Regierung

Ein weiser Mann hat einmal gesagt: "Alles was ein Ende haben muss, wird auch einmal ein Ende haben." Diese scheinbar sehr einfache Weisheit muss man sich allerdings erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, und erst einmal so richtig verinnerlichen. Denn diese bedeutet, dass wenn jemand ständig riskiert, ständig kleine Wahrscheinlichkeiten eines Totalversagens in Kauf nimmt um weiter zu kommen, dann diese kleinen Wahrscheinlichkeiten - aufsummiert - auch einmal zuschlagen werden. "Es geht um...

Zuerst darf ich Sie einmal bitten ihre Masken vor ihren Bildschirmen aufzusetzen und den Sicherheitsabstand von 1 Meter zu Ihrer Maus einzuhalten! Nach neuesten Erkenntnissen unserer Expertenkommission ist unser Planet noch immer nicht absolut virenfrei, aber "Gemeinsam schaffen wir das"! Nun wie wir alle wissen hört das Recht der Einen dort auf, wo das Recht der Anderen beginnt. Normalerweise. Nicht aber hier. Hier aber, in unserer neuen Normalität, gibt es nicht mehr das Recht der Anderen,...

Die Meinungsfreiheit ist die Basis unserer Demokratie, unser höchstes gesellschaftliches Gut. Und ich äußere mich einmal mehr: "Lasst uns stolz auf die Schweden sein! Lasst es uns wie die Schweden machen!", und lasst uns endlich diese Corona-Pandemie mit Weitsicht und Entschlusskraft zu Ende führen. Im Folgenden möchte ich einige selektive Kommentare zu meinen zuletzt veröffentlichten Schweden-Artikeln anführen. Interessant ist, dass die "Schweden Befürworter" bzw. Befürworter der Artikel kein...

Vermeintliche Bedrohungen sind die Basis eines jeden Regimes. Sind der Nährboden für jegliche Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten. Seit dem 16. März, dem Lockdown date in Österreich, waren die Österreicher mit einer erschreckenden Bereitschaft ausgestattet ihre Rechte auf Bewegungsfreiheit, ihre Rechte auf Einkommen und der Führung eines "normalen" Lebens ohne wenn und aber abzugeben. Mit einer geradezu fanatischen Begeisterung wurden Reisebeschränkungen akzeptiert, und sogar...

"Ein Anhänger einer Sekte, der Tegnell-Jünger, ist für Argumente nicht zugänglich.", so lautet das Paradeargument der Schwedenkritiker. "Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt.", so lautet das Paradeargument der Schwedenbefürworter. Schweden hat das Zeug unsere Gesellschaft zu spalten. Und Schweden hat das Zeug unser Land aus der Corona-Krise zu führen. Schweden, ein Land das sich die Freiheit herausnimmt den eigenen Weg zu gehen. Ein Land, dem man nicht mit...

... ist wohl der bekannteste Sager von Seneca, einem der wichtigsten Philosophen der Antike, einem Stoiker. Den Verlust an Lebenserwartung in der Causa Corona können wir zwar objektiv mit einer gewissen Genauigkeit abschätzen, dies muss aber nicht zwangsläufig die Grundlage für unsere nächsten Entscheidungen sein. Jeder kann hier subjektiv entscheiden wie er möchte.  Z.B. kann jemand den Mt. Everest mit einer Todesrate von etwa 6,5% besteigen, aber gleichzeitig Angst vor dem Flug dorthin haben....

Da gibt es meinen letzten Artikel über das Miteinander und die Rücksichtnahme auf Andere - aus meiner Sicht - und mit meinen eigenen Lösungsvorschlägen - und was kommt als Kommentar? PolitSchrott. Ja, ich weiß, ist die Lieblingsbeschäftigung der ÖsterreicherInnen - raunzen - über die Politik - über die Regierung - über die Gemeinde - über die KollegInnen - über die Chefs - worüber auch immer - Hauptsache raunzen und suddern. Meine Frage an Alle, die jetzt auch hier wieder davon anfangen wollen,...

„Ich habe mir fest vorgenommen“, schrieb Einstein einmal, „mit einem Minimum medizinischer Hilfe ins Gras zu beißen, wenn mein Stündlein gekommen ist, bis dahin aber darauf los zu sündigen, wie es mir meine ruchlose Seele eingibt: rauchen wie ein Schlot, arbeiten wie ein Ross, essen ohne Überlegung und Auswahl.“ Nun diese Aussage kommt wohl nicht vom Dümmsten der den Erdball je bevölkert hat, und doch wirkt sie sehr befremdlich. Speziell in den Zeiten von Corona, einem Virus das (fast) den...

Top, die Wette gilt! Es geht um eine Kiste Bier. Und um das Schicksal Österreichs. Und um einen Bundeskanzler der im Kopfrechnen schwach ist. Nun es ist vielleicht nicht ganz verständlich wie man einem Bundeskanzler, der an der absoluten Mehrheit kratzt, eine so düstere Zukunft vorhersagen kann. Eine Traumkarriere wie sie im Bilderbuch steht, ein Krisenmanager sondergleichen. Ein nettes Gesicht, eine gepflegte Frisur, ein exzellenter Rhetoriker, schlicht und einfach der Liebling aller...

Sehr geehrter Herr Univ.-Prof. Dr. Faßmann, Ich beziehe mich auf Ihren Brief vom 27. April 2020, und möchte wie folgt dazu Stellung nehmen. Sie Schreiben: “Gleichzeitig wurde der Betrieb des Schulsystems zurückgefahren und auf Distance Learning umgestellt. Diese Entscheidung ist der Bundesregierung und mir als Ressortchef nicht leichtgefallen. Sie war aber zum Schutz der Bevölkerung und auch aller, die an unseren Schulen lernen und lehren, unumgänglich.” Dies ist so nicht richtig. Die Maßnahmen...

Corona ist allgegenwärtig in Europa angekommen, ein Grund mehr sich auf eine gute Regierung zu verlassen. Unser Bundeskanzler versucht mit einem Erlass nach dem anderen das Volk vor Ansteckungen zu schützen und die Österreicher sehen dies nüchtern und halten sich an die Anweisungen der Regierung. Hier merkt man die Disziplin und den großen Zusammenhalt innerhalb der Bevölkerung. Erinnerungen wie nach dem zweiten Weltkrieg werden wach, wo Frau und Herr Österreicher das Land wiederaufbauten wie...

Bewusste Falschmeldungen zu platzieren werfen die Grünen nun der ÖVP vor; Konkret Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, der in einigen Interviews von skurrilen Forderungen der Grünen berichtet hatte. Diese seien total falsch und wohl bewusst an die Medien gespielt worden, um die Grünen der 'Lächerlichkeit preiszugeben'. ÖSTERREICH. Stein des Anstosses sind Interviews – meinbezirk.at berichtete –, die Kurz am Wochenende 'Krone' und 'Kurier' gegeben hatte. Dort klagte er unter anderem über...

Kurz vor Weihnachten lässt ÖVP-Chef Sebastian Kurz durchblicken, dass die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen äußerst gut liefen. Laut Medienberichten rechnet der Bundesparteiobmann mit einer neuen Regierung schon Anfang Jänner. ÖSTERREICH. Kurz bestätigte ebenso, dass die Verhandlungen zwischen den Parteien nicht immer einfach gewesen seien. So beschreibt er gegenüber der „Krone“, dass die Gespräche „etwas zäh“ seinen. Gegenüber dem „Kurier“ äußerste er sich noch kritischer: Ob der...

Das neue Nichtraucherschutzgesetz, dass kürzlich in der Regierung beschlossen wurde, soll mit 1. November bereits in Kraft treten. Gänserndorfs Gastronomen steigen deswegen auf die Barrikaden.  BEZIRK GÄNSERNDORF (top). Wenn es ums Rauchen geht, liegt Österreich, international gesehen an der Spitze. Das soll sich mit 1. November ändern, wenn das "Nichtraucherschutzgesetz" für die Gastronomie in Kraft tritt. Dieses Verbot gilt dann auch für E-Zigaretten und das Innere von Zeltfesten. Schon lange...

Landeshauptfrau Mikl-Leitner, Bundesminister Rupprechter und Klosterneuburgs Bürgermeister Schmuckenschlager unterzeichneten am Dienstag, 24. Oktober, die Grundsatzerklärung für das Projekt "Übersiedelung Umweltbundesamt", welches für rund 46,5 Millionen Euro von Wien nach Klosterneuburg ziehen wird. Das Umweltbundesamt bekommt eine neue Bleibe. Die 520 Mitarbeiter, derzeit auf vier Standorte in Wien aufgeteilt, übersiedeln nach Klosterneuburg. Die dafür notwendige Grundsatzerklärung wurde am...

KREMS. Der Stadtsenat legte den den Termin für die Kremser Gemeinderatswahl fest. Mit Stimmenmehrheit von ÖVP und FPÖ wurde eine Zusammenlegung mit der Nationalratswahl am 15. Oktober beschlossen. Hohes Risiko einer Anfechtung "Trotz erschwerter Rahmenbedingungen und eines erhöhten Risikos einer Anfechtung werden wir uns bemühen, eine korrekte Wahl durchzuführen," sieht Bürgermeister Reinhard Resch große Herausforderungen auf alle Verantwortlichen zukommen. Der Grund dafür liegt in den...

Im Interview mit den Bezirksblättern spricht die designierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner über begabtenfreundliches Klima, Jobs der Zukunft und die "Einsteins von morgen". Einerseits schneiden Schüler schlecht beim PISA-Test ab, andererseits fördert das Land Begabungen junger Menschen. Wie passt das zusammen? Wir kämpfen mit dem Problem, dass viel zu oft die Schwächen der Kinder breitgetreten werden. Mit der Begabtenakademie wollen wir in Niederösterreich ein begabtenfreundliches Klima...

Posten-Karussell in der niederösterreichischen Politlandschaft: In einer Pressekonferenz am 23. Februar 2017 verkündete Johanna Mikl-Leitner einige Änderungen in der Landesregierung. Der bisher als GF des Nationalparks Thayatal tätige Dipl. Ing. Ludwig Schleritzko wird als neues Regierungsmitglied die Finanzen des Landes Niederösterreich verwalten. Das vielerorts verdächtigte Gezerre und Geschiebe hinter den Kulissen der Volkspartei Niederösterreich, zwischen ÖAAB und Bauernbund, hat sich...

Zufriedener Rückblick, anerkennende Worte und ehrliche Kritik - Kumpanen und Kontrahenten blicken zurück auf 25 Jahre Landeshauptmann Erwin Pröll und sein Erbe in den einzelnen Regionen Niederösterreichs Kurz, knackig und überraschend kühl verkündete Dr. Erwin Pröll vergangene Woche, nach 25 Jahren als Landeshauptmann, seinen Rücktritt mit März. Schnell wurde über eventuelle Gründe, potenzielle Nachfolger und bundesländerübergreifende Auswirkungen diskutiert. Während viele gespannt in die...

Niederösterreichs Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf steht den Aussagen des Bundeskanzlers zum Thema Energie kritisch gegenüber und verweist auf Niederösterreich als positives Beispiel Bundeskanzler Christian Kern sprach in seiner Wahlkampfrede unter anderem das Thema Energie an - Niederösterreichs Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf kritisiert dessen Widersprüchlichkeiten. Pernkopf: "Kern blockiert nicht nur die Energiewende, sondern verhindert und gefährdet auch Arbeitsplätze" "Wir haben...