Politik

Florian Meilinger ist seit seinem 18. Lebensjahr politisch aktiv. Seit Herbst 2021 ist er FPÖ-Fraktionsobmann. ESTERNBERG. Im Interview spricht der 36-Jährige über seine Ambitionen, wie gut er die FPÖ aufgestellt sieht und darüber, was es in Esternberg mit einem Solarpark auf sich hat. Sie sind seit letztem Jahr Fraktionsobmann: Was hat Sie überhaupt dazu bewogen, politisch aktiv zu werden? Meilinger: Ich war schon immer an Politik interessiert. Für mich ist es schon als kleiner Bub klar...

Am 15. März fand in Kematen die erste Gemeinderatssitzung dieses Jahres statt. Auf Vorschlag der FPÖ-Kematen werden die Sitzungen des Gemeinderates nun auch Online übertragen. KEMATEN. Initiator und FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger zieht eine erfolgreiche Bilanz der Livestream-Premiere, bei der bis zu 50 Zuseher dabei waren: „Ich freue mich über den großen Zuspruch der Bevölkerung bei der ersten Onlinesitzung des Kematner Gemeinderats. Das bestätigt, dass unsere Bürger sehr wohl...

Der Verein westwinkel tagte am Mittwoch, 9. März, im Gasthof Stolli in Rems, St. Valentin. Dort übergab der bisherige Projektleiter Alfred Buchberger an seine Nachfolgerin Christa Birmili. ST. VALENTIN. Bereits vor 15 Jahren im Jahre 2007 hatte eine Gruppe Gewerbetreibender die Idee zu einer wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit der Gemeinden Ennsdorf, Ernsthofen, Strengberg, St.Pantaleon-Erla und St. Valentin. Im Jahr 2018 fand dann die Gründung des Vereins "westwinkel" im Ennsdorfer...

Am vergangenen Sonntag wählte die Grüne Jugend Linz einen neuen Bezirksvorstand. Der amtierende Bezirkssprecher Tomislav Pilipovic wurde wiedergewählt. LINZ. Auf ihrer fünften Bezirksversammlung stimmten die Mitglieder der Grünen Jugend Linz für einen neuen Vorstand ab und wählten den 22-Jährigen Tomislav Pilipovic erneut zum Bezirkssprecher. „Wir haben es geschafft, trotz Covid-19-Einschränkungen ein abwechslungsreiches und vor allem inhaltlich anspruchsvolles Programm für unsere...

ÖVP-Klubobmann August Wöginger will sich nun selbst ausliefern und macht damit den Weg für Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA)  gegen sich frei (hier mehr dazu). SIGHARTING, BEZIRK. "Ich möchte, dass es hier rasch zur Aufklärung kommt und es wird sich schnell herausstellen, dass an den Vorwürfen nichts dran ist", so Wöginger über den selbstgestellten Auslieferungsantrag zur BezirksRundSchau. Auf die Frage, warum er sich nicht gleich nach Bekanntwerden der...

Der neue SPÖ-Parteivorsitzende Michael Lindner schlägt mit zwei Schärdinger Bürgermeistern bei Kinderbildung Alarm. BEZIRK SCHÄRDING. Die Personalnot in Kindergärten spitzt sich zu, wie die SPÖ-Politiker sagen. „Viele Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie suchen für die örtlichen Kindergärten händeringend nach Pädagogen“, sagt Lindner. Er sieht vor allem bei den Gehältern, Gruppengrößen und Arbeitsbedingungen Handlungsbedarf. „Wer die Ohren bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern...

Leserbrief von BezirksRundSchau-Leser Manfred Rosner aus Weng im Innkreis zum Thema "B148". Von der Redaktion ungekürzt und unbearbeitet. Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, sehr geehrter Herr Landesrat, am 23.Oktober 2021 haben wir nach Ihrer Angelobung nochmals auf das hohe Verkehrsaufkommen auf der B 148 hingewiesen und um einen Gesprächstermin gebeten. Am 10.2.2022 haben wir eine E-Mail von der Direktion Straßenbau und Verkehr erhalten, die aber wesentlichen Punkte nicht enthält bzw....

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

Vizestadtchef Christoph Danner sieht ÖVP gut gerüstet – und kündigt neue Strukturen für Gastro und Tourismus an. SCHÄRDING. Im Interview spricht Danner ebenso über "Schockmomente", die Zusammenarbeit mit dem neuen SPÖ-Stadtchef sowie über seinen bisher schlimmsten politischen Moment. Herr Danner, nach der doch überraschenden Abwahl von Bürgermeister Franz Angerer – ist der Schock für die ÖVP mittlerweile verdaut? Danner: Ich verstehe die persönliche Enttäuschung unseres früheren Bürgermeisters...

Simon Panholzer (21) engagiert sich in der Politik – und empfiehlt es auch anderen jungen Menschen. GALLNEUKIRCHEN. "Was ich nicht anstrebe, ist eine konkrete politische Funktion oder ein Amt, sondern, dass ich meine Inhalte und Überzeugungen umsetzen kann, auf welcher Ebene auch immer", erzählt Simon Panholzer. Der 21-jährige Gallneukirchner war bereits in der Oberstufe stellvertretender Schulsprecher und hat sich in der Landesschülervertretung engagiert. Kurz vor dem Wahlkampfstart 2021 ist...

Die Generation 60+ macht ein Drittel aller Wählerstimmen im Bezirk aus. Auch als Konsumenten spielen die Senioren eine große Rolle. Der Oberösterreichische Seniorenbund blickt positiv in eines neues Jahr 2022. BRAUNAU, OÖ. 25.000 Senioren waren allein im Bezirk Braunau im Jahr 2021 wahlberechtigt. Bei einer Gesamtbevölkerung von 106.500 macht das 33 Prozent der Wähler aus – womit war der Wähleranteil der Generation 60+ größer war, denn je. "Daher ist es wichtig, der Generation 60+ jene...

ÖVP-Bezirksparteiobmann und ÖVP-Klubobmann August Wöginger wird Anstiftung zum Amtsmissbrauch vorgeworfen.  BEZIRK SCHÄRDING. Wie es vonseiten der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) heißt, wurde am 7. Februar ein Auslieferungsbegehren an den Nationalrat geschickt. Demnach geht es um den Verdacht der Anstiftung zum Amtsmissbrauch bei der Bestellung des Vorstands des Finanzamts Braunau-Ried-Schärding im Jahr 2017 (es gilt die Unschuldsvermutung). Wöginger soll damals als...

Nach der Impfplakat-Affäre musste SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer ihren Platz räumen. Doch was sagen Schärdings SPÖ-Politiker dazu? BEZIRK SCHÄRDING. "Ich finde es sehr schade, meine Zusammenarbeit mit Birgit Gerstorfer war ausgezeichnet", so Schärdings SPÖ-Bürgermeister Günter Streicher zur BezirksRundSchau. "Der Rücktritt war für mich überraschend, weil Birgit erst vor zwei Wochen bei mir in Schärding war. Wir haben gemeinsam wichtige Projekte unserer Stadt besichtigt – wie etwa die...

Hermann Brückl bleibt FPÖ-Bezirksobmann. Mit großer Mehrheit wurde er zum bereits neunten Mal in seiner Funktion bestätigt. BEZIRK SCHÄRDING. Beim 35. ordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ Schärding, der am 28. Jänner im Veranstaltungssaal Dorf an der Pram stattgefunden hat, wurde der Nationalratsabgeordnete Hermann Brückl als Schärdinger Bezirkschef bestätigt. Von den 131 stimmberechtigten Delegierten wurde Brückl mit 99,24 Prozent gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Marianne Hacker,...

Um Menschen mit geringem Einkommen bei ihren Energiekosten zu unterstützen, gibt es vom Land OÖ wieder den Heizkostenzuschuss. BEZIRK SCHÄRDING. „Für manche Menschen in unserem Land ist ein wohlig warmes Zuhause keine Selbstverständlichkeit“, betont Bundesrätin Barbara Tausch aus Freinberg. Der Zuschuss wurde heuer angesichts der steigenden Energiepreise um 15 Prozent auf 175 Euro erhöht. „Mit dieser kräftigen Erhöhung helfen wir in den Wintermonaten Landsleuten, die auf Hilfe angewiesen sind“,...

Das dritte Gemeindepaket bringt rund 5,3 Millionen Euro für Innviertler Gemeinden – davon gehen über 1,3 Millionen nach Schärding. BEZIRK SCHÄRDING. Mit der Verlängerung des Finanzausgleichs bis 2023 wurde im Nationalrat auch eine Aufstockung der Ertragsanteile der Gemeinden bei der Einkommensteuer für das Jahr 2021 im Umfang von 275 Millionen Euro beschlossen. „Das war ein großes Anliegen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die vor allem in der Corona-Krise vor zahlreichen...

Die Belegschaft des Alten- und Pflegeheim Kleinzell bekam Besuch von lokalen Politikern. KLEINZELL. Als Dankeschön für die herausfordernde Zeit im vergan­genen Jahr bedankte sich Bürgermeister Klaus Falkinger mit seinen Kollegen aus den umliegenden Gemeinden, Altenfelden, Neufelden, St. Ulrich, Niederwaldkirchen, St. Martin und Kirchberg bei der Heimleitung sowie beim Pflege-, Küchen-, Reinigungs-, Technik- und Büropersonal für die hervorragende Arbeit und den Einsatz in der schwierigen Zeit...

Landesrätin Birgit Gerstorfer sichert volle Unterstützung bei der raschen Realisierung des Volksschul- und Kindergartenzubaus in Kollerschlag zu. Gemeinsam mit Bürgermeister Johannes Resch machte sie sich vor Ort einen Überblick über die Situation. KOLLERSCHLAG. Am 18. Jänner besuchte Landesrätin Birgit Gerstorfer Bürgermeister Johannes Resch, um ihm zu seinem Amtsantritt zu gratulieren und sich ein Bild vom Gemeindegeschehen zu machen. Gemeinsam mit Amtsleiter Heinz Lorenz, Fraktionsobmann...

Vier junge Menschen wollen in ihren Heimatgemeinden mitreden und die Zukunft mitgestalten. STEYR, STEYR-LAND. Felix Ehrenbrandtner, Daniel Hutflesz, Rafael Czanker und Sophie Schwaiger engagieren sich in der Kommunalpolitik. Wir haben die vier über ihre Motivation und ihre Ziele befragt. Felix Ehrenbrandtner, ÖVP„Als Schulsprecher durfte ich zwei Jahre lang die Interessen von rund 1.700 Schülern vertreten. Zu sehen, was im ,Kleinen‘ möglich ist, hat mich dazu bewegt, in der Politik aktiv zu...

Der Preis für Vorzeigeprojekte zur nachhaltigen Standortentwicklung geht in die zweite Runde. Wirtschafts- und Raumordnungs-Landesrat Markus Achleitner präsentiert dabei nachhaltige Projekte. BEZIRK ROHRBACH. Nach der gelungenen Premiere im Vorjahr geht der #upperREGION-Award nun in die zweite Runde. Die Einreichfrist für den Preis, mit dem auch heuer wieder Vorzeigeprojekte zur nachhaltigen Standortentwicklung ausgezeichnet werden, startet ab sofort und läuft bis 11. März. Einreichen ist...

In der Asylquartier-Causa in Riedau gibt es eine Bewegung. Das Land OÖ rudert zurück und schickt nun weniger Asylwerber nach Riedau. RIEDAU. Demnach sollten am 17. Jänner in einem Privathaus in der Mühlgasse ausschließlich 19 männliche Asylwerber untergebracht werden. Wegen der intransparenten Vorgehensweise des Landes, und da sich das Asylquartier im Ortszentrum der Marktgemeinde befindet, gingen die Wogen hoch. Nicht nur die Anrainer fühlten sich vor den Kopf gestossen, sondern auch die...

19 Flüchtlinge sollen ab 17. Jänner in Riedau in einem Privathaus untergebracht werden. Die Aufregung ist groß. RIEDAU. Parteiübergreifend wurde deshalb eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen. Bürgermeister Markus Hansbauer hielt sich bisher bedeckt. Nun werden ihm Versäumnisse vorgeworfen. Dagegen wehrt sich das Gemeindeoberhaupt und spricht im BezirksRundSchau-Exklusivinterview Klartext. Herr Hansbauer, es werden Stimmen laut, die Ihnen vorwerfen, schon früh über das Vorhaben Bescheid...

In den vergangenen zwei Jahren wurden besonders Schüler eine harte Probe gestellt. Um dennoch ein Schulsystem gewährleisten zu können, in dem niemand benachteiligt und zurückgelassen wird, hat die Union Höherer Schüler einige Forderungen aufgestellt. BEZIRK ROHRBACH. Darunter fallen Themen wie eine angepasste Matura 2022, sichere Schulen durch Testungen und Impfungen sowie die Einführung des Schulfachs Demokratiebildung. „Die diesjährigen Maturaklassen kämpfen seit zwei Jahren mit Phasen des...

Ronja Dummann aus dem Bezirk Ried wurde für das heurige Jahr 2022 zur Geschäftsführerin der Landesjugendorganisation der Grünen gewählt. Sie ruft zum Aufbau eines Grünen Rieder Bezirksteams auf und möchte gegen Rechtsextremismus und die Klimakrise vorgehen. BEZIRK RIED. Seit zweieinhalb Jahren ist Ronja Dummann bei der Grünen Jugend aktiv. Zwei Jahre unterstützte sie die Organisation nun schon im Landesvorstand und in diesem Jahr auch im Bundesvorstand - nun fühlt sie sich bereit, auch mehr...