Politik

Beiträge zum Thema Politik

Christian Gruber mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
 
  | Foto: Sonja Pohl
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Bezirk Neunkirchen
Kurz & bündig

Nachrichten aus der Region knapp zusammengefasst. Mehr News aus dem Bezirk findest du auf meinbezirk.at/neunkirchen Große Ehre für Christian Gruber NEUNKIRCHEN. Christian Gruber ist Teil des Präsidiums des ÖGB. Er fühlt sich geehrt, dass ihm von LH Johanna Mikl-Leitner das Große Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich verliehen wurde. Gerald Varga bestätigt ST. CORONA. Der Union Schiclub Sparkasse St. Corona hielt seine Hauptversammlung im Gasthof Ödenhof ab. Dabei wurde...

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  • Thomas Santrucek
Socialmedia gewann massiv an Bedeutung in der Politik. Vor allem Hermann Hauer zückt oft sein Handy für Selfies und unternahm auch einen ersten TikTok-Probelauf. | Foto: Edina Besic
Aktion 9

Bezirk Neunkirchen
So viel Socialmedia steckt in der Politik

Posten, bis das Smartphone glüht: so geht unsere lokale Polit-Prominenz mit Socialmedia um. BEZIRK. Hier ein Selfie für Instagram mit breitem Lächeln, auf facebook eine Diskussion über ein brisantes Thema – die Lokalpolitik will und kann längst nicht mehr ohne Socialmedia. Die BezirksBlätter nahmen die Online-Gewohnheiten unserer Abgeordneten und Stadtchefs unter die Lupe. "Ich glaube dass Social Media für die Wahrnehmung eines Politikers sehr wichtig ist."Christian Samwald Der mit Abstand...

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  • Thomas Santrucek
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Neunkirchen
Es gibt sie, die Stehaufmännchen

Wenn das Schicksal einen auf den Boden wirft, kann man aufstehen, oder liegenbleiben. NEUNKIRCHEN. Man kann Neunkirchens Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) so einiges nachsagen. Zum Beispiel, dass er "a zacha Hund" ist. Das trifft es ziemlich genau. Denn als er freimütig über seine gesundheitlichen Einschränkungen durch Parkinson (und andere Probleme) plauderte, nötigte mir das Respekt ab. Im Wissen, dass man nie zu 100 Prozent belastbar ist, aber dennoch bemüht ist, das Maximum zu geben –...

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  • Thomas Santrucek
1:12

Neunkirchen
Landes-Zuweisungen kaschieren Abgang der Stadt

Auf dem Papier fehlen nur einige hunderttausend Euro. Aber die ungeschminkte Budget-Wahrheit bringt Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP) auf den Punkt. NEUNKIRCHEN. Defacto hat die Stadt Neunkirchen einen Abgang von rund 5 Millionen Euro. "Aber da sind wir in guter Gesellschaft; Wiener Neustadt hat einen Abgang, St. Pölten hat einen Abgang", so Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP). Die Entwicklung komme daher zum Tragen, da zwar die Einnahmen gegenüber dem Voranschlag 2023 um 11,6 Prozent steigen, "die...

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  • Thomas Santrucek
Bürgermeister Herbert Osterbauer verzichtet weitgehend auf Kaffee. | Foto: Santrucek
Aktion 4

Neunkirchen
"Ich fühle mich relativ gut"

Neunkirchens Stadtchef Herbert Osterbauer über seine Parkinson-Erkrankung und seinen gesünderen Lebensstil. NEUNKIRCHEN. Er hat einen Herzschrittmacher, bekam vor zwei Jahren eine Lungenembolie und muss seit 2017 mit seiner Parkinson-Erkrankung zurecht kommen. Alles zusammen genommen zwang den ÖVP-Bürgermeister, seinen Lebenswandel deutlich umzustellen. BEZIRKSBLÄTTER: Merken Sie Beeinträchtigungen durch Parkinson? Werden Sie bei Sitzungen zum Beispiel schneller müde? OSTERBAUER: Wenn's fad...

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  • Thomas Santrucek
Stadtvize Johann Gansterer (Grüne). | Foto: Santrucek
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Neunkirchen
Kündigungen im Rathaus – Grüne legen sich nicht fest

Zerbricht die Neunkirchner Schwarz-Grün-Koalition am Vergleich für die beiden gekündigten EDV-Mitarbeiter? Jedenfalls wird der Fall zur Zerreißprobe. Auch personelle Konsequenzen sind denkbar – wenn der Grüne Stadtvize wahrmacht, was er seinerzeit im Grünen Kreis ankündigte. NEUNKIRCHEN. Zwei EDV-Mitarbeiter wurden vom Bürgermeister entfernt. Stadtchef Herbert Osterbauer beruft sich auf einen Mehrheitsbeschluss. Mitgezogen ist damals der Grüne Stadtvize Johann Gansterer. Die gekündigten...

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  • Thomas Santrucek
Foto: Peter Zezula
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Neunkirchen
Kündigungen im Rathaus – jetzt liegt Ball beim Gemeinderat

Vergleichsangebot für Ex-EDV-Mitarbeiter statt knallharter Prozesskurs – da schlug Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) im Jänner dieses Jahres noch andere Töne an. Nun ist der Gemeinderat gefragt. Und diese Entscheidung dürfte spannend werden. NEUNKIRCHEN/WR. NEUSTADT. Wegen angeblicher Vertrauensbrüche, die sich laut Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) zwei EDV-Mitarbeiter zu Schulden kommen hätten lassen, veranlasste der Stadtchef die Kündigung zweier IT-Mitarbeiter des Rathauses. Der...

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  • Thomas Santrucek
Die Verhandlung im Bezirksgericht Neunkirchen fiel wieder einmal aus. | Foto: Santrucek
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Willendorf/Neunkirchen
Gerichtsverhandlung mit Schlossherren platzte

Es tobt ein Rechtsstreit zwischen Uwe Dingeldey, Schlossherr von Strelzhof und NEOS-Gemeinderat, und der Gemeinde Willendorf. Allerdings platzte nun überraschend die Verhandlung. WILLENDORF/NEUNKIRCHEN. Zwischen dem resoluten Schlossherren Uwe Dingeldey und der Gemeindeführung Willendorf rund um ÖVP-Bürgermeister Hannes Bauer kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Sticheleien und Anschuldigungen. Vor einiger Zeit soll sich Dingeldey allerdings gehörig im Ton vergriffen und Ortschef...

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  • Thomas Santrucek
Foto: Stadtgemeinde Neunkirchen
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Neunkirchen
Aufrüsten für Videoübertragungen aus dem Gemeinderat

Bei einer Gemeinderatssitzung brach die Internet-Übertragung via Live-Stream zusammen. Plötzlich saßen die Zuschauer vor schwarzen Bildschirmen. Daher rüstete Neunkirchen auf. NEUNKIRCHEN. Imzuge der besagten Sitzung kam jemand bei einem Kabel an und schon ging nichts mehr. Das kann nun nicht mehr geschehen. Es wurde ein eigenes Kabel durch die Wand zur "Übertragungszentrale" bei den Zuschauerreihen verlegt.  Das könnte dich auch interessieren Neues Gesicht im Gemeinderat SPÖ & FPÖ verlassen...

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  • Thomas Santrucek
Angelobung mit Handschlag von GR Fuchs und Bgm. Herbert Osterbauer.  | Foto: Santrucek
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Neunkirchen
Neues Gesicht im Gemeinderat

Mit dem Ausscheiden von Regina Stoll (FPÖ) aus dem Gemeinderat, rückte ein Ersatzgemeinderat nach. NEUNKIRCHEN. Peter Fuchs "erbte" das frei gewordene Mandat der FPÖ Neunkirchen. Am 25. September wurde er von Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) per Handschlag und Gelöbnisformel als Gemeinderat angelobt. Seine erste politische Aktion: der Auszug mit seinen FPÖ-Kollegen und der SPÖ-Riege aus dem Gemeinderat.  Das könnte dich auch interessieren SPÖ & FPÖ verlassen Gemeinderatssitzung Markus...

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  • Thomas Santrucek
Für Neunkirchner Gemeinde-Wohnungen, deren Zustand nicht mehr sonderlich ist, werden Preise ausgelotet. | Foto: Santrucek
Aktion 3

Neunkirchen
Stadt lotet Angebote für Gemeinde-Wohnungen aus

"Wir testen die Preise", erklärte Neunkirchens ÖVP-Bürgermeister den Schritt der Stadt, dass Gemeinde-Wohnungen auf einer Immo-Plattform angeboten werden. NEUNKIRCHEN. Die Annonce gemeindeeigener Wohnungen in der Werksgasse liegt SPÖ-Stadtrat Günther Kautz schwer im Magen. Der SPÖ-Grande wettert: "Trotz gegenteiliger Argumentation in der Gemeinderatssitzung geht der Abverkauf bei der ausgegliederten Neunkirchner GmbH & Co KG weiter. Hier gibt es mehrere Konzepte, wie diese saniert und...

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Foto: Screenshot BezirksBlätter
Aktion 3

Neunkirchen
Technische Panne bei Übertragung der Gemeinderatssitzung

Seit der Corona-Zeit können Interessierte die Gemeinderatssitzungen der Stadt Neunkirchen auch via Livestream am Computer sehen. Doch bei der jüngsten Sitzung zickte die Technik. NEUNKIRCHEN. Immer wieder flogen Online-Zuschauer der Gemeinderatssitzung vom 26. Juni aus der Sitzung. Fazit: politisch Interessierte konnten streckenweise nicht die spannenden Tagesordnungspunkte oder die Debatten darüber mitverfolgen. Inzwischen wurde seitens der Stadgemeinde der Fehler festgestellt....

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  • Thomas Santrucek
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Neunkirchen
Da Pepi...

... und der strenge Arm des Gesetzes. A junge Lodendiebin is mit Ware um 8 Euro ertappt und aunzagt wurd'n. Solaung des unsere ärgsten Kriminellen san, schlof i guat. Das könnte dich auch interessieren Polizei klärt 105 Einbrüche: Zwei Ungarn sind in Haft "Kriminalfall Sumsi": Dieb klaute vier Bienenvölker 12.000 Euro teures Quad geklaut

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Foto: Santrucek
Aktion 6

Neunkirchen
Rot und Schwarz drücken auf die Mietpreisbremse

Während die SPÖ in einem Dringlichkeitsantrag das Aussetzen der Mieterhöhungen für Gemeindewohnungen forderte, informierte die ÖVP mittels Flyer ihre Mieter von einer Mietpreisbremse. NEUNKIRCHEN. Zwei Parteien, ein Gedanke – oder die Interaktionen zum Wohle der Mieter von Gemeindewohnungen haben sich einfach überschnitten. Jedenfalls ähnelten die Vorgänge zur Entlastung der Mieter ein wenig einander. Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) räumte jedoch ein, dass die Mietpreisbremse eine...

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  • Thomas Santrucek
Bei der Gemeinderatssitzung wurde das Ende für die Treuegelder für ehemalige Rathausbedienstete beschlossen.
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Neunkirchen
UPDATE zu „Treuegeld-Prozess gewonnen“

Die Stadtgemeinde stoppte das Auszahlen von Treuegeldern an ehemalige Gemeinde-Bedienstete. Ein Schritt, der in einem Rechtsstreit mündete. Nun ist die Entscheidung in 2. Instanz gefallen – zugunsten der Stadt Neunkirchen. Die Gewerkschaft kämpft weiter. NEUNKIRCHEN. Mit rund 400.000 Euro belasteten die Treuegeld-Zahlungen das Budget der Stadtgemeinde Neunkirchen. Treugeld bekamen ehemalige Gemeinde-Bedienstete, obwohl es dafür keine rechtliche Grundlage gab. Als die Stadtgemeinde 2020 das...

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Neunkirchens SPÖ-Riege weist plakativ auf die notwendige Ritterkreuzungsneugestaltung hin. Schützenhilfe bekommt sie von LA Christian Samwald und BR Andrea Kahofer. | Foto: SPÖ Neunkirchen
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Anhaltendes Neunkirchner Verkehrs-Problem
Ritterkreuzungs-Lösung – Abgeordnete sollen helfen

Die Ritterkreuzung ist überlastet. Und das nicht erst seit gestern. Umso enttäuschter zeigt sich die Stadt-SPÖ über die Stadtregierung – und will das Thema nun auf Landesebene anstoßen.  NEUNKIRCHEN. "Das Problem ist Jahrzehnte alt. Unverständlich ist die Haltung der Neunkirchner ÖVP und Grünen, welche dem notwendigen, jetzt möglichen Grundstückskäufen nicht einmal die Dringlichkeit zuerkannt haben", zeigt sich Gemeinderat Wolfgang Jahrl enttäuscht.  Der SPÖ-Mandatar spricht unter anderem von...

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Plakat-Konzentration Am Neunkirchner Spitz
Zugepflastert! Plakatflut überrollt den Wähler

Man merkt, dass die Landtagswahl näher rückt. Vor allem die Grünflächen beim Neunkirchner Spitz sind zum regelrechten Plakat-Wald geworden.  NEUNKIRCHEN. Am 29. Jänner wird gewählt. Damit dem potentiellen Wähler die Kandidaten in Erinnerung gerufen werden, kleben haufenweise lokale und überregionale Zugpferde für die Landtagswahl im Stadtgebiet. Das sieht dann so aus wie in den gezeigten Bildern. Speziell die Grünflächen im Bereich des Neunkirchner Spitz sind enorm plakatbelastet. Manch einer...

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Felix Rigler ist verschieden. | Foto: Stadtgemeinde Neunkirchen
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Traurige Nachricht aus Neunkirchen
Alt-Bürgermeister Felix Rigler verstorben

Neunkirchen trauert um den Ehrenbürger und Bürgermeister a.D. Felix Rigler (SPÖ). Er starb im 92. Lebensjahr. NEUNKIRCHEN. In tiefer Trauer gibt die Stadtgemeinde Neunkirchen bekannt, dass Ehrenbürger und Bürgermeister a.D. Felix Rigler am 21. November 2022 im 92. Lebensjahr verstorben ist. Unser Beileid gilt den Angehörigen und Freunden. Mit Felix Rigler verliert die Stadt einen ihrer großen Söhne, der sich stets für das Wohl von Neunkirchen eingesetzt hat. Zur Person Ehrenbürger und...

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Lena Bilonoha. | Foto: Santrucek

Neunkirchner Politik-Rochade
Lena statt Birgit – Wechsel bei den Grünen

Nach gut 13 Jahren gibt Neunkirchens Grüne-Gemeinderätin Birgit Haidenwolf ihr Mandat weiter. NEUNKIRCHEN. Birgit Haidenwolf legte ihr Gemeinderatsmandat bereits zurück. Zwei Mal saß sie für die Grünen im Neunkirchner Stadtparlament. "Nach zehn Jahren habe ich fünf Jahre Pause gemacht wegen unseres Babys. Bei der letzten Gemeinderatswahl bin ich wieder eingestiegen", so Haidenwolf. Ihre Nachfolgerin, Lena Bilonoha, soll bei der nächsten Gemeinderatssitzung angelobt werden. Die 22-Jährige steckt...

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Verkehrsproblem Neunkirchen
Mini-Unterführung: "Wenn, dann jetzt"

In der Raglitzer-Straße wird eine Unterführung gebaut (die BezirksBlätter berichteten). – Geht es nach SPÖ, Grüne und FPÖ, wird das Projekt Flatzer-Straße in einem Aufwischen mit erledigt. NEUNKIRCHEN. Das Vorhaben Fußgänger- und Radfahrer-Unterführung bei der Bahnkreuzung Flatzer-Straße ist noch nicht durch. Das müsse allerdings imzuge des Umbaus Raglitzer-Straße passieren. Darin sind sich SPÖ, Grüne und FPÖ einig. Sonst müssten die Geleise 2x gesperrt werden. "Und das wird nicht passieren",...

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Pfarrkindergarten-Schließungen
Land NÖ und betroffene Gemeinden zeigen Geschlossenheit

Ganz und gar nicht zufrieden mir der Entscheidung der Erzdiözese Wien zeigen sich Landesvertreter und die Ortsführungen aus Ternitz, Wimpassing, Neunkirchen, Grafenbach-St. Valentin und Altendorf. SCHWARZATAL. Die Erzdiözese Wien kündigte das Auflassen ihrer Pfarrkindergärten in Neunkirchen, Wimpassing, Ternitz-Pottschach und Grafenbach an (die BezirksBlätter berichteten bereits online). Geschlossenheit  In einer Presseaussendung bedauert die Diözese diesen Schritt; Landtagsabgeordneter Hermann...

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Neunkirchner Spitalsversorgung
Landesklinikum entkräftet Unfallambulanz-Gerücht

Beunruhigende Informationen machte Neunkirchens SPÖ-Bundesrätin Andrea Kahofer öffentlich. Demnach sei die Unfallambulanz-Öffnung am Vormittag gefährdet. Hier widerspricht man seitens des Landesklinikums. NEUNKIRCHEN. "Die Versorgung der Bevölkerung durch das Landesklinikum Neunkirchen bleibt im bestehenden Umfang aufrecht, eine Schließung der Unfallambulanz ist nicht geplant", so der ärztliche Spitalsdirektor Primar Martin Uffmann. Änderung des Versorgungsangebots ausgeschlossen "Grundsätzlich...

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Mission Herausforderungen unserer Zeit
Landeshauptfrau tourte durch den Bezirk Neunkirchen

Das Signal, das Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) setzen wollte war eindeutig: Corona ja, schwierige Wirtschaftslage ja – aber der Bezirk ist nicht auf sich allein gestellt. NEUNKIRCHEN/BEZIRK. Straffes Programm für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am 10. Oktober: um 10 Uhr hieß es auf zur Eröffnungsfeier für Pittens Kindergarten-Zubau (siehe Fotostrecke); danach Betriebsbesuche im Bezirk Neunkirchen – unter anderem bei Foto Wieland – und Pressegespräch in Christian Schickers...

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Im Neunkirchner Rathaus wurden die Weichen für die "neue Edv" gestellt. | Foto: Santrucek
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Neunkirchner EDV-Causa
"Grüne haben sich ihrer Verantwortung entzogen"

Nicht öffentlich wurde die Diskussion um die Zukunft eines künftigen EDV-Mitarbeiters im Neunkirchner Rathaus geführt. Dabei glänzten die Grünen mit einer "unsauberen Aktion". NEUNKIRCHEN. Die Geschichte könnte polarisierender nicht sein: auf der einen Seite wurden zwei Mitarbeiter der Neunkirchner EDV-Abteilung wegen angeblicher Vertrauensbrüche gekündigt; auf der anderen Seite wurde über die weitere Beschäftigung eines neuen Mitarbeiters in der besagten Rathaus-Abteilung befunden, der mit der...

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