Rechtsextremismus

Die Protestwelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus soll nun von Deutschland auch nach Österreich überschwappen. Nachdem am Montag die Bewegungen "Fridays for Future", "Black Voices" und "Plattform für eine menschliche Asylpolitik" eine Demo in Wien ankündigt hatten, riefen am Dienstag auch SPÖ-Chef Andreas Babler und die Grünen zur Teilnahme an der Kundgebung auf. ÖSTERREICH. Nachdem die Rechercheplattform "Correctiv" ein Geheimtreffen von Rechtsextremen und AfD-Vertretern zum Thema...

Das neue Image-Video der Freiheitlichen Jugend schlägt Wellen. Wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen forderten die Grünen eine Überwachung der FPÖ-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz und die Musikkappelle Telfs, die im Video ungefragt vorkommt, erwägt rechtliche Schritte gegen die Videoproduzenten. Nun meldete sich auch die Junge ÖVP Oberösterreich zu Wort. Sie sieht ebenso wie die Grünen Bedarf an Überwachung durch den Verfassungsschutz gegeben. OÖ. Im erst vor wenigen Tagen...

WELS, LINZ (mb). Nach einem erneuten mutmaßlichen Fall mit rechtsextremem Hintergrund bei der Stadtwache (die BezirksRundschau berichtete) fordern Grüne, SPÖ und ÖVP eine Hintergrundüberprüfung kommender Bewerber für die Ordnungswache. Nun wird um Mehrheiten gerungen. So wird Grün bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 29. April einen Antrag auf Hintergrundüberprüfung einbringen. Diesen Check würde das Landesamt für Verfassungsschutz übernehmen. „Das ist das Mindeste, um Transparenz beim...

WELS (mb). Vandalen suchten neben der Zentrale der Bezirks-ÖVP auch die der Grünen und der SPÖ heim. "Ein Anschlag auf Meinungsfreiheit und Demokratie", "eindeutig politisch motiviert": Mit äußerster Empörung meldete sich die Landes-ÖVP in den Medien zu Wort. Anlass war, wie berichtet, eine Schmieraktion am Bezirksparteibüro in Wels. Unbekannte hatten am Wochenende am Eingang den Schriftzug "Verlogene Volksverräter – Strugl & Stelzer sterbt" hinterlassen, darunter Pentagramm und Hakenkreuz. Für...

WELS (mb). Der Debatte über schärfere Einstellungskriterien bei der Ordnungswache sollen nun Taten folgen: ÖVP, Grüne und SPÖ kündigen in der BezirksRundschau Verhandlungen an. Ziel ist ein Mehrheitsbeschluss im Gemeinderat. HintergrundüberprüfungStein des Anstoßes: Vorwürfe gegen ein Ordnungswache-Mitglied wegen angeblicher Nähe zu Rechtsextremen waren Thema im Gemeinderat am 18. März. "Immerhin ist es der zweite Fall seit 2017", so Stefanie Rumersdorfer (Grüne). Damals posierte ein...

Diese Veranstaltung findet im Rahmen der Info-Kampagne “Facetten des Rechtsextremismus” statt. Das Ziel ist die Thematik Rechtsextremismus von mehreren Seiten zu beleuchten und einen diversen Diskurs in Gang zu setzen. Wir, die GRAS Graz wie auch die Jungen Grünen in der Steiermark freuen uns über dein Feedback! Datum: Mittwoch, 18. Dezember 2013 um 19:30 Ort: Heizhaus, HS 12.01 Karl Franzens Universität Erreichbar mit den Buslinien 58 & 62 Station Mozartgasse Vortrag mit David Kriebernegg...