Meinungsfreiheit

Ich möchte heute besonders auf einen Artikel eingehen, den ich in der Zeitschrift "Brennstoff" des GEA-Trägervereins entdeckt habe, bekannt wahrscheinlich durch die Waldviertler-Schuhe. Erstens finde ich gut, was ihr Herausgeber Heini Staudinger schreibt und zweitens schätze ich deren Produkte und Philosophie! "Wir machnen den Kindern und Jugendlichen nicht nur die Zukunft kaputt (Klimawandel), sondern gleich auch noch die Gegenwart. Da gibt es einerseits die Corona-Beschränkungen, die sie...

TIROL. Der erste Tag von fünf zur digitalen Demokratielandschaft ging erfolgreich über die Bühne. Dabei können Schülerinnen virtuell ihre politische Bildung verbessern und mit Abgeordneten und ExpertInnen diskutieren.  Demokratie, Kinder- und Jugendrechte sowie MedienkonsumDie Workshopreihe konnte schon am erste Tag tolle Erfolge vorweisen. Insgesamt nehmen bei der digitalen Demokratielandschaft 13 Schulen teil, 15 Workshops werden angeboten und mit an Bord sind 19 Abgeordnete und ExpertInnen....

Kontrolle im Internet und der neue Gesetzesentwurf der Regierung waren Thema des gestrigen Dienstalks. Hetze im Internet ist allgegenwärtig, und der Umgang mit Hasspostings ist Gegenstand von Debatten: Die Regierung hat einen Gesetzesentwurf für ein "digitales Vermummungsverbot" auf den Weg gebracht und will dadurch bei Übertretungen auf die Namen der Verdächtigen zugreifen können. Auf Einladung der Steirischen Volkspartei und unter der Moderation von Michael Fleischhacker diskutierten dazu...

Ein Zusammenschluss von 36 Vereinen und Organisationen fordert mehr freie Plakatflächen in der Stadt. Vier von ihnen gibt es noch, im Zentrum sind sie gar nicht mehr zu finden: Freie Plakatflächen verschwinden zunehmend aus dem Stadtbild. Ein Zusammenschluss von 36 NGOs sieht dadurch die freie Nutzung des öffentlichen Raums bedroht. "Plakatierflächen wurden in den letzten Jahren fast vollständig privatisiert. Für kleinere Veranstaltungshäuser wird es zunehmend schwieriger, ihr Programm zu...

Wo: FH Oberösterreich Campus Linz, Garnisonstraße 21, 4020 Linz auf Karte anzeigen

„Warum wir uns jetzt, wo es darum gehen würde Europa gegen die Islamisten zu verteidigen in diesem Bereich nicht sehr viel stärker einsetzen würden,“ hat uns gestern jemand von der PEGIDA gefragt und von mir eine ziemlich einfache Antwort bekommen: „Wir haben grössere Probleme“. Und da meine ich ausnahmsweise nicht den Street Start Socialcenter in der Buchengasse, nein österreichweite. Da hat es nämlich unsere Frau Rauscher geschafft, beim dritten Anlauf endlich die Rechtmässigkeit der 300.000...

Demokratie setzt die Einhaltung der Grundrechte voraus. Insbesondere gilt dies für Meinungs- und Pressefreiheit. Der politischen Entscheidung sollte ein freier Austausch der Standpunkte vorausgehen. Genau das scheint gewissen politischen Gruppierungen in Simmering unbekannt zu sein. Oder sie sind an einem freien Austausch von Ansichten nicht interessiert. Vor allem dann, wenn man ihnen beweist, daß sie die Unwahrheit sagen. Oder deren Politik hauptsächlich darin besteht, gegen politisch...