SPÖ

VIDEO – Womit die SPÖ die Landtagswahlen gewinnen und zurück in die Regierung will. Bei der Landtagswahl 2013 ist die Salzburger Sozialdemokratie nicht nur von knapp 40 Prozent auf rund 22 Prozent der Wählerstimmen abgestürzt, sie hat zudem die Position des Landeshauptmannes verloren. Seither bemüht sich die SPÖ mit Walter Steidl an der Spitze in der Opposition um einen politischen Neustart. Walter Steidl, warum soll man am 22. April die SPÖ wählen? STEIDL: In den vergangenen fünf Jahren war...

SALZBURG. Das letzte Mal durften die Salzburger den Landtag am 5. Mai 2013 wählen. Damals waren 389.789 Menschen wahlberechtigt, 276.597 gaben ihre Stimme ab (71,0 Prozent) – 490 davon via Wahlkarten. Für die SPÖ machten 23,8 Prozent ihr „Kreuzerl“. Das Wahlprogramm der ÖVP überzeugte 29 Prozent der Salzburger. Für die FPÖ stimmten 17 Prozent und für die Grünen 20,2 Prozent. Die Piraten überzeugten 1,3 Prozent der Wähler, die KPÖ 0,3 Prozent und das Team Stronach erhielt 8,3 Prozent aller...

EUGENDORF (kha). „Zusammen“ mit 150 Schokoladeosterhasen demonstrierte  vor kurzem  SPÖ-Chef Walter Steidl gemeinsam mit Gemeinderätin Stefanie Mösl für ein Pilotprojekt der Verkabelung von 380-kV-Leitungen im alpinen Raum. Erst in der letzten Landtagssitzung der Legislaturperiode ist die SPÖ auch im dritten Anlauf mit dem Antrag, den betroffenen Höhenrücken des Nocksteins als geschützten Landschaftsteil auszuweisen, gescheitert....

WALS (kha). Der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl kritisert den Personalmangel in vielen Salzburger Polizeidienststellen. So auch in der WAchstube Wals, die Steidl Mitte März besuchte. Auch in dieser Polizeiinspektion stehen im März knapp 23 Prozent des Personals nicht zur Verfügung. Steidl: "Diese Unterbesetzung ist untragbar." Unterbesetzung ist Alltag „In vielen Polizeiinspektionen im Bundesland Salzburg ist der Personalmangel seit vielen Jahren trauriger Alltag. Ich werde es nicht...

SALZBURG. Neun Listen wollen am 22. April zur Salzburger Landtagswahl antreten, sieben davon landesweit. Neben ÖVP, SPÖ, Die Grünen, FPÖ, FPS, Neos und Liste Hans Mayr, die in allen Bezirken zur Wahl steten, tritt die KPÖ nur in der Stadt Salzburg und im Flachgau sowie die CPÖ nur im Flachgau an. Vorschläge und Listen prüfen "Bis zum 26. März prüft die Landeswahlbehörde die Vorschläge und Unterschriftenlisten. Am Abend dieses Tages werden wir dann genau wissen, wer antritt. Dann werden auch die...

Bei der Landtagswahl in sechs Wochen wollen die Sozialdemokraten mindestens auf Platz zwei landen. SALZBURG. Der Ort, den die Salzburger Sozialdemokraten für die heutige Präsentation ihres Wahlprogrammes wählten, ist kein Zufall: in Anlehnung an das Motto der Stiegl-Brauerei in Maxglan will Spitzenkandidat Walter Steidl mit seinem Team "Politik auf höchster Stufe" für die Salzburger bieten. Dort präsentierte Steidl gemeinsam mit seinem Spitzenteam Stefanie Mösl und Gerald Forcher seine erste...

Weil die Gemeindewahlbehörde dem neuen Ortsparteivorsitzenden Pichler-Schimansky die Besetzung des vakanten SPÖ-Mandats verweigert, läuft nun eine Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht. GÖMING (jrh). Seit gestern gibt es auch in Göming wieder eine SPÖ-Ortspartei. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Alexander Pichler-Schimansky zum neuen Ortsparteivorsitzenden gewählt. Sowohl die Flachgauer SPÖ-Bezirksvorsitzende NR Cornelia Ecker, als auch Walter Steidl zeigten sich hoch erfreut darüber,...

NEUMARKT (kha). Der junge Neumarkter David Egger wurde vor Kurzem einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl im März 2019 gewählt. Der 30-jährige Medienfachmann rechnet sich im Rennen um den Bürgermeistersessel gute Chancen aus: „Alle sind bereit für einen neuen, sozialen und modernen Weg – den möchte ich gemeinsam mit den Neumarktern gehen und dafür braucht es einen Richtungswechsel." Leistbare Baugründe Ganz oben auf seiner Prioritätenliste stehe die Beitragshalbierung für die...

Das "Torpedierungsverbot" wird von der SPÖ in Frage gestellt KOPPL (kha). Im Ringen rund um die 380-kV-Freileitung geht es in die nächste Runde. Ein neues Gutachten bewertet die rechtliche Zulässigkeit der Unterschutzstellung des Koppler Hausbergs nun positiv. Zur Vorgeschichte: Ende Jänner war die SPÖ mit einem Vorstoß zur Ausweisung des Nocksteins als "geschützter Landschaftsteil" abgeblitzt. LHStv. Astrid Rössler und LH Haslauer hatten sich aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken strikt...

GRÖDIG (jrh). Gute Nachrichten für die Grödiger Jugend. In der letzten Gemeindevertretungssitzung des Jahres wurde der weitere Ausbau von Förderungen für das "Jahresticket Plus" beschlossen. Konkret wird es künftig für Grödiger unter 27 Jahren ein Jahresticket um 299 statt bisher 489 Euro geben. Für über 27-Jährige kostet das Ticket ab Jänner wieder 365 Euro. Zwei Jahre nach der Einführung einer 100 Euro-Förderung, wird somit der nächste Schritt gesetzt, um den öffentlichen Verkehr attraktiver...

VIDEO - Der Koalitionsausschuss der Landesregierung verlangt keine unverzügliche Offenlegung der Parteienfinanzierzung. Misstrauensantrag der SPÖ gegen Mayr sehr wahrscheinlich. SALZBURG (lin). Entgegen ursprünglichen Ankündigungen wird Verkehs- und Wohnbau-Landesrat Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft jetzt doch keine Frist gesetzt für das vollständige Offenlegen seiner Parteienfinanzierung. Der Koalitionsausschuss der Landesregierung hat in seiner kurzfristig einberufenen Sitzung...

FLACHGAU (buk). Den unrühmlichen zweiten Platz belegt der Flachgau, wenn es darum geht, wie viele Straßenkilometer bei der Verkehrssicherheit als sehr schlecht eingestuft werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Landesbaudirektion Fachbereich Erhaltung. Die Details sind durch die SPÖ analysiert worden. Im Flachgau sind demnach 22 Kilometer derartig schlecht, dass es sich negativ auf die Verkehrssicherheit auswirkt. In „schlechtem Zustand“ befinden sich hier 67 Kilometer. SPÖ-Chef Walter...

Das Land Salzburg soll Gespräche und Verhandlungen mit dem Salzburger Roten Kreuz, den Gemeinden des nördlichen Flachgaus, sowie den niedergelassenen Ärzten fortzusetzen, um die Einrichtung eines ärztlichen First-Responder-Systems in Straßwalchen realisieren zu können. darauf einigten sich im Landtagsausschuss vergangene Woche alle Fraktionen. In einem Fünf-Parteien-Antrag – der auf einem SPÖ-Antrag beruht – wird außerdem ein Zwischenbericht bis Ende Jänner gefordert.

Gleich drei Frauen wollen den Bürgermeistersessel in Lamprechtshausen erobern. LAMPRECHTSHAUSEN (jrh). In der 3.991-Einwohner Gemeinde wird morgen gewählt. Eine Bürgermeister-Direktwahl steht an. Die Wahllokale sind von sieben bis 15 Uhr geöffnet. Am Wahlzettel stehen drei Kandidatinnen: Andrea Pabinger von der ÖVP, Sonja Widmann von der SPÖ und Marina Kaltenegger von den Freien Demokraten Lamprechtshausen (FDL). Die Bezirksblätter haben zu den drei Kandidatinnen bereits einen Bericht...

Bürgermeisterkandidatin Sonja Widmann lässt bei den GWS produzieren. LAMPRECHTSHAUSEN (jrh). Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Gemeint ist nicht die Nationalratswahl am 15. Oktober, sondern die Bürgermeisterwahl in Lamprechtshausen. Am Sonntag muss sich die Gemeinde zwischen drei Kandidatinnen entscheiden. Eine davon setzt auf ganz spezielle Wahlkampf-Goodies. Bewusste Entscheidung Die SPÖ-Kandidatin Sonja Widmann vertraut im Wahlkampf auf Regionalität und Inklusion. "Für mich stand von...

SPÖ-Flachgau Bezirksgeschäftsführer Georg Djundja löst in dieser Funktion Otto Feichtner ab. OBERNDORF (buk). Als neuer Gemeindevertreter der Oberndorfer SPÖ angelobt und gleich in die Funktion des zweiten Vizebürgermeisters gewählt worden ist nun Georg Djundja. Bei diesem Generationenwechsel tritt er in die Fußstapfen von Otto Feichtner, der sich nach 28 Jahren in der Gemeindevertretung – davon 13 Jahre als Vizebürgermeister – aus der Stadtpolitik zurückzieht. Neuer Vize, neue Ideen "Ich...

SALZBURG/FLACHGAU (buk). Lediglich Ankündigungen verbreitet zu haben wirft SPÖ-Chef Walter Steidl nun LHStv. Christian Stöckl bei der notärztlichen Versorgung des Flachgaus vor: "Spätestens seit dem 7. Oktober 2015 müsste Stöckl die Problematik bewusst sein", so Steidl. Dem SPÖ-Chef fehlen hier "konkrete Schritte zur Verbesserung der Situation". Viele der aktuell präsentierten Maßnahmen hätten laut Steidl bereits in Angriff genommen und umgesetzt werden müssen. "Wenn sich noch immer nicht genug...

Die Gemeinde will einen Nahversorger. Die ÖVP will dafür das Brötzner-Areal nutzen. Die SPÖ ist dagegen. KÖSTENDORF (jrh). Schon seit Langem fordern die Köstendorfer einen Supermarkt in ihrer Gemeinde. Jetzt wird konkret mit dem Nahversorger M-Preis verhandelt. Bürgermeister Wolfgang Wagner vermeldet konstruktive Gespräche, eine Zusage gibt es aber noch nicht. Trotzdem wurde mit einem Gemeinderatsbeschluss die Umwidmung für einen Supermarkt auf dem Brötzner-Areal in Gang gesetzt. Die ÖVP...

FLACHGAU (jrh). Die Mietpreise im Flachgau steigen und kein Ende ist in Sicht. Die Landes-SPÖ möchte verhindern, dass das Wohnen immer mehr zum Luxus wird. Die Partei will nämlich eine Mietobergrenze für geförderte Wohnungen. "Wir haben acht Euro gefordert, aber auch eine Obergrenze von maximal 7,50 Euro pro Quadratmeter wäre vorstellbar", meint der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl. „Ich hoffe jetzt auf ein Umdenken bei den Salzburger Grünen“, appelliert Steidl an Astrid Rössler.

SALZBURG (lg). Dass Bundeskanzler Christian Kern auf Einladung der Salzburger SPÖ rund um Landeschef Walter Steidl am gestrigen Donnerstag in die Salzburgarena kommt, stand bereits seit Monaten fest. Durch die vor wenigen Tagen festgelegten Neuwahlen am 15. Oktober konnte der Kanzler in Salzburg seinen ersten Publikumsauftritt im Wahlkampf absolvieren. Obwohl die SPÖ derzeit in der Landesregierung die Rolle der Opposition inne hat, bezeichnete Kern Salzburg "als guten Boden für die...

Kommentar Etwas überrascht zeigte sich Anifs Bürgermeisterin über die Bezirksblätter-Anfrage zum Thema des Umwidmungsstopps in ihrer Gemeinde – und gibt sich abwartend. Den Stopp an sich gebe es in dieser Form gar nicht, sie wolle sich im rechtssicheren Raum bewegen und die nicht genehmigten Projekte seien lediglich zurückgestellt. Doch Fakt ist: Derzeit wird in Anif nicht mehr umgewidmet. Ein Schritt, der in unmittelbarer Stadtnähe und mit explodierender Grünlandvernichtung längst überfällig...

SPÖ-Gemeinderat Wallinger spricht von Umwidmungsstopp, Bgm. Gabriella Gehmacher von Rechtssicherheit. ANIF (buk). Wie "Weihnachten und Ostern gemeinsam", feiert Anifs SPÖ-Gemeinderat Anton Wallinger den aktuellen Stopp der Umwidmungen in Anif. Konkret geht es dabei um zwei Grundstücke in den Größen von 1.000 und 1.682 Quadratmeter. Beide wurden bei der öffentlichen Sitzung des Bau- und Raumplanungsausschusses abgelehnt. "Rückstellung statt Baustopp" Diesen Schritt als "Umwidmungsstopp" zu...

GRÖDIG (buk). Mit dem vorrangigen Ziel, eine Anlaufstelle für Jugendliche zu sein, haben die Jusos nun die Bezirksorganisation Flachgau und die Ortsorganisation Grödig gegründet. Als Bezirksvorsitzender wurde einstimmig Sebastian Leitl gewählt. Sein Ziel: Die Jusos als "starkes Gegengewicht zur JVP und auch zur Landjugend zu etablieren". Als Leitls Stellvertreterin wurde Beate Sporrer gewählt. Sie agiert zugleich als Grödiger Ortsvorsitze. Ihr Stellvertreter in der Gemeinde ist Mikael Wolf. "Es...

Verkehrslandesrat Hans Mayr unterstützt die Anliegen der Bahnhof-Aktivisten trotz der vielen gesammelten Unterschriften nicht. STRASSWALCHEN (lin). Die Sozialdemokratischen Ortspartei hat sich eine Abfuhr beim Land geholt. Die SPÖ-Gemeindevertreter haben 1.790 Unterschriften gegen die Degradierung des Bahnhofes Straßwalchen-Steindorf gesammelt und kürzlich an Verkehrslandesrat Hans Mayr übergeben. Doch der wird den Unterschriftensammlern der SPÖ Straßwalchen nicht helfen. Der Hintergrund: Die...