Politik

Gemeinderätin Astrid Wisgrill hat sich dazu entschlossen, aus der Fraktion der ÖVP-Liste Waidhofen/Thaya auszutreten. Als Grund gibt sie Unstimmigkeiten über den Umgang mit Windkraftgegnern und Impfverweigerern seitens Bürgermeister Josef Ramharter an. WAIDHOFEN/THAYA. "Ich bin vor der letzten Gemeinderatswahl gerne auf die Liste gegangen und habe auch sehr gerne mein Gemeinderatsmandat angenommen. Der damalige Bürgermeister Robert Altschach war letztendlich der Grund, warum ich für Waidhofen...

Nach sieben Jahren im Gemeinderat hat Hubert Esterbauer (FPÖ) seine letzte Gemeinderatssitzung bestritten. BRAUNAU. Die Gemeinderatssitzung am 23. März war die Letzte für Hubert Esterbauer (FPÖ). Nach sieben Jahren legt er seine Konditionen am 31. Mai offiziell ab. In seinen Dankesworten erklärt er, es sei an der Zeit für ihn zurückzutreten. "In meiner Zeit im Gemeinderat haben wir viel weitergebracht", so der 66-Jährige. Auch Braunaus Bürgermeister Johannes Waidbacher bedankt sich bei...

FPÖ NÖ fordert schonungslose Aufarbeitung – ÖVP-System muss raus aus dem ORF! Für „längst überfällig“ hält FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer den Rückzug des ORF Landesdirektors. NÖ (pa). „Auch der Bericht hätte schon vor der Wahl veröffentlicht werden müssen. Die übliche ÖVP-Taktik, die Schuld bei allen anderen zu suchen, ist eine Verhöhnung. Genau dieses System haben die Niederösterreicher abgewählt. Der permanente Machtmissbrauch und die strukturelle Korruption...

Ortsgruppe tritt nach parteiinternen Querelen geschlossen aus, Vertreter nun freie Mandatare. Kufsteiner kritisieren MFG-Besetzung auf Landesebene, fehlende Unterstützung sowie Mangel an internen, demokratischen Abstimmungen.  KUFSTEIN. Es ist ein Schritt, der – rund fünf Monate nach den Gemeinderatswahlen – für manche wohl doch etwas überraschend kommen dürfte. Die Kufsteiner MFG tritt geschlossen aus der Partei aus, wie der nunmehr ehemalige Kufsteiner MFG-Bezirkssprecher Lukas Blunder...

KLAGENFURT. Nach dem unerwarteten selbst gewählten Ausscheiden von Vzbgm. Jürgen Pfeiler (SPÖ) gab es tagelang Spekulationen um dessen Nachfolge. Immerhin müssen im Klagenfurter Stadtsenat gewichtige Referatsposten wie Finanzen und Kultur nachbesetzt werden. Philipp Liesnig wurde nun bei der SPÖ-Klausur von SPÖ-Bezirksparteivorstand und SPÖ-Gemeinderatsclub am Hafnersee am 8. Oktober 2021 als Pfeilers Nachfolger bestimmt. SPÖ-Bezirksparteivorsitzender und Nationalrat Philip Kucher sieht den...

FPÖ-Bezirksparteiobfrau Veronika Matiasek über Austritte und ihr Amt als "Kurzzeit-Chefin" in Wien. HERNALS. Hinter der FPÖ liegen turbulente Tage, sowohl auf Bezirks-, Landes- als auch auf Bundesebene. Die "Ibiza-Affäre" hat und wird deutliche Spuren in Österreichs Politlandschaft hinterlassen. FPÖ-Hernals-Bezirksparteiobfrau Veronika Matiasek war mittendrin statt nur dabei: Bevor sie zwei Tage lang interimistisch die Führung der Wiener FPÖ übernehmen "durfte", gab es in ihrem Heimatbezirk...

Otto Jägersberger ist mit 1. Mai aus der FPÖ ausgetreten. Sein Mandat bleibt davon unberührt. HERNALS. "Ich will den Zirkus nicht mehr mitmachen", sagt Otto Jägersberger über seinen Austritt aus der FPÖ. Seit 6. September 1994 war der Hernalser Mitglied der Freiheitlichen Partei. Mit 1. Mai ist er offiziell ausgetreten. Es war kein Schnellschuss. Die Unstimmigkeiten sollen mit der Gemeinderatswahl 2015 begonnen haben. "Einstimmige Beschlüsse, die vor der Wahl getroffen wurden, wurden nach der...

GR Andrea Wulz verlässt nach über 20 Jahren, sie war 12 Jahre lang Klagenfurter Stadträtin und Grüne Clubobfrau, nach internen Zwistigkeiten die Grünen Klagenfurt. In Zukunft wird sie als wilde Gemeinderätin wirken und plant Projekte wie zB einen Garten für psychisch kranke Menschen. Der Regionaut wünscht Andrea Wulz viel Erfolg für ihre zukünftigen Projekte und wird, falls es möglich ist, sie ein wenig mit Fotoreportagen begleiten und darüber auf Woche online berichten!

In 25 Fragen zeigt die Bevollmächtigte des Volksbegehrens auf, warum der EU-Austritt Österreich besser bekommt als eine Fortsetzung der Mitgliedschaft. Am 24. Juni 2015 liegen in ganz Österreich eine Woche lang Eintragungslisten in allen Gemeinden auf, in denen sich Unterzeichnungswillige für einen Austritt Österreichs aus der EU aussprechen können. Ob die 100.000 Stimmen-Hürde genommen werden kann läßt Inge Rauscher dahingestellt. Dabei sein ist alles. Im Jänner diesen Jahres war ich mit einer...

Die Vorbereitungen zur Eintragungswoche zum EU-Austritt Volksbegehren laufen auf Hochtouren. Wie sieht der Zwischenstand derzeit aus? Die Südsteiermark zieht eine erste Zwischenbilanz. Einige private EU-Kritiker haben sich vereinzelt daran gemacht, die Austrittswelle zu nutzen, die Inge Rauscher mit ihrer Initiative "Heimat und Umwelt" ausgelöst hat. Diverse Videos, Blogs und Artikel kursieren derzeit bunt gemischt im Internet. Ein bürgerliches Echo, als Pondon zur nicht vorhandenen...

Ich kam, sah und gab meinen Senf dazu Was die Inge RAUSCHER mit ihrer Initiative "Heimat und Umwelt" von der EU hält, ist mittlerweile wohl dem letzten Politikmuffel bekannt. Immerhin hat sie erreicht, daß vom 24. Juni bis 1. Juli 2015 jede Österreicherin und jeder Österreicher die Möglichkeit hat, sich in den Listen des Volksbegehrens zum Austritt aus der EU einzutragen, die in allen Gemeinden aufliegen. Wahlberechtigt sind sogar schon 16-jährige in Begleitung ihrer Kinder und selbst noch...