NÖ Landtag

Waschmaschine auf Autobahn Auf der S1-Rampe der Ostautobahn A4 hatte ein PKW einen Unfall. Dabei ist der Anhänger umgekippt, das Ladegut – Waschmaschine, Herd und Tiefkühltruhe – landete auf der Straße. Auto-Anhänger auf S1 Rampe umgekippt Hier ist alles ganz "mini" Gertraud Krammel widmet sich sehr gern einem ganz seltenen Hobby - der Aufstellung von Miniaturszenen im Maßstab 1:12. Alles ist bei Gertraud Krammel im Miniformat Digitalisierungsoffensive in Schulen Pädagoginnen und Pädagogen...

Liste der Forderungen der Landespolitiker an die Bundesregierung ist lang: Diese werden sie bei der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag, 22.2., entsprechend formulieren zu wissen. Jedenfalls reichen sie von A wie Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur über P wie Pilotprojekt Pflegelehre und Pendlerpauschale bis hin zu Z wie Zukunftsperspektive für Schweinebauern. NÖ. Am Donnerstag, 22. Februar 2024, findet die nächste Landtagssitzung statt. Beim Großteil der vorliegenden Punkte...

Der NÖ Landtag geht am 14. Dezember 2023 in die letzte reguläre Sitzung des Jahres. 19 Tagesordnungspunkte stehen auf der offiziellen Tagesordnung. NÖ. Der Niederösterreichische Landtag stellt am Donnerstag, 14. Dezember 2023, wieder einige Weichen für die Zukunft. So sollen etwa an Musikschulen die Fächer Kunst, Film- und Medienkunst sowie Literatur angeboten werden dürfen, die Gehaltsstruktur von Landesbediensteten angepasst oder das Gemeindedienstrechtsgesetz aus 1976 erneuert werden....

Zu einem Zwischenfall kam es bei der Landtagssitzung am 25. Oktober in St. Pölten. Klimaaktivisten beschmierten die Fassade des Landhauses mit orangener Farbe. NÖ. Wieder treiben Klimaaktivisten ihr Unwesen in der niederösterreichischen Landeshauptstadt. Während der "Aktuellen Stunde" der Landtagssitzung am Mittwoch zum Thema  „Günstige Energie statt Klima-Hysterie“ störten sie mit lautstarken Zwischenrufen. Die Fassade des Landhauses wurde mit Farbe beschmiert. FPÖ-Teufel zu Störaktion von...

Bei einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag in St. Pölten gab SP-Klubobmann Hannes Weninger einen Ausblick auf die am kommenden Mittwoch stattfindende Landtagssitzung, die vorläufig 28 Tagesordnungspunkte umfasst. NÖ. „Im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde steht die EVN“, sagte Weninger, der auch betonte: „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bekommen in diesen Tagen und Wochen Jahresabrechnungen, die bei mehreren Tausend Euro liegen und gleichzeitig Vorschreibungen, wo viele...

Diese Themen stehen am Donnerstag, 21. September 2023, auf der Tagesordnung im Niederösterreichischen Landtag. ST. PÖLTEN. Die Sommerpause ist nun auch für die Abgeordneten zum Niederösterreichischen Landtag vorbei. In der nächsten Sitzung am Donnerstag, 21. September, stehen neben Berichten – etwa der Landesregierung zum Wirtschafts- und Tourismusfonds oder der Grundversorgung sowie der Volksanwaltschaft zur präventiven Menschenrechtskontrolle im Jahr 2022 – auch einige Anträge zur Debatte....

Der Nachfolger von Bernhard Ebner im Amt des Landesgeschäftführers der Volkspartei Niederösterreich steht fest. NÖ. „Vorab möchte ich mich bei Bernhard Ebner bedanken – für seine unermüdliche Arbeit für unser Heimatland und für seine unermüdliche Arbeit für die Volkspartei Niederösterreich. Und ich wünsche ihm viel Erfolg für die wichtigen Aufgaben, die er nun in Wien übernimmt. Für mich ist jetzt entscheidend, dass mit diesem Wechsel der Prozess der Neuaufstellung der Volkspartei...

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

Landtagssitzung am 22. Juni bringt Sonderprüfung der EVN durch die Stimmen von NEOS, SPÖ und Grüne, Pflegescheck und Gesetzesänderungen. NÖ. 17 Punkte werden bei der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag, 22. Juni, debattiert und teilweise beschlossen. Doch von vorn – gestartet wird diesmal mit zwei sogenannten "Aktuellen Stunden" (keine Beschlussfassung): Asylstraftäter sofort abschieben! Grenzen schließen, Illegale zurückweisen! fordert die FPÖ, Gesundheitsversorgung sichern, Ärztemangel...

Klubobmann Hannes Weninger über Geld für die Leute, Ganztags-Kinderbetreuung und die Ressortaufteilung. NÖ. Als Hannes Weninger, Klubobmann der SPÖ, beim Interview Platz nimmt, stellt er klar, dass die SPÖ-Mitgliederbefragung auf Bundesebene und das Ergebnis "keine Auswirkung auf Niederösterreich hat". Apropos Blau-Gelb und Blau: Ist die FPÖ der Themen-Turbo der ÖVP? HANNES WENINGER: Ich glaube, dass die FPÖ die ÖVP in eine politische Richtung zieht, natürlich in die rechte. Das ist einerseits...

Dritte Landtagssitzung am 25. Mai: FPÖ & ÖVP beschließen Corona-Fonds, GRÜNE & NEOS vermissen Richtlinien, SPÖ will Antiteuerspaket. NÖ. "Wir stehen zu unserem Wort und sorgen für Gerechtigkeit“, zeigte sich Reinhard Teufel, FPÖ, erfreut über den Landtagsbeschluss, dass rechtswidrige Corona-Strafen rückerstattet werden sollen. Mit 31,3 Millionen Euro ist der Corona-Fonds dotiert, Menschen mit ärztlich bestätigten Impfschäden oder Kinder, die unter den Covid-Maßnahmen zu leiden hatten, sollen...

SPÖ NÖ Klubobmann Hannes Weninger sieht die kommende Landtagssitzung am Donnerstag als wichtiger Meilenstein zur Durchsetzung von Maßnahmen gegen Teuerungen und Armut.   NÖ. „Wenn es nach ÖVP und FPÖ gehen würde, wäre die Teuerung bei der kommenden Landtagssitzung überhaupt kein Thema!“, reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger mit Unverständnis auf die aktuelle Themenlage im Landtag: „Statt über einen sofortigen Teuerungsstopp, die unerträglich hohen Energie-, Wohn- und Lebensmittelpreise und...

VPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger über die EVN, Pensionsbeiträge und eine Arbeitsbeziehung. NÖ. Unter dem Motto "Leben am Limit" berichten die BezirksBlätter wie die Niederösterreicher mit der Teuerung klarkommen und auch, wie und wo man einsparen kann. Wie hilft die Politik? ÖVP-KLUBOBMANN JOCHEN DANNINGER: Wir müssen uns darum kümmern, dass jene Menschen, die sich das Leben nicht mehr leisten können, unterstützt werden. Da helfen unser Wohn- und Heizkostenzuschuss, wo wir 85 Millionen Euro an...

Am 25. Mai findet die nächste Landtagssitzung statt. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung. NÖ. Noch vor der Landtagssitzung am Donnerstag, 25.5., tagen der Rechnungshof-Ausschuss sowie der Rechts- und Verfassungs-Ausschuss. Sollten nachstehende drei Punkte beschlossen werden, dann wird die Tagesordnung um folgende Themen erweitert: 1. Allgemeiner Einkommensbericht 2022, Bericht Verkehrsstrafen, Bericht Bildungsdirektion,  Bericht Verein Niederösterreich; 2. NÖ Gemeindepaket und 3. Änderung...

Landtagssitzung am Donnerstag, 27. April: VPNÖ-Klubobmann Danninger: „Anreize für Menschen, die mehr arbeiten wollen“   NÖ. Eine Zusammenarbeit mit der SPÖ war nicht möglich, das Programm, das gemeinsam mit den Freiheitlichen erarbeitet wurde bezeichnet VP-Klubobmann Jochen Danninger als "zutiefst bürgerlich". Im Fokus stehe jedenfalls die blau-gelbe Betreuungsoffensive: "Weniger Schließtage in den Kindergärten, kostenlose Vormittagsbetreuung für alle Kinder unter 6 Jahren", so Danninger. Und...

DIE GRÜNEN NÖ werden in der kommenden Landtagssitzung – also am 27.4. – zwei Anträge einbringen. Einmal geht's um's Gehalt der Gemeindebediensteten, das erhöht werden soll, einmal darum, dass sich die Politik "Gestaltungsräume" zurückholen muss. Konkret soll das Land NÖ Aktien der EVN zurückkaufen und diese zu einer GmbH machen. NÖ. Am Donnerstag werden die Abgeordneten zum NÖ Landtag um 13 Uhr mit ihrer Sitzung beginnen. Von den GRÜNEN unter Helga Krismer werden zwei Anträge eingebracht.  Der...

NEOS drängen im Landtag auf Kinderbetreuungsoffensive; Collini: „Es ist Zeit, Wahlkampfversprechen auch umzusetzen.“ NÖ. Der Check-in in das Flugzeug nach Ibiza sei holprig verlauten, der Blick auf die Aktuelle Stunde – vor allem welche Themen es auf die Tagesordnung schaffen, chaotisch. Mit dieser Einleitung startet NEOS-Chefin Indra Collini in die Plenarvorschau. Am 27.4. findet die 2. Landtagssitzung statt. "Und sie umfasst heiße vier Geschäftsstücke", so Collini, die klare Worte findet:...

Diese Themen werden am 27. April ab 13 Uhr im Landtagsschiff des NÖ Landeshauses bei der Landtagssitzung diskutiert, berichtet und/oder beschlossen. NÖ. Bevor die zweite Landtagssitzung am 27. April um 13 Uhr startet, tritt am Donnerstag Vormittag noch der Bildungs-Ausschuss zusammen, um die Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006 zu beschließen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen in Niederösterreich soll deutlich gesteigert werden –...

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Ina Aigner ist eine Freiheitliche. Auf der Liste der FPÖ steht sie auf Platz 27. Warum sie sich in einem Video für die Wahl von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ausspricht – das lesen Sie hier. NÖ. "Die FPÖ NÖ ist nicht mehr die Partei, die sie unter Gottfried Waldhäusl war", sagt Ina Aigner, FPÖ-Abgeordnete zum NÖ Landtag. Die Wahl bzw. der Wahlkampf geht in die nächste – und eventuell auch letzte – Runde. Diesen Schlagabtausch wollen wir Euch aber nicht vorenthalten. Denn jetzt räumt Ina...

Landtagswahl am 29. Jänner: Wir machen einen Rundgang im Regierungsviertel vom Klangturm und den Blick über's Land bis hin zu den "Hohlköpfen". NÖ. 280 Stufen rauf – das ist ganz schön anstrengend. Oben – konkret 47 Meter über dem Boden und 4:20 Minuten angekommen – wird man jedoch mit einem sensationellen Ausblick belohnt. Natürlich kann man im Klangturm, der sich im Regierungsviertel in St. Pölten befindet, auch mit dem Lift nach oben fahren. Aber von vorn. Am 29. Jänner wird in...

NÖ. Ein Jahr und 15 Sitzungen – wir blicken auf 2022 im niederösterreichischen Landtag zurück. Die Themen reichten von A wie Atomenergie, B wie Betreuung, über P wie Pflege und Parkpickerl bis hin zu Z wie Zweitwohnsitzer. Und diese 90.000 dürfen seit 1. Juli 2022 in Niederösterreich nicht mehr wählen. 9.500 Pflegekräfte gesuchtDas Thema "Pflege" brannte und brennt unter den Fingernägeln. Bessere Bezahlung, Verbesserung der Arbeitsbedingungen, man will mit dem Pflegepaket dem Personalmangel...