SPÖ Kärnten

Beiträge zum Thema SPÖ Kärnten

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„Im Sinne einer verantwortungsvollen Politik ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, alles zu tun,  um die freiwilligen Einsatzkräfte genauso engagiert unterstützen, wie sie es für in Not geratene Menschen tun. Danksagungen alleine sind mir zu wenig“, so Kaiser. | Foto: Foto Gernot Gleiss
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SPÖ Kaiser: Lohnausgleich für Freiwillige Feuerwehr ist wichtiger Schritt zur Stärkung unserer solidarischen Gemeinschaft.

Politik muss alles tun, um freiwillige Einsatzkräfte genauso engagiert unterstützen, wie sie es für in Not geratene Menschen tun. Erfreut zeigt sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser über die mögliche Einigung auf Bundesebene, Mitgliedern von Freiwilligen Feuerwehren bei größeren Einsätzen ihren Arbeitslohn über den Katastrophenfonds zu bezahlen. „Dieser Schritt war lange überfällig und stellt einen wichtigen Beitrag zur Stärkung unserer solidarischen Gemeinschaft dar“, freut sich...

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„Wir sind überzeugt: Kärnten kann mehr! Gemeinsam geht’s! Wenn die SPÖ stärkste Kraft wird und den Landeshauptmann stellt, können wir auch sagen: Willkommen daheim“, stellt Kaiser fest. Neben den inhaltlichen Ausrichtung gehe es Kaiser auch um einen anderen politischen Stil, der sich durch Ehrlichkeit, Anständigkeit und Respekt vor den politischen Mitbewerbern auszeichnet.
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SPÖ Kaiser: „Die SPÖ ist bis in die Haarspitzen motiviert!“

SPÖ setzt sich durch und ermöglicht Kärnten Neuwahlen. Fünf Pläne für eine starke Zukunft Kärntens zeigen Weg in bessere Zukunft. Nein zu FPK-Reichen-Uni und zu Spekulationen mit Geld der SteuerzahlerInnen. „Wir sind bis in die Haarspitzen motiviert“, machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in seiner Pressekonferenz nach der Sitzung des Landesparteivorstandes unmissverständlich deutlich. Als Ziel für die kommende, vorgezogene Landtagswahl nannte Kaiser, dass die SPÖ stärkste...

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Alle Versuche der FPK, die Öffentlichkeit durch Tarnen und Täuschen von ihrer heute endenden Flucht abzulenken, seinen aber letztlich sinnlos: „Fakt ist: Damit hat sich die SPÖ durchgesetzt und die für Kärnten so dringend notwendigen Neuwahlen heute ermöglicht“, so Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: FPK stimmt Auflösung des Landtages schon vor Beginn der Debatte zu!

Dörfler und Co schaffen sich eigene Medien-Realität. Auf dem parteieigenen „Nachrichten“-Sender Zustimmung schon am frühen Abend verlautbart. Damit legt Dörfler-FPK Geständnis ab. Die FPK hat dem Neuwahlantrag der SPÖ in der virtuellen Welt bereits zugestimmt! Auf dem Youtube-Channel der „Kärntner Nachrichten“ (http//:www.youtube.com/kaerntnernachrichten), ist seit 19 Uhr ein Beitrag zu sehen, in dem FPK-Lobnig und Darmann behaupten, die FPK hätten dem SPÖ-Antrag bereits zugestimmt – Pikant: Zu...

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„Die gleichgültige Art und Weise, wie die FPK mit Dobernig und Dörfler, der nach wie vor zu den ungeheuerlichen Versäumnissen Dobernigs schweigt, seit Jahren mit den historischen Schätzen der Kärntner Heimat umgehen, ist ein Schlag ins Gesicht aller heimatbewusster Kärntnerinnen und Kärntner“, so Fellner. | Foto: Foto Eggenberger

SPÖ-Kärnten: FPK lässt seit Jahren Kärntner Schätze vor sich hin schimmeln

Fellner: Sofortige Umsetzung des von LHStv. Peter Kaiser präsentierten Vier-Stufen-Planes zur Rettung von Kärntner Kulturgütern. Gleichgültigkeit Dobernigs und Schweigen Dörflers sind Schlag ins Gesicht für heimatbewusste Kärntner. „Wie lange sollen die Kärntner Schätze noch an den Folgen der verantwortungslosen FPK-Unkultur-Politik leiden?“, fragt SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner angesichts der dramatischen Situation des Kärntner Landesmuseums und gibt auch gleich die Antwort: „Keinen...

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Dörfler und Co sollten auf den Boden der Realität zurückkehren. Dann würden sie erkennen, dass Kärnten angesichts des von ihnen zu verantwortenden riesigen Schuldenberges sowie der vielen armutsgefährdeten Kärntnerinnen und Kärntner, die sich teilweise nicht einmal das Heizen leisten können, andere Sorgen hat, als Millionen für ein FPK-Wahlkampfungetüm in Form einer privaten Reichen-Uni zu finanzieren. | Foto: Foto Eggenberger

SPÖ-Kärnten: Dörfler-FPK will KärntnerInnen mit Info zu ihrer „Reichen-Uni“ für dumm verkaufen!

Fellner: Kläglicher Versuch Raggers mit teuer bezahltem Inseratenblatt Werbung für Steuergeld verschlingendes FPK-Wahlkampf-Ungetüm zu machen. Endgültig jeden Respekt und jedes Verantwortungsbewusstsein vor bzw. im Umgang mit dem Steuergeld der Kärntnerinnen und Kärntner verloren hat für den Landesgeschäftsführer der SPÖ-Kärnten die Dörfler-FPK. „Dass Dörfler und sein Freund Ragger bei Familien, bei Älteren und Behinderten Geld einsparen, und im Gegenzug an die 40 Millionen Euro für eine...

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LHStv. Peter Kaiser besuchte den Autozulieferer Dana im Völkermarkter Industriepark. Am Foto mit Supervisor und Betriebsrat Johannes Harfmann, SPÖ-Bezirksgeschäftsführerin Maria Knauder, Gerhard Fischer und Betriebsleiter Gerhard Starzacher.
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In Völkermarkt gibt’s die stärksten Achsen

LHStv. Kaiser besuchte Autozulieferunternehmen Dana in Völkermarkter Industriepark: „Wirtschaftsstandort Kärnten stärken und damit Arbeitsplätze sichern!“ Auf Präzisionsfertigung spezialisiert ist der im Völkermarkter Industriepark beheimatete Autozulieferer Dana Austria. Rund 35 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter produzieren am Völkermarkter Standort des US-Konzerns KfZ-Teile, genauer gesagt Achsen. Heute Mittwoch besuchte SPÖ-Landesparteiobmann LHStv. Peter Kaiser das Unternehmen und ließ sich...

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Durch die Einigung auf die Gesundheitsreform sorgen wir dafür, dass Patientinnen und Patienten in Österreich weiter freien Zugang, unabhängig von sozialer oder ethnischer Herkunft, zur bestmöglichen Gesundheitsversorgung haben. Bei uns sind die Patientinnen und Patienten in den besten weil verantwortungsbewussten Händen", so Kaiser. | Foto: Foto Gernot Gleiss

SPÖ Kaiser: Einigung bei Gesundheitsreform ist Meilenstein in Österreichsicher Gesundheitspolitik!

Verantwortungsbewusste Verhandlungspartner sichern freien Zugang zur bestmöglichen Gesundheitsversorgung für die Zukunft. ÄrztInnen sind an Bord willkommen. Erfreut zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser über die heute erzielte Einigkeit auf eine gemeinsam getragene Gesundheitsreform zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherungsträgern. „Damit sorgen wir dafür, dass Patientinnen und Patienten in Österreich weiter freien Zugang,...

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„Kein verantwortungsvoller Politiker kann so ein Ergebnis einfach so hinnehmen und zur Tagesordnung übergehen. Schonungslose Analysen und zukunftsorientierte Schulentwicklungsprozesse sind dringend notwendig, denn: Die Bildung unserer Kinder ist der wichtigste Rohstoff den wir haben“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kaiser: Beste Bildung für Kärnten!

Ergebnisse der aktuellen Standard-Testungen von SchülerInnen machen dringenden Handlungsbedarf in Kärnten mehr als deutlich. Beste Bildung ist ein Schwerpunkt der SPÖ-Kärnten. Ein glattes „Nicht Genügend“ für die Kärntner Bildungspolitik bringt das heute präsentierte Ergebnis der ersten Standard-Testungen unter Schülerinnen und Schülern der vierten Klasse AHS, Hauptschule und Neue Mittelschule. Während Oberösterreich am besten abschneidet belegt Kärnten auch in diesem Bereich den letzten Platz....

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LHStv. Peter Kaiser und BgM. Kurt Felicetti freuen sich über die in Griffweite befindliche Lösung für die Probleme mit dem Postzustelldienst in Reißeck. „Es freut mich, dass es ein klares Bekenntnis seitens der Post gibt, an einer für alle Beteiligten zufriedenstellenden Lösung zu arbeiten. Wir müssen alles tun, um den ländlichen Raum zu stärken und weitere Abwanderungstendenzen zu verhindern. Dazu müssen auch die Rahmenbedingungen für die Unternehmen vorhanden sein“, so Kaiser.

SPÖ Kaiser: Lösung für Probleme mit Postzustelldienst in Griffweite

In Gespräch mit Postverantwortlichen Lokalaugenschein mit rundem Tisch in Reißeck vereinbart: „Gemeinsames Bemühen, Unternehmer im ländlichen Raum bestmöglich zu unterstützen.“ Die kürzlich von Unternehmen in einigen Gemeinden beklagten Probleme mit einer verspäteten Paketzustellung der Post könnten schon bald gelöst werden. In einem konstruktiven Gespräch, zu dem SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser Postverantwortliche und Reißecks Bürgermeister Kurt Felicetti gestern, Freitag, in...

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LHStv. Peter Kaiser gratuliert Peter Handke zum 70sten Geburtstag.
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Peter Handke – ein Meister nachdenklich stimmender Worte wird 70

LHStv. Kaiser gratulierte neuem Griffner Ehrenbürger Peter Handke zum Geburtstag und verlas Glückwünsche von Kulturministerin Claudia Schmied. Im Stift Griffen, wo ihm zu Ehren eine eigens eingerichtete und erweiterte Ausstellung die Besucherinnen und Besucher zum Nachdenken bringt, erhielt der Schriftsteller Peter Handke anlässlich seines 70sten Geburtstages die Ehrenbürgerschaft seiner Heimatgemeinde Griffen verliehen. Als Gratulant stellte sich auch SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...

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„Es ist geradezu erbärmlich und ein politisches Armutszeugnis, sich aus der Verantwortung zu stehlen indem man sein eigenes Versagen auf andere projiziert. Diese naive Vorgangsweise ist im Grunde das Eingeständnis der eigenen Unfähigkeit“, kommentiert Fellner den verzweifelten Versuch der FPK-Verantwortlichen, mit billigen Ausflüchten für den hohen Schaden, den sie verursacht haben, nicht gerade stehen zu müssen. | Foto: Foto Gert Eggenberger

SPÖ-Kärnten: Dörfler schweigt zu Museumsskandal während die SPÖ Maßnahmen zur Rettung präsentiert

Reichlich spät präsentierte LR Dobernig seine schwache Ausrede zum katastrophalen Zustand des Landesmuseums. Wenig überzeugend erscheine Dobernigs Hinweis auf eine halbherzige und punktuelle Depotlösung. Tatsache sei, dass der ruinöse Zustand des Landesmuseums auf jahrelange Versäumnisse der zuständigen FPK-Referenten zurückzuführen sei, betonte SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner. „Es ist geradezu erbärmlich und ein politisches Armutszeugnis, sich aus der Verantwortung zu stehlen indem...

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„Schlimmer als die einarmigen Banditen, die für tausende Kärntnerinnen und Kärntner sowie deren Familien zur leidbringenden Falle werden, sind gewissenlose zweiarmige Politiker, die das Aufstellen erst ermöglichen“, macht SPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz deutlich.

SPÖ-Kärnten fordert Dörfler auf Lizenzen für Kleines Glücksspiel nicht zu vergeben!

Obex-Mischitz: Wer Kleines Glücksspiel zulässt trägt Verantwortung für Leid von spielsuchtkranken Kärntnern und ihrer Familien. Die SPÖ-Kärnten lässt im Kampf gegen das Kleine Glücksspiel nicht locker. Nachdem heute bekannt wurde, dass in Kärnten nach dem Beschluss von FPK und ÖVP nun die neuen Glücksspielautomatenlizenzen ausgeschrieben wurden, fordert die SPÖ-Kärnten FPK-LH Dörfler auf, sich seiner Verantwortung gegenüber der Bevölkerung endlich bewusst zu werden, und die Lizenzen nicht zu...

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„Die FPK lässt Kärntens Schätze und damit das Heimatbewusstsein verschimmeln“, zeigt sich Kaiser erschüttert über den Umgang von Dörfler und Co mit Kulturschätzen, die dem Verfall preis gegeben werden. Besonders entlarvend sei das Verhalten der FPK, die den Begriff der Heimat immer strapaziere: „Wieviel ihnen unsere Heimat wert ist, sieht man jetzt!“ | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Kärnten fordert Rettungsgipfel für Landesmuseum und präsentiert umfangreichen Maßnahmenplan

Kaiser, Scherwitzl: Skandal, wie Dörfler und Co die Geschichte Kärntens verschimmeln lassen! Landeshauptmann hat Aufgabe, in solchen Situationen rasch zu handeln. Verträge von Mitarbeitern am Magdalensberg nicht verlängert. Als unfassbaren Skandal bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die Zustände im und um das Kärntner Landesmuseum. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Bürgermeister der Gemeinde Magdalensberg, Andreas Scherwitzl, forderte Kaiser heute die...

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SPÖ-Kärnten: Kein Steuergeld für private FPK-Reichen-Uni !

Rohr: Kärnten kann sich Millionen-Steuer-Euro teures Wahlkampfzuckerl der Dörfler-FPK nicht leisten! Von LHStv. Kaiser angestrebte Intensivierung der Kooperation zwischen Klinikum, Uni-Klagenfurt und Med-Uni Graz ist Beispiel für verantwortungsvolle Politik. Ein klares Nein für die heute präsentierten Pläne einer privaten Med-Uni kommt von der SPÖ-Kärnten: „Wir wehren uns im Interesse der Kärntner Bevölkerung dagegen, dass Millionen Euro an Kärntner Steuergeld in eine FPK-Reichen-Uni für einige...

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Das steigende sozialdemokratische Vertrauensbarometer, ist auch in Kärnten spürbar. Die SPÖ-Kärnten wird, auch mit der Zusatzmotivation durch den Sieg von Borut Pahor, weiter alles daran setzen, um die Kärntnerinnen und Kärntner mit klaren Inhalten und Plänen für ein besseres und gerechteres Kärnten zu überzeugen", so Kaiser. | Foto: Foto Gernot Gleiss

SPÖ-Kärnten gratuliert Borut Pahor zu großartigem Wahlerfolg

Kaiser: Sozialdemokratie gewinnt sowohl in Slowenien als auch in Kärnten immer mehr Vertrauen in der Bevölkerung. Die SPÖ-Kärnten gratuliert dem neuen slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor. „Der großartige Wahlerfolg von Borut Pahor zeigt deutlich, dass immer mehr Menschen der Sozialdemokratie als ehrliche und anständige politische Kraft vertrauen“, so SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser. Gerade in schwierigen Zeiten, in denen bedingt durch Wirtschaftskrise und die...

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LHStv. Peter Kaiser ist schon Stammgast am Nikolomarkt in Völkermarkt
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Nikolo in Völkermarkt gesehen

LHStv. Kaiser besuchte Völkermarkter Nikolomarkt: „Bei Lebkuchen und Punsch wird VölkerMarkt seinem Namen voll gerecht!“ Leuchtende Kinderaugen, vorweihnachtliche Stimmung, Weihnachtsmusik und der Duft von Punsch und Lebkochen. So präsentiert sich alljährlich der Nikolomarkt in Völkermarkt. Auch gestern, Sonntag, am Familientag, flanierten trotz teils dichtem Schneefall wieder unzählige Gäste über den Hauptplatz in Völkermarkt. Unter ihnen auch SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser,...

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„Scheuch und Dörfler schlottern die Knie vor dem Urteil der Wähler offenbar schon ganz gewaltig, und das zurecht“, so Fellner. | Foto: Foto Eggenberger
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SPÖ-Kärnten: FPK hat einheitliches Jugendschutzgesetz jahrelang verhindert!

Fellner: Eigenlob von Scheuch völlig unangebracht. Frage an Scheuch: Wenn Jugendliche selbst entscheiden können, wie lange sie ausgehen, warum wollen Sie sie dann zur Wehrpflicht zwangsverpflichten? Die SPÖ-Kärnten zeigt sich erfreut darüber, dass sich die jahrelangen Bestrebungen für ein einheitliches Jugendschutzgesetz nun offenbar in der Zielgeraden befinden. „Es ist höchst an der Zeit, dass für junge Menschen in Österreich in allen Bundesländern die gleichen Bestimmungen gelten“, so...

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SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser gratuliert Maria-Luise Mathiaschitz zur Wiederwahl als Bezirksparteivorsitzende: Kärnten kann mehr! Klagenfurt kann mehr! Gemeinsam sind wir unschlagbar und werden die dringend notwendige politische Erneuerung in Kärnten schaffen!“
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Die SPÖ ist bereit!

LHStv. Kaiser gratuliert Maria-Luise Mathiaschitz zur Wiederwahl als Bezirksparteivorsitzende in Klagenfurt: „Vorwärts! Gemeinsam sind wir unschlagbar!“ Aufbruchsstimmung herrscht bei der SPÖ-Kärnten. Diese war auch bei der Bezirksparteikonferenz der SPÖ-Klagenfurt, die gestern, Mittwoch, in der Schleppe Event-Arena stattfand, deutlich zu spüren. Dort wurde Maria-Luise Mathiaschitz mit 86 Prozent als Bezirksparteivorsitzende wieder gewählt. Erster Gratulant war SPÖ-Landesparteivorsitzender...

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„Um eine echte und dringend notwendige Reformlegislaturperiode einläuten zu können, braucht es einen Neustart in allen von der Politik mit zu gestaltenden Bereichen, insbesondere auch bei den Landesfirmen“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gernot Gleiss

SPÖ-Kärnten: Nein zu blau-schwarzem Postenschacher bei Landesfirmen!

Kaiser: Mit Neubesetzung von Vorständen und Aufsichtsräten in Landesfirmen warten, bis Neuwahlen stattgefunden haben. Bis dahin bestehende Verträge verlängern! Die SPÖ-Kärnten wird einer Husch-Pfusch Neubesetzung der Vorstände und Aufsichtsräte in der Landesholding und in den Landesfirmen nicht zustimmen. Das macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser heute, im Vorfeld der eiligst eigeladenen außerordentlichen Regierungssitzung deutlich. „Jetzt, so kurz vor den anstehenden Neuwahlen...

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„Wir treten mit unseren fünf Plänen bei der bevorstehenden Wahl an, um Kärnten den lange fälligen Neubeginn zu ermöglichen. Unser Angebot steht, die Kärntnerinnen und Kärntner haben die Wahl“, kündigt Kaiser an. Unter den fünf Plan-Titeln „Beste Bildung“, „Gute Arbeit“, „Leistbares Leben“, Gesunde Zukunft“ und „Solidarische Gemeinschaft“ wurden 33 Schwerpunkte zusammengefasst, deren Umsetzung Kärnten wieder auf einen positiven Weg bringen soll. | Foto: Foto Gert Eggenberger

SPÖ Kärnten: „Fünf Pläne für eine starke Zukunft“

SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser präsentierte fünf Pläne als attraktives Angebot bei der bevorstehenden Wahl, um Kärnten den lange fälligen Neubeginn und einen Imagewandel zu ermöglichen. „Die vergangenen Monate waren geprägt durch negative Schlagzeilen, Gerichtsprozesse der politischen Mitbewerber und ein Image, das Kärnten nicht verdient. Wir sind überzeugt: Kärnten kann mehr Die SPÖ hält den Druck aufrecht, um Neuwahlen und damit einen Neuanfang zu erreichen“, erklärte...

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„Es ist eine Schande, wie mit der Geschichte Kärntens umgegangen wurde. Dieser Skandal muss aufgeklärt und die politisch Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“, so Fellner. | Foto: Foto Gert Eggenberger

SPÖ-Kärnten fordert sofortigen Gipfel „Rettet Kärntens Schätze“

Fellner zu Landesmuseum: Verantwortungsloser Umgang mit historischen Exponaten ist Skandal und muss sofort gestoppt werden. Wer trägt die Verantwortung? „Wir müssen retten, was zu retten ist“, fordert der Geschäftsführer der SPÖ-Kärnten Daniel Fellner die unverzügliche Einberufung eines Gipfels „Rettet Kärntens Schätze“ nach dramatischen Medienberichten über die katastrophalen Zustände im Kärntner Landesmuseum. „Experten und Politik müssen jetzt schnellstmöglich eine Lösung finden“, so Fellner....

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Kaiser, Schober, Obex-Mischitz, Rohr übergeben im Kärntner Landtag 10.000 Unterschriften für Abschaffung des Pflegeregress. Eltern, Großeltern und ihre Familien dürfen von Dörfler und Ragger nicht zu Kostenfaktoren degradiert werden!

SPÖ Kärnten kämpft für faire Pflege und Respekt gegenüber Älteren

Kaiser, Obex-Mischitz, Rohr übergeben im Kärntner Landtag 10.000 Unterschriften für Abschaffung des Pflegeregress. Eltern, Großeltern und ihre Familien dürfen von Dörfler und Ragger nicht zu Kostenfaktoren degradiert werden! Die SPÖ-Kärnten lässt im Kampf für mehr Gerechtigkeit und Fairness gegenüber älteren Menschen und ihren Familien nicht locker. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser, übergab heute im Rahmen der Landtagssitzung gemeinsam mit SPÖ-Sozialsprecherin Labg. Ines...

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SPÖ-Kärnten zu Budget: FPK-Alleingang führt immer tiefer in die Sackgasse!

Kaiser, Prettner: Neuwahlen sind einzig richtiger Ausweg. Wie verantwortungsvolle Budget-Politik funktioniert, haben wir im KABEG-Bereich gezeigt. Als Kapitulation auf politischer Ebene bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die Vorgangsweise der FPK bei der Budgeterstellung 2013. „Offensichtlich will die FPK nicht, dass sich jemand mit dem von ihr in der heutigen Regierungssitzung im Alleingang beschlossenen Landesvoranschlag in entsprechend verantwortungsbewusster Form...

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"Die FPK, die bereits 10 Mal vor dem von SPÖ, ÖVP und Grünen geforderten Neuwahlantrag aus dem Landtag vor ihrer Verantwortung geflohen ist, hat zu verantworten, dass in Kärnten Stillstand herrscht. Sie gibt unser Bundesland der Lächerlichkeit preis“, so Kaiser.
Am Foto mit TeilnehmerInnen der Verfassungsenquete Gabriel Obernosterer (r), Mirjam Polzer-Srienz (Grüne), Philip Kucher (Renner Institut Kärnten), Theo Öllinger, Kathrin Stainer-Hämmerle, Frank Frey (Grüne) Josef Anichhofer.

SPÖ Kaiser nach Verfassungsenquete: Mehr Demokratie statt Regierungsallmacht!

Minderheitsfraktion darf Willen der Landtagsmehrheit nicht dauerhaft blockieren. Abschaffung der Konzentrationsregierung bleibt Ziel. In einer Verfassungsenquete, die vom Renner-Institut Kärnten, der Grünen Bildungswerkstatt und der politischen Akademie der ÖVP im Klagenfurter Salzamt wurde, diskutierten heute unter der Moderation von Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle die Vorsitzenden von SPÖ, ÖVP und Grünen mit Verfassungsexperte Univ.-Prof. Theo Öllinger die Verhinderung der Auflösung des...

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