SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Die zahme Linzer Freiheitlichen

Verfolgt man die politischen Auseinandersetzungen rund um das SWAP-Zinssicherungsgeschäft in Linz fühlt man sich wie in einer Stierkampfarena. Die ÖVP verlangt mehr Transparenz und sieht eine Blockadepolitik von SPÖ und Grünen. Die SPÖ sieht im "Watzlgate" eine Chance zum Konter. Der VP-Chef soll im Land "VP-gefällige" Berichte "bestellt" haben. Hier droht noch ein veritabler Rechtsstreit. Wünsche nach Sondersitzungen des Kontrollausschusses werden über die Medien ausgerichtet. Vorsitzende...

  • Linz
  • Oliver Koch

Entscheidung in Steyregg auf 15. Juli vertagt

STEYREGG (ok). Keine Entscheidung brachte die Bürgermeisterwahl vorigen Sonntag in Steyregg. Der geschäftsführende Bürgermeister Johann Würzburger konnte bei der Wahl 44,63 Prozent der Stimmen für sich verbuchen. Der Psychologe tritt nun in der Stichwahl am Sonntag, 15. Juli, gegen Herausforderer Gerhard Hintringer (SPÖ) an. Der Eisenbahner erhielt am 1. Juli 35,61 Prozent der Stimmen. Ausgeschieden hingegen ist VP-Kandidat Karl Wegschaider. Bei 64,5 Wahlbeteiligung stimmten 19,76 Prozent der...

  • Linz
  • Oliver Koch
Die Linz-Linien benutzen jedes Jahr um die hundert Millionen Fahrgäste.
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Schülerfreifahrt: SPÖ und ÖVP sind nun dafür

Seit Jahren fordert JVP-Chef Christoph Jungwirth die Schülerfreifahrt auch in der Freizeit. Nun schwenkt auch die SPÖ darauf ein. LINZ (ok). Linzer Schüler sollen künftig die Verkehrsmittel der Linz-Linien das ganze Jahr über gratis benützen können – an Schultagen genauso wie an schulfreien Tagen und in den Ferien, für den Schulweg genauso wie für Fahrten in der Freizeit. Derzeit müssen die Eltern und Kinder für die Linz-Linien noch erheblich in die Tasche greifen, denn der Freifahrtausweis...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Dreikampf um den Bürgermeisterposten

Am 1. Juli wählen die Steyregger ihren Ortschef. Das Rennen um die Nachfolge von Josef Buchner ist völlig offen. STEYREGG (ok). Johann Würzburger (SBU), Karl Wegschaider (ÖVP) und Gerhard Hintringer (SPÖ) kandidieren diesen Sonntag zum Bürgermeister von Steyregg. Die außerplanmäßige Wahl war notwendig geworden, da Langzeitbürgermeister Josef Buchner diesen März seinen Rücktritt erklärt hatte. Johann Würzburger, derzeit geschäftsführender Bürgermeister, möchte vor allem Steyreggs finanzielle...

  • Linz
  • Oliver Koch

„SPÖ kein Empfänger von Großspenden“

Mit 17, 2 Millionen sei die SPÖ Spendenkaiser. Das behauptete Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) in der letzten Ausgabe der BezirksRundschau. Als „irreführende und unseriöse Aussage“ wies das jetzt Christian Horner, Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich zurück. Die Summe von 17,2 Millionen Euro von 2000 bis 2008 würden nicht durch einzelne Großspenden resultieren, sondern fast ausschließlich durch viele kleine Wahlkampfspenden von SPÖ-Mitgliedern (zwischen 4 und 8 Euro) kommen, stellt...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Foto: Gina Sanders/Fotolia
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Swap-Geschäft bleibt dubios

Auch gegenüber dem Staatsanwalt sagte Bürgermeister Franz Dobusch aus, er habe nichts von dem Swap 4175 gewusst. Bis das Thema in die Medien kam. Es geht um 418 Millionen Euro. Auf so viel hat die BAWAG die Stadt Linz wegen eines Zinssicherungsgeschäfts (Swap) über 195 Millionen Schweizer Franken geklagt. Wegen des steigenden Frankens waren die halbjährlichen Zinszahlungen der Stadt ins Uferlose gestiegen. Nach Nichtzahlung der letzten Raten klagte zuerst die Stadt Linz die BAWAG, die BAWAG...

  • Linz
  • Oliver Koch
Die Rennerschule in Linz wurde kürzlich ausgezeichnet. | Foto: Koch

Best-Practice-Preis an Rennerschule

Für ihre hervorragenden Konzepte wurden kürzlich sieben oberösterreichische Ganztagsschulen ausgezeichnet. Darunter auch die Rennerschule (NMS 18) aus Linz. Verliehen wurde das Gütesiegel "Qualität in der schulischen Tagesbetreuung" in Wien. Bei der Rennerschule handelt es sich um eine verschränkte Ganztagsschule, in der Unterricht, Förderung und Freizeit im Wechselspiel passieren. Als Anerkennung stellte Bundesministerin Claudia Schmied den ausgezeichneten Schulen eine zusätzliche...

  • Linz
  • Nina Meißl
Die ÖVP fordert den Um- oder auch Neubau des Sportzentrums in Traun.

Eine Million Euro mehr in der Stadtkasse

VP fordert nun den Um- oder Neubau des alten Sportzentrums in Traun. von Kurt Traxl TRAUN (kut). In vielen Gemeinden im Bezirk Linz-Land wurden harte Sparmaßnahmen getroffen, um gegen die Wirtschaftskrise anzukämpfen. Dass die nun zu greifen beginnen, zeigt der Rechnungsabschluss der Stadt Traun. „Nach den letzten beiden sehr schwierigen Jahren war das Finanzjahr 2011 von steigenden Einnahmen und den Auswirkung unserer Sparbemühungen geprägt“, erklärt Bürgermeister Harald Seidl. So liegt die...

  • Linz
  • Kurt Traxl

Die SPÖ Linz ist männlich

Seit dem Jahr 1988 ist Bürgermeister Franz Dobusch im Amt. ­Die SP wird seitdem mit harter Hand geführt. 2015 ist die nächste Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl. Favorit – wenn er ins Rennen geht – ist Langzeit-Amtsinhaber Franz Dobusch. Und die Zeichen stehen gut, dass er das noch einmal macht. Zumindest verkündet er nichts anderes. Das bedeutet aber für „Kronprinz“ Klaus Luger mindestens warten bis 2019 oder sogar 2021. Nachteil für Luger: 2021 wäre er 60 Jahre alt. Zum Vergleich: Franz...

  • Linz
  • Oliver Koch
So könnte die neue Brücke aussehen. | Foto: TU Wien
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Debatte um rostige Eisenbahnbrücke geht weiter

Nach der Präsentation des Gutachtens des Wiener TU-Professors Josef Fink diskutieren nun die Linzer Parteien über das Procedere. Die ÖVP Linz fordert nun eine „nachvollziehbare, rasche und definitive Entscheidung“ über die Zukunft der Eisenbahnbrücke – unter Beibehaltung der Option einer Generalsanierung. SP „Was wir in Linz jetzt brauchen, ist ein Schulterschluss zwischen den Parteien, um eine klare und geschlossene Haltung der Stadt Linz gegenüber Bundesdenkmalamt und der Brückeneigentümerin...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Zwist zwischen SPÖ und Grünen

Gerda Lenger von den Grünen kritisiert die überfallsartige Sperre der Eisenbahnbrücke. Seit Mittwoch, 2. Mai, steht der Gehweg der Eisenbahnbrücke den Fußgängern wieder zur Verfügung. Gleichzeitig starten die Arbeiten zur Sanierung der Tragkonstruktion des Radweges, der deshalb gesperrt werden muss. „Die Brücke weist mittlerweile so starke Rostschäden auf, dass nach Auskunft der ÖBB eine Sanierung auch des Radweges unausbleiblich ist. Daher werden die Radfahrer auf die Fahrbahn ausweichen...

  • Linz
  • Oliver Koch

Politik-Postings überall

Immer mehr Linzer Politiker entdecken Facebook. Quer durch alle Parteien und ­Generationen. Wolfgang Hattmannsdorfer von der ÖVP war schon beim Wahlkampf 2009 sehr umtriebig auf Facebook. Das brachte ihm nach Erich Watzl die meisten Vorzugsstimmen ein. Der Lohn kurze Zeit später: Ein Sitz im Gemeinderat – zusätzlich zur Funktion als stellvertretender Landesgeschäftsführer der OÖVP. Und Hattmannsdorfer postet beinahe täglich, hauptsächlich Fotos von Parteiveranstaltungen. Dass dies vor allem...

  • Linz
  • Oliver Koch

FPÖ baut auf Privatuni

Als Alternative will FP-Obmann Detlef Wimmer in Linz eine Privatuniversität für Medizin etablieren. „Nachdem die Bedarfsstudie, die 2009 in Auftrag gegeben wurde, noch immer nicht da ist, gehen wir davon aus, dass der Bund nicht an einem Medizinuniversitätsstandort Linz interessiert ist“, sagt der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer. Als Alternative – sollten Medizinuni oder zumindest Medizinfakultät an der Johannes Kepler Universität nicht realisierbar sein – schlägt er nun eine Privatuniversität...

  • Linz
  • Oliver Koch
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"Antrag war reine Polemik"

Ein Antrag der ÖVP, der Bürgermeister solle eine Strategie zur Aufwertung des Uni-Standortes Linz ausarbeiten, wurde abgelehnt. Die VP ortet Verweigerung bei Rot-Grün. Die FPÖ stimmte der ÖVP-Initiative zu, ebenso Mandatar Reinhard Reiman, gescheitert ist der Vorstoß aber an der laut Linzer VP-Klubobmann Klaus Fürlinger „Verweigerungs-Haltung von SPÖ und Grünen“. Und dies, obwohl Wirtschaft und auch Rektorat längst städtische Initiativen für den Hochschulstandort Linz einfordern. „Wer die...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Visionen in der Frauenpolitik

Wir haben an die vier Frauensprecherinnen der Linzer Parteien fünf Fragen gestellt. StadtRundschau: Ist Linz eine frauenfreundliche Stadt? Karin Hörzing (SPÖ): Selbstverständlich. Linz bietet für Frauen vieles. Von den Arbeitsplätzen, über den öffentlichen Verkehr, die kulturellen Angebote, eine gute medizinische Betreuung bis hin zur Unterstützung bei Notlagen. Maria Mayr (ÖVP): In Linz muss sich die Frauenpolitik dem Lauf der Zeit anpassen. Speziell das ehrenamtliche Netz bei der Pflege muss...

  • Linz
  • Oliver Koch
SPOÖ-Chef LH-Stv. Josef Ackerl (l.) mit Reinhold Entholzer und Hermann Kepplinger. | Foto: Foto: SPOÖ

Personalwechsel bei der SPÖ

Reinhold Entholzer folgt Hermann Kepplinger als Verkehrslandesrat nach Mit überwältigender Mehrheit segnet der SPOÖ-Parteivorstand ihren Personalwechsel in Oberösterreich ab. OÖ (red). Der Gewerkschafter Reinhold Entholzer (52) wurde kürzlich bei einer Klausur des Landesparteivorstands im Linzer Jägermayrhof mit 45 von 46 abgegebenen Stimmen als Nachfolger von Hermann Kepplinger als Verkehrslandesrat designiert. Entholzer war zuletzt Landesvorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger

Sechste Runde im Ausschuss

Bei der Swap-Affäre tagte am Mittwoch der Sonderkontrollausschuss. Weitere Termine sind bislang noch nicht fixiert. Das hängt vom Bericht des Linzer Kontrollamtes ab. Diese Woche tagte zum sechsten Mal der Sonderkontrollausschuss der Stadt Linz. Zentrales Thema der Sitzung war der Bericht des Kontrollamts über den Rechnungsabschluss 2010. Dafür wurde als Auskunftsperson der interimistische Finanzdirektor Christian Schmid eingeladen. „Im Sinne einer lückenlosen Behandlung und Aufklärung ist es...

  • Linz
  • Oliver Koch

SPÖ Oberösterreich lud zu Eisstockschützenturnier

Zu einem Eisstockschießen mit anschließendem Schweinsbratenessen mit leckeren Knödeln lud die SPÖ Oberösterreich Medienleute aus Oberösterreich ein. Vor der kulinarischen Stärkung im Wiaz`haus Lehner traten die Teams gegeneinander auf zwei Bahnen an. Die SPÖ setzte sich in überlegener Manier durch und gewann das Eisstockschießen in Urfahr. Nachdem sie aber außer Konkurrenz gespielt hatten, konnte sich das Team der Arbeiterkammer schließlich durchsetzen. Zu dem Medienereignis hatten...

  • Linz
  • Oliver Koch
Am Faschingsball in Neuhofen: Vizebürgermeisterin Gertraud Eckerstorfer, Bürgermeister Günter Engertsberger, Nationalrat Hermann Krist mit Ehefrau, Christian Horner und Riki Engertsberger. | Foto: �Fotos: Lina
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SPÖ Neuhofen/Krems fand sich zum Narrentreffen ein

Startschuss für den größten Karneval im Bezirk NEUHOFEN (ros). Die SPÖ Neuhofen gab vergangenes Wochenende im Forum den Startschuss für den größten Faschingsball in der Region. Die Weichen waren gestellt für eine rauschende Ballnacht mit teuflisch guten Masken und himmlischer Stimmung. Ein ideenreiches Programm und die schwungvolle Musik der Band „Top Secret“ verbreiteten beste Laune im vollen Ballsaal. Junge und Junggebliebene tanzten ausgelassen auf drei Tanzflächen. Zu den Höhepunkten der...

  • Linz
  • Kurt Traxl

Neujahrsempfang der SPÖ- Frauen mit Susanne Scholl.

Engagement von Aktivistinnen wurden gewürdigt. LINZ (ah). Beim bereits traditionellen Frauenneujahrsempfang der SPÖ Frauen Oberösterreich trafen sich heuer über 100 engagierte Frauen, Feministinnen unterschiedlicher politischer Richtungen, aus verschiedenen Frauenbewegungen und Fraueneinrichtungen. Sie alle kamen ins Mediendeck des Offenen Kulturhauses in Linz zum Diskutieren, zum Austausch und „um eine Gruppe von Frauen zu ehren, die mutig genug waren, sich nicht abschrecken zu lassen und die...

  • Linz
  • Andreas Hamedinger
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„Bettlerproblem in der Stadt“

Bettler auf der Landstraße. SPÖ und FPÖ orten Zuwachs. ÖVP sieht Betteln als Grundrecht, Grüne wollen Umverteilung der Gelder. Seit mehreren Wochen sieht man auf der Landstraße und in den Nebenstraßen immer mehr Bettler. Dies sagte auch der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) bei seiner Neujahrsansprache vorige Woche. Es gebe jetzt eindeutig mehr Bettler als vorher. Das würden auch die Linzer bestätigen. Wegen der Gesetzeslage könne man allerdings nichts dagegen machen. „Betteln ist ein...

  • Linz
  • Oliver Koch

Supergurus können jetzt auch nicht mehr helfen

Josef Weidenholzer lehrt an der JKU Linz. Zudem ist er Präsident der Volkshilfe und zieht Mitte Dezember für die SPÖ in das Europaparlament ein. Er prangert die Kluft zwischen Reich und Arm an. StadtRundschau: Sie sind kürzlich als Präsident der Volkshilfe Österreich bestätigt worden. Was sind Ihre Ziele? Josef Weidenholzer: Es gibt keinen genauen Ablaufplan, was wir wann tun. Die Botschaft ist, wir sind für die Menschen da. Unabhängig von Rasse, Geschlecht oder anderen Kriterien. Und die...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Linz & Urfahr

SPOÖ: Ackerl mit 88 Prozent bestätigt

OÖ (red). Die SPÖ Oberösterreich hat bei ihrem 41. ordentlichen Landesparteitag vergangenen Samstag in Wels ihren Vorsitzenden Josef Ackerl (65) mit 88,7 Prozent wiedergewählt und den Vorstand der Partei verjüngt. So ist beispielsweise SJ-Chefin Fiona Kaiser (22) eine von Ackerls StellvertreterInnen. Ackerl forderte indes erneut eine Vermögenssteuer und warnte davor, dass Sparen angesichts der Diskussion um die Schuldenbremse auch kontraproduktiv sein könne.

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  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Darabos weiter unter Druck: Neuer Postenschacher

Minister Norbert Darabos könnte für Schaden sogar persönlich haften Umfärberei, Postenschacher und Causa Entacher: Der Minister kommt nicht aus der Schusslinie. WIEN (kast). Weitere Schlappe für Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) rund um die Vergabe des Postens bei der Abteilung Materialstab Luft beim Bundesheer. Wir berichteten darüber ausführlich. Nun könnte der Minister für den Schaden, der der Republik entstanden ist, sogar persönlich haften. Denn ein Gerichtsurteil hat bestätigt, dass...

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