SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

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Für uns ist alles drinnen

WIENER NEUSTADT/EBENFURTH. Nur mehr wenige Tage bis zur Landtagswahl. Der Wahlkampf hat seinen Höhepunkt erreicht. Ganz entspannt dabei ist Ebenfurths Bürgermeister und 3. Landtagspräsident Alfredo Rosenmaier. BEZIRKSBLÄTTER: Der Wahlkampf läuft auch Hochtouren. Die SPÖ buhlt mit dem Wahlslogan "Näher beim Menschen. Der neue Weg für Niederösterreich" um Stimmen. Was darf/ muss man sich darunter verstehen? ROSENMAIER: "Diesen Slogan lebe ich seit Jahren - und das ehrlich und gerne. Für die SPÖ...

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Stronach als Wahlhelfer der ÖVP

Die Opposition hat insgeheim gejubelt, als Frank Stronach seine Kandidatur in Niederösterreich bekanntgab. Alleine hätten es SPÖ, FPÖ und Grüne nur schwer geschafft, die absolute Pröll-Mehrheit zu gefährden. Verschwörungstheoretiker orakelten gar, Stronach wäre von der SPÖ zum Wahlantritt ermuntert worden. Aber was anfangs wie ein starker Verbündeter gegen einen gemeinsamen Feind aussah, wird zusehends zum Bumerang. Denn Umfragen zeigen: Stronach schadet Parteien, welche von Protestwählern...

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Roter Start in den Wahlkampf

Hervorragende Stimmung beim Wahlkampfauftakt der SPÖ des Bezirkes Wiener Neustadt. Im vollen Ebenfurther Stadtsaal stellten sich die Kandidaten für die NÖ Landtagswahlen am 3. März, im Rahmen eines Small Talks vor. Bezirksparteiobmann NR Dr. Peter Wittmann forderte eine Gleichbehandlung aller Gemeinden Niederösterreichs, wozu es aber notwendig wäre, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen. 3. LT-Präsident, Bgm. Alfredo Rosenmaier stellte in seiner Rede fest: „Wichtig ist, dass die SPÖ stärker...

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Lokalaugenschein: GGR Harald Richter, BGM Manfred Augusztin und GR Hermann Vorderwinkler. | Foto: privat

Neue Wege für Lichtenwörth

LICHTENWÖRTH. Seit langem mussten die Fußgänger beim Übergang in der Kirchenkurve entweder einen kurzen Umweg zu und von der Schule nehmen, oder sie durchquerten die Grünfläche neben dem Kriegerdenkmal. Nun wurde die Abkürzung beim Kriegerdenkmal mit Pflastersteinen versehen.

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Hearing: Die SPÖ saß alleine da. Die Sessel von ÖVP und LPL blieben leer.

Lieber jammern als arbeiten

LICHTENWÖRTH. Von Weihnachtsfriede kann in Lichtenwörth keine Rede sein. Zwischen SPÖ, ÖVP und LPL herrscht derzeit Eiszeit. Der Grund: Vermeintliches Desinteresse und Abwesenheit. „Seitens der Opposition wird uns immer ein Alleingang vorgeworfen und dass alle Entscheidungen von uns allein getroffen werden. Wenn ÖVP und LPL sich aber bei anfallenden Aufgaben ständig verweigern, weil auch oft private Angelegenheiten wichtiger sind und sie zu wenig Zeit für ihre Funktionen haben, ist das kein...

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So hoch sollten die Erträge der NÖ-Wohnbaugelder sein. Sind sie aber nicht, sagt Sepp Leitner (r.) im Gespräch mit CR Hicker. | Foto: Mayer

Die Veranlagung war ein Fehler

SP-Landesvize Sepp Leitner im Gespräch über Spekulation und Heer Der Rechnungshof schreibt, die Wohnbau-Veranlagungen des Landes NÖ hätten 700 Millionen Euro Gewinn erbracht. Sie reden von einer Milliarde Verlust. Könnten Sie das bitte vorrechnen? Sepp Leitner: „Insgesamt hat das Land Werte, etwa offene Kredite von Häuslbauern, in der Höhe von 8,2 Milliarden Euro an die Banken verkauft. Dafür hat das Land sofort 4,4 Milliarden bekommen. Die Kredite hätte man ja erst später zurückbekommen. Mit...

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Reichensteuer und rotes Heldentum

Für den SPÖ-Bundesparteitag in St. Pölten wurden 120 Anträge eingebracht. Neben „Fußball als Teil der Arbeiter-Innen-Kultur“ ging es auch um Adoptionsrecht für Homosexuelle oder das Verbot des kleinen Glücksspiels. Dominiert wurde die Veranstaltung von der „Reichensteuer“ für Einkommen über 300.000 und Erbschaften über einer Million Euro. Ganz nebenbei sollte die rote Zukunftshoffnung Charly Blecha (79) ein neues Parteiprogramm erarbeiten. Rotglühende Eisen wie die Abschaffung der Wehrpflicht...

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Foto: P3TV

Sommergespräch mit Landesgeschäftsführer der SPÖ Günther Steindl

Im Frühjahr 2013 wählt Niederösterreich ein neues Landesparlament. Die Parteien bringen Ihre Kandidaten in Stellung und langsam beginnt die Wahlmaschinerie zu laufen. Bezirksblätter-Chefredakteur Oswald Hicker und P3TV-Chefredakteur Rudolf Vajda haben die Landesgeschäftsführer der vier im Landtag vertretenen Parteien zur Weichenstellung geladen. Zuletzt war Landesgeschäftsführer Günther Steindl von der SPÖ zu Gast im Studio.

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„Geister-Polizei“ streift durch Niederösterreich

Angeblich sollen 55 Beamte die Polizei verstärken. Doch die Gesetzeshüter gibt es nur auf dem Papier. Am Plan sieht alles sehr gut aus: 55 zusätzliche Streifenpolizisten sollen laut Ministerium demnächst in Niederösterreich für mehr Sicherheit sorgen. Doch laut Hermann Findeis, Polizist und Sicherheits-Sprecher der SPNÖ, handelt es sich dabei nur um eine „Geisterpolizei“: „Diese hochgelobte Verstärkung gibt es in Wahrheit nicht. Tatsächlich handelt es sich um Planstellen, für die es gar kein...

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Orakel: Neuwahlen sind im Herbst 2012

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...

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Da kommt doch nur Müll

SPÖ will nach Haberlers „Verbalausraster“ nun seinen Rücktritt. Der denkt nicht daran Ein Dienstagmorgen und zwei Meinungen. Während die SPÖ von GR Wolfgang Haberler nach seinem angeblichen Verbalausraster seinen Rücktritt fordert, will dieser davon nichts wissen und stellt die Situation ganz anders dar. WIENER NEUSTADT. „Ich verlange nicht nur, sondern ich erwarte mir den sofortigen Rücktritt von Gemeinderat Wolfgang Haberler“, platzt Vizebürgermeister Wolfgang Trofer nach dem verbalen...

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Stadttour macht nun direkt bei NeustädterInnen Station

Bürgermeister besucht alle 21.000 Neustädter Haushalte WIENER NEUSTADT. Ganz nach dem Motto „Erfolgreiche Politik kann immer nur gemeinsam mit den Menschen gemacht werden“ besuchen Bürgermeister Bernhard Müller und sein Stadtsenatsteam alle Wiener Neustädterinnen und Wiener Neustädter zuhause. Seit September 2009 tourte Bürgermeister Bernhard Müller erfolgreich durch die Stadtviertel. Nun macht der Stadtchef noch einen Schritt näher zu den Wiener NeustädterInnen, denn er will, gemeinsam mit...

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Zukunftsängste der Kommunen

BürgermeisterInnen warnen vor Unfinanzierbarkeit WIENER NEUSTADT. Mit einer ungewöhnlichen Plakataktion startete das Kommunalpolitische Referat der SPÖ. Eine Kampagne, mit der BürgermeisterInnen unter der Führung von Bernhard Müller auf die prekäre finanzielle Situation der meisten Städte und Gemeinden aufmerksam machen wollen. So ließen sich Bernhard Müller (WN), Inge Posch-Gruska (Hirm), Rosemarie Schönpass (Ampflwang), Rupert Dworak (Ternitz) und Dr. Matthias Konrad (Leoben) als...

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Budget: die SPÖ steht ganz alleine da

Der Budgetvoranschlag 2011 steht: Die SPÖ meint auf gutem Weg zu sein. Die Opposition spart nicht mit Kritik Der Budgetvoranschlag spricht eine deutliche Sprache. Satte 13,6 Mio Euro fehlen Wiener Neustadt im Jahr 2011 in den Stadtkassen. Während die SPÖ vom richtigen Weg spricht, kann die Opposition dem Voranschlag gar nichts abgewinnen. WIENER NEUSTADT. Die finanziellen Probleme der Stadt Wiener Neustadt sind wahrlich keine Überraschung, seit dem Vorjahr spiegeln sie sich auch in den...

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Entsetzen über Krenauers „Klerikalfaschisten“- Sager

VP will Entschuldigung und Rücktritt des SP-Stadtrates WIENER NEUSTADT. Für einen Eklat sorgte Integrationsstadtrat Andreas Krenauer mit einem Posting auf facebook. Er sprach von „örtlichen schwarzen Klerikalfaschisten“ und löste damit blankes Entsetzen bei der ÖVP aus. Entschuldigung und Rücktritt Während sich Vizebürgermeister Dr. Christian Stocker eine sofortige Entschuldigung und einen grundlegenden Kurswechsel von Bernhard Müller erwartet, fordert ÖVP-Klubobmann DI Franz Dinhobl Krenauers...

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Steht Pröll auf Rädlers Seite?

ÖVP hat den Bogen überspannt. NR Wittmann stellt Anfrage an BM Pröll BEZIRK/WIEN. Vor vierzehn Tagen hat es NR Dr. Peter Wittmann angekündigt, nun hat er es in die Tat umgesetzt. Er stellte eine Anfrage an Finanzminster Josef Pröll wegen der Vorwürfe der ÖVP Niederösterreich. Via 16-Bogen-Plakaten grüßt die ÖVP im Bezirk und in der Stadt Wiener Neustadt im Namen Wittmanns mit den Worten. „Grüße von Dr. Wittmann aus Nordkorea – Lieber mit den Kommunisten pack‘ln, statt für die Region zu...

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O´zapft war

WIENER NEUSTADT. In blendender Stimmung zeigten sich die vielen Besucher beim Oktoberfest der Sektionen 1/3 und 11/18 in der Remise der Stadtwerke. Bei Weißwürsten, Leberkäse, Laugenbrezen und Bier, aber auch vielen anderen kulinarischen Schmankerln, wurden Durst und Hunger gestillt. Die Blasmusik „Flugrad“, beim Frühschoppen, der „Schlosser Ernst“ und „Sound of Silence“ mit stimmiger Musik sorgten für den guten Ton. Unter den Gästen befanden sich auch viele Prominente, wie LHStv. i. R. Ernst...

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ÖVP grüßt in Wittmanns Namen

WIENER NEUSTADT. Auch Wochen nach Dr. Peter Wittmanns Reise nach Nordkorea steht er im Kreuzfeuer der Kritik. Vor allem für die ÖVP brachte diese Reise das Fass zum Überlaufen. Nun stehen im Bezirk Wiener Neustadt 16-Bogen-Plakattafeln mit dem Konterfei des Nationalrates und der nordkoreanischen Fahne im Hintergrund mit der Aufschrift „Grüße von Dr. Wittmann aus Nordkorea – Lieber mit den Kommunisten pack‘ln, statt für die Region zu hackl‘n“. „Wenn man Gastgeschenke mitbringt und sich mit...

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