Michael Schmida

Wie viel Leerstand verträgt eine Stadt? Diese Frage wirft die KPÖ Linz auf und fordert in einem Antrag den zuständigen Stadtrat Dietmar Prammer (SPÖ) dazu auf, ein Konzept für eine Leerstandserhebung zu entwickeln. LINZ. Leerstände in Städten haben vielfältige Ursachen, darunter Sanierungen, ungeklärte Verlassenschaften und spekulative Gründe. Manche Wohnungen werden als Investitionen erworben, aber aufgrund des damit verbundenen Aufwands nicht vermietet. Dies führe laut KPÖ Linz nicht nur zu...

KPÖ-Chefin Gerlinde Grünn im Sommergespräch über die Auswirkungen der Teuerung, notwendige Solidarität, überflüssige Prestigeprojekte und die Haltung der KPÖ zum Ukraine-Krieg. LINZ. Für die Linzer KPÖ-Chefin Gerlinde Grünn ist es bereits die dritte Gemeinderatsperiode, aber die erste, in der die KPÖ über ein zweites Mandat verfügt und damit Fraktionsstärke hat. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Grünn: Das ist meine dritte Periode und es ist jedes Mal ein bisschen...

Enttäuscht zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida über die Ablehnung seines Gemeinderats-Antrags für zusätzliche S-Bahn-Haltestellen im Linzer Stadtgebiet. LINZ. "Statt Luftschlössern wie einer unfinanzierbaren Seilbahn nachzugehen, sollte die Stadt realistische und vernünftige Projekte im öffentlichen Verkehr mit Nachdruck verfolgen", meint Gemeinderat Michael Schmida (KPÖ). Ein Antrag für zusätzliche S-Bahn-Stationen im Linzer Stadtgebiet der Fraktion KPÖ & unabhängige Linke fand im...

Am Donnerstag gibt es eine Premiere im Linzer Gemeinderat: Der Wandel wird seinen ersten Antrag einbringen, es geht um Transparenz. LINZ. Clemens Brandstetter vom Wandel ist der Einzelkämpfer im Linzer Gemeinderat. Bei der Sitzung am 17. März wird er seinen ersten Antrag einbringen, in dem es um Transparenz, Parteienfinanzierung und die Bezüge gewählter Funktionäre geht. Konkret fordert Brandstetter, dass auf der Website der Stadt Linz die öffentlichen Förderungen an Fraktionen und Parteien...

Die KPÖ OÖ kritisiert die organisatorische und inhaltliche Ausrichtung der geplanten TU in Linz. Gemeinderat Schmida spricht von "Entdemokratisierung" und alleiniger Ausrichtung auf Konzerninteressen. LINZ. Als "Pervertierung der Idee einer Universität" bezeichnet der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida die bekannt gewordenen Pläne für die neue Technische Universität (TU) in Linz. Er kritisiert nicht das Vorhaben an sich, sondern die Schaffung einer neuen Organisationsstruktur abseits des...

Neun Parteien sind seit der Wahl im Gemeinderat. Am 25. November war die erste inhaltliche Sitzung. Wir haben bei vier Kleinen nachgefragt, wie es ihnen dabei ergangen ist. LINZ. In der Gemeinderatssitzung vom 25. November gab es eine Reihe von Premieren und viele erste Eindrücke. So brachte etwa die neue Neos-Fraktion mit Obmann Georg Redlhammer ihren ersten Antrag ein und auch gleich durch. Redlhammer wollte die Behindertenparkplätze in Linz evaluieren und konnte alle Mitbewerber davon...

Die KPÖ will als "soziales Gewissen" im Herbst wieder in den Gemeinderat einziehen. Ihre zentralen Themen sind, Sozialpolitik, Verkehr und öffentlicher Raum. LINZ. Die Linzer KPÖ will bei der Wahl im Herbst zum dritten Mal in Folge den Einzug in den Gemeinderat schaffen. 2015 konnte man 2.383 oder 2,4 Prozent der Stimmen erreichen. Spitzenkandidatin ist, wie berichtet, einmal mehr Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Dahinter kandidiert der HTL-Lehrer und KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida. Auf dem...

Mitarbeiter des Ordnungsdienstes dürfen künftig Menschen eines öffentlichen Ortes verweisen. Das hat eine Mehrheit des Gemeinderates entschieden. Die Kritik an der Kompetenzerweiterung ist aber durchaus heftig.  LINZ. Der Ordnungsdienst Linz bekommt neue Kompetenzen. Das hat der Gemeinderat am 10. Dezember mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und zwei Neos-Abgeordneten beschlossen. Die Mitarbeiter sind künftig befugt, den sogenannten "Punk-Paragraphen" anzuwenden und dürfen damit Menschen eines...