Regierungsumbildung

OTTENSCHLAG. Als dreifach Geimpfter muss ich die Coronamaßnahmen mittragen. Aus heutiger Sicht darf ich dieses Privileg nun in Oberösterreich noch bis 17. Dezember in Anspruch nehmen. Da hat man viel Zeit um die Medienlandschaft genau zu beobachten und zu verfolgen. Im Zusammenhang mit der OÖ Corona Politik wurde unser Landeshauptmann vom ORF in Zeit im Bild 2 eigeladen. Dieses Angebot wurde aber nicht genützt. Landeshauptmann und seine Stellvertreterin glänzten da durch Abwesenheit....

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag Karl Nehammer (ÖVP) als neuen Bundeskanzler sowie das neue ÖVP-Regierungsteam angelobt. Erste Reaktionen aus Politik und Wirtschaft folgten prompt. Die SPÖ fordert ein Ende der "ÖVP-Selbstbeschäftigung", die Gewerkschaft GPA pocht auf ein Sonderbudget für die Pflege. ÖSTERREICH. Die Regierung stehe vor dem "Scherbenhaufen der türkisen Politik", so SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried per Aussendung. " Mit dem heutigen Tag müsse "Schluss sein...

TEXING. Nach den Rücktritten von Sebastian Kurz und Gernot Blümel sowie der Freigabe des Kanzleramtes von Alexander Schallenberg stellt die ÖVP ihr Regierungteam neu auf. Darunter befindet sich auch der zweite Landtagspräsident und Texings Bürgermeister Gerhard Karner im neuen Regierungsteam. Er wird dem designiertem Kanzler und Parteiobmann Karl Nehammer als neuer Innenminister zur Seite stehen. Das ist zumindest der Vorschlag von Nehammer. Montag folgt die Entscheidung. Nehammer Kanzler,...

Aufgrund der Regierungsumbildung wurden auch die Bereichssprecherfunktionen des VP-Klubs im Tiroler Landtag neu aufgeteilt.  STEINACH. Hierzu gibt es auch aus lokaler Sicht eine Neuigkeit: LA Florian Riedl aus Steinach übernimmt ab nun zusätzlich zu seiner Tätigkeit als Bereichssprecher für Verkehr und Familie das Themenfeld "alpine Sicherheit". „Die wunderschöne Tiroler Landschaft birgt auch Gefahren in sich. Im Jahr 2020 kam es in unseren Bergen zu knapp 3.800 Unfällen, das sind fast die...

Am Dienstagabend gaben LR Patrizia Zoller-Frischauf und LR Bernhard Tilg ihre Rücktritte bekannt. Anton Mattle und Annette Leja folgen nach. Platter streut beiden Rosen zum Start. Er wird 2023 erneut für die ÖVP für die Landtagswahl antreten. Mattle-Nachfolgerin im Landtagspräsidium wird Sophia Kircher. Eingangs dankte Platter den beiden Zurückgetretenen. „Beide waren seit 2008 wertvolle Mitglieder Landesregierung, beide legten große Reformen vor und beide haben sehr gute Arbeit für Tirol...

Der 37-jährige Heinrich Dorner wird neuer Landesrat für Straßenbau, Raumplanung und Wohnbauförderung. EISENSTADT/LACKENBACH (uch). „Es war ein paar Wochen vor Weihnachten, als der Anruf aus dem Büro von Hans Peter Doskozil kam. Ich war gerade mit dem Auto unterwegs und bin gleich nach diesem Telefonat in Eisenstadt abgebogen und ins Landhaus gefahren. Dort wurde mir relativ schnell die Frage gestellt, ob ich Landesrat werden will“, erinnert sich Heinrich Dorner. 16 Jahre in der...

Eine "Rückholaktion" südburgenländischer Pendler kündigte Agrarlandesrätin Verena Dunst an. "Der Facharbeitermangel wird zu einem Riesenproblem bei uns, vor allem in den Branchen Elektro, Metall, Tischler, Maurer und Tourismus", so Dunst. Bei der Aktion gehe es nicht darum, Arbeitslose zu rekrutieren, sondern Tages- und Wochenpendler, die in anderen Bundesländern beschäftigt sind, mit personalsuchenden südburgenländischen Betrieben zusammenbringen. Dabei wolle man alle Online-Kanäle und...

Analyse. Chefredakteur Oswald Hicker zur Regierungsumbildung in St. Pölten und Wien. Was um alles in der Welt sind da nun die Hintergründe? Und warum zur Hölle genau jetzt, zwei Wochen vor der Bundespräsidentenwahl? Wieder einmal wurde in St. Pölten Bundespolitik gemacht, wieder einmal sind alle überrascht und wieder einmal rätselt die Republik über die Hintergründe. Um etwas Licht in die Sache zu bringen, müssen wir vier Monate in die Vergangenheit blicken. Zum Jahreswechsel übte alles, was...

Nicht, dass es irgendjemanden wirklich interessieren würde – dafür ist "die Politik" in weiten Teilen der Bevölkerung schon zu weit unten durch – aber verwundern tut's doch einige: Aus welchem Grund holte die Stadtchefin die Schwarzen in die Regierung? Die transportierte Mähr von inhaltlicher Übereinstimmung und konstruktivem Miteinander glauben wohl nicht einmal die eigenen Anhänger, für welche diese banalen Messages gedacht waren. Vielmehr müssen – wie könnte es bei Oppitz-Plörer auch anders...