

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Vorher und nachher. (Foto: DOSSIER)
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DOSSIER-Recherche: Asylquartier in St. Johann ist nach wie vor in einem katastrophalen Zustand

Hat sich der Zustand im Asylquartieren in St. Johann seit letztem Jahr verbessert? Dieser Frage geht die Recherche-Plattform DOSSIER gemeinsam mit ServusTV nach. Letztes Jahr besuchten und bewerteten sie Asylquartiere in Niederösterreich, Salzburg und im Burgenland. Die 17 im letzten Jahr am schlechtesten bewerteten Quartier wurden jetzt nochmals überprüft. ST. JOHANN. Im Quartier in St. Johann leben 50 Asylsuchende aus Afghanistan, Somalia und Tschetschenien. Die Unterkunft ist nach einem...

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Die Salzachbrücke bei Mittersill beim Hochwasser Ende Juli 2014. | Foto: Foto: Walter Reifmüller (BB-Archiv)

Der Hochwasserschutz im Oberpinzgau soll weiter verbessert werden

Die Salzburger Landesregierung besprach das Thema in einer Arbeitsausschuss-Sitzung. PINZGAU. Die Folgen des Hochwassers von Ende Juli im Oberpinzgau und mögliche künftige Schutzmaßnahmen beschäftigten die Salzburger Landesregierung heute, Donnerstag, 11. September, in ihrer Arbeitsausschuss-Sitzung. Es hat sich gezeigt, dass die bisherigen Schutzmaßnahmen wirksam sind. Probleme bei der Mittersiller Salzachbrücke und in den westlichsten Gebirgstälern Gleichzeitig ist aber auch deutlich...

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Foto: LMZ/Franz Neumayr
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Land Salzburg goes Open Data

Schüler sind aufgerufen, Apps und Webapplikationen zu entwickeln – es winken Preisgelder von insgesamt 4.000 Euro. Seit Montag stehen unter http://data.salzburg.gv.at rund 50 Statistik-Datensätze zu Bevölkerung, Migration und Wirtschaftsindikatoren oder dem Thema Gesundheit online im Open Data-Portal des Landes zur Verfügung. Laufend sollen zusätzliche Datensätze dazu kommen. "Open Government Data, die Veröffentlichung von landeseigenen, nicht personenbezogener Daten, schafft Transparenz und...

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"Nein"ist besser als stetes Hinhalten

Meinung Anders als es SPÖ-Klubobmann Walter Steidl sieht, ist es nicht die neue Regierung, die jetzt auf dem Weg zum Gratiskindergarten einen halben Schritt zurück macht. Es war Okt. 2010, als die damalige LH Gabi Burgstaller im Landtag einräumen musste, dass das Projekt aus finanziellen Gründen wohl eher nicht umgesetzt werden könne. Hat es einen Aufstand deswegen gegeben? Ein klares Nein wird von den Menschen mehr geschätzt als ewiges Hinhalten. Und das ist in den vergangenen Jahren in vielen...

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Neue Regierung? Neue Akzente?

Salzburg hat seit rund acht Monaten eine neue Landesregierung. Für die Salzburger bemerkbar macht sich das in erster Linie durch einen bemüht konsensorientierten Regierungsstil. Die von der ÖVP geführte Regierungskoalition kritisiert sich gegenseitig so gut wie nie, LH Wilfried Haslauer versucht sich staatsmännisch als Landeshauptmann für alle. Doch was ist inhaltlich weitergegangen? Die Budgetkonsolidierung und die Verwaltungsreform sind zwingende Notwendigkeiten, die mit politischer...

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Kommentar: Es gibt Wichtigeres als "Weg mit Tempo 80"

Die exklusive GMK-Umfrage im Auftrag der Bezirksblätter zeigt: Für Salzburgs Regierung gibt es einen klaren Auftrag, endlich in die Gänge zu kommen. Wie viele Jahrzehnte ist schon vom leistbaren Wohnen, von der Forcierung und Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs oder von Reformen im Bildungsbereich geredet worden? Jetzt müssen hier endlich Handlungen gesetzt werden, die auch Wirkung zeigen. Eine neue Form der Raumordnung und der Bildungspolitik mit neuer, grüner Handschrift könnte hier...

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Was sich die Salzburger heuer von der Landesregierung erwarten

Bessere Bildungspolitik steht auf Wunschliste ganz weit vorne, "weg mit Tempo 80 auf der Autobahn" spielt kaum eine Rolle. Eines gleich vorweg: Allzu hohe Erwartungen hegen die Salzburger nicht – nahezu jeder Zweite (45%) rechnet damit, dass die Landespolitik weder etwas zur Verbesserung noch zur Verschlechterung des Alltags beitragen wird. Aber immerhin 41 Prozent erwarten bzw. hoffen, dass sich mithilfe der Politik etwas verbessert – allen voran übrigens ÖVP-Wähler: Sie setzen besonders viele...

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LR Hans Mayr und LH-Stv. Astrid Rössler diskutieren mit Stefanie Schenker und Angelika Pehab. | Foto: Foto: RTS
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Zwei, die sich ursprünglich nicht grün waren

Grünen-Chefin Rössler trifft beim BB-Sommergespräch auf LR Mayr. SALZBURG. Zwei Neulinge der Salzburger Landesregierung saßen sich in der aktuellen Ausgabe der BEZIRKSBLÄTTER-Sommergespräche gegenüber. Obwohl LH-Stv. Astrid Rössler bei den Verhandlungen zur Regierungsbildung keinen Hehl daraus machte, die Regierungsarbeit nicht gemeinsam mit Team Stronach bewältigen zu wollen, zeigte sie sich im Gespräch mit Stefanie Schenker und Angelika Pehab von der Person Hans Mayr doch recht angetan. „Ich...

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In guten wie in schlechten Zeiten

Friede, Freude, Eierkuchen - diesen Eindruck vermittelt die Regierung bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Von Altruismus statt Egoismus, von Ko-operation statt Eigeninteressen ist die Rede. Neue Partner, neues Glück? Das ist die Frage. Es ist keine große Kunst, am Beginn einer neuen "Beziehung"den Partner in den höchsten Tönen zu loben und voller Hoffnung an die neue "Aufgabe" heranzugehen. Wie stark der Zusammenhalt und die gegenseitige Wertschätzung ist, zeigt sich jedoch erst dann, wenn...

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Foto: Neumayr
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Neue Regierung setzt auf "Kooperation"

Die neue Salzburger Landesregierung will parteipolitischen Eigeninteressen keinen Platz lassen. SALZBURG (lg). Im neu konstituierten Landtag wurde die Landesregierung unter Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) gewählt und angelobt. "Kein Platz für Egoisten" Das neue Team setzt sich aus je drei Vertretern von ÖVP und Grünen sowie einem Landesrat des Teams Stronach zusammen. Neo-Landeshauptmann Wilfried Haslauer beschwor in seiner Regierungserklärung einen neuen politischen Stil: "Die...

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LR Heinrich Schellhorn gibt Versprechen ab

SALZBURG. Der neue Landesrat Heinrich Schellhorn (Grüne) gab an seinem erstem Arbeitstag gleich sein Regierungsversprechen ab: Mein Versprechen zum Arbeitsbeginn: Ich gebe mein Bestes dafür, dass in diesem Regierungsbüro gute Politik gemacht wird. Ich verspreche, dass hier parteipolitisch motivierte Besitzstandsverteilung und Postenschacher kein Thema sein werden. Salzburg, am 20. Juni 2013 Landesrat Dr. Heinrich Schellhorn

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Neue Landesregierung wurde angelobt

SALZBURG (lg). Salzburg hat heute, Mittwoch, eine neue politische Ära eingeläutet. Im neu konstituierten Landtag wurde am Vormittag die künftige Landesregierung unter Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) angelobt. Das neue Regierungsteam setzt sich aus je drei Vertretern von ÖVP (Wilfried Haslauer, Christian Stöckl, Sepp Schwaiger) und Grünen (Astrid Rössler, Martina Berthold, Heinrich Schellhorn) sowie einem Landesrat aus dem Team Stronach (Hans Mayr) zusammen. Die Wahl der...

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Optimistisch in die Regierung

ÖVP, Grüne und Team Stronach einigten sich auf umfassendes Reformprogramm. SALZBURG. Nach fast 70 Jahren "Großer Koalition" zwischen SPÖ und ÖVP findet sich die Salzburger Landesregierung jetzt in einer völlig neuen Zusammensetzung wieder. Unter dem Motto "Neustart für Salzburg" haben sich die ÖVP, Grüne und Team Stronach auf eine Dreierkoalition und ein gemeinsames Arbeitsprogramm geeinigt. Der künftige Landeshauptmann (LH) Wilfried Haslauer bleibt Wirtschafts-, Tourismus- und Gemeindereferent...

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Wilfried Haslauer: "Neuer politischer Stil ist Star der neuen Regierung"

SALZBURG (lg). Nach fast 70 Jahren "Großer Koalition" zwischen SPÖ und ÖVP findet sich die neue Salzburger Landesregierung jetzt in einer neuen Zusammensetzung wieder. Unter dem Motto "Neustart für Salzburg" haben sich die ÖVP, Grüne und Team Stronach auf eine Dreierkoalition und ein gemeinsames Arbeitsprogramm geeinigt. Wilfried Haslauer (ÖVP) wird Salzburgs Landeshauptmann und künftig für die Bereiche Wirtschaft, Tourismus, Arbeitsmarkt, Gemeinden sowie für das Bildungswesen zuständig sein....

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Die Motglieder der neuen Regierung (v.l.n.r.): Martina Berthold, Heinrich Schellhorn, Astrid Rössler, Wilfried Haslauer, Hans Mayr, die neue Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf sowie Christian Stöckl und Josef Schwaiger
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Salzburgs neue Landesregierung steht

SALZBURG (af). Salzburgs künftiger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), Grünen-Chefin und neue Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler, sowie der Team Stronach-Spitzenkandidat und künftige Landesrat Hans Mayr präsentierten heute (Mittwoch) die Mitglieder "ihrer" neuen Landesregierung. Drei plus drei plus eins Schwarz und Grün werden künftig je drei Regierungsmitglieder stellen, Mayr vertritt seine Partei allein. Entgegen Haslauers Ankündigung im Wahlkampf wird die Landesregierung...

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  • Andreas Farcher

Finanzskandal: "Die Schulden wurden halbiert"

SALZBURG. Laut aktuellem Finanzbericht habe das Land nun die Hälfte der Spekulationsschulden abgebaut. Die Spekulationsschulden lagen nach Bekanntwerden des Skandals bei 1,8 Milliarden Euro. In den vergangenen Monaten sei dieser Schuldenstand um die Hälfte abgebaut worden. „Weniger geworden sind auch die Risiken im Portfolio“, erklärt der Rechtsexperte Meinhard Lukas.

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Die Phrase des Jahres...

... lautet „340 Millionen“. An jeder Ecke wird dieser Betrag scherzhaft in jedes Thema eingebracht. „Na, gehst mal schnell 340 Millionen verzocken?“ heißt es, wenn jemand einkaufen geht. Der Finanz­skandal lässt sich offenbar nur mit Scherzen ertragen. Eine Beamtin mit Vollmacht über die Landesfinanzen klingt ja auch nicht besonders ernsthaft. Ein Vorgesetzter, der keinen Durchblick hat, weil hier in sehr hohen Sphären der modernen Finanzwelt gewerkt wurde und offensichtlich niemand in der Lage...

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  • Ulrike Grabler

Kommentar: Das Image ist so gut wie das Produkt

Keine Frage, in Zeiten knapper Kassen muss man den Gürtel schon einmal enger schnallen. Und dass zwar jeder für‘s Sparen, nur nicht bei sich selbst plädiert, ist auch nicht gerade ein neues Phänomen. Wenn allerdings eine Landesregierung, deren einzelne Vertreter noch ein paar Monate davor – wie etwa die neue Landesrätin Cornelia Schmidjell zu ihrer Amtseinführung – betont haben, an der Reparatur der Mindestsicherung zu arbeiten, dann können Betroffene das als eine Ohrfeige ins Gesicht...

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Bürger werden jetzt zur Kasse gebeten

Regierung lobt eigenen „Mut zu unpopulären Maßnahmen“. „Mängel-Verwaltung statt politischer Gestaltung“ (GRÜNE) und „Belastungspaket ohne die überfälligen Strukturmaßnahmen“ (FPÖ) – so beurteilt die Opposition die Ergebnisse der Budgetklausur. Die Zahlen im Überblick: Die Regierung will das drohende Budgetloch nächstes Jahr auf „nur“ 56 Millionen Euro drücken – ohne die jetzt beschlossenen Maßnahmen wären es knapp 165 Millionen Euro! Eine Null-Neuverschuldung gibt es erst 2017. Sozialausgaben...

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Kommentar: Politik – eine Show

Die Landespolitik hat sich in die Sommerpause verabschiedet. Die nächste Ausschusssitzung findet Mitte September, die nächste Landtagssitzung Anfang Oktober statt. Zum Abschluss feierte die hohe Politik aber noch sich selbst – die Übernahme des Präsidentensitzes im Bundesrat durch die Salzburgerin Susanne Neuwirth beging man mit einer stundenlangen Schifffahrt am Wolfgangsee, die Amtsübergabe des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz von Oberösterreichs LH Josef Pühringer an Salzburgs LH Gabi...

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Was die Salzburger von den Politikern fordern

Bildungs- und Pflegemisere liegt Bevölkerung schwer im Magen, aber auch Arbeitsplätze, Gesundheit, erneuerbare Energien und Integration sind Thema Wer kann was am besten? Bei den großen Aufgaben, die der Landespolitik im kommenden Jahr ins Haus stehen, sind es nicht immer die Ressortverantwortlichen, denen die Salzburger das meiste Vertrauen entgegenbringen. SALZBURG. Zu tun gibt es für Salzburgs Landesregierung im kommenden Jahr mehr als genug. Das Grazer Meinungsforschungsinstitut GMK hat im...

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