Alles zum Thema Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
v.r. Martin Hagen (FDP Spitzenkandidat Bayern), Claudia Gamon (NR Abg.), Julia Seidl (stv. Landessprecherin und GR Innsbruck), Dominik Oberhofer (Landessprecher & Klubobmann)

NEOS Tirol: Liberales Netzwerk über Grenzen hinaus festigen

Mit rund 60 Mitgliedern und speziellen Ehrengästen wie Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon und dem bayrischen FDP Spitzenkandidaten Martin Hagen fand am vergangen Wochenende die Mitgliederversammlung der NEOS Tirol statt. Mit dem Motto "Rückblick und Ausblick nach Europa" blickt man zuversichtlich in die Zukunft. TIROL. Mit einer Eröffnungsrede, die positiv Bilanz zieht, meldet sich NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofes zu Wort: "Wir NEOS sind in diesem Jahr gleich beim ersten Antritt in den...

  • 18.06.18
Wirtschaft

Zoller-Frischauf: Familienbonus Plus stärkt und entlastet

Laut Familienlandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf bring der Familienbonus Plus Entlastung für 122.000 Tiroler Kinder. Der Steuerbonus von bis zu maximal 1.500€ soll die Familien stärken und unterstützen. Die Familienlandesrätin unterstützt den Schritt der Bundesregierung. TIROL. "Was die Familie stärkt ist gut", betont die Zoller-Frischauf und ist erfreut, "dass dieser Steuerbonus durch Einsparungen und ohne neue oder höhere Steuern und Gebühren gegenfinanziert wird".  Kein Verständnis fürs...

  • 13.06.18
Politik
Die Ausschusssitzungen finden im Rokokosaal im 2. Stock des Alten Landhauses statt und sind nicht öffentlich.

Landtagsausschüsse tagen vor Sommerpause

Bevor es in die Sommerpause geht kommen die Landtagsauschüsse des Tiroler Landtages nochmal zusammen. Vorzubereiten sind die nächsten Plenarsitzung des Landtages in der Zeit vom 27. bis zum 29 Juni 2018. TIROL. Den Anfang macht der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Pflege und Soziales. Behandelt werden sollen unter anderem die Anträge des SPÖ-Landtagsklubs zur AUVA, zur Beibehaltung des Jugendvertrauensrates und zur Änderung der Bestimmung über die Leistungsbelohnung für Menschen mit...

  • 13.06.18
Politik
In Innsbruck soll es keine separaten Deutschförderklassen geben. Die FPÖ kritisiert das Vorhaben der Stadt-SPÖ. (Symbolbild)

FPÖ: Innsbruck-SPÖ "boykottiert" Deutschförderklassen

Dass sich die Innsbrucker SPÖ-Stadträtin Mag. Elisabeth Mayr gegen die Deutschförderklassen in Innsbruck ausgesprochen hat und diese nicht umgesetzt werden, machen ihre Worte klar: „Wir haben im Koalitionspapier der Stadtregierung vereinbart, keine separaten Deutschförderklassen in Innsbruck umzusetzen". In den Augen der FPÖ ein Boykott und sogar ein Aufruf zum öffentlichen Gesetzesbruch. TIROL. Erst im Mai wurde das Vorhaben der separaten Deutschförderklassen von ÖVP und FPÖ im Nationalrat...

  • 12.06.18
Politik
v.l.: Daniela Hackl, Johannes Guttmann, Verena Aignesberger, Eva Steibl, Stefanie Hofer

VSStÖ Innsbruck: Mit neuem Vorstand gegen Rechtspopulismus positioniert

Seit vergangener Woche hat der Verband Sozialistischer Student_innen ein neues Vorstandsteam für Tirol. Ziele des VSStÖ bleiben weiterhin ein "freier und offener Hochschulzugang" oder auf "bildungspolitische und gesellschaftspolitische Themen" aufmerksam zu machen. TIROL. Mit 100% Prozent wurde erneut Eva Steibl zur Vorsitzenden des VSStÖ Innsbruck gewählt. Neu im Team sind: Stefanie Hofer (Frauensprecherin*), Verena Aignesberger (Politische Sekretärin*), Daniela Hackl (Kassiererin*) und...

  • 12.06.18
Politik
Die Absage Deutschlands zum Transitgipfel in Bozen verärgert die Tiroler Politik. (Symbolbild)

Deutsche Absage zu Brenner-Basis-Gipfel: Tiroler Politik enttäuscht und verärgert

Durch die Bank erregt die deutsche Absage für den Transitgipfel in Bozen die Gemüter der Tiroler Politik. Als Grund für die Absage gibt der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer die Tiroler Blockabfertigung an. TIROL. Aus der Landesregierung hört man Töne der Enttäuschung und der Ernüchterung.  Landeshauptmann Günther Platter zeigt sich schwer verärgert über die deutsche Absage zum Transitgipfel: „Das ist ein ganz schlechter Stil des Nachbarn. Damit ist offensichtlich, dass Deutschland...

  • 08.06.18
  •  1
Lokales
Anstelle einer klassischen Radiorede des Landeshauptmannes folgt ein Gespräch zwischen LH Günther Platter und SchülerInnen aus allen Tiroler Bezirken. Dieses Mal war die Klasse 4YHMBF der HTL Fulpmes zu Gast im Landhaus.
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„Frag den LH“ mit Schülern der HTL Fulpmes

Im Juni waren dieses Mal bei "Frag den LH" die SchülerInnen der HTL Fulpmes zu Gast im Landhaus. Schwerpunkte diesmal war die Mobilitätszukunft Tirols, die Transparenz in staatlichen Ämtern und die neue Datenschutzverordnung aber auch Fragen rund um den Tourismus wurden beantwortet. TIROL. Die vielfältige Themenauswahl der SchülerInnen zeigte das große Interesse am Gespräch mit Landeshauptmann Günther Platter. Doch auch Interesse an der Person des Landeshauptmanns, wie man an der Frage nach...

  • 04.06.18
Politik
Die Neos legen ihre gesamten Ausgaben für die letzten Wahlkämpfe offen. (Symbolbild)

Neos legen Wahlkampfkosten offen

Die Neos möchten ihren Willen zur Transparenz zeigen und legen nun ihre kompletten Wahlkampfkosten für den Landtag und Innsbrucker Gemeinderat offen. Landessprecher Dominik Oberhofer fordert nun die Grünen auf, es den Neos gleich zu tun und ihre Wahlkampfkosten offen zu legen. TIROL. Bei einer öffentlichen Landesteamsitzung im Beisein von Beate Meinl-Reisinger wurden die Zahlen der Wahlkampfausgaben präsentiert und diskutiert.  Landtags-Wahlkampfbudget wurde unterschritten Von dem...

  • 29.05.18
Politik
Blanik fordert ein Tiroler Transparenzportal, um die "Hinterzimmerpolitik" zu beenden.

SPÖ: Transparenzportal soll "Hinterzimmerpolitik" beenden

Die SPÖ, FPÖ und Liste Fritz werden im Zuge einer Förderzusage in Höhe von 400.000 Euro den Landesrechnungshof einschalten. Im Auge haben die Parteien die Förderung des Explorer Hotels in Umhausen. Elisabeth Blanik, SP-Vorsitzende und Klubobfrau im Tiroler Landtag erklärt eine Transparenzoffensive als Ziel. TIROL. Ein anvisiertes Tiroler Transparenzportal soll, nach Meinung der SPÖ Fälle wie die Explorer-Förderung in Umhausen vermeiden.  Das Portal soll in Form einer Internetplattform...

  • 28.05.18
Politik
Georg Dornauer jun. definiert die jetzige Kritik von Platter und Co. als "schwarze Doppelbödigkeit".

SPÖ Tirol: jetzige Kritik zeigt "schwarze Doppelbödigkeit"

Die schwarz-blaue Bundesregierung steht in heftiger Kritik. Dies wurde auch bei der traditionellen Maifeier des AAB klar. Platter, Zangerl und Palfrader machten ihrem Ärger Luft. Georg Dornauer junior, stv. Vorsitzender der neuen SPÖ Tirol teilt die Kritik, ist allerdings von der plötzlichen Kehrtwende mancher Kritiker verwundert. Schließlich ließen sich "Platter und Co. im vergangenen Jahr gehorsamst vor den türkisen Wahlkampf-Karren spannen ließen", so Dornauer. TIROL. Nicht nur die...

  • 02.05.18
Politik
Der 1. Mai, der Tag der Arbeit ist besonders für die SPÖ ein Tag zum feiern.

1. Mai: SPÖ betont ihre Ziele für ArbeitnehmerInnen

Traditionell zum Tag der Arbeit, dem 1. Mai veranstaltet die SPÖ Feste in ganz Tirol. Zudem bietet der 1. Mai Anlass, nochmal zu betonen, dass die SPÖ weiterhin für den Erhalt eines 8-Stunden Arbeitstages kämpfen möchte und gegen die "Angriffe der Regierung Kurz auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer". TIROL. Der 1. Mai ist besonders für die Sozialdemokraten und ihre Überzeugungen wichtig. Der Tag der Arbeit symbolisiert die Errungenschaften, die seit dem 19. Jahrhundert mit Hilfe von...

  • 30.04.18
Lokales
Treibhaus-Chef Norbert Pleifer nimmt die Gemeindepolitik gerne aufs Korn.
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Die heitere Seite des Wahlkampfes: Mister Spock und fauler Willi

Der Treibhaus-Chef ist immer ein politischer Mensch: Zum Wahlkampf wird es aber auf lustige Weise sichtbar. INNSBRUCK. Er sorgt im Innsbrucker Wahlkampf für die besondere Note. Treibhaus-Chef Norbert Pleifer tüftelt gerne an seinen ganz persönlichen Wahlplakaten rum. Sie sind bunt, lustig und voller Anspielungen. Seine Bühne ist nicht die Straße – wie das bei den vorherigen Wahlen war – sondern Facebook. Die Plakate werden von der Community geteilt und kommentiert. Das STADTBLATT traf das...

  • 18.04.18
  •  2
Politik
JVP-Landesobmann NR Dominik Schrott mit dem neuen Team Susanne Vrhovac und Eduard Fröschl und dem scheidenden Landesgeschäftsführer Matthias Weger. (v.l.)

Neue Landesgeschäftsführung bei der Jungen Volkspartei Tirol

Die Junge Volkspartei hat eine neue Geschäftsführung: Susanne Vrhovac und Eduard Fröschl. Vrhovac, die bisher als Landessekretärin agierte, übernimmt die organisatorische Abteilung, Fröschl den politischen Part. Der scheidende Landesgeschäftsführer Matthias Weger blickt zuversichtlich in die Zukunft. TIROL. Neben den scheidenden Landesgeschäftsführer Matthias Weger, ist auch JVP-Landesobmann NR Dominik Schrott von einer positiven Entwicklung überzeugt: „Susanne Vrhovac kennt die JVP wie ihre...

  • 30.03.18
Politik
„Wir wollen ein buntes und demokratisches Tirol und daher alle Landtagsparteien in die Landtagsarbeit einbinden“, erklären Markus Sint und Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider, die das neue Liste Fritz-Landtagsteam bilden.

Liste Fritz fordert Rede- und Stimmrecht für alle gewählten Parteien in Landtagsausschüssen

Alle gewählten Parteien sollen in den Landtagsausschüssen mitarbeiten können, dies fordern nun die Liste Fritz Landtagsabgeordneten Haselwanter-Schneider und Sint. Wenn die Landtagsausschüsse mit nur 8 - 10 Mitgliedern besetzt werden, sind die Liste Fritz sowie die Neos mit ihrem Rede- und Stimmrecht nicht vertreten, so die Abgeordneten. TIROL. Als "demokratiepolitisch bedenklich" definiert Liste Fritz Abgeordnete Haselwanter-Schneider die momentane geplante Umsetzung der Landtagsausschüsse. Da...

  • 26.03.18
Politik
Wurde zum Klubobmann der Fraktion gewählt : Abwerzger.

FPÖ möchte "bestimmende Oppositionspartei" im Tiroler Landtag sein

Die Tiroler Regierung steht: Schwarzgrün 2.0. Die FPÖ möchte zu dieser Regierung die "bestimmende Oppositionspartei im Tiroler Landtag sein", so FPÖ-Landespartiobmann LAbg. Mag. Markus Abwerzger. Abwerzger wurde zudem einstimmig zum Klubobmann der FPÖ-Fraktion im Tiroler Landtag gewählt. TIROL. In der konstituierenden Sitzung des neuen FPÖ-Landtagsklub wurde neben der Wahl Abwerzgers zum Klubobmann der Fraktion auch festgelegt, dass die FPÖ trotz der Rolle in der Opposition ihre Ziele...

  • 26.03.18
Politik
EU-Abgeordnete Karoline Graswander-Hainz, Bundesfrauenvorsitzende NRin Gabriele Heinisch-Hosek, Innsbrucker-Bürgermeisterkandidatin Irene Heisz, Landesfrauenvorsitzende Selma Yildirim.
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Weltfrauentag: SPÖ-Frauen feiern und kämpfen für Gerechtigkeit

Am 8. März wurde der internationale Weltfrauentag gefeiert. Dies ließen sich auch die SPÖ-Frauen nicht nehmen und feierten "Seite an Seite für mehr Gerechtigkeit". Solidarisch miteinander möchten die starken Frauen ihre positive Grundeinstellung und ihre politisch "kämpferische" Einstellung präsentieren. TIROL. Die Stimmung hätte nicht besser sein können, beim Fest des Weltfrauentags der SPÖ. Mit weiblicher politischer Prominenz wie Bundesfrauenvorsitzende NRin Gabriele Heinisch-Hosek und die...

  • 12.03.18
Freizeit
Wer sich für das Räderwerk der EU interessiert, für den ist die Alpeuregio Summer School genau das Richtige.

Alpeuregio Summer School: Reinschnuppern in die EU-Politik

Politikinteressierte Jugendliche können sich auch dieses Jahr wieder für die Alpeuregio Summer School anmelden. Bis zum 6. April 2018 können 30 StudentInnen und AbsolventInnen aus Tirol, Südtirol und dem Trentino das Räderwerk der Europäischen Union kennen lernen. TIROL. Das Projekt startet 2018 bereits zum achten Mal und findet dieses Jahr vom 25. Juni bis 5. Juli statt. Karriere in der europäischen Politik Die Bewerber werden von Expertinnen der EU-Institutionen betreut und erhalten so...

  • 09.03.18
Politik

Quo vadis Demokratie? Österreich am Wendepunkt.

Wen überzeugt noch jene Demokratie, wie wir sie erleben? Und doch ist sie das Beste, was wir haben. Wir können die Demokratie weiterentwickeln, ja sogar enorm verbessern. Mehr denn je ist heute eine echte Verbindung zwischen der parlamentarischen und der direkten Demokratie gefragt. Aber eines ist klar: Wenn die direkte Demokratie in ausgeprägter Form dazukommt, dann muss sich auch die bereits vorhandene, nämlich die parlamentarische Demokratie, verändern. Wie können wir alle gemeinsam die...

  • 28.02.18
Politik
Am 25.2.2018 sind die Tiroler Landtagswahlen.

Wo ist mein Wahllokal?

Für die Tiroler Landtagswahlen ist alles vorbereitet. Damit auch jede Tirolerin und jeder Tiroler weiß, wo er in seiner Gemeinde das nächste Wahllokal finden kann, sind die Öffnungszeiten und Adressen im Internet aufgelistet. TIROL. Am 25. Februar können die Tiroler BürgerInnen ihre Stimmen zur Landtagswahl abgeben. Dies geschieht in den zur Verfügung gestellten Wahllokalen, die unter www.wahlen.tirol.gv.at nachgelesen werden können. Mit dem Stichwort "Landtagswahl 2018" werden die Adressen...

  • 16.02.18
Politik
Besonders das Gebiet am Piz Val Gronda in Ischgl, sei vor den "wirtschaftlichen Interessen" zu schützen.

Natura 2000-Gütesiegel: FPÖ-Haimbuchner widerspricht Parteimeinung

Ein Ziel der Grünen und mit ein Programmpunkt in ihrem Wahlprogramm ist die Ausweitung des Natura 2000-Gütesiegels. Besonders das Gebiet am Piz Val Gronda in Ischgl, sei vor den "wirtschaftlichen Interessen" zu schützen. Als Gegner dieser Ausweitung positionierte sich unter anderem die FPÖ. Jedoch äußerte sich nun der oberösterreichische Landeshauptmannstellvertreter Haimbuchner anderweitig zum Natura 2000-Gebiet. TIROL. Haimbuchner, der in Oberösterreich auch als Naturschutzlandesrat...

  • 12.02.18
Politik

-Wählen- aber wie?

Am 25. Februar 2018 sind Landtagswahlen in Tirol. Die Parteien sind fleißig im Wahlkampf und viele TirolerInnen haben sich ihre Meinung schon gebildet. Doch wie laufen die Wahlen genau ab? Was ist zu beachten? TIROL. Ab dem 16. Februar können sich die Wähler darüber informieren, in welchem Wahllokal ihrer Gemeinde sie ihre Stimme abgeben können. Die Information wird auf der Internetseite des Landes Tirol zu finden sein.  Was ist mitzubringen?  Wer das Wahllokal betritt und seine Stimme...

  • 09.02.18
Politik

Burkina Fasos Geschichte, Politik und seine ´unsichtbaren´ Frauen

Gespräch und Themenabend mit dem Autor Günther Lanier. Am 11. April im Foyer der Südwind Nord-Süd-Bibliothek um 19.00. Innsbruck|Günther Lanier präsentiert sein Buch „Land der Integren - Burkina Fasos Geschichte, Politik und seine ewig fremden Frauen“. Mit Moderation von Eric Bayala (Obmann Verein Sahel Tirol). Günther Lanier begleitet in seinem Buch Burkina Faso durch seine Geschichte. Von der Zeit `vor der Schrift`, über die Kolonialgeschichte des Landes bis in die...

  • 06.02.18
Politik
Wo werden die TirolerInnen ihr Kreuzchen machen? (Symbolbild)

Wahlkarten für Landtagswahlen können nun beantragt werden

Die Landtagswahl rückt immer näher und die Vorbereitungen sind im vollen Gange. Nun hat die Ausstellung der Wahlkarten begonnen und die Beantragung bei der jeweiligen Gemeinde ist ab jetzt möglich. TIROL. Alle Personen, die aus gesundheitlichen Gründen, wegen Ortsabwesenheit oder aus anderweitigen Gründen am Wahltag nicht persönlich zur Wahlurne kommen können, haben jetzt die Möglichkeit ihre Wahlkarte zu beantragen.  Schriftlich können die Anträge auf eine Wahlkarte bis zum Mittwoch, den 21....

  • 02.02.18
Politik
Tirols Parteien im Umweltcheck.

Umweltcheck: Grüne vergleichen Umwelt-Haltungen der Parteien

Eine Schwarz-Pinke Koalition wäre nach Grünen Klubobmann Gebi Mair eine "ÖVP-Alleinregierung" und die notwendigen Umweltschutzmaßnahmen, die sich unter anderem ein Großteil der Bevölkerung wünscht, könnten zerschlagen werden. Der Umweltcheck der Grünen zeigt die Haltung der konkurrierenden Parteien zu Umweltfragen in Tirol. TIROL. In einem gegenüberstellenden Umweltcheck vergleichen die Grünen die Einstellungen der Parteien zu Umweltfragen. Darunter Themen wie die Verhinderung einer...

  • 31.01.18