Politik

Beiträge zum Thema Politik

Schärdings ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger (5. v. r.) mit Landeshauptmann Thomas Stelzer (6. v. l.) und dem neugewählten Bezirksparteivorstand.
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ÖVP-Bezirksparteitag
Volle Zustimmung für Gust

Beim ÖVP-Bezirksparteitag im Brambergersaal in Eggerding erhielt August Wöginger volle Unterstützung. EGGERDING. Die OÖVP-Schärding wählte am Samstag, 27. April, Klubobmann August Wöginger mit 100 Prozent erneut zum Bezirksparteiobmann. „Herzlichen Glückwunsch Gust Wöginger zur Wiederwahl als Bezirksparteiobmann. Ich wünsche ihm weiterhin das Beste für seine Aufgaben“, gratulierte Landeshauptmann Thomas Stelzer nach der Verkündung des Wahlergebnisses. Zum Bezirksparteitag waren neben Stelzer...

  • Schärding
  • David Ebner
Münzkirchens wiedergewählter ÖVP-Parteiobmann Florian Grünberger (Mitte) mit seinem Team. | Foto: ÖVP

Münzkirchen
Grünberger bleibt ÖVP-Parteiobmann

Beim ÖVP-Gemeindeparteitag am 15. Februar in Münzkirchen, wurde Florian Grünberger als Parteiobmann bestätigt. MÜNZKIRCHEN. "Die einstimmige Wiederwahl ist ein klares Zeichen dafür, dass die Mitglieder seine Führungsqualitäten und sein Engagement für die Belange der Gemeinde zu schätzen wissen", heißt es von Seiten der Partei. In seiner Dankesrede betonte Grünberger die Wichtigkeit der Zusammenarbeit und des gemeinsamen Engagements für eine lebendige Gemeinde. Des Weiteren warf er einen...

  • Schärding
  • David Ebner
Bildungsminister Martin Polaschek (2. v. l.) informierte im Rahmen einer Pressekonferenz beim Stadtwirt in Schärding über seinen Bezirksbesuch. | Foto: Ebner/BRS
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Bezirksbesuch
Bildungsminister von Lehrlingsausbildung in Schärding angetan

Bildungs- und Wirtschaftsminister Martin Polaschek war am 7. Februar auf Bezirksbesuch in Schärding unterwegs. Am Programm standen zwei Firmenbesuche, von denen sich der Minister angetan zeigte.  BEZIRK SCHÄRDING. Gemeinsam mit ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger besuchte Polaschek die Firma Frauscher Sensortechnik in St. Marienkirchen bei Schärding sowie Metall-Auer in Wernstein. "Zwei ganz starke, innovative Betriebe, die es seit Jahrzehnten gibt, klein begonnen und sich gut entwickelt...

  • Schärding
  • David Ebner
Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Zu einem bayerisch-österreichischen Gipfeltreffen in Neuhaus konnte Bürgermeister Stephan Dorn (4.v.l.) besonders CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (5.v.l.) und ÖVP-Clubobmann August Wöginger (2.v.r.) sowie Andreas Scheuer (2.v.l.) willkommen heißen. Seine weiteren Grußworte galten (von links) dem Schärdinger Vizebürgermeister Christoph Danner, CSU-Landtagsdirektkandidaten Stefan Meyer, Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer, Gerhard Waschler, 2. Bürgermeister Erwin Wagmann und den früheren 2. Bürgermeister Wolfgang Angermair. | Foto: Lindmeier

Grenzüberschreitendes Treffen
Bayerisch-Österreichisches Polit-Gipfeltreffen in Neuhaus

Zu einem bayerisch-österreichischen Gipfeltreffen von ÖVP und CSU Abgeordneten kam es Mitte September in Neuhaus. Präsentiert wurde den Politikern unter anderem eine nicht alltägliche Sicht auf Neuhaus. BEZIRK SCHÄRDING, NEUHAUS/I. So trafen sich Alexander Dobrindt (CSU-Landesgruppenchef Berlin), Andreas Scheuer und Schärdings Bezirksparteiobmann und ÖVP-Klubobmann August Wöginger in Neuhaus. "Wöginger kennt auch die Probleme der Kommunen sehr genau, da er auch im Gemeinderat von Sigharting...

  • Schärding
  • David Ebner
JVP-Bezirksobfrau Lisa-Maria Guntner und JVP-Landesobmann Moritz Otahal. | Foto: JVP OÖ
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JVP-Sommertour
Junge ÖVP will via Partys und Festln neue Mitglieder gewinnen

Die Junge ÖVP (JVP) Oberösterreich sieht sich nicht nur auf politischer Ebene als Impulsgeber, sondern auch als Partymacher. Ein Schlüssel, um Jugendliche für die politische Arbeit zu gewinnen? BEZIRK SCHÄRDING. Vertreter der Jungen ÖVP des Landes befinden sich auf Sommertour durch alle Bezirke, um auf die zahlreichen Veranstaltungen der Ortsgruppen aufmerksam zu machen. So verwiesen die Jungpolitiker darauf, dass die JVP nicht nur durch ihre politische Arbeit, sondern auch durch ihre Festl –...

  • Schärding
  • David Ebner
Vizebürgermeister Christoph Danner, die designierte Wirtschaftsstadträtin Sandra Hofbauer, der designierte Finanzstadtrat Paul Königsberger und Finanzstadträtin Michaela Lechner. | Foto: ÖVP Schärding

Nachbesetzungen
Wechsel bei Schärdings ÖVP – Finanzchefin geht

Die Schärdinger Finanzstadträtin Michaela Lechner wird im Herbst ihren Lebensmittelpunkt in den Salzburger Flachgau verlagern und somit auch ihr Stadt- und Gemeinderatsmandat niederlegen. SCHÄRDING. „Michaela Lechner hat 2017 die Stadtfinanzen in Schärding übernommen und wird diese noch bis in den Herbst weiter leiten. Wir sind sehr dankbar für ihr Geschick und die professionelle Arbeit die sie für unsere Stadt geleistet hat“, so Vizebürgermeister Christoph Danner. Das Ausscheiden Lechners...

  • Schärding
  • David Ebner
Schärdings ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger informiert über die erweiterte Spendenabsetzbarkeit. | Foto: ÖVP

Erweiterte Spendenabsetzbarkeit
Spendenbegünstigung für Sportvereine und Co. kommt

Sport-, Kultur- und Bildungseinrichtungen im Bezirk können ab 2024 aus der erweiterten Spendenabsetzbarkeit  verstärkt profitieren.  BEZIRK SCHÄRDING. Bei der Spendenabsetzbarkeit wird ab dem kommenden Jahr die Möglichkeit der steuerlichen Spendenbegünstigung maßgeblich erweitert. Dazu wurde vom Finanzminister mit Vertretern des Spenden- und Gemeinnützigkeitsbereichs ein umfassendes Konzept erstellt. Die nun nach 15 Jahren erstmals erfolgte Ausweitung der Absetzbarkeit betrifft besonders die...

  • Schärding
  • David Ebner
Otto Kargl übergibt das Obmann-Amt an den 27-jährigen Roland Krivec. | Foto: ÖVP Esternberg
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Gemeindeparteitag
Roland Krivec neuer Esternberger ÖVP-Chef

Obmannwechsel bei der Esternberger ÖVP. Otto Kargl hört auf und übergibt sein Amt an einen Jung-ÖVPler. ESTERNBERG. Beim Gemeindeparteitag am 24. März im Gasthaus Hubinger wurde der langjährige JVPler Roland Krivec mit 100 Prozent der Stimmen zum neuen Gemeindeparteiobmann gewählt. Für Krivec eine “echte Herausforderung“, wie er sagt. "An die ich aber mit großer Freude herangehe." Der 27-Jährige neue Obmann dankte seinem Vorgänger Kargl, der weiterhin als Stellvertreter im Vorstand bleiben...

  • Schärding
  • David Ebner
Die 32-jährige Stefanie Schauer hat als ÖVP-Obfrau viel vor. | Foto: Schauer
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Interview
"Als Kind wollte ich mal Bundespräsidentin werden"

Seit Anfang November 2022 ist Stefanie Schauer neue ÖVP-Ortsparteiobfrau in Taufkirchen an der Pram. TAUFKIRCHEN/PRAM. Im Interview spricht die 32-Jährige über ihre Vorhaben, weshalb für sie auf Ortsebene die Partei nicht im Vordergrund steht und was es mit ehemaligen Bundespräsidenten-Ambitionen auf sich hat. Frau Schauer, seit wann und warum engagieren Sie sich eigentlich politisch? Schauer: Bei unseren Familientreffen wird immer wieder gerne mal politisiert. Da war mir schon als Kind klar,...

  • Schärding
  • David Ebner
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Es ist einfach wirklich untragbar, dass auf dem Rücken ganz weniger EU-Staaten, insbesondere von Österreich, die EU diese Flüchtlingsfrage ablaufen lässt und die EU da bisher leider wirklich versagt. " | Foto: Land OÖ/ Max Mayrhofer
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Landeshauptmann Stelzer
"Kein einziger unregistrierter Flüchtling dürfte bei uns ankommen"

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Stefanie Schauer (4. v. l.) ist neue Taufkirchner ÖVP-Ortsparteiobfrau. Bernhard Lechner (3. v. l.) übernimmt den Fraktionsobmann-Posten.  | Foto: ÖVP Taufkirchen/Pram

Gemeindeparteitag
Stefanie Schauer übernimmt bei Taufkirchner ÖVP

Die ÖVP Taufkirchen hat eine neue Chefin. Am jüngsten Gemeindeparteitag wurde Stefanie Schauer zur neuen Ortsparteiobfrau gewählt. TAUFKIRCHEN/PRAM. Den Fraktionsobmann-Posten übernimmt Bernhard Lechner. Gemeinsam mit einem neuen und starken Team will das Neo-Führungsduo wieder für Schwung in der Gemeindeparteiarbeit sorgen. „Ich freue mich, dass ich die Arbeit für Taufkirchen mit einem starken Team angehen darf“, so Schauer. „Unter dem Motto Miteinander für Taufkirchen, wollen wir auch...

  • Schärding
  • David Ebner
Ehrenbürger und Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer (4. v. r.) mit seinen Töchtern Maria und Eva und Gattin Gerlinde (Mittte). | Foto: ÖVP

Ehrenbürgerfeier
Hingsamer zum Ehrenbürger ernannt

Der langjährige Eggerdinger Bürgermeister Johann Hingsamer wurde zum Ehrenbürger ernannt. Kein Wunder, prägte Hingsamer die Gemeinde fast 30 Jahre lang wie kein anderer. EGGERDING. Im Pramtalsaal wurde zur Ehrenbürgerfeier geladen. Gemeindebundpräsident Hingsamer war über 35 Jahre im Gemeinderat und davon 29 Jahre Bürgermeister von Eggerding. In seiner Amtszeit wurden über 26 Kilometer Kanal gegraben und zwei Kläranlagen gebaut. Neben Ankauf und Sanierung des Brambergersaales wurde auch die...

  • Schärding
  • David Ebner
JVP-Landesobmann Moritz Otahal und Schärdings Bezirksobfrau Lisa-Maria Guntner.   | Foto: JVPOÖ

Bezirksbesuch
JVP setzt auf 'Spezial-Taxi'

Moritz Otahal, Landes-chef der Jungen ÖVP, besuchte Schärding – und sprach über geplante Vorhaben. SCHÄRDING. "Wir möchten junge Menschen motivieren, sich in ihrem Ort zu engagieren, um so ihr unmittelbares Lebensumfeld selbst zu gestalten", so JVP-Landesobmann Moritz Otahal. Deshalb sollen die Struktur und die Möglichkeiten zur Mitgestaltung ausgebaut werden. Ein konkretes Projekt unter dem Motto "Zu dir oder zu mir?" soll ein einheitliches Jugendtaxi-System für ganz Oberösterreich sein. "Oft...

  • Schärding
  • David Ebner
Die Schärdinger ÖVP-Abgeordneten Florian Grünberger, Barbara Tausch und August Wöginger (v. l.). | Foto: Ebner
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Teuerungswelle
"Die Leute müssen sehen, dass das Geld ankommt"

Schärdinger ÖVP informiert über Millionenentlastung für Schärdinger. Doch wann kommt das Geld? BEZIRK SCHÄRDING. Die Teuerungswelle veranlasste ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger dazu, über anstehende Unterstützungen zu informieren. Geld, das den Schärdingern in den kommenden Wochen zukommen soll. "Ich war kürzlich auf einem Musikfest unterwegs, und da wurde ich gefragt, wann endlich Hilfe kommt." Deshalb kündigt er unter anderem an: "Familien erhalten etwa im August eine Einmalzahlung in...

  • Schärding
  • David Ebner
Gruppenfoto mit Klubobmann August Wöginger (r.) im Kreis des neu gewählten Gemeindeparteivorstandes mit Gemeindeparteiobmann Roland Pichler (4. v. l.). | Foto: ÖVP

Gemeindeparteitag
Engelhartszeller ÖVP wieder "vollständig"

Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Engelhartszell im Hotel zum Goldenen Schiff  mussten die Mandatare ein "Monsterprogramm" absolvieren.  ENGELHARTSZELL. So standen neben der Neuwahl des Vorstandes und des Gemeindeparteiobmanns, auch noch die Wahlen in vier der insgesamt sechs Teilorganisationen auf der Tagesordnung. Moderiert wurde der Gemeindeparteitag von Landtagspräsident a. D. Friedrich Bernhofer. ÖVP-Gemeindeparteiobmann Bürgermeister Roland Pichler informierte die anwesenden Mitglieder, dass...

  • Schärding
  • David Ebner
Andrea Hauser mit dem neuen Landeschef Moritz Otahal. | Foto: JVP OÖ/Trauner

Politik
Junge Schärdingerin in JVP-Landesvorstand gewählt

Beim Landestag der Jungen ÖVP am 11. Juni in der Linzer Tabakfabrik wurde Moritz Otahal aus St. Florian zum neuen Landesobmann gewählt. SCHÄRDING. Er folgt auf Claudia Plakolm. Ebenfalls in das Landesvostandsteam gewählt wurde die Schärdingerin Andrea Hauser "Ich freue mich sehr Teil des neuen Landesvorstandes zu sein. Mit voller Motivation werde ich mich für die Interessen der Jugendlichen einsetzen", sagt Hauser. Inhaltliche Basis für die Arbeit der nächsten drei Jahre ist das "Spotlight:...

  • Schärding
  • David Ebner
Ortsparteiobfrau und Bürgermeisterin Martina Schlöglmann (2. v. l.) mit ÖVP-Bezirkschef August Wöginger (r.) bei der Spendenübergabe an die Kindergartenleitung. | Foto: Gemeinde Sigharting
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ÖVP-Ortsparteitag
100 Prozent für Sighartings ÖVP-Führungsriege

100 Prozent Zustimmung erhielt der ÖVP-Vorstand beim jüngst abgehaltenen Ortsparteitag. Mit von der Partie waren rund 100 Besucher. SIGHARTING. Dabei wurde am 22. Mai ein Rückblick auf die Tätigkeit und Aktionen der Ortspartei und der Gemeinde zwischen 2017 und 2022 gehalten.
 "Die aktive Beteiligung der Teilorganisation bewies, wie vielseitig die ÖVP ist", meint Bürgermeisterin Martina Schlöglmann. Das jährlich angebotene Repertoire reichte von Sandkistenbefüllkaktion, Stammtischen des...

  • Schärding
  • David Ebner
Ex-Stadtchef Franz Angerer wehrt sich gegen die Vorwürfe. | Foto: Angerer
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Franz Angerer
"Vorwurf, der Stadt bewusst zu schaden, ist völlig absurd"

Schärdings ehemaligem ÖVP-Bürgermeister Franz Angerer wird vorgeworfen, zu viel Gehalt kassiert zu haben. SCHÄRDING. Demnach soll Angerer seit 2015 zu hohe Bezüge erhalten haben. Grund dafür ist, dass er mit 65 Jahren eine Pension aus seiner früheren Tätigkeit bekommen hat, die er eigentlich hätte melden müssen. So habe er aber sechs Jahre lang das volle Bürgermeistergehalt kassiert – obwohl ihm nur ein geringeres Salär zugestanden wäre. Die BezirksRundSchau hat mit Angerer gesprochen, der sich...

  • Schärding
  • David Ebner
Johann Hingsamer (l.) mit seinem Nachfolger Christian Mader. | Foto: ÖVP

Interview
"Die vielen freien Abende sind noch ungewohnt"

Im September hört Eggerdings Ex-Bürgermeister Johann Hingsamer auch als Gemeindebundpräsident auf. EGGERDING. Ein Nachfolger ist bereits gefunden – doch welche Herausforderungen warten auf Hingsamer die letzten Monate als Gemeindebundpräsident noch? Darüber sprach er im Interview ebenso, wie über schlimme Momente und wie es mit ihm als ÖVP-Bezirksparteiobmann-Stellvertreter weitergehen wird. Die Nachfolge ist soweit eingeleitet. War es schwer, dafür jemanden zu finden? Hingsamer: Es war nicht...

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  • David Ebner
V.l.: Finanzminister Magnus Brunner, Bundeskanzler Karl Nehammer und August Wöginger.  | Foto: ÖVP/Glaser

Entlastungen
ÖVP kündigt wegen Teuerungen Preisbremse an

Die ÖVP hat gegen die Teuerung eine Preis-Bremse auf den Weg gebracht und nimmt dafür vier Milliarden Euro in die Hand. BEZIRK SCHÄRDING, WIEN.  „Es ist wichtig, dass jenen geholfen wird, die unter den steigenden Preisen stark leiden“, so ÖVP-Klub- und Schärdings Bezirksparteiobmann August Wöginger. Konkret werden durch die Maßnahmen – zusätzlich zur bereits ausgezahlten Einmalzahlung von 150 Euro – Mindestsicherungsbezieher mit weiteren 150 Euro entlastet. Mit dem Aussetzen der...

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  • David Ebner
Schärdings ÖVP-Basis hält zu Wöginger. | Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf
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August Wöginger
"An den Vorwürfen ist nichts dran"

ÖVP-Klubobmann August Wöginger will sich nun selbst ausliefern und macht damit den Weg für Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA)  gegen sich frei (hier mehr dazu). SIGHARTING, BEZIRK. "Ich möchte, dass es hier rasch zur Aufklärung kommt und es wird sich schnell herausstellen, dass an den Vorwürfen nichts dran ist", so Wöginger über den selbstgestellten Auslieferungsantrag zur BezirksRundSchau. Auf die Frage, warum er sich nicht gleich nach Bekanntwerden der...

  • Schärding
  • David Ebner
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Vertrauen in die Politik
Was die Kurz-Sicht angerichtet hat ...

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Schärdings ÖVP-Vizebürgermeister Christoph Danner spricht über seine bisherige politische Tätigkeit. | Foto: Danner

Interview Christoph Danner
"Es gab in den 12 Jahren fordernde Momente"

Vizestadtchef Christoph Danner sieht ÖVP gut gerüstet – und kündigt neue Strukturen für Gastro und Tourismus an. SCHÄRDING. Im Interview spricht Danner ebenso über "Schockmomente", die Zusammenarbeit mit dem neuen SPÖ-Stadtchef sowie über seinen bisher schlimmsten politischen Moment. Herr Danner, nach der doch überraschenden Abwahl von Bürgermeister Franz Angerer – ist der Schock für die ÖVP mittlerweile verdaut? Danner: Ich verstehe die persönliche Enttäuschung unseres früheren Bürgermeisters...

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  • David Ebner

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