Politik

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Nach einem unrühmlichen Vorfall ist der Ternitzer Stadtvize Christian  Samwald (SPÖ) seit Juni am Rad unterwegs. Sein Fazit. Der Ternitzer SPÖ-Landtagsabgeordnete und Stadtvize Christian Samwald (42) wurde Anfang Juni in der Medienlandschaft gehörig durch den Kakao gezogen. Schuld daran: ein Ausrutscher mit Folgen. Wir erinnern uns: der Pottschacher fuhr alkoholisiert ein Stück mit seiner Vespa und hatte einen Unfall. Es folgten Führerscheinentzug (noch bis Herbst) und der...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eine dumme Geschichte, die ihm eine Lehre gewesen ist, nennt der Ternitzer SPÖ-Vizebürgermeister, Landtagsabgeordnete und Landesjurist Christian Samwald seine alkoholisierte Vespa-Fahrt – die am eigenen Gartentor endete. 100 Meter wollte der Ternitzer Stadtvize Christian Samwald (SPÖ) nach einer privaten Feier mit seiner Vespa zurücklegen. Warum auch immer. "Denn man kann die paar Meter natürlich zu Fuß gehen", weiß er heute. Prompt landete Samwald mit seiner Italienerin am...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. TERNITZ. Rot-weiß-rote Fahnen schwenkend feierte die SPÖ in der Ternitzer Stadthalle den 1. Mai. Neben Stadtchef Rupert Dworak waren natürlich alle SPÖ-Bürgermeister aus dem Bezirk vertreten. Den Bieranstich übernahm Bundesrätin Andrea Kahofer mit Assistenz von Stadtvize LA Christian Samwald.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eine rote Nelke ziert die Einladung zur traditionellen Mai-Feier der SPÖ am 1. Mai. Der Ausklang ist gemütlich – mit dem Bieranstich. Programmablauf 10 Uhr: Platzkonzert mit dem 1. Pottschacher Musikverein10.30 Uhr: Eröffnung und Begrüßung durch SPÖ-Bezirksgeschäftsführer René WunderlGrußworte der Neunkirchner Bundesrätin und Stadträtin Andrea KahoferAnsprache des Ternitzer Landtagsageordneten und Vizebürgermeisters Christian Samwald (SPÖ Bezirksvorsitzender)Präsentation des...

BEZIRK NEUNKIRCHEN (unger). Der Rechnungsabschluss 2021 wurde fertiggestellt und das Ergebnis beträgt rund 37.000 Euro. Dabei ist aber zu betonen, dass es Finanzstadtrat Peter Spicker und Bürgermeister Rupert Dworak gelungen ist, Rücklagen für wichtige Investitionen im heurigen Jahr anzusparen. So wurden 300.000 Euro der Bauhofrücklage, ca. 340.000 Euro der Instandhaltungsrücklage für gemeindeeigene Wohn- und Geschäftsgebäude sowie € 1 Million der Betriebsmittelrücklage zugeführt. Stadtrat...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bei der traditionellen Gedenkfeier am Kindlwald gedachten die Sozialdemokraten der Ereignisse rund um den 12. Februar 1934. Der 12. Februar 1934 markierte den Beginn des Faschismus, der in den folgenden Jahren ganz Europa an den Rand des Abgrunds geführt hat, auch in Österreich. Im Auftrag des Dollfuß-Regimes gingen Bundesheer und Polizei gegen Sozialdemokraten und Gewerkschafter vor. Bei anschließenden Kämpfen wurden die Sozialdemokratische Partei, die Gewerkschaften und...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Gastronom in Ternitz bekam Besuch von 39 Polizeibeamten plus Finanzpolizei. Unter seinen Gästen befand sich auch ein prominenter Vertreter der rechten Szene.  Mehr dazu liest du hier. Stimmen aus der Stadt-Politik "Die Hintergründe für den Einsatz sind uns nicht bekannt, wir sind uns sicher dass die  Exekutive und Justiz Ihre Aufgaben erfüllen." Martin Kurz, FPÖ-Gemeinderat Ternitz "Als Gewerbetreibender ist es mir unverständlich wie eine Gaststätte solange ohne...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Offene Feindseligkeit gegenüber Lokalpolitikern? Sicherheitsberater für Bürgermeister? Was nach Stoff für Krimis klingt, ist inzwischen Realität geworden. "Weil ich Pendler bin, wurde mir geraten, am Wagen zu schauen, ob die Radmuttern noch fest sind", erzählt der Ternitzer Bürgermeister Rupert Dworak (SPÖ). Nicht nur das: er solle sich auch immer vergewissern, ob die Alarmanlage funktioniere. – Die Folge von Hass im Zuge der Corona-Pandemie, der auf Politikern abgeladen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Zeitgleich während der Ternitzer Gemeinderat (unter Polizeischutz) in der Stadthalle tagte, fand am Stadtplatz daneben eine Corona-Demo statt. Dabei verglich sich Initiator Michael Reiterer mit dem schottischen Freiheitskämpfer "Braveheart". Außerdem eskalierte die Lage zur späteren Stunde und es gab Verletzte.  Knapp 60 Polizeibeamte, teils in Uniform und teils in zivil, verfolgten die Corona-Kundgebung am 15. Dezember am Ternitzer Stadtplatz. Michael Reiterer, der in eine...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für 2022 wird von der Stadt Ternitz ein Gesamtbudget von 39,98 Millionen Euro veranschlagt. 6,2 Millionen Euro sind bereits für Investitionen vorgesehen. 673.100 Euro zu wenig Am 15. Dezember wird dem Gemeinderat der Stadtgemeinde Ternitz der Budgetvoranschlag für 2022 vorgelegt. Der Finanzierungshaushalt umfasst 39,982.400 Euro Einnahmen und 40,655.500 Euro Ausgaben. Der Fehlbetrag von 673.100 Euro wird durch die Entnahme von Rücklagen ausgeglichen. Die großen Vorhaben...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eine Neunkirchner Rathausbedienstete machte lange Finger; zweigte über die Jahre kolportierte 500.000 € ab (die RegionalMedien NÖ berichteten). Nun meldet sich ein ehemaliger Personalvertreter zu Wort. Und Ternitz nahm den Vorfall zum Anlass, um dieses Szenario "durchzuspielen". Ab 1987 war Johann Lackner (82) in der Personalvetretung der Stadtgemeinde Neunkirchen aktiv. Natürlich kennt er jene Mitarbeiterin, die wegen Veruntreuung von Gemeindegeldern in den Fokus der ...

BEZIRK NEUNKIRCHEN/ÖSTERREICH. Rund 900.000 Tonnen Plastikabfall belasten uns jährlich österreichweit. "Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Ternitz hat einstimmig eine Resolution gegen die Plastikflut beschlossen und der Bundesregierung übermitteln", verkündet Umweltgemeinderätin Daniela Mohr.   "Her mit dem Pfandsystem" In zahlreichen Studien spricht sich die überwältigende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher seit längerem für die Einführung eines Einweg-Pfandsystems für...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Niederösterreichs Gemeindevertreterverbands-Präsident Bürgermeister Rupert Dworak (SPÖ) spricht sich fürs "Durchimpfen" aus. "Die Gemeinden in diesen Bezirken waren Vorbild bei der Organisation der Massentests, bei der Organisation und Durchführung der permanenten COVID-Teststraßen. Und am vergangenen Samstag haben die Freiwilligen und praktischen Ärzte in Ternitz bewiesen, wie eine Impfstraße reibungslos ablaufen soll. Die Gemeinden haben deutlich gezeigt, dass sie Ordnung...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Ternitzer Gemeinderat plant am 22. März eine finanzielle Entlastung für Familien.   Zahlreiche Ternitzer Eltern haben im Jänner 2021 die Empfehlung der Bundesregierung beherzt und ihre Kinder zu Hause betreut. "All jenen Eltern, die diese zusätzliche Belastung auf sich genommen haben und den Kindergarten, die Nachmittagsbetreuung und den Schülerhort im Jänner dieses Jahres nicht in Anspruch genommen haben, möchten wir finanziell entlasten", kündigen SPÖ-Schulstadträtin...

Nachrichten aus dem Gemeinderat der Bezirkshauptstadt knapp zusammengefasst. 26.500 Euro Subvention Dem Verein Jugendförderung Neunkirchen wurden für die Jugendberatungsstelle 26.500 Euro genehmigt. Günstigeres Internet NEUNKIRCHEN. Ein Umstieg auf einen anderen Telefonie-Anbieter soll im Neunkirchner Rathaus künftig 2.680 Euro pro Jahr sparen. Geld für Tierschutzverein 1.200 Euro bekommt der Tierschutzverein Schwarzatal (mit Sitz in Ternitz) von der Stadtgemeinde Neunkirchen. 500 Euro für die...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Worüber der Bezirk spricht. "Ich höre von Rausch- und Suchtmitteln in der Schule; ich höre alles von Kindern hinter vorgehaltener Hand." Heinrich Wicke von der Mobbing-Selbsthilfe bei der Demo in Gloggnitz. "Personen, die unsere Demokratie und unsere Werte nicht respektieren, haben in unserem Land nichts verloren." Christian Samwald, SPÖ-Vizebürgermeister in Ternitz und Landtagsabgeordneter über den Terror.

Neuer Allgemeinmediziner TERNITZ.  Dr. Tomislav Grgurin soll in eine, eigens für ihn herzustellende, Ordination in den ehemaligen Saunaräumlichkeiten der Mehrzwecksporthalle einziehen. Resolution beschlossen PAYERBACH. Die Gemeinde verurteilt den Jobabbau bei MM in Hirschwang. In einem einstimmigen Beschluss fordert der Gemeinderat das Unternehmen auf, davon abzusehen. Außerdem sollen Bund und Land helfen. Wohnungsbau in Ternitz TERNITZ. Die "WET Gruppe" will an der Franz Samwald-Straße  –...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ternitz schnürte eine Sonderförderung für Cafés und Wirte. Andere Geschäfte schauen dabei durch die Finger, beanstandet ÖVP-Gemeinderat Thomas Huber und hätte eine Idee. Nicht, dass man Huber falsch versteht: "Der ÖVP-Wirtschaftsbund Ternitz begrüßt die Sonderförderung für Cafés und Gasthäuser in der Höhe von 800 beziehungsweise 1.000 Euro. Aber es ist eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Unternehmern, die ein Geschäft in Ternitz betreiben und die vergangenen beiden...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Ternitzer SPÖ-Landtagsabgeordnete und Vizebürgermeister Christian Samwald: "Es soll der Zugang zu Baugrundstücke für Bauwerber erleichtert und für Häuslbauer eine günstigere Variante für das eigene Haus geschaffen werden."   Der Baurechtssprecher der SPÖ NÖ, LA Christian Samwald, ortet einen Bedarf an individuellen Anpassungen, damit die Baurechtsaktion auch wirklich in allen Teilen des Landes Niederösterreichs zur Anwendung kommen kann: "Ich freue mich daher, dass es...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In Kooperation mit dem SPAR-Markt Heike Mies (Tel. 02630/32171) und den heimischen Taxiunternehmen Ida Björkhagen sowie Biggis Taxi wurde ein Lieferservice für dringend notwendige Einkäufe eingerichtet. "Nur in Notfällen" Bei Bedarf wenden Sie sich bitte direkt an den SPAR-Markt. Die Zustellung kostet 6,50 Euro bzw. 1 Taxibon. "Wir ersuchen Sie den Liefer-Service nur in Notfällen und ab einer gewissen Einkaufssumme in Anspruch nehmen! Die Zustellung erfolgt bis zur...

Wer löste Günter Wolf als Spizenkandidat der SPÖ in Schwarzau/Steinfeld ab? Wie lange muss ein Ex-Politiker nach der Alko-Fahrt in Ternitz den Schein abgeben? Welches Jubiläum steht den Ternitzer Boxern bevor? Welchen Berg bezwingen Skitourenläufer beim Rennen am 29.2.? Wie viele Straßenkilometer trennen Ternitz und Prigglitz voneinander?

Dass die Problematik der Einstellung des ÖBB Fahrschein Verkaufes durch das Postamt Ternitz von Herrn Bürgermeister Dworak jetzt nochmalig aufgegriffen wird, obwohl er schon eine Lösung angekündigt und berichtet hat, erscheint doch sehr fragwürdig. Bereits Mitte Jänner 2020 wurde seitens der ÖBB darauf hingewiesen dass als neuer Partner die Trafik Klammbauer für Verkauf der Fahrkarten ausgewählt wurde. Stadtrat Karl Pölzelbauer: "Ich habe damals klar und deutlich darauf angemerkt eine gute...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bildung kann zum Streitthema werden. Nämlich genau dann, wenn viel Geld im Spiel ist. Im Falle von Ternitz 75.000 Euro. – Ein Schlagabtausch zwischen der ÖVP Ternitz und dem Ternitzer SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak. Schon bei der jüngsten Gemeinderatssitzung sparte die ÖVP Ternitz rund um Franz Fidler nicht mit Kritik an den FH-Lehrgangsplänen der Stadtgemeinde Ternitz. Mehr zum FH-Plan hier. Am 11. Dezember brachte die ÖVP nachfolgende Meldung zu den FH-Plänen in Ternitz...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Verkehrsverhandlung in Ternitz angeregt: die Geschwindigkeit im Bereich Schulcampus überprüft. (unger). Die Straße des 12. Februar hat sich durch die Errichtung des Bundesoberstufenrealgymnasiums, durch die Ansiedlung eines Lebensmittelnahversorgers und bedingt durch die allgemeine Zunahme des Individualverkehrs zu einem neuralgischen Verkehrsknoten entwickelt. Die Stadtgemeinde Ternitz hat deshalb eine Verkehrszählung durchgeführt und aufgrund der Ergebnisse eine...