Resolution

Gmünder Mandatare uneins wegen TTIP

GMÜND (eju). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Gmünd wollte die SPÖ einen Dringlichkeitsantrag zum Thema "Resolution gegen TTIP" einbringen. Dem Antrag wurde von ÖVP, AfG und FPÖ die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weswegen auch keine Resolution im Gemeinderat beschlossen und unterzeichnet wurde. TTIP gefährdet alle Ganz will sich SPÖ-Stadtrat und ÖGB-Funktionär Reinhold Schneider damit nicht abfinden, denn: "Eine Gemeinde kann zwar keine TTIP-Verhandlungen führen, aber sie kann...

NÖ
Gmünd
Eva Jungmann

SPÖ Wolfern hat die Anti-TTIP Resolution im Gemeinderat durchgebracht. | Foto: Privat

Wolfern ist TTIP-freie Gemeinde

WOFLERN. Die SPÖ Wolfern hat in der letzte Gemeinderatssitzung eine Resolution für eine TTIP/CETA/TiSA – freie Gemeinde eingebracht. Diese Freihandelsabkommen gefährden unsere hohen Qualitätsstandards und untergraben die Demokratie. Mit dieser Resolution soll klar gestellt werden, dass sich die gesamte Gemeinde gegen derartige Freihandelsabkommen stellt. „Wir wollen weder Chlorhühner noch Hormonfleisch auf unseren Tellern sehen“, betont Fraktionssprecher Johann Haslinger. „Freihandelsabkommen...

OÖ
Steyr & Steyr Land
Lisa-Maria Auer

Einstimmige Resolution des Gemeinderates von St. Radegund gegen TTIP

Kommunalpolitik muss sich nicht im fraktionellen Hick-Hack erschöpfen, die Gemeinde St. Radegund zeigt es wieder einmal vor: ein gemeinsam von allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen (ÖVP, SPÖ und GRÜNE) eingebrachter Resolutionsantrag an die Bundesregierung, ein Veto gegen den Abschluss des zwischen der EU und den USA geplanten Freihandelsabkommen TTIP einzulegen, wurde einstimmig beschlossen und der Bundesregierung, dem Nationalrat und den darin vertretenen Parteien übermittelt. TTIP im...

Stmk
Graz-Umgebung
Günter Lesny

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