NÖ Landtag

Landtagssitzung am 7. Juli; Landtagsvorschau mit Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller In der kommenden Landtagssitzung fordert die SPÖ NÖ einmal mehr Maßnahmen gegen die Teuerung; zusätzlich fordert sie die Politik auf, sich nicht in eine Sommerpause zu verabschieden, sondern weiter für die Menschen zu arbeiten NÖ. Zu viele Herausforderungen sind es, mit denen die Menschen in Zeiten wie diesen zu kämpfen haben, dass sich die Politik guten Gewissens zurücklehnen und sich in eine lange...

Klubobmann Schneeberger: „Schulstartgeld hilft Familien rasch und unbürokratisch“ Die kommende Landtagssitzung steht im Zeichen von drei Schwerpunkten: Maßnahmen gegen die Teuerung, der NÖ Landtag als Gesetzgeber und das Land NÖ als Investor in die Infrastruktur. NÖ. „Die letzte Sitzung vor dem Sommer wird eine intensive Arbeitssitzung. Das zeigt: Wir arbeiten für das Land und für unsere Landsleute, während anderswo über Wahlen diskutiert und spekuliert wird“, leitet VP-Klubobmann Klaus...

Landtagssitzung am Donnerstag, 7. Juli: NEOS: Politik muss endlich Beitrag zur Teuerung leisten Hofer-Gruber: „Niemand hat Verständnis dafür, dass die Parteien mehr Geld bekommen, während die Menschen gezwungen sind zu sparen.“ NÖ. Angesichts der enormen Teuerung fordern NEOS einen Beitrag der Politik zur Krisenbekämpfung. Allein heuer werden über die Parteien- und Klubförderung rund 25 Mio. Euro ausgeschüttet. Dazu kommt die jährliche Anpassung, die allein für das kommende Jahr noch einmal...

FP-Landbauer: Illegale Einwanderung eskaliert! Asylansturm stoppen Aktuelle Stunde im NÖ Landtag: FPÖ NÖ fordert konsequenten Asyl-Stopp Die FPÖ NÖ hat für die kommende Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Asylansturm stoppen - endlich auf unser Land schauen“ beantragt. „Die illegale Ein­wanderung eskaliert! Wöchentlich gibt es schon über 2.700 (!) Aufgriffe von illegalen Migranten. Der Ansturm auf unser Land und damit direkt in unser Sozialsystem wird immer größer. Die...

Bei Näher dran meldet sich Chefredakteur Christian Trinkl aus unserem Studio mit den neuesten Nachrichten aus Niederösterreich.  NÖ. Die EU-Kommissarin über die Kohäsionspolitik, die Wasserknappheit und der Jungbauern- und Jungbäuerinnenkalender wurde fotografiert. Wir haben erste Einblicke in die Aufnahmen unserer feschen Jungbauern und -bäuerinnen.  Die Show hier ansehen Alle Links zu den Stories aus der ShowNÖ bleibt bei EU-Millionen am BallWassergebühr in Stockerau steigt um 9 ProzentUnsere...

+++Update, 4.7.2022+++ Soeben eingetroffen – die Themen der sogenannten Aktuellen Stunde bei der Landtagssitzung am Donnerstag, 7. Juli stehen fest: 1. Aktuelle Stunde: SPÖ: "Krise macht keine Pause – keine Sommerpause für die Politik in NÖ: LHStv. Franz Schnabl: Die Teuerung macht keine Pause, die Landespolitik sollte es auch nicht, meint der rote Landes-Vize Franz Schnabl: „Wir entlassen die ÖVP nicht aus der Verantwortung. Landtag und Landesregierung müssen im Sommer weiterarbeiten. Die...

NÖ. Der Zugang zur Landtagssitzung für Besucherinnen und Besucher ist am Donnerstag, 7. Juli, nur über den Eingang "Haus Korneuburg" im Haus 1A "Haus Korneuburg" möglich. Grund dafür sind die Arbeiten zur Fertigstellung des neuen Besucherzentrums Forum Landtag, die auf Hochtouren laufen. Leider ergibt sich dadurch, dass der übliche Zugang für Besucherinnen und Besucher der Landtagssitzung über das Landtagsschiff am 7. Juli nicht möglich ist. Ausnahmsweise erfolgt der Weg auf die Besuchergalerie...

Blau-gelbes Schulstartgeld: 100 Euro für jedes Kind LH Mikl-Leitner: „Wichtig und notwendig, die Familien zu entlasten“ In einer Pressekonferenz in Tulln präsentierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute, Montag, gemeinsam mit Familienlandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Irene Bamberger vom Familienbund Niederösterreich das Blau-Gelbe Schulstartgeld. „Wir alle spüren es beim Einkauf, bei Gas- und Stromrechnungen oder eben beim Tanken – alle spüren die Teuerung, die Inflation....

NÖ. Chefredakteur Christian Trinkl war am 15. Juni live im Landhaus bei der Landtagssitzung. Er meldet sich mit den wichtigsten Themen Niederösterreichs bei euch! Von einem geretteten Rehkitz über die politischen Querelen rund um die Teuerungen bis hin zum Sommerball der Marchfelder! Hier kannst du die Show live ansehen Hier findest du alle Links zu den Stories aus der ShowAmstettens Jungbauern suchen bei "Bauer sucht Frau" die große LiebeIn Bruck gibt's einen HeiratsboomDas verletzte Rehkitz...

In der kommenden Landtagssitzung wird der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 behandelt werden. Durch umsichtigen Umgang mit dem Landesgeld wurden in Summe um 411 Millionen Euro weniger Schulden gemacht, als 2021 veranschlagt wurden. Der Nettofinanzierungssaldo für das Land Niederösterreich weist für das Jahr 2021 ein Minus von 170 Millionen Euro aus. Das Upgrade der Ratingagenturen Standard & Poor‘s und Moody‘s sowie die Stellungnahme des Landesrechnungshofes untermauern die stabile...

In der Plenarvorschau zur Landtagssitzung am 15. Juni 2022 dreht sich bei den NEOS alles um das "liebe Geld". Vom Rechnungsabschluss bis zum blau-gelben Kinderbetreuungspaket. NÖ (red.) Bei der Landtagssitzung am Donnerstag wird der Rechnungsabschluss 2021 debattiert. Scharfe Kritik am Zahlenwerk üben NEOS. „Die ÖVP behauptet die Finanzpolitik des Landes sei stabil. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Niederösterreich ist technisch gesehen bankrott“, betont Budgetsprecher Helmut...

Die SPÖ NÖ stellt einen Tag vor der Landtagssitzung in ihrer Plenarvorschaueihre Forderungen vor. Dabei geht es primär um die Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. NÖ. Die Teuerungswelle ist zurzeit das wohl dringlichste Thema. Am 14. Juni hat der Bund dazu bereits ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen. Dieses ist für die SPÖ NÖ jedoch nur der Anfang. Landeshauptfrau muss handelnDie stellvertretende Landessprecherin Kathrin Schindele fordert dezidiert...

Die FPÖ NÖ hat nun die dritte Aktuelle Stunde zur Kostenlawine unter dem Titel „Sofort handeln! Teuerung stoppen - Wohlstand sichern“ beantragt.  NÖ (red.) Wie brutal die Teuerung mittlerweile ist, spüren die Menschen jeden Tag beim Einkaufen, an der Zapfsäule, bei den Strom- und Energiekosten. Nur ein paar Beispiele aus der täglichen Realität: Sonnenblumenöl ist um 125 Prozent teurer geworden. Nudeln sind um 79 Prozent teurer geworden. Butter + 25%, Salat + 26%. Dazu kommen die horrenden...

SPÖ und NEOS bringen Antrag für NÖ-Kinderbetreuungsbonus ein; Dringlichkeitsantrag soll Teuerungswelle abfedern und Familien unbürokratisch und rasch entlasten; für jedes Kind in der Nachmittagsbetreuung bekommen Familien 600 Euro/Jahr. NÖ. SPÖ und NEOS lassen pünktlich vor den letzten Landtagssitzungen vor der Sommerpause mit der nächsten Entlastungsmaßnahme für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aufhorchen: So soll all jenen Familien und Alleinerziehenden, welche zumindest ein...

Rechnungsabschluss 2021 zeichnet Weg einer stabilen Finanzpolitik des Landes LR Schleritzko: „Ratingagenturen bestätigen stabile Finanzpolitik des Landes.“ NÖ. In der Landesregierung wurde der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 bereits beschlossen, am 15. Juni wird dann im NÖ Landtag darüber debattiert. Mit einem Nettofinanzierungssaldo von -170 Millionen Euro zeichnet der Rechnungsabschluss des Landes ein positives Bild. Landesrat Ludwig Schleritzko betont dabei die Mehrkosten der letzten...

25 Jahre NÖ Landtag in St. Pölten. Zeit, um mal die Hoppalas zu erzählen. NÖ. "Mir sind eigentlich keine Hoppalas passiert", sagt Landtagspräsident Karl Wilfing. 25 Jahre tagt der NÖ Landtag nun in St. Pölten – Zeit, um bei den Abgeordenten nachzufragen, welche Anekdoten sie auf Lager haben. Oder auch, welche Hoppalas passiert sind. Helga Krismer, GRÜNE, kann die Geschichte vor Lachen kaum erzählen. Und meint: "Begonnen hat alles damit, dass ich lustig sein wollte". Naja, offenbar gut gemeint,...

Sonderförderung des Landes für Stromspeicher in Kombination mit Photovoltaik zur energieautarken Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit der NÖ Feuerwehren. NÖ. Energieautarke Aufrechterhaltung der Stromversorgung in den Einsatzzentralen der Feuerwehren muss das Ziel sein – aus diesem Grund forden die GRÜNEN in der Landtagssitzung am 19. Mai 2022 eine entsprechende Sonderförderung vom Land. Und zwar für Stromspeicher in Kombination mit PV-Anlagen, damit die Einsatzzentralen autark sind....

Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...

NEOS: NÖ hat in Pandemie am wenigsten für Betriebe getan; Mit 5,8 Millionen Euro COVID-Hilfen für die Wirtschaft ist Niederösterreich Schlusslicht unter allen Bundesländern NÖ. Vor der Landtagssitzung am Donnerstag, in der über den Wirtschaftsstandort Niederösterreich diskutiert wird, üben NEOS Kritik an den COVID-Hilfen für die Unternehmen im Land. Ein Bericht des Rechnungshofs zeigt, dass Niederösterreich für die Wirtschaft in absoluten Zahlen unter allen Bundesländern am wenigsten ausbezahlt...

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich ist ein prosperieren- der Wirtschaftsstandort“: Für die kommende Landtagssitzung hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit“ beantragt. Nach der in der Vorwoche präsentierten Pflegereform wird auch das Thema Pflege in der Sitzung behandelt werden. NÖ. „Länder und Regionen stehen international im...

Landbauer: Familien endlich wertschätzen! FPÖ NÖ fordert gesetzlichen Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe NÖ. Die FPÖ NÖ legt ihren Fokus bei der kommenden Landtagssitzung, Donnerstag, 19.5., auf die Unterstützung der Familien im Land. „Die finanzielle Situation hat sich für viele Familien, insbesondere für Alleinerzieher, aufgrund der Corona-Lockdowns und der massiven Teuerung drastisch ver- schlechtert. Handel, Pflege und medizinische Versorgung, aber auch Kinderbetreuung und...

NÖ Landtag seit 25 Jahren in der Landeshauptstadt St. Pölten LH Mikl-Leitner: „Leuchtturm der Demokratie“ NÖ. Ein Tisch, ein Sessel, ein Abgeordenter – so sieht das Bild aus, wenn eine Sitzung im Landtag stattfindet. Nicht aber, wenn es sich um eine Festsitzung handelt, so wie am 17. Mai, als das 25-jährige Bestehen in St. Pölten gefeiert wurde. Da wurde es dann doch kuscheliger. Also Ein Tisch, zwei Sessel zwei Abgeordnete – oder Ehrengäste. Von Wien nach St. Pölten Mit dem...

Am 12. Mai 2022 findet die Sonderlandtagssitzung statt. NÖ. Der von der SPÖ und FPÖ erwirkte Sonderlandtag steht im Zeichen der Teuerungswelle. Die Fraktionen haben ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das zur Diskussion steht und zu Abstimmung gebracht wird. Hier die Anträge im Überblick: Teuerungsausgleich: Sozial gestaffelte Unterstützung von 500 Euro pro Haushalt einmalig, erste Stufe: alle Haushalte, die GIS-Gebühr befreit sind sowie alle Bezieher des NÖ Wohnzuschuss oder der NÖ...

NEOS: Politik muss gegen Teuerungswelle endlich Beitrag leisten Collini: „Eine Erhöhung der Parteienförderung ist das vollkommen falsche Signal für Menschen.“ NÖ. Sparen im System, anstatt bei den Menschen – das fordern NEOS vor dem Sonderlandtag in Niederösterreich. „Der Staat kann nicht alles und jedes Risiko absichern. Aber er kann und muss seine Hausaufgaben machen und dabei helfen, den Preisdruck durch mehr Reformeifer zu mildern. Da ist es jetzt auch an der Zeit, dass die Politik endlich...