Impf-Demo am Maria-Theresien-Platz
Schutzzone rund um das Parlamentsquartier
Für heute Donnerstag, 20. Jänner 2022, sind in der Hofburg rund um das Parlamentsausweichquartier Demonstrationen zu erwarten. Grund dafür ist die in Österreich heute zu beschließende Impfpflicht. Um das Parlamentsquartier gilt, laut Wiener Polizei, im Umkreis von 300 Meter eine Schutzzone.
WIEN. Am Maria-Theresien-Platz wurde eine Kundgebung mit 500 Teilnehmern angezeigt. Die Demonstration ist ab 7 Uhr früh unter dem Titel "Nein zur Impfpflicht - Neuwahlen jetzt!" angemeldet. Die Protestierenden wollen ziemlich lange aushalten, die Demo ist bis Mitternacht angesetzt.
Keine Versammlungen erlaubt
Nach Bestimmungen des Versammlungsgesetzes darf während der Zusammenkunft des Nationalrates, Bundesrates oder auch eines Landtages im Umkreis von 300 Metern keine Versammlung unter freiem Himmel stattfinden. Eine weitere Versammlung am Albertinaplatz wurde untersagt.
Der ÖAMTC warnt vor einer möglichen Sperre des Rings. Dies sei von an der Anzahl der Demo-Teilnehmer abhängig. Eines scheint fix. "Im Laufe des Tages ist mit Behinderungen im Bereich des Parlamentes zu rechnen", sagen die Experten.
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