Politik

Beiträge zum Thema Politik

Die Grüne Gesundheitssprecherin Barbara Huemer fordert Long Covid-Spezialambulanzen. | Foto: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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Bedarf sei enorm
Die Grünen fordern eine Long Covid-Ambulanz für Wien

Die Grüne Gesundheitssprecherin Barbara Huemer fordert  Long Covid-Spezialambulanzen. Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) sieht dafür keine Notwendigkeit. Für die Grünen ist das ein Schlag ins Gesicht der Patientinnen und Patienten in Wien. WIEN. Bei der letzten Wiener Gemeinderatssitzung brachte die Gesundheitssprecherin Barbara Huemer (Grüne) einen Antrag ein. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wird darin aufgefordert, Schritte für die Errichtung einer Long Covid-Ambulanzen einzuleiten. Hacker...

  • Wien
  • Philippa Kaufmann

Meine alte Welt zurück II
Wandel unerwünscht!

Die drei Jahre „C-Zeit“ mit dem größten Aufweckprogramm der Geschichte scheint vorüber. Die Mehrheit der Menschen will nichts sehnlicher als alles vergessen und zurück in ihre alte Welt. Daran, dass diese Mehrheit - getrieben von Behörden - andere Menschen diskriminierend behandelt haben, darf nicht erinnert werden. Es gibt keine Aufarbeitung in unserer Verdrängungsgesellschaft. Die Aktions- und Kulturangebote erblühen wieder in altem Glanz und festigen das Weltbild von vorher. "Wir, die...

  • Tirol
  • Reutte
  • Siegfried F. Kerle
Der unveröffentlichte Rechnungshofbericht übt Kritik an fehlender Dokumentation von Corona-Tests. Ein Schaden in Millionenhöhe. | Foto: Peter Kneffel/dpa/picturedesk.com
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Rechnungshof
Herbe Kritik am Corona-Management in Österreichs Schulen

Der Rechnungshof übt in einem noch unveröffentlichten Bericht Kritik an der Corona-Politik in Österreichs Schulen. Das Bildungsministerium hätte die Corona-Regelungen zu oft und schnell verändert, zudem seien 35 Millionen Antigen-Tests spurlos verschwunden. Das Ministerium weist die Vorwürfe zurück.  ÖSTERREICH. Ein unveröffentlichter Rechnungshofbericht, der dem "ORF" und dem "Standard" vorliegen, lässt Zweifel an der einstigen Corona-Strategie in Schulen aufkommen. Zu schnelle Anpassungen der...

  • Ronja Hasler
Landbauer über die Corona-Politik | Foto: NLK Burchhart
1 Aktion 2

Politik
Landbauer: Keine faulen Kompromisse bei Corona-Wiedergutmachung

FPNÖ Udo Landbauer äußert sich zu der Coroa-Wiedergutmachung: "Keine faulen Kompromisse bei Corona-Wiedergutmachung". NÖ(pa). „Lippenbekenntnisse werden zu wenig sein. Wir messen die Bereitschaft der ÖVP zur Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns an ihren Taten. Es gilt Gerechtigkeit für alle Opfer herzustellen. Bei der Corona-Wiedergutmachung darf es keine faulen Kompromisse geben“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer. Der Maßnahmenplan der FPÖ zur schonungslosen...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). | Foto: BKA/Florian Schrötter
Aktion 6

Gesetze fallen
Das sagen Schwechats Spitzenpolitiker zum Corona-Aus

Gesundheitsminister Johannes Rauch gab bekannt, dass er sämtliche Corona-Gesetze bis zum Sommer abschaffen möchte und die Pandemie nun somit offiziell für beendet erklärt wird. Wir haben die Spitzenpolitiker, die gerade in der Region auf Wahlkampf sind, gefragt was Sie dazu sagen. REGION. Grünen-Chef Sebastian Schirl-Winkelmaier setzt weiterhin auf Maßnahmen, wo diese wichtig sind: "Ich persönlich setze die Maske in gewissen Situationen noch gerne auf. Diese Maßnahmen müssen von der Bevölkerung...

  • Schwechat
  • Alexander Paulus
FPÖ-Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter Bürgermeister Wolfgang Klinger.
 | Foto: Land OÖ/Daniel Kauder

FPÖ Grieskirchen/Eferding
Impfprämie bleibt: "Vernunft setzte sich durch"

Aufgrund der Covid-Pandemie wurde in den Gemeinden eine kommunale Impfprämie angesetzt – dabei wurde jedoch nicht alles verwendet. Laut neuesten Informationen dürfen die Gemeinden gemäß aktuellen Informationen seitens des Gemeindesbundes die Gelder für die kommunale Impfprämie bei Nichtverwendung behalten. BEZIRKE. FPÖ-Bezirksobmann Landtagsabgeordneter Bürgermeister Wolfgang Klinger erinnert sich daran, für den Bezirk Eferding über 260.000 Euro und für den Bezirk Grieskirchen über eine halbe...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Sarah Moser
Symbolbild | Foto: Pixabay
Aktion

Abstimmung Salzburg
Welche Themen beschäftigen dich zurzeit am stärksten?

Wir leben momentan in einer sehr herausfordernden Zeit mit vielen verschiedenen gesellschaftlichen Themen, die uns alle betreffen und auch beschäftigen. LUNGAU. Wir haben uns diese Woche eine sehr spannende Abstimmung überlegt. Wir wollen von unseren Lesern wissen, welche aktuellen gesellschaftlichen aber auch privaten Themen sie am meisten beschäftigen. Stimme hier gleich ab und lass es uns wissen. Krisentelefonnummern Deine Meinung ist uns wichtig! Mehr Abstimmungen >>HIER> HIER

  • Salzburg
  • Lungau
  • Eva Bogensperger
Jürgen Handler
Aktion 4

Scheiblingkirchner FPÖ-Abgeordneter kritisiert
Corona-Testpflicht in der Volksschule

Seit 11. Oktober müssen Schüler der 1. Klasse Volksschule Seebenstein wieder Coronatests machen. Der Landtagsabgeordnete Jürgen Handler (FPÖ) spricht vom "Corona-Wahnsinn 2.0". SEEBENSTEIN. Die Coronazahlen steigen wieder. Das bringt mit sich, dass langsam wieder die Testmaschinerie hochgefahren wird. – Etwa in der Volksschule Seebenstein. Ein Schritt, der bei FPÖ-LA Jürgen Handler auf Unverständnis stößt. Der wettert: "Kinder werden zwangsgetestet, also gegen ihren Willen – auch wenn sie keine...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Walter Rosenkranz auf Bezirksbesuch in Schärding. Wie er sagt, machen sich viele Menschen Sorgen wegen der Teuerung und der Ungewissheit, was sie im Herbst erwartet. | Foto: Alois Endl
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Walter Rosenkranz
"Bürger haben Angst und sorgen sich"

FPÖ-Bundespräsidentenkandidat Walter Rosenkranz besuchte Münzkirchen und Taufkirchen/Pram. BEZIRK SCHÄRDING. Die BezirksRundSchau nutzte die Gunst der Stunde und sprach mit Rosenkranz exklusiv über die Stimmungslage im Bezirk, mit welchen Fragen ihn die Schärdinger konfrontiert haben und was er als Bundespräsident die vergangenen zweieinhalb Jahre anders gemacht hätte. Herr Rosenkranz, weshalb der Bezirksbesuch ausgerechnet bei den Firmen Weißhaidinger in Taufkirchen und Estermann in...

  • Schärding
  • David Ebner
MFG: Das Team der neuen Partei in Deutschlandsberg um Bezirkssprecher Helmut Gollob | Foto: MFG
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Menschen, Freiheit, Grundrechte
Eine neue Partei stellt sich in Deutschlandsberg vor

Die MFG-Bezirksgruppe Deutschlandsberg stellte sich mit Bezirkssprecher Helmut Gollob und seinem Team in der Bezirksstadt vor. DEUTSCHLANDSBERG. Kürzlich hat sich die Bezirksgruppe der neuen Partei  MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) erstmalig der Bevölkerung in Deutschlandsberg vorgestellt. An einem Informationsstand gegenüber der Koralmhalle gab es bei Brötchen und Getränken die Möglichkeit, die Menschen hinter der neuen Partei kennen zulernen. Menschen aus sämtlichen Berufsgruppen Bei MFG...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Susanne Veronik
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Kommentar
Corona-Pandemie als beliebte Ausrede

Wir werden es in naher Zukunft wohl öfter hören: Umsetzung von wichtigen Projekten und Plänen werden mit Verweis auf Corona verschoben bzw. hinausgezögert - nicht zuletzt deshalb weil sich unser Verwaltungsaparat oft als höchst ineffizient erwiesen hat. Wenn diese, so noch nie dagewesene Krise eines gezeigt hat, dann dass in Österreich im Bereich der Verwaltung vieles im Argen liegt. Dabei könnte gerade dies der Anlass sein, um vor allem im digitalen Bereich Abläufe effizienter und...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Vor zwei Wochen besuchte SPÖ Landeschefin Birgit Gerstorfer noch Schärdings Bürgermeister Günter Streicher. | Foto: Land OÖ
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Gerstorfer Rücktritt
"Die Reaktionen sind natürlich gespalten"

Nach der Impfplakat-Affäre musste SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer ihren Platz räumen. Doch was sagen Schärdings SPÖ-Politiker dazu? BEZIRK SCHÄRDING. "Ich finde es sehr schade, meine Zusammenarbeit mit Birgit Gerstorfer war ausgezeichnet", so Schärdings SPÖ-Bürgermeister Günter Streicher zur BezirksRundSchau. "Der Rücktritt war für mich überraschend, weil Birgit erst vor zwei Wochen bei mir in Schärding war. Wir haben gemeinsam wichtige Projekte unserer Stadt besichtigt – wie etwa die...

  • Schärding
  • David Ebner
In der Hofburg wird heute wieder demonstriert. Um das Parlamentausweichquartier wurde eine Schutzzone errichtet. | Foto: Starpix / picturedesk.com
Aktion 2

Impf-Demo am Maria-Theresien-Platz
Schutzzone rund um das Parlamentsquartier

Für heute Donnerstag, 20. Jänner 2022, sind in der Hofburg rund um das Parlamentsausweichquartier Demonstrationen zu erwarten. Grund dafür ist die in Österreich heute zu beschließende Impfpflicht. Um das Parlamentsquartier gilt, laut Wiener Polizei, im Umkreis von 300 Meter eine Schutzzone. WIEN. Am Maria-Theresien-Platz wurde eine Kundgebung mit 500 Teilnehmern angezeigt. Die Demonstration ist ab 7 Uhr früh unter dem Titel "Nein zur Impfpflicht - Neuwahlen jetzt!" angemeldet. Die...

  • Wien
  • Michael Payer
Nadine Luger und Anna Krenn von der UHS- Schülervertretung. | Foto: UHS

Bezirk Rohrbach
Wichtige Vertretungsarbeit der UHS auch in Corona-Zeiten

In den vergangenen zwei Jahren wurden besonders Schüler eine harte Probe gestellt. Um dennoch ein Schulsystem gewährleisten zu können, in dem niemand benachteiligt und zurückgelassen wird, hat die Union Höherer Schüler einige Forderungen aufgestellt. BEZIRK ROHRBACH. Darunter fallen Themen wie eine angepasste Matura 2022, sichere Schulen durch Testungen und Impfungen sowie die Einführung des Schulfachs Demokratiebildung. „Die diesjährigen Maturaklassen kämpfen seit zwei Jahren mit Phasen des...

  • Rohrbach
  • Patrick Allerstorfer
Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll war vierzig Jahre in der Politik tätig: "Es gab mehr Höhen als Tiefen." | Foto: Ines Androsevic
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100 Jahre Niederösterreich
Pröll – "Politik ist kein Kellnerjob" (mit Video)

Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll über schwierige Situationen, den Fortschritt und ... Schokolade. NÖ. Vierzig Jahre war Erwin Pröll in der Politik tätig, ein Vierteljahrhundert davon stand er als Landeshauptmann an der Spitze. Es habe Höhen und Tiefen gegeben, "Gott sei Dank mehr Höhen", sagt Pröll, der betont, dass der entscheidende Punkt war, aus einem Gegen- und Nebeneinander ein Miteinander zu machen. "Häupl und ich haben uns persönlich gut verstanden." Die Abstimmung zwischen den beiden...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Foto: Clemens Mitteregger
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Eskalation in Ternitz
UPDATE zu Corona-Demo +++ drei Polizisten verletzt +++ 31 Anzeigen +++ Polizeischutz für Gemeinderatssitzung

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Zeitgleich während der Ternitzer Gemeinderat (unter Polizeischutz) in der Stadthalle tagte, fand am Stadtplatz daneben eine Corona-Demo statt. Dabei verglich sich Initiator Michael Reiterer mit dem schottischen Freiheitskämpfer "Braveheart". Außerdem eskalierte die Lage zur späteren Stunde und es gab Verletzte.  Knapp 60 Polizeibeamte, teils in Uniform und teils in zivil, verfolgten die Corona-Kundgebung am 15. Dezember am Ternitzer Stadtplatz. Michael Reiterer, der in eine...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Foto: Cartoon Roman Ritscher

Romans Cartoon der Woche
Die Mücksteinsche Impf-Drohne

Unter den vielen Fake-News und Verschwörungstheorien ist diese hier wohl der Gipfel: Um die Impf-Quote auf 100% zu steigern, wurde vom Gesundheitsministerium – unter Mithilfe von Experten – eine Super-Micro-Drohne entworfen, die "Mücksteinsche-Impf-Drohne". Als Mücke getarnt wird sie die Ungeimpften am Geruch erkennen, gezielt ansteuern und zum Stich ansetzen. Übrigens: Mückenschutz-Mittel, Insektensprays etc. sind da wirkungslos. Wer sich vor den Impf-Mücken schützen will, sollte nur noch mit...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher

Aus der Illusion - in die Wahrheit

Seit Jahrzehnten leben wir in einem Trott, in den wir durch Erziehung und Schulung geführt worden sind und an den wir uns im Sinne einer Konvention gewöhnt haben. Er wurde zu einer nicht hinterfragten Normalität. Wir sind derart beschäftigt, dass wir das Getriebe, in dem wir nur ein nützliches Rädchen sind und dessen Macher gar nicht wahrnehmen. Wir blicken nicht nach innen, um zu erkennen, was in uns stecken und was der persönliche, seelische Auftrag unseres Erdenlebens sein würde, sondern wir...

  • Tirol
  • Reutte
  • Siegfried F. Kerle

Corona 2020 / 2021 / 2022
Wir müssen alle mitmachen!

Nach fast 2 Jahren Corona, 4 Wellen, überlasteten Intensivstationen und Lockdowns wissen wir doch alle was wir tun müssen, damit uns der Virus nicht länger "drangsaliert". Wissenschaftler, Politiker und eigentlich wir alle wissen, dass die Probleme immer dann hochkommen, wenn wir wieder besseres Wissen, inkonsequent handeln. Wir haben mit die besten Wissenschaftler und Ärzte auf der Welt, die viele Dinge, die eingetreten sind, schon frühzeitig erkannt haben. Politiker müssen das nutzen und...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller
Dieser Brief an Stadträtin Isabella Theuermann (FPÖ) ging im Wolfsberger Rathaus ein. | Foto: Privat
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"Krepieren sollt ihr alle"
Hassbrief an Wolfsberger Stadträtin

Die Wolfsberger FPÖ-Stadträtin Isabella Theuermann bekam heute zwei anonyme Hassbriefe ins Rathaus geschickt.  WOLFSBERG. Ein anonymer Absender beschimpft in einem anonymen Schreiben die erst kürzlich genesene und ungeimpfte FPÖ-Stadträtin Isabella Theuermann aufs Vulgärste. Impfverweigerer bezeichnet der Autor des Briefes als "Massenmörder", Theuermann selbst sei eine "Schande für die Menschheit" und gehöre in einen Stall. Ein zweites kurioses Schreiben, ebenfalls anonym, enthielt lediglich...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Daniel Polsinger
Foto: BRS

Leserbrief
"Der Ball liegt schon lange bei der Politik!"

Irene Huss aus Braunau, Ulrike Hammerl aus Steyr und Andrea Wienerroither aus Linz haben einen Leserbrief zum Thema "Care-Berufe während der Corona-Pandemie" geschrieben. Seit Jahren machen die Betroffenen, die in den Care-Bereichen arbeiten, auf ihre Situation aufmerksam! Doch auch nach knapp zwei Jahren Corona Pandemie haben die politisch Verantwortlichen nicht auf die äußerst prekäre Lage im Pflege-, Behinderten-, Kinderbildungs- und betreuungsbereich reagiert. Die Budgetverhandlungen des...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Hermann Hauer teilte auf Instagram die Beschimpfung, die in seinen Postkasten ladete. | Foto: privat
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Puchberg am Schneeberg
Aggressiver Brief mit Todeswunsch für Abgeordneten

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Brief mit wenig schmeichelhaften Wünschen flatterte dem Puchberger Landtagsabgeordneten Hermann Hauer (ÖVP) in den Briefkasten. In den drei Zeilen in schlechtem Deutsch hieß es sinngemäss, Hauer solle an der Corona-Impfung sterben, begleitet von Beschimpfungen. Hauer erstattete Anzeige, zeigt sich aber trotzdem versöhnlich: "Ich werde jeden Respekt entgegenbringen und die Pandemie wird mich nicht zwingen, dies zu mindern. Wenn sich die Person meldet, würde ich die...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Puchberg/Bezirk
"Es gilt zehn Prozent zu schützen"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Puchberger Landtagsabgeordnete Hermann Hauer (ÖVP) setzt auf Aufklärung statt auf Impfzwänge. "Ich bin keiner, der zum Impfen zwingen will", beteuert Hermann Hauer. Dennoch deklariert er sich im RegionalMedien-Gespräch klar als Impf-Befürworter. Müssen 10% schützen" Der ÖVP-Mandatar hält es für die Pflicht der Mehrheit für wenige einzustehen: "Rund 10 Prozent dürfen aus medizinischen Gründen nicht impfen. Und diese 10 Prozent müssen wir alle schützen." Geht es nach dem...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

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