Novellierung

Heute beschlossene Änderungen bringen Verbesserungen für Gemeinden, klare Zuständigkeiten und bürokratische Vereinfachungen mit sich. Eine Neue Landesstraßen-Kategorie ermöglicht raschere und günstigere Sanierung. KÄRNTEN. In der heutigen Regierungssitzung wurde auf Initiative von Straßenbaureferent Martin Gruber eine Novelle des Kärntner Straßengesetzes beschlossen. "Mit der Novellierung des Straßengesetzes gehen wir einen fairen und transparenten Weg, ohne Mehrkosten für Land und Gemeinden,...

Das Feuerwehrgesetz soll novelliert werden. So können in Zukunft auch Feuerwehrmitglieder zur Kommandantin/zum Kommandanten sowie zur Stellvertreterin/zum Stellvertreter einer Ortsfeuerwehr gewählt werden, wenn sie aus einer direkt angrenzenden Gemeinde kommen. TIROL. Die Novellierung des Feuerwehrgesetztes wird vor allem die Wahl der Organe der Freiwilligen Feuerwehren ändern. Künftig wird ein Umzug in die Nachbargemeinden nicht den Verlust der Funktion zur Folge haben, wie es auch LHStv...

TIROL. Mit dem novellierten Wohnungseigentumsgesetz soll es mehr Möglichkeiten zum barrierefreien Wohnen geben. Der Begutachtungsentwurf liegt aktuell vor.  Was behandelt der Begutachtunsentwurf?Die Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) soll energiepolitische und gesellschaftspolitische Ziele erfüllen. Darunter versteht man auch bauliche Änderungen, die mehr Barrierefreiheit ermöglichen, beziehungsweise die Wohnungseigentümern mit Behinderung die Umsetzung der Änderungen erleichtert....

Demos, Stellungnahmen, Briefe ans Ministerium: Die Studierenden wehren sich gegen die Novellierung des neuen Unigesetzes. Bis 15. Jänner läuft die sogenannte "Begutachtungsfrist", in der man Stellungnahmen abgeben kann. Gestern gingen an die hundert Personen der Initiative "Bildung brennt" in Innsbruck auf die Straße, um ihren Unmut kundzutun. Die Studienvertretung der Uni Innsbruck (ÖH) marschierte nicht mit. Das neue Unigesetz soll ab dem Wintersemester 2021/2022 gelten. INNSBRUCK. Egal ob...

TIROL. Im Jahr 2014 wurde seitens der Europäischen Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eröffnet. Dies betraf die mangelnde Umsetzung des Beteiligungsprozesse bei umweltbezogenen Entscheidungen. Jetzt soll mit entsprechenden Gesetzesnovellen die Einstellung des Verfahrens erreicht werden.  Was ist das Aarhus-Beteiligungsgesetz?Um das Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission einzustellen, arbeitete die Tiroler Landesregierung eine Gesetzesnovellierung aus,...

TIROL. Der Plan einer Änderung des Landesfeuerwehrgesetzes durch die NEOS schlägt seine Wellen. Aus den Reihen der VP wie auch der SPÖ hagelt es Kritik. Man stellt sich hinter die Tiroler Feuerwehren.  "Unverzichtbarer Pfeiler der Tiroler Sicherheitslandschaft"VP-Sicherheitssprecher Anton Mattle positioniert sich klar hinter den Tiroler Feuerwehren. Sie wären ein "unverzichtbarer Pfeiler der Tiroler Sicherheitslandschaft" und präsentieren eine "wertvolle soziale und gesellschaftliche...