SPÖ Tirol

TIROL. Über Österreich schwebt das Lockdown-Damoklesschwert. Kommt es zum Lockdown befürchtete die Neue SPÖ Tirol, dass eine wirtschaftliche Notlage vorprogrammiert ist. Allen voran der Landesparteivorsitzende Dornauer forderte in befristetes Corona-Grundeinkommen. So könne man als Gesellschaft und als Volkswirtschaft durch die Krise kommen. Befristetes Corona-GrundeinkommenDie SPÖ Tirol hatte schon im Juni 2020 einen Antrag zur Einführung eines befristeten Corona-Grundeinkommens im Landtag...

TIROL. In diesem Jahr, am 28 September, feiert die SPÖ Tirol ein Jubiläum: 130 Jahre gibt es die Sozialdemokraten nun im Land. Gegründet wurde die Landesorganisation am 28. September 1890 im ehemaligen Gasthof "Zur Traube" in Telfs.  Zahlreiche ErrungenschaftenÜber die lange Zeit haben die Sozialdemokraten bei der Entwicklung Tirols maßgeblich mitgewirkt und können heute auf viele Errungenschaften zurückschauen. So zählt Landesparteivorsitzender Dr. Georg Dornauer den Aufbau, Ausbau und die...

SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Wagner präsentierte bei ihrem Tirol-Besuch gemeinsam mit dem Tiroler Landesparteichef Georg Dornauer das "Kraftpaket Österreich". Grund: "Die langfristigen Antworten der Bundesregierung auf die Krise fehlen!" Die bevorstehende Kündigungswelle im Swarovski-Imperium bot quasi den "idealen Rahmen" für den Einstieg in die Präsentation des "Kraftpakets Österreich". Sowohl Dornauer als auch Rendi-Wagner fanden in der Vorgangsweise des Konzerns jede Menge...

Für Pamela Rendi-Wagner war klar: „Unsere politische Arbeit beginnt in der Gemeinde. Deshalb freue ich mich immer ganz besonders, einen roten Bürgermeister in seiner Heimat besuchen zu dürfen.“ Dass der "rote Bürgermeister", dem die Ehre des Besuchs der SPÖ-Bundesparteivorsitzenden zuteil wurde, natürlich nur Georg Dornauer sein konnte, war klar. Ebenso, dass "Schorsch" (so wird er auch von der Parteichefin angesprochen) über sich hinauswachsen und das volle Programm durchziehen würde. Der vor...

TIROL. Vor Kurzem stellte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim eine parlamentarische Anfrage an Sozialminister Anschober bezüglich der ersten Corona-Infektionen in Tirol. Yildirim wollte wissen, ob es bereits im Februar 2020 Fälle in Tirol gab. Der Sozialminister gibt nun eine eindeutige Antwort rund um den "Patient 0".  Eintragungsfehler in TirolWie Yildirim erläutert, stellt Sozialminister Anschober in seiner Beantwortung klar, dass im Land Tirol ein Eintragungsfehler vorliegt.  „Er macht auch...

TIROL. Der Einsatz der Miliz, der am vergangenen Montag begonnen hat, wird seitens des SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer stark kritisiert. Er hinterfragt die Notwendigkeit des Einsatzes und stellt die Frage in den Raum, ob dies nur "der Aufrechterhaltung einer Katastropheninszenierung der Bundesregierung“ dient.  Rückzug der Milizoffensive gefordertMit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive". Dass die Miliz...

TIROL. Der Tiroler SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer will mit Gastro-Gutscheinen den Menschen und der Wirtschaft unter die Arme greifen. Er betont, dass die Zahl der Arbeitslosen und der Armutsgefährdeten gesenkt werden müsse. Dafür brauche es laut ihm dringend Impulse für die heimische Wirtschaft. Wien in Tirol Er will analog zum SPÖ-geführten Wien mit Gastro-Gutscheinen für jeden Tiroler Haushalt in doppelter Hinsicht unterstützen: „Einerseits genießen die Menschen in unserem Land nach...

TIROL. Auch im weiteren Verlauf der Krisensituation behält der Landesparteivorsitzende und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol seine kritische Haltung gegenüber des Corona-Krisenstabs bei. Dornauer präsentiert nun vier Maßnahmen, die er in der jetzigen Situation fordert umzusetzen. Neubesetzung des Corona-Krisentabes gefordertDie erste Forderung SPÖ-Dornauers kommt nicht überraschend, da er schon seit längerem, eine Neubesetzung des Krisenstabes fordert. Zu viele Fehler wurden gemacht, mit...

TIROL. Die Krise ist wahrscheinlich noch nicht eimal auf ihrem Höhepunkt angelangt, doch SPÖ-Dornauer lässt nichts anbrennen und kritisiert das Krisenmanagement des Landes. Dazu würde eine "katastrophale Informationspolitik" des Landes kommen, so der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende.  Fehler im KrisenmanagementDie Liste der Vorwürfe Dornauers gegen die Landesregierung ist lang. Zum einen das fehlerhafte Krisenmanagement mit der Situation in Ischgl und die damit zusammenhängenden "international...

TIROL. Ähnlich wie die Liste Fritz fordert nun auch die SPÖ NRin Selma Yildirim, in der jetzigen Corona-Krise zusammen zu halten und die notwendige Aufarbeitung auf die Zeit nach der Krise aufzuschieben. Zudem mahnt sie, dass die Gesetze zum Kampf gegen Corona "weitreichende Auswirkungen auf Grund- und Freiheitsrechte sowie den Rechtsstaat" haben. Dies will sie im Auge behalten.  Aufarbeitung muss es gebenDie aktuelle Situation verlangt von uns zusammen zu halten, um die Corona-Krise zu...

TIROL. Erneut macht sich die Tiroler SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim für mehr Prävention in Sachen häusliche Gewalt stark. Gewalt müsse verhindert werden, bevor sie passiert. Dazu brachte Yildirim vor Kurzem mehrere Anträge zum Thema im Nationalrat ein, die in der alten türkis-blauen Regierung noch auf die lange Bank geschoben wurden.  Schnelles Umsetzen der Anträge erhofftDie nun eingebrachten Anträge in der neuen türkis-grünen Regierung behandeln folgende Themen: Datenerhebung...

TIROL. Schon lange ist das Thema Abbiegeassistenz-Pflicht für LKW ein Thema in Tirol. LKW, die keinen Abbiegeassistenten haben, wären eine ernst zu nehmende Gefahr für den Straßenverkehr, besonders für Kinder, kritisiert Philip Wohlgemuth, Verkehrssprecher und Landtagsabgeordneter der neuen SPÖ Tirol. In Wien wird es ab 2021 eine Pflicht für die LKW in der Stadt geben, dem solle Tirol so bald wie möglich folgen, fordert Wohlgemuth. LKW Abbiegeassistent muss in Tirol Pflicht werdenDer...

TIROL. Nicht ganz koscher kommt der SPÖ ein kürzlich statt gefundenes Gespräch im Justizministerium vor. Die Casinos-Aufsichtsräte Walter Rothensteiner und Josef Pröll hatten einen Termin mit dem Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek. Dabei sind Rothensteiner und Pröll Beschuldigte in der "Postenschacher-Affäre" in der Causa Casinos, kritisiert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim. Mit solchen Treffen würde die Unabhängigkeit der Justiz in Frage gestellt. Pilnacek soll Vorladung zu...

TIROL. Kürzlich forderte der Präsident des Oberlandesgerichtes in Innsbruck, Klaus Schröder, einen Einsparungsstop in der Justiz. Diese Forderung kann die Sozialdemokratin und Nationalratsabgeordnete Yildirim voll und ganz unterstützen. Schon lange setzt sich Yildirm für einen Einsparungsstopp in der Justiz ein und fordert mehr Personal und ein höhere Budget.  Gefährdung des RechtsstaatsMit dem Einsparkurs der vergangenen türkis-blauen Regierung wurde, in den Augen des OLG-Präsidenten Schröder,...

TIROL. Schon seit längerem forciert die Tiroler Landesregierung Wasserstoff als Zukunftstechnologie und echte Alternative zu fossilen Energieträgern. Weitere Bekräftigungen der  Landesregierung, dass notwendige Weichen gestellt werden, freut auch den SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer.  Eine Zukunftstechnologie, die ausgebaut werden mussDass Wasserstoff in der Tiroler Landesregierung als Zukunftstechnologie angesehen wird, freut SPÖ-Dornauer. Er hätte schon lange gefordert, diese Thematik in Tirol...

TIROL. Die SPÖ Nationalrätin Yildirm fordert die Möglichkeit für Abgeordnete ihre InformantInnen zu schützen. Die Abgeordnete leitet dies aus der Kontroll-Aufgabe des Parlaments ab. Um dieser Aufgabe nachzugehen, bedarf es allerdings Quellen, die im digitalen Zeitalter nach mehr Schutz verlangen.  Quellenschutz soll gestärkt werdenDie Arbeit des Parlaments ist laut Yildirm auch Kontrolle, der Regierung müsse "auf die Finger" geschaut werden. Journalisten, die investigativ agieren, sind mit...

TIROL. Die alte Bundesregierung hat das Budget für die Justiz gekürzt, mit der Türkis-Grünen Regierung hoffte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim auf Besserung, doch wurde enttäuscht. "Substanzielle Änderungen sind offenbar unter Türkis-Grün nicht geplant", bilanziert sie. Dabei wären aktuell 800 Stellen mehr in der Justiz notwendig. Türkis-Grünes-Justzizprogramm nicht ausreichendDie SPÖ-Justizsprecherin Yildirim wirft der neuen Bundesregierung vor, keine "substanziellen Änderungen" für den...

TIROL. Für den Verkehrssprecher der neuen SPÖ Tirol im Landtag Philip Wohlgemuth ist der Rückgang der Steigerung beim LKW-Verkehr nur ein Zeichen, dass das Maximum bereits erreicht wurde. Von einer Verbesserung der Situation könne laut ihm nach wie vor keine Rede sein. „Hinter den jährlichen Transit-Rekordzahlen steht die inakzeptable Belastung der Tirolerinnen und Tiroler durch immer mehr Verkehr,“ so Wohlgemuth und führt fort:  „Unser oberstes Ziel muss es sein, den Verkehr von der Straße auf...

TIROL. Noch vor den Nationalratswahlen wurde die sogenannte "Hacklerregelung" auf Antrag der Sozialdemokraten in Österreich umgesetzt. Nun nach den Neuwahlen und der "Neufindung" einer Bundesregierung, soll die Regelung wieder zurückgenommen bzw. "überarbeitet" werden. "Inakzeptabel" wie sich Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol dazu äußert.  Rücknahme wäre "ein schwerer Fehler"Die Hacklerregelung sieht vor, dass Männer nach 45 Beitragsjahren mit 62...

TIROL. Kürzlich reichte die SPÖ einen Fristsetzungsantrag bezüglich Maßnahmen gegen Kinderarmut ein, jedoch lehnte der Nationalrat diesen Antrag ab. Das würde zu einer weiteren Aufschiebung der Thematik führen, kritisiert die SPÖ-NRin und Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol Selma Yildirim . Sie fordert endlich Maßnahmen gegen die Kinderarmut in Österreich zu ergreifen.  "Alle Chancen für alle Kinder"Zwar ist Österreich eines der reichsten Länder der Welt, trotzdem würde jedes 5. Kind von...

TIROL. Mit der Umsetzung des Pflege-Paktums ist die neue SPÖ Tirol nicht zufrieden. Die Attraktivierung des Pflegeberufs durch eine Gehaltsverbesserung ist nur bedingt gelungen. PflegeassistentInnen und HeimhelferInnen würden bei den Aufbesserungen durch das neue Schema nicht ausreichend berücksichtigt werden. Teilweise gäbe es sogar Verschlechterungen.  Neue SPÖ Tirol fordert "nachschärfen"Grundsätzlich ging man davon aus, dass das Pflege-Paktum die Attraktivierung des Pflegeberufs mit sich...

TIROL. Im Tiroler Landtag konnte man sich kürzlich auf eine Initiative einigen, die zur Rückgewinnung von Pflegekräften führen soll. Der Vorschlag kam aus den Reihen der neuen SPÖ Tirol. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen hofft man, den Pflegenotstand in den Griff zu bekommen.  Pflegekräfte zurückgewinnenDie SPÖ konnte den Landtag mit ihre Vorschlägen überzeugen. Der original Wortlaut des Antrags: „Die Landesregierung wird aufgefordert, gemeinsam mit den Kooperationspartnern des Landes Tirol...

TIROL. Immer noch schwebt das Damoklesschwert über manchen Tiroler Bezirksgerichten. Die SPÖ will weiterhin gegen die drohenden Schließungen ankämpfen. Man möchte endlich Klarheit über die Zukunft der Bezirksgerichte haben. Eine parlamentarische Anfrage an den Justizminister soll dies bewirken.  "Aushungern des Rechtsstaates" verhindernDie Schließung der Bezirksgerichte hätte fatale Folgen für den Rechtsstaat, so die SPÖ. Dieses "Aushungern" müsse verhindert und unterbunden werden. Eine klare...

TIROL. Seit dem Frühjahr diesen Jahres besteht in Tirol die Regelung zu Freizeitwohnsitzen. Eine Abgabe für Wohnungen, die "nur zum Aufenthalt während des Urlaubs, der Ferien, des Wochenendes oder sonst nur zeitweilig zu Erholungszwecken verwendet werden", ist seitdem fällig. Das Durchgreifen der Behörden im Kampf gegen illegale Freizeitwohnsitze wird nun stark gelobt und begrüßt aus den Reihen der SPÖ Tirol.   Situation erfordert restriktive Regelungen und konsequente UmsetzungenBesonders der...