Sebastian Kurz

Beiträge zum Thema Sebastian Kurz

Karl Nehammer und Landeshauptmann Wilfried Haslauer. | Foto: Foto: Land Salzburg/Christine Schrattenecker
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Statements
Das sagen Salzburgs Politiker zu Neo-Kanzler Nehammer

Erste Reaktionen aus Salzburg zur Meldung, dass Karl Nehammer Kanzler und ÖVP-Obmann wird: Landeshauptmann gratuliert, Grüne wollen "Ruhe" und SPÖ glaubt nach wie vor an Neuwahlen. SALZBURG. Nach den gestrigen Rücktritten von Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel hat die ÖVP am Freitag erneut eine Pressekonferenz in der Parteiakademie einberufen. Innenminister Karl Nehammer verkündete, er sei einstimmig im Parteivorstand zum geschäftsführenden Bundesparteiobmann bestellt...

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Marlene Svazek, Landesparteiobfrau der Freiheitlichen Salzburg, FPÖ. (Archivfoto)
 | Foto: Freiheitliche Salzburg
Aktion

Nach Kurz-Rückzug
Salzburgs FPÖ fordert Neuwahlen in Österreich

Die ÖVP sei – so behaupten es die Salzburger Freiheitlichen in ihrer ersten Stellungnahme nach Bekanntwerden des Rückzugs von Sebastian Kurz – "aufgrund ihrer derzeitigen Verfassung nicht imstande, dieses Land durch die anhaltende Gesundheitskrise zu führen". Die FPÖ fordert Neuwahlen. SALZBURG. „Auch wenn Kurz jetzt weg ist, sein System bleibt“, kommentiert Salzburgs Landesparteiobfrau der Freiheitlichen, Marlene Svazek, am Donnerstagnachmittag, zum politischen Rückzug von Sebastian Kurz...

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer. (Archivfoto) | Foto: Franz Neumayr
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Statements
Erste Statements aus Salzburg zum Sebastian-Kurz-Rückzug

Im Namen der Salzburger Volkspartei nahm Landeshauptmann Wilfried Haslauer zum Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik in einer ersten Reaktion Stellung. Zu Wort meldete sich auch David Egger, Chef der Salzburger SPÖ. SALZBURG. „Die persönliche Entscheidung von Sebastian Kurz sich vollkommen aus der Politik zurückzuziehen ist zu respektieren. Sebastian Kurz hat seit seinem Eintritt in die Politik im Jahr 2011 diese maßgeblich geprägt", nimmt Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) im Namen...

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"Wer an der Spitze der ÖVP steht, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz (li. im Bild)," sagt Wilfried Haslauer (re.) | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
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Statements
Haslauer fordert staatspolitische Verantwortung der Grünen ein

Jetzt äußert sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer zu den jüngsten innenpolitischen Ereignissen: Update: 08. Oktober, 15.20 Uhr: "Wer an der Spitze der ÖVP steht und bei einer Regierungsbeteiligung der Volkspartei als Bundeskanzler nominiert wird, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz," sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der angesichts der enormen aktuellen Herausforderungen (Corona, Budget, etc.) staatspolitische Verantwortung seitens der Grünen...

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Die ÖVP will eine Reform der Hacklerregelung und erntet harten Widerstand. | Foto: Otto Wieser
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"Reine Männerpension"
Heftiger Widerstand: ÖVP will Hacklerregelung abschaffen

Die ÖVP hat am Mittwoch angekündigt, die vor der Wahl beschlossene Neuauflage der Hacklerregelung zurückzunehmen. Der Plan sei mit denm grünen Koalitionspartner bereits vereinbart worden. Im Grünen Klub wurde das aber nicht bestätigt. Heftige Kritik kommt von der Opposition, die Industrie jubelt. ÖSTERREICH. Seit 1. Jänner 2020 ist wieder eine Frühpension ohne Abschläge möglich, wenn mindestens 45 Beitragsjahre vorliegen. In Anspruch nehmen können das ASVG-Versicherte, Bauern und Selbstständige...

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Der letzte Gast bei den ORF-„Sommergesprächen“ im heurigen Jahr: Bundeskanzler Sebastian Kurz | Foto: Screenshot
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ORF-Sommergespräch
Kurz: "Wir müssen soziale Kontakte wieder reduzieren"

Am Montagabend stellte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz im ORF den Fragen von Gastgeberin Simone Stribl. Er stellte wie in seiner Rede am vergangenen Freitag ein baldiges Ende der Krise in Aussicht, doch gleichzeitig warnte er vor großen Herausforderungen im Herbst und Winter.   ÖSTERREICH. War Corona das Schlimmste insgesamt?, fragte die Moderatorin. "Definitiv." Er habe  vorher nämlich das Gefühl schon so ziemlich alles an Krisen erlebt zu haben, und dann kam Corona. Aber das Gute ist: "Wir...

  • Adrian Langer
Nach Montag ist für Urlaubs-Rückkehrer aus den Balearen verpflichtend, sich testen zu lassen, oder 14 Tage in Quarantäne zu gehen, erklärte Bundeskanzler Kurz.  | Foto: BKA/Andy Wenzel
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Ab Montag
Reisewarnung auch für die Balearen

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

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Wer in einem Supermarkt einkauft könnte schon bald wieder verpflichtend eine Maske tragen. | Foto: Markus Spitzauer
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Entscheidung fällt am Montag
Maskenpflicht im Supermarkt steht kurz vor Comeback

Kanzler Kurz hat für Sonntag eine Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht angekündigt. ÖSTERREICH. Die Wiedereinführung der Maskenpflicht, zumindest in bestimmten Bereichen, dürfte kurz bevor stehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte angesichts steigender Zahlen von Coronavirus-Infizierten eine baldige Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht an. Die Entscheidung über eine Wiedereinführung wird auf Montag verschoben, wie der "Kurier" berichtet. Vizekanzler Werner Kogler...

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Am Dienstagvormittag wurde die erste türkis-grüne Bundesregierung Österreichs angelobt.  | Foto: RMA/Spitzauer
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Wechsel an der Spitze
Schlüsselübergabe für die Ministerien

Am Dienstag übernahmen alle neuen Minister und Ministerinnen ihre Ämter. ÖSTERREICH. Nach der Angelobung der neuen Bundesregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen fand die offizielle Amtsübergabe an die einzelnen Regierungsmitglieder statt. Im Rahmen eines festlichen Aktes übernahmen die neuen Minister die Agenden vor ihren Vorgängern.  Hier ein Überblick über die Mitglieder der neuen Bundesregierung. Den Anfang machte die Bundeskanzlerin der Übergangsregierung, Brigitte...

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Stress bei Koalitionsverhandlungen
"ÖVP will uns Grüne wohl der Lächerlichkeit preisgeben"

Bewusste Falschmeldungen zu platzieren werfen die Grünen nun der ÖVP vor; Konkret Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, der in einigen Interviews von skurrilen Forderungen der Grünen berichtet hatte. Diese seien total falsch und wohl bewusst an die Medien gespielt worden, um die Grünen der 'Lächerlichkeit preiszugeben'. ÖSTERREICH. Stein des Anstosses sind Interviews – meinbezirk.at berichtete –, die Kurz am Wochenende 'Krone' und 'Kurier' gegeben hatte. Dort klagte er unter anderem über...

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Regierungsverhandlungen
Kurz: Gespräche "herausfordernd"

Am Montag zogen ÖVP und Grüne eine Zwischenbilanz über die bisherigen Regierungsverhandlungen. ÖSTERREICH. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler berichteten beide in ihren Statements von Übereinstimmungen, aber auch Punkten, bei denen man weit auseinanderliege. Die Gespräche mit den Grünen seien „herausfordernd“, erklärte Sebastian Kurz und fügte hinzu, dass die kommenden Wochen "sicherlich eine sehr entscheidende Phase" seien.  Ende der Verhandlungen nicht in SichtAn den Zielen...

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Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne)  | Foto: Screenshot: Facebook.com
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Koalitionsverhandlungen
Kurz und Kogler sehen überwindbare Hürden

In einem gemeinsamen Pressestatement erklären ÖVP und Grüne am Dienstagabend, wie die künftigen Koalitionsverhandlungen ablaufen sollen. Die Verhandlungsteams standen auf beiden Seiten schon zu Mittag fest.  ÖSTERREICH. Am Abend traten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler vor die Kameras, um einen ersten Einblick in die kommenden Regierungsverhandlungen zu geben. „Wir sind heute das erste mal zusammengetroffen, um den Fahrplan der Regierungsverhandlungen zu...

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"Grünes Licht für Koalitionsverhandlungen": Grünen Chef Werner Kogler gibt am Sonntag den Entschluss seiner Parteikollegen bekannt. | Foto: Die Grünen, Archivbild
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Werner Kogler gibt bekannt:
Grüne wollen mit ÖVP in Koalitionsverhandlungen gehen

Am Montag erfolgt wohl der Startschuss für Koalitionsverhandlungen. Die Grünen haben im Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag erwartungsgemäß dazu grünes Licht gegeben. Nun ist die ÖVP am Zug. ÖSTERREICH. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten die Verhandlungen nächste Woche. Voraussetzung dafür war der Sanctus von Koglers Beratungsteam. Dieser erfolgte am Sontag mit Einstimmigkeit. Kogler selbst hatte sich bis zuletzt bedeckt...

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Werner Kogler vor der letzen Runde der Sondierungsgespräche.  | Foto: Screenshot Facebook.com
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Sondierungsfinale
Kurz und Kogler machen es spannend

Die Sondierungsteams von ÖVP und Grünen haben sich am Freitag ein letztes Mal getroffen, um eine mögliche Aufnahme von Regierungsverhandlungen zu besprechen. Am Ende legte man sich aber nicht fest. Die Landeshauptleute stellen bereits Forderungen an die künftige Bundesregierung.  ÖSTERREICH. Seit kurz nach 10.00 Uhr dauerten die Gespräche im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse an. Die finale Sondierungsrunde zwischen den sechsköpfigen Teams von ÖVP und Grünen sollte den ganzen Tag...

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Werner Kogler zeigt sich für die kommenden Verhandlungsrunden zwischen ÖVP und Grünen zuversichtlich.  | Foto: Foto: Screenshot Facebook.com
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Vieraugengespräch
"Neuer Stil" zwischen ÖVP und Grünen

Am Dienstagvormittag sind ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler im Winterpalais von Prinz Eugen zu einem Vieraugengespräch zusammengekommen. ÖSTERREICH. In den kommenden zehn Tagen reden die Teams von ÖVP und Grünen intensiv miteinander. Das Treffen am Dienstag diene einem gemeinsamen Rückblick auf die bisherigen Gespräche und den Vorbereitungen für die Donnerstag-Runde, so ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. "Wir werden grob die wichtigsten Themen für die Republik Österreich...

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SPÖ-Chefin Rendi-Wagner lehnt weitere Sondierungsgespräche ab. Sie stehe nur mehr für Regierungsverhandlungen bereit. | Foto: SPÖ
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Regierungsverhandlungen
Rendi-Wagner beendet Sondierungsgespräche mit ÖVP

Die SPÖ lehnt weitere Sondierungsgespräche ab, an einer möglichen Koalition ist man aber interessiert. ÖVP-Chef Sebastian Kurz möchte vorerst auch mit Grünen und NEOS weitere Sondierungsgespräche führen. ÖSTERREICH. SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wurde von ihrem 6-köpfigen Team am Donnerstagvormittag zu den Gesprächen begleitet: Michael Ludwig, Jörg Leichtfried, Doris Bures, Peter Kaiser, und Rainer Wimmer. Sie versprach beim Eintreffen ernsthafte und professionelle Gespräche. In eine...

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ÖVP-Chef Sebastian Kurz beklagte sich im Juni über gefälschte E-Mails, die eine Verbindung zwischen der ÖVP und den Urhebern des "Ibiza-Videos" herstellte. | Foto: M. Spitzauer
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Ibiza-Affäre
ÖVP-Mails offenbar gefälscht

Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt nun gegen einen Informanten, der für die gefälschten ÖVP-Mails zur Ibiza-Affäre verantwortlich sein soll. ÖSTERREICH. Offenbar ist der Fall rund um die mutmaßlichen Mails im ÖVP-Umfeld geklärt. Laut dem Ö1-Morgenjournal seien die Mails ein Fake gewesen und sei das Werk eines Betrügers gewesen. In der Mail war die Rede von einem "mehrstündigen Videomaterial" von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus. "Wir brauchen aber eine perfekte...

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Bürgermeister Hannes Schernthaner und Landesrätin Maria Hutter bei einer Veranstaltung in Fusch | Foto: Gemeinde Fusch
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Nationalratswahl 2019
Bürgermeister erklärt triumphalen ÖVP-Sieg in Fusch

FUSCH. 66,4 Prozent der Fuscher Wahlberechtigten haben bei der ÖVP ihr Kreuz gemacht. (Ergebnisse der Wahl) Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Hannes Schernthaner freut sich über das gute Abschneiden seiner Partei bei den Wahlen und das sensationelle Ergebnis in seiner Gemeinde. Ein Geheimrezept für dieses Ergebnis hat Schernthaner allerdings nicht. "Wir haben im Ort keine Klinken geputzt. Wir haben keine Hausbesuche gemacht und es gab nur zurückhaltende Wahlwerbung. In Fusch wurde nur ein...

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Foto: pixabay
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WAHLERGEBNIS
Nationalratswahl 2019 im Pinzgau

PINZGAU. >> Die Ergebnisse aus dem Bundesland Salzburg und Österreich finden Sie  HIER Bitte zu beachten: Die Grafik der Bezirksblätter bildet den tatsächlichen Auszählungsstand ab. Diese Zahlen können zu jenen vom Land Salzburg variieren. Der Grund: Bei den Bezirksblättern handelt es sich um die tatsächlich ausgezählten Stimmen, also um keine Hochrechnung!   Zusammenfassung der NR-Wahl im PinzgauBei der Nationalratswahl erreichte die ÖVP im Pinzgau 52,3 Prozent. In Saalbach-Hinterglemm...

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WAHLERGEBNIS
Die Wahlkarten sind ausgezählt

Nationalratswahl 2019 im Bundesland Salzburg Ergebnis für Salzburg inklusive Wahlkarten: Die Wahlkarten der Nationalratswahl 2019 sind in allen Bezirken des Landes ausgezählt. Zum vorläufigen Ergebnis des Wahlabends ergeben sich nur geringfügige Unterschiede. Stimmenstärkste Partei ist die ÖVP mit 46,4 Prozent der gültigen Stimmen (+ 8,7 Prozentpunkte/PP). Mit deutlichem Abstand folgen auf den Plätzen zwei die SPÖ mit 16,4 Prozent (-5,9 PP) und drei die FPÖ mit 13,7 Prozent (-10,7 PP). Auf dem...

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  • Julia Hettegger
Wie träumen die Spitzenkandidaten ihr ideales Österreich? | Foto: Markus Spitzauer, ÖVP, Tamara Luise
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Nationalratswahl 2019
So träumen die Spitzenkandidaten vom idealen Österreich

Wie sieht soziale Gerechtigkeit aus? Wie geht es mit dem Umweltschutz weiter? Wie sieht das ideale Österreich aus? Wir haben nachgefragt. ÖSTERREICH. Sieben Fragen, sechs Spitzenkandidaten. Kurz vor der Nationalratswahl am kommenden Sonntag fragen wir bei den Spitzenkandidaten der ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT und Die Grünen noch mal genauer nach. Wie träumen sie das ideale Österreich?  Sebastian Kurz, ÖVPSo träumt Sebastian Kurz vom idealen Österreich Pamela Rendi-Wagner, SPÖSo träumt Pamela...

  • Kerstin Wutti
Sebastian Kurz träumt von einem Bildungssystem, das Talente fördert und fordert, um die Kinder bestmöglich aufs spätere Leben vorzubereiten. | Foto: ÖVP
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Nationalratswahl 2019
So träumt Sebastian Kurz vom idealen Österreich

Wie steht die ÖVP zur sozialen Gerechtigkeit, wie sieht das ideale Österreich aus? Wir haben bei Spitzenkandidat Sebastian Kurz nachgefragt.  ÖSTERREICH.  Wenige Wochen trennen uns von der vorgezogenen Nationalratswahl. Wie wird unsere nächste Regierung aussehen? Viel spannender aber derzeit noch die Fragen, welche Standpunkte die Parteien und ihre Spitzenkandidaten vertreten. Wir stellen sieben Fragen an die Spitzenkandidaten der Spitzenparteien - hier beantwortet von Sebastian Kurz,...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Die Parteiausgaben will die ÖVP nicht offenlegen. | Foto: Arnold Burghardt
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Anonyme Hinweise
Die ÖVP tief in den roten Zahlen

Die Wochenzeitung Falter veröffentlicht einen neuen Bericht zu den Spenden der ÖVP und berichtet über anonym zugesandte Daten.  ÖSTERREICH. Nach der Klage der ÖVP gegen den Falter und dem vermeintlichen Hackerangriff auf ÖVP Server veröffentlicht der Falter nun einen weiteren Bericht rund um die Finanzen der ÖVP/Liste Kurz. Ein anonymer Tippgeber spielte der Wochenzeitung im August per Mail sensible Daten zu.  HochverschuldetLaut diesen Daten soll die Partei mit Stand Ende 2017 (nach und durch...

  • Kerstin Wutti
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