NÖ Landtag

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

Bei Näher dran! der Niederösterreich News Show gibt's einmal pro Woche die wichtigsten Nachrichten aus allen Bezirken kompakt zusammengefasst.  NÖ. In dieser Woche dreht sich bei den Bezirksblättern alles um das Thema Gesundheit. Außerdem: wie geht's den Wiener Neustädtern? Unser Redakteur Peter Zezula berichtet direkt aus Wiener Neustadt.  Weiters beschäftigt NÖ in dieser Woche die Verpflegung unseres Bundesheeres und das Budget des Landes.  Die ganze Folge gibt's hier zum Nachschauen Für das...

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

Schiene statt Straße? Die Grünen wollten Gespräche mit Holzindustrie, ÖVP betont Knappheit auf Rundholzmarkt. WALDVIERTEL/ZWETTL. Die Grüne Landtagsabgeordnete und Zwettler Bezirksobfrau, Silvia Moser, forderte in einem Antrag in der letzten Landtagssitzung unter anderem einen runden Tisch zum Thema Holztransporte im Waldviertel.  Neben der Ausarbeitung eines Verkehrskonzeptes und einer Kennzeichenanalyse, traten die Grünen für Gespräche mit den Verantwortlichen der Holzindustrie, Fahrverbote,...

Polit-Causa Groß Gerungs erreicht einen neuen Höhepunkt: Die Stadtgemeinde ist weiterhin ohne Vorstand, der Landtag beschloss eine Gesetzesänderung. GROSS GERUNGS. Die Geschichte der Anfechtung der Stadtratwahl in Groß Gerungs durch Markus Kienast (Bürgerliste GERMS) ist um eine Facette reicher. Wie berichtet, erklärte der Verfassungsgerichthof (VfGH) die Aufteilung der Stadträte nach dem d'Hondtschen System für ungültig. Grund dafür war, dass das d'Hondtsche Wahlverfahren für die...

ALLENTSTEIG/ST.PÖLTEN. „Seit ein paar Jahren ist zu beobachten, dass die Zahl der Brände am Truppenübungsplatz Allentsteig auffallend steigt. Die Bevölkerung ist in hohem Maße verunsichert und auch der Rechnungshof hat schon 2015 auf die mangelnde Brandbekämpfung vor Ort hingewiesen. Aufgrund der Trockenheit als Auswirkung der Klimakatastrophe gibt laufend eine verordnete Waldbrandverordnung, die das Verbot jegliches Feuer zu entzünden sowie ein Rauchverbot umfasst. Nicht enthalten sind aber...

ZWETTL. Die Grünen NÖ sind mit drei Mandaten (Silvia Moser, Georg Ecker und Helga Krismer) im Niederösterreichischen Landtag vertreten. Für Landtagsabgeordnete und Grüne Zwettl-Obfrau Silvia Moser kam der Einzug in den Landtag wenig überraschend, da sie unter anderem seit 15 Jahren Gemeinderätin in Zwettl ist. Ihre Zuständigkeitsbereiche sind Gesundheit und Soziales. Zum 1-jährigen Jubiläum zieht sie ein Resümee. "Wir kämpfen uns zu dritt im Landtag durch"Eine Enttäuschung ist für Moser, dass...

Bezirk Zwettl stellt weiterhin ÖVP-Landtagsabgeordneten und zukünftig neue ÖVP-Bundesrätin. ST.PÖLTEN/ZWETTL. Am 22. März wurden bei der konstituierenden Landtagssitzung neben dem neuen Regierungsteam auch die 29 Landtagsabgeordneten gewählt sowie die sieben Bundesräte der Volkspartei Niederösterreich gewählt. „Ich freue mich, dass unser Bezirk künftig mit zwei Mandataren vertreten ist. Unsere Landeshauptfrau Mikl-Leitner hat die vier Bereiche Arbeit, Gesundheit, Mobilität und Familie ins...

EDELHOF. Die Landwirtschaftliche Fachschule Edelhof präsentierte im Rahmen einer Exkursion der Mitglieder des NÖ Landtages in der Weinbauschule Krems selbst erzeugte bäuerlichen Produkte. „Die Landwirtschaftsschulen haben sich mit der Erzeugung von heimischen Qualitätsprodukten bestens etabliert, wie zahlreiche Prämierungen immer wieder bestätigen. Damit ist gesichert, dass auch in Zukunft der Tisch der Bevölkerung durch die junge Bauerngenration mit hochwertigen Lebensmitteln gedeckt ist“,...

MMÖDLING/BEZIRK/NÖ. Das Rücktrittsgesuch von Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger mit Wirksamkeit 23. April ist am 21. April zu Mittag bei der Landtagsdirektion eingelangt, Das bestätigte Landtagspräsident Ing. Hans Penz gegenüber der Austria Presseagentur (APA). Gleichzeitig hat Kaufmann-Bruckberger bekanntgegeben, auf ihr Landtagsmandat zu verzichten. Außerdem wird mit den Agenden von Kaufmann-Bruckberger - sie hat die Agenden bis 22. April, 24 Uhr, inne - bis zur Neuwahl eines...

NÖ/ST. PÖLTEN. Ferdinand Reiter (VP) war von 1981 bis 1988 Präsident des Niederösterreichischen Landtags. In dieser Zeit wurde auch die gesetzlichen Weichen dafür gestellt, dass Niederösterreich eine eigene Landeshauptstadt erhält. Reiter, geboren am 6. Februar 1926, gehörte von April 1963 bis Februar 1988 dem NÖ Landtag an. Von 1960 bis 1985 war er Bürgermeister von Zistersdorf, von 1973 bis 1986 Obmann des ÖVP-Gemeindevertreterverbandes Niederösterreich und von 1971 bis 1987 Präsident des...