SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Wohnen in Gmunden ist mittlerweile ein teurer "Spaß". | Foto: Ferienregion Traunsee

Zweitwohnsitze kommen in Schusslinie

SALZKAMMERGUT. Wie die BezirksRundschau berichtete, befinden sich die Immobilienpreise auf einem Allzeithoch. Eigentumswohnungspreise zwischen 1500 Euro für eine Garconnière in Bad Ischl oder 6000 Euro für ein Penthouse in Gmunden – pro Quadratmeter versteht sich – sind keine Seltenheit. Letzte Woche forderten nun die Gmundner SPÖ und die Grünen ein Einschreiten der Politik. Mittlerweile seien 30 Prozent der Gmundner Wohnungen Nebenwohnsitze, was dazu führe, dass sich Jungfamilien keine...

  • Salzkammergut
  • Thomas Kramesberger
Unterschriften-Übergabe am 26. April 2012 im Parlament in Wien mit Vaterverbot-Bundesobmann Norbert Grabner (2. v. li.) aus Steyr.

Parlamentarische Bürgerinitiative mit 14.338 Unterstützern zur Reform des Familienrechts

Der Verein vaterverbot.at mit Sitz in Steyr startete seine parlamentarische Bürgerinitiative zur Reform des Familienrechts. Die bereits bei der Einbringung übergebene Liste von mehr als 14.000 Unterstützern unterstreicht den Willen der Bevölkerung, im Zuge der Familienrechtsreform 2012 den sieben Punkte umfassenden Forderungskatalog in den Gesetzesrang zu übernehmen. Der Verein mit Obmann Norbert Grabner aus Steyr verlangt von der Politik die Einführung der automatischen gemeinsamen Obsorge...

  • Steyr & Steyr Land
  • Norbert Grabner
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Zwist zwischen SPÖ und Grünen

Gerda Lenger von den Grünen kritisiert die überfallsartige Sperre der Eisenbahnbrücke. Seit Mittwoch, 2. Mai, steht der Gehweg der Eisenbahnbrücke den Fußgängern wieder zur Verfügung. Gleichzeitig starten die Arbeiten zur Sanierung der Tragkonstruktion des Radweges, der deshalb gesperrt werden muss. „Die Brücke weist mittlerweile so starke Rostschäden auf, dass nach Auskunft der ÖBB eine Sanierung auch des Radweges unausbleiblich ist. Daher werden die Radfahrer auf die Fahrbahn ausweichen...

  • Linz
  • Oliver Koch
Jugendtreff im SPÖ-Kommunikationsbüro in Grieskirchen. | Foto: SPÖ
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Korruptionsfälle schaden Lokalpolitik

Politische Parteien sind auf der Suche nach engagierten Nachwuchskräften. von Bernadette Aichinger BEZIRK (bea). 25 Jugendliche aus Weibern wurden auf Initiative der Grünen über ihre Einstellung zur Politik befragt. Ihre Antworten wurden in einem Film zusammengefasst, der am 11. Mai im Gasthaus Roitinger in Weibern präsentiert wird. „Es hat sich gezeigt, dass das Interesse an Politik bei den jungen Leuten grundsätzlich da ist. Aber sie kritisieren, dass in der Politik so viel gestritten wird...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Bernadette Aichinger

Politik-Postings überall

Immer mehr Linzer Politiker entdecken Facebook. Quer durch alle Parteien und ­Generationen. Wolfgang Hattmannsdorfer von der ÖVP war schon beim Wahlkampf 2009 sehr umtriebig auf Facebook. Das brachte ihm nach Erich Watzl die meisten Vorzugsstimmen ein. Der Lohn kurze Zeit später: Ein Sitz im Gemeinderat – zusätzlich zur Funktion als stellvertretender Landesgeschäftsführer der OÖVP. Und Hattmannsdorfer postet beinahe täglich, hauptsächlich Fotos von Parteiveranstaltungen. Dass dies vor allem...

  • Linz
  • Oliver Koch

FPÖ baut auf Privatuni

Als Alternative will FP-Obmann Detlef Wimmer in Linz eine Privatuniversität für Medizin etablieren. „Nachdem die Bedarfsstudie, die 2009 in Auftrag gegeben wurde, noch immer nicht da ist, gehen wir davon aus, dass der Bund nicht an einem Medizinuniversitätsstandort Linz interessiert ist“, sagt der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer. Als Alternative – sollten Medizinuni oder zumindest Medizinfakultät an der Johannes Kepler Universität nicht realisierbar sein – schlägt er nun eine Privatuniversität...

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"Antrag war reine Polemik"

Ein Antrag der ÖVP, der Bürgermeister solle eine Strategie zur Aufwertung des Uni-Standortes Linz ausarbeiten, wurde abgelehnt. Die VP ortet Verweigerung bei Rot-Grün. Die FPÖ stimmte der ÖVP-Initiative zu, ebenso Mandatar Reinhard Reiman, gescheitert ist der Vorstoß aber an der laut Linzer VP-Klubobmann Klaus Fürlinger „Verweigerungs-Haltung von SPÖ und Grünen“. Und dies, obwohl Wirtschaft und auch Rektorat längst städtische Initiativen für den Hochschulstandort Linz einfordern. „Wer die...

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Visionen in der Frauenpolitik

Wir haben an die vier Frauensprecherinnen der Linzer Parteien fünf Fragen gestellt. StadtRundschau: Ist Linz eine frauenfreundliche Stadt? Karin Hörzing (SPÖ): Selbstverständlich. Linz bietet für Frauen vieles. Von den Arbeitsplätzen, über den öffentlichen Verkehr, die kulturellen Angebote, eine gute medizinische Betreuung bis hin zur Unterstützung bei Notlagen. Maria Mayr (ÖVP): In Linz muss sich die Frauenpolitik dem Lauf der Zeit anpassen. Speziell das ehrenamtliche Netz bei der Pflege muss...

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  • Oliver Koch

Sechste Runde im Ausschuss

Bei der Swap-Affäre tagte am Mittwoch der Sonderkontrollausschuss. Weitere Termine sind bislang noch nicht fixiert. Das hängt vom Bericht des Linzer Kontrollamtes ab. Diese Woche tagte zum sechsten Mal der Sonderkontrollausschuss der Stadt Linz. Zentrales Thema der Sitzung war der Bericht des Kontrollamts über den Rechnungsabschluss 2010. Dafür wurde als Auskunftsperson der interimistische Finanzdirektor Christian Schmid eingeladen. „Im Sinne einer lückenlosen Behandlung und Aufklärung ist es...

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„Bettlerproblem in der Stadt“

Bettler auf der Landstraße. SPÖ und FPÖ orten Zuwachs. ÖVP sieht Betteln als Grundrecht, Grüne wollen Umverteilung der Gelder. Seit mehreren Wochen sieht man auf der Landstraße und in den Nebenstraßen immer mehr Bettler. Dies sagte auch der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) bei seiner Neujahrsansprache vorige Woche. Es gebe jetzt eindeutig mehr Bettler als vorher. Das würden auch die Linzer bestätigen. Wegen der Gesetzeslage könne man allerdings nichts dagegen machen. „Betteln ist ein...

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  • Oliver Koch

Maßnahmenbündel soll die Gemeindefinanzen stärken

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

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  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Neues Sozialprogramm: Zwist zwischen ÖVP und SPÖ

Klaus Luger weist Vorwürfe der Gesprächsverweigerung zurück. Programm soll diesen Donnerstag beschlossen werden. Völlig den Überblick verloren hat Sozialreferent Vbgm. Klaus Luger offensichtlich über das Projekt Sozialprogramm, sagt ÖVP-Sozialsprecherin Veronika Leibetseder. Ihr Vorwurf: Diesen Donnerstag, 10. November, soll im Sozialauschuss das neue Sozialprogramm beschlossen werden. Die Unterlagen dazu habe Luger aber erst diesen Montag zur Verfügung gestellt. Dieser Zeitraum sei zu knapp....

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