SPÖ

Mit neuerlicher Blockade von Neuwahlen begehen FPK-Politiker schweren Heimatverrat! Nächster Antrag zu Sonderlandtagssitzung wird eingebracht. Tripple-V für Dörfler. Enttäuscht über die maßlose Verantwortungslosigkeit der FPK gegenüber Kärnten und seinen Menschen zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach der heutigen neuerlichen Blockade des Neuwahlantrages im Kärntner Landtag. Die SPÖ-Kärnten fordert gemeinsam mit Grünen und ÖVP neuerlichen Sonderlandtag. „Es ist...

Mit feiger Blockade des Neuwahlantrages fügt FPK Kärnten und seiner Bevölkerung weiteren Schaden zu. SPÖ wird umgehend neuen Antrag für Sonderlandtag einbringen! Verantwortungslos und feige bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser das unentschuldbare Schwänzen“ der FPK der heutigen Landtagssitzung und die damit verbundene Blockade des von SPÖ, ÖVP und Grünen gestellten Neuwahlantrages. „Das einzige Interesse, das Dörfler, Scheuch und Co haben, liegt nur noch am möglichst...

Völlig fehlende Einsicht und versuchte Täter-Opfer Umkehr von Dörfler und Scheuch sind Armutszeugnis. Politischer Reinigungsprozess darf in Kärnten nicht weiter verhindert werden. „Der einzig richtige und anständige Weg für Kärnten sind schnellstmögliche Neuwahlen, jetzt erst recht“, ist SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Rückzug von FPK-Obmann Uwe Scheuch felsenfest überzeugt. „Nach Martinz tritt nun mit Uwe Scheuch auch der zweite Obmann der gescheiterten Dörflerschen...

Von der Abschaffung des Proporzes über die Zusammenlegung von Sozial- und Gesundheitsreferat bis zu Maßnahmen gegen die Abwanderung – die SPÖ steht für zukunftsorientierte Politik. Neuwahlen jetzt! Während Dörfler, Scheuch und Co damit beschäftigt sind, ihre Skandale möglichst lange zuzudecken, arbeitet die SPÖ-Kärnten mit Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser in Verantwortung für die Kärntnerinnen und Kärntner unabbringbar an einer sauberen, zukunftsorientierten Politik. „Es gibt viel...

Bei Korruption gibt es keine faulen Kompromisse. 30. September 2012 nächstmöglicher Wahltermin.Überparteiliche Plattform organisiert Protestmarsch. Die SPÖ-Kärnten hat heute, Montag, einen auch von ÖVP und Grünen unterschriebenen Antrag zur Abhaltung einer Sondersitzung des Kärntner Landtages eingebracht. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser machte in einer Pressekonferenz deutlich, dass „es nur einen einzigen ehrlichen Weg gibt, um Kärnten aus dem FPK-ÖVP-Korruptionssumpf zu...

Alle Parteien sind aufgefordert, sich dem Weg der SPÖ, die unbelastet für Kärnten arbeitet, anzuschließen. Neuwahlen müssen folgen, weil sie die der einzig richtige Weg sind, um Kärnten einen Neustart zu ermöglichen. Als „kleinen Schritt für Kärnten, aber angesichts des aufbrechenden FPK-ÖVP Korruptionsskandales vergleichsweise großen Schritt für die ÖVP“ bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser, das heute verkündete Ende der Koalition zwischen den Skandalparteien FPK und...

Nachdem Birnbacher ausgepackt hat, müssen Scheuch, Dobernig, Rumpold und Dörfler einpacken und zurücktreten. SPÖ arbeitet an „Zukunftsstrategien für Kärnten“. Klagen gegen FPK in Zusammenhang mit Top Team eingebracht. Als größten Skandal in der Geschichte der zweiten Republik bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser den durch die Geständnisse von Birnbacher und Martinz zu Tage tretenden FPK-ÖVP-Korruptionsskandal. „Wir, die Kärntnerinnen und Kärntner, wurden belogen und...

Kaiser: „Die Menschen haben genug von den FPKÖVP-Skandalpolitikern. Wir sind das andere Kärnten! Kärnten braucht einen Neustart, Kärnten braucht Neuwahlen!“ Ein starkes, unübersehbares und unüberhörbares Zeichen setzte die SPÖ-Kärnten heute für eine politische Erneuerung Kärntens. Über 1500 Menschen schlossen sich der Einladung von Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser und seinem Team an und bildeten vor Beginn der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages eine Menschenkette um das...

Kaiser, Swoboda: Neben der Forderung nach einem Unterrichtsfach politische Bildung wurde auch der Ruf nach Einführung einer Finanztransaktionsteuer bekräftigt. FPK-Anschüttungen sind völlig haltlos! „Obwohl Kärnten eines der Netto-Gewinnländer in der EU ist, haben wir großen Nachholbedarf was das Verständnis und das Wissen über die EU-Politik betrifft“, erklärte Kärntens SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Hannes Swoboda, Chef der...

Kaiser und BM Hundstorfer: Steuerfinanziertes Pflegesystem ist der einzig richtige Weg. Pflegefonds des Bundes macht Pflegeregress überflüssig. Die SPÖ-Kärnten startet eine Unterschriftenaktion gegen den von der FPK beschlossenen Pflegeregress. Das gab Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sozialminister Rudolf Hundtorfer bekannt. „Wir geben den Kärntnerinnen und Kärntnern damit die Möglichkeit ihrem spürbar größer werdenden Unmut gegen diese...

Schober: Einrichtung von Digitalfunk für Kärntner Exekutive und Sicherheitsorganisationen duldet keinen Aufschub. Entsprechender SPÖ-Antrag wartet seit einem Jahr darauf, im FPK-geführten Infrastrukturausschuss beschlossen zu werden. Ein Alarmsignal nennt der Sicherheitssprecher der SPÖ-Kärnten und Zivilschutzpräsident Rudolf Schober das Versagen des Polizeifunks bei einem Einsatz in Althofen. „Es ist höchst an der Zeit, dass unsere Sicherheitsorganisationen endlich mit einer entsprechenden,...

. Schober: Gemeinde und KTH sollten Prüfung beantragen. SPÖ-Antrag auf gesetzliche festgeschriebene Erweiterung der Prüfkompetenzen des Landesrechnungshofes wird zur Nagelprobe für FPKÖVP. Eine freiwillige Prüfung des Projektes Pyramidenkogel neu durch den Landesrechnungshof fordert die SPÖ-Kärnten. „Die Gemeinde Keutschach und die Tourismusholding haben die Möglichkeit, diese freiwillige Prüfung zu beantragen. Angesichts des Planes, acht Millionen Euro Steuergeld zu investieren, wäre es schon...

Kaiser Fellner nach Landesparteivorstand: Beschimpfungen, Prozesse und Pflegeregress schaden Kärnten. SPÖ Kärnten unterstützt Bemühungen für Fiskalpakt und fordert Pakt für Wachstum und Beschäftigung. Neue SPÖ-Bezirksgeschäftsführer für Klagenfurt Stadt und Land präsentiert. Die heutige Sitzung des Landesparteivorstandes der SPÖ-Kärnten war geprägt von einer mit aller Vehemenz demonstrierten Solidaritätsbekundung für LRin Beate Prettner, die vergangene Woche von FPK Dörfler und Dobernig auf...

Kaiser, Fellner: Europäische Familie wird sich nicht entzweien lassen Zu den Versuchen FPÖ Straches, Neid und Zwietracht innerhalb Europas zu schüren hält Kärntens SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser fest: „Die Bemühungen Straches und seiner Parteifreunde, Europa zu entzweien und eine Neiddebatte zu entfesseln müssen und werden scheitern. Nur gemeinsam ist ein Beschäftigungs- und Investitionsprogramm für Südosteuropa umsetzbar, das dringend notwendig ist, um insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit...

Obex-Mischitz: Politische und menschliche Inkompetenz von FPK-Dörfler und Ragger schadet Kärntner Familien! Neuerlich scharfe Kritik am FPK-Pflegeregress übt SPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz. „Was glaubt Ragger eigentlich? Dass es sich die Eltern von Kindern mit Beeinträchtigung so leicht machen und die Kinder einfach in irgendeine Einrichtung abschieben“, macht Obex-Mischitz auf die halbherzigen Versuche den Pflegeregress für Angehörige behinderter Kinder zu rechtfertigen...

Fellner: Zuerst lässt Ragger Dörfler den Regress bei behinderten Menschen wortreich aber würdelos verteidigen, dann nimmt er ihn teilweise zurück. Nur eine völlige Rücknahme dieser unsozialen Maßnahme wäre im Sinne der Menschen. „Hätte Helmut Qualtinger gewusst, wie es in der FPK zugeht, hätte er nicht Simmering gegen Kapfenberg sondern Ragger gegen Dörfler brutal genannt“, zeigt sich für SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner im heutigen Beschwichtigungsversuch Raggers im Bereich des...

Obex-Mischitz: Anstatt viel Steuergeld dafür zu verwenden, der hart arbeitenden Bevölkerung ein schlechtes Gewissen einzureden, sollen Dörfler und Ragger ihre unsoziale Geisterfahrt beenden und Pflegeregress komplett zurücknehmen. Warum ist Pflegeanwalt noch nicht eingesetzt? Die heutigen Beschwichtigungsversuche von FPK-Ragger in punkto Pflegeregress können laut SPÖ-Kärnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Pflegregress, der 2008 auf Initiative der SPÖ abgeschafft wurde, eine unsoziale...

LGF Daniel Fellner: In mit Steuergeld bezahltem Selbstbeweihräucherungs-Interview zeigt FPK-Dörfler Ansatz von Reue. Nimmt sich der verbale Brachial-Akrobat selbst ernst, müsste er sich bei LRin Beate Prettner entschuldigen. Bemerkenswert und zugleich entlarvend sind für SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner die Aussagen, die FPK-Dörfler in einem mit Steuergeld bezahltem Selbstbeweihräucherungsinterview in den Kärntner Regionalmedien von sich gibt. „Man muss sich selbst zurücknehmen und...

Fellner: Dörfler als scheinheiliger Moralapostel entlarvt. Anständige und ehrliche Politiker hätten sich längst entschuldigt – Scheuch muss Dörfler und Dobernig zur Vernunft bringen. Aufgrund der gestrigen, menschenverachtenden Verbalattacken der FPK-Politiker gegenüber LRin Beate Prettner fordert die SPÖ-Kärnten FPK-Dörfler und Dobernig ebenso wie den FPK-Obmann Uwe Scheuch zu einer deutlichen Entschuldigung auf. „Wenn die Herrschaften auch nur einen Funken Anstand und einen letzten Rest einer...

SPÖ Kärnten: FPK-Inseratenkampagne zu Pflegeregress ist trauriger Tiefpunkt der Sozialpolitik Obex-Mischitz: Versuch, der brav arbeitenden Bevölkerung ein schlechtes Gewissen einzureden ist mehr als geschmacklos! Für SPÖ bedeutet „Mit Herz und Verstand“, ältere Generation mit Respekt zu behandeln. Als scheinheilig bezeichnet SPÖ Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz die von FPK Ragger gestartete Inseratenkampagne mit dem Versuch, die Wiedereinführung des Pflegeregress zu rechtfertigen....

Kaiser, Prettner: Beleidigungen der übelsten Art machen eine offizielle Entschuldigung seitens FPK Dörfler und FPK Dobernig unerlässlich. (Video von der Pressekonferenz am Ende des Textes!!) In der heutigen Regierungssitzung haben die anhaltenden verbalen Attacken seitens der FPK Regierungsmitglieder gegenüber SPÖ Landesrätin Beate Prettner einen traurigen Höhepunkt erreicht, weshalb sowohl Prettner als auch LHStv. Peter Kaiser unter Protest die Sitzung verließen. „Unter dem Tagesordnungspunkt...

Leikam: Welche Rolle spielen FPK-Dörfler, Ragger und Landesamtsdirektor Platzer? Werden potentielle Zeugen tatsächlich von höchster Stelle unter Druck gesetzt? Bemerkenswerte Ungereimtheiten tun sich für SPÖ-Landtagsabgeordneten Günter Leikam in der Nazi-Affäre um einen landesbediensteten FPK-Politiker auf. „Wie kann es sein, dass laut Medienberichten Landesamtsdirektor Platzer Aussagen von möglichen Entlastungszeugen zu einem Zeitpunkt bekommen haben soll, zu dem die Vorwürfe gegen den...

Kaiser und SPÖ-Bürgermeister fordern Kärntenkonvent, denn der Gemeindekonvent ist ergebnislos gescheitert! Wichtige Gesetzesbeschlüsse wurden ebenso ignoriert wie von SPÖ erarbeitete kommunalpolitische Leitlinien. ÖVP kann sich in Koalition nicht durchsetzen! Der von der ÖVP mit Pomp und Trara angekündigte Gemeindekonvent ist mit Pauken und Trompeten gescheitert! In einer Pressekonferenz zog SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser gemeinsam mit den SPÖ-Bürgermeistern LAbg. Jakob Strauß...

Fellner: Führende Journalisten bestätigen im Antenne-Interview, dass sie dankbar für blaue Skandale sind. SPÖ-Kärnten fordert differenzierte Berichterstattung und arbeitet an neuem, positivem Image unserer Heimat. „Damit dürfte endgültig klar sein, dass die FPK Kärnten nachhaltig schadet. Dörfler, Scheuch und Co machen Kärnten zum Gespött in ganz Österreich“, macht SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner nach einem Interview mit zwei anerkannten Größen im österreichischen Journalismus auf...