Sebastian Kurz

"Neue Regierung schon im Jänner"

Kurz vor Weihnachten lässt ÖVP-Chef Sebastian Kurz durchblicken, dass die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen äußerst gut liefen. Laut Medienberichten rechnet der Bundesparteiobmann mit einer neuen Regierung schon Anfang Jänner.

ÖSTERREICH. Kurz bestätigte ebenso, dass die Verhandlungen zwischen den Parteien nicht immer einfach gewesen seien. So beschreibt er gegenüber der „Krone“, dass die Gespräche „etwas zäh“ seinen. Gegenüber dem „Kurier“ äußerste er sich noch kritischer: Ob der Forderungen der Grünen sei der ÖVP sogar „öfter die Luft“ weggeblieben, heißt es da. Grund dafür war etwa die Forderung der Grünen, dass in Fußballstadien nach 20.00 Uhr oder 21.00 Uhr das Licht abgedreht werden müsse. Die Insekten könnten durch die Scheinwerfer ansonsten irritiert werden.

Neue Bundesregierung spätestens ab 11. Jänner

Auch hätten die Grünen gefordert, dass das Wort „Entwicklungsland“ aus dem offiziellen Sprachgebrauch entfernen werden solle. Begründung: Das Wort sei veraltet. Heutzutage müsste es korrekt heißen: „Partnerländer aus den Fortschrittszonen des globalen Südens.“  Konkret wurde Kurz auch beim Termin, ab wann die neue Regierung stehen sollte, nämlich zwischen 7. und 11. Jänner. Das unter der Voraussetzung, dass der Grünen-Bundeskongress darüber entschieden hat.  Über Weihnachten werde vorerst Verhandlungspause gemacht, und zwar wischen 24. und 26. Dezember. Ab 27. Dezember soll dann weiterverhandelt werden.

Konfliktpunkt Klimaschutz  und Vermögenssteuer

Vermögens- und Erbschaftssteuer solle es laut Medienberichten nach Aussagen von Sebastian Kurz auch unter der neuen Regierung jedenfalls nicht geben. Auch von der neuen Sozialhilfe will er nicht abrücken. Die größte Hürde bei den Verhandlungen dürfte der Klimaschutz werden. Laut  "Kurier" sollen zumindest klimaschädliche Emissionen verteuert und öffentliche Verkehrsmittel billiger werden.