SPÖ

Diesmal hat es aber wieder lange gedauert, bis auf Höhe Laimburggasse 19 aufgeräumt wurde. Grünzeug muss wegAm 16. November wurde wieder ordentlich Grünzeug entfernt, damit Steine genügend Platz haben und somit ordentlich zur Geltung kommen. Irgendwie schade, dass es hier von Seiten der Stadt Graz keinerlei Bestrebungen gibt, mit ein wenig Grün diesen trostlosen Straßenzug im dritten Grazer Bezirk Geidorf aufzupeppen. Heuer schon dreimal umgeschnittenDer übriggebliebene Blauglockenbaum auf Höhe...

Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) appelliert an die Bundesregierung mittels Preisregulierung die Lebenskosten in Österreich zu senken. Ihrer Ansicht nach brauche es unter anderem Obergrenzen bei den Mietpreisen. GRAZ. Nach dem jüngsten Beschluss der Stadtregierung, den Energiekostenzuschuss zu erhöhen, wandte sich Bürgermeisterin Elke Kahr per Aussendung an die österreichische Bundesregierung. Darin fordert die Grazer KP-Chefin "eine amtliche Preisregulierung für lebensnotwendige Güter...

Noch ist das politische Säbelrasseln beim Thema Kinder und Jugendliche laut. Ein runder Tisch soll das nun ändern. GRAZ. Dass die Grazer Stadtpolitik im Bereich Kinder und Jugendliche stärker aktiv werden muss, darüber ist man sich bei so gut wie allen Parteien einig. Wie dies nun konkret aussehen soll, bleibt aber bislang Verhandlungssache. Sicher scheint: Das noch unter Alt-Bürgermeister Siegfried Nagl angekündigte Kinderjahr wird es mit der dunkelrot-grün-roten Stadtregierung so nicht geben....

Die Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ in Graz kürzt die Klubförderung und spart somit auch bei sich selbst. Vor dem Beschluss des Budgets legt die Rot-Grün-Rote Koalition ein Gemeinderatsstück vor, welches eine Kürzung von zehn Prozent für alle im Rathaus vertretenen Parteien vorsieht. Die so eingesparten Mittel werden für soziale Zwecke genutzt. GRAZ. Die Grazer Parteien werden großzügig mit Steuergeld gefördert. Insgesamt 1,24 Millionen Euro beträgt die Förderung der im Rathaus vertretenen...

Die Sozialdemokraten verlieren im Vergleich zum Wahlabend noch einen Sitz im Gemeinderat, ansonsten ändert sich kaum etwas. Das offizielle Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht nun fest. Am Tag nach der Wahl wurden heute noch die Briefwahlstimmen ausgezählt, damit ist das Ergebnis nun vollständig. Im Vergleich zum Wahlabend gab es nur geringfügige Änderungen. Ein Gemeinderatssitz wandert von der SPÖ zu den Grünen. Die Sitzverteilung sieht damit im Vergleich zur Wahl 2017 wie folgt aus:...

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

Offensichtlich haben Juliane Bogner-Strauß die Koalitionsverhandlungen im Bund zu lange gedauert, jetzt kommt sie in der Steiermark zum Zug. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat sie in die heute präsentierte Regierungsmannschaft geholt. Bogner-Strauß, zuletzt Familien- und Frauenministerin, übernimmt in der Steiermark das Gesundheitsressort, womit sie wohl einen der größten Brocken – Stichwort Spitalsreform – "umgehängt" bekommt.  Der bisherige Gesundheitslandesrat Christopher Drexler ist...

Initiativen im Grazer Gemeinderat, die nicht von Schwarz-Blau gesetzt werden, bleiben oft unbehandelt. Fragestunde, schriftliche Anfrage, Antrag und dringlicher Antrag: Diese Initiativen stehen im Grazer Gemeinderat zur Verfügung. Wenn es nach den Verantwortlichen der vier Parteien außerhalb der schwarz-blauen Koalition, Grüne, KPÖ, Neos und SPÖ, geht, haben diese Initiativen eines gemeinsam: Sie werden nicht gehört. Vergebliches Warten "In meiner allerersten Gemeinderatssitzung als Grazer...

GRAZ. Die Steirer haben heute einen neuen Landtag gewählt. Und auch diesmal weicht das Ergebnis in Graz deutlich von der restlichen Steiermark ab. Hier sind die Ergebnisse und Statements der Grazer Parteichefs. So hat Graz gewähltWahlergebnis zur Landtagswahl 2019: Das Steiermark-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. Die Landeshauptstadt ist im Vergleich zur restlichen Steiermark anders. Freute sich die ÖVP steiermarkweit noch über...

Das letzte Wahllokal hat geschlossen, es gibt ein klares Ergebnis: Die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer fährt einen deutlichen Wahlsieg (36 Prozent, sprich plus 8,1 Prozent) ein, die SPÖ kann den zweiten Platz gegen die FPÖ ebenso klar verteidigen, verliert aber deutlich (minus 6,4 Prozent) und liegt jetzt bei 22,9 Prozent. Für die FPÖ setzt es eine Mega-Schlappe (minus 8,8 Prozent) mit 17,9 erreichten Prozent. Die Grünen legen von 6 auf fast 11,4 Prozent zu, Neos und KPÖ schaffen...

Am 29. August signalisierte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei einer Pressekonferenz Bereitschaft für vorgezogene Neuwahlen. Knapp drei Monate später und nur vier Wochen nach der Nationalratswahl wird in der Steiermark neu gewählt.  Dementsprechend kurz, aber umso intensiver, war natürlich der Wahlkampf in der Steiermark. Auch am Wahltag versuchen die Spitzenkandidaten der Parteien noch mit Social Media Postings die Wähler zu mobilisieren. Neben Videos und Bildern vom...

Der Initiator zum Volksbegehren "Bedingungslosen Grundeinkommen" Peter Hofer war in der Radiosendung "morgen" zu Gast und erzählte dabei einiges. Link Zum Nachhören unter: https://cba.fro.at/433917 Die Eintragungsfrist läuft übrigens noch bis Montag 25.11.2019 :-) Wo unterschreiben? Das Volksbegehren kann konventionell auf dem Gemeindeamt, Amtsstube oder Magistrat unterschrieben werden. Alternativ kann es auch bereits online erfolgen. Als Basis dazu dient die Bürgerkarte. Links zur weiteren...

Nationalratswahl 2019 in der Steiermark: Auch in der weiß-grünen Mark liegt die ÖVP klar vorne, damit liegt das Bundesland sogar über dem Bundestrend. Das bedeutet: Enorme Zugewinne für die ÖVP, aber auch für Grüne und Neos, teilweise empfindliche Verluste für SPÖ und vor allem die FPÖ. Aktuell liegt die ÖVP bei 42 Prozent (aktueller Auszählungsstand), die FPÖ kommt auf 21,2 Prozent, die SPÖ auf 19 Prozent. Die Grünen schaffen fast 9 Prozent, die Neos liegen bei 5,5 Prozent. Zum Vergleich 2017...

Im August 2019 ist es leider passiert. 1.000.000 kWh Strom verschwendet!Bei der im November 2012 eröffneten Nahverkehrsdrehscheibe beim Grazer Hauptbahnhof wurde die einmillionste kWh Strom verschwendet. Aktuellste MeldungDie Energie Steiermark benötigte zur Errichtung vom Murkraftwerk Graz weniger Zeit , wie die Graz Linien für die korrekte Lichtsteuerung bei der Nahverkehrsdrehscheibe am Grazer Hauptbahnhof benötigen. Als einfache Variante könnte die Beleuchtung auch von den MitarbeiterInnen...

Eine Volksbefragung über die Plabutsch-Gondel so rasch wie möglich, nicht erst nach Abschluss der Detailplanung und der Behördenverfahren: Das ist die Forderung von KPÖ, Grüne, SPÖ und Neos. "Man denke nur an den 'olympischen Traum' von ÖVP und FPÖ – außer Spesen nichts gewesen", erinnert die KP-Stadträtin Elke Kahr. Um dies bei der Plabutsch-Gondel zu verhindern, bringen die Parteien bei der nächsten Gemeinderatssitzung eine gemeinsame Initiative ein.

Gegen die Umwidmung von Ackerland setzen sich die Grazer KPÖ, Grüne und SPÖ ein. Im Juni begann die Unterschriftenaktion "Retten wir Alt-Grottenhof" mit dem Ziel, eine Volksbefragung zu erreichen. Bilanz: In Wetzelsdorf haben 1.316 für eine Volksbefragung unterschrieben. Personen, die nicht im Bezirk wohnhaft sind, waren nicht unterschriftsberechtigt. Diese Woche werden die Unterschriften beim Magistrat eingereicht. „Die Bevölkerung will nicht, dass die Ackerflächen umgewidmet werden“, sagen...

"Die Opposition muss zeigen, was schief läuft", sagt Mustafa Durmus von der Jungen SPÖ und gab uns dazu ein Interview. Er ist 29 Jahre alt und engagiert sich seit vier Jahren bei der Jungen Generation in der SPÖ, wo er in Graz bald seinen Vorsitz abgibt und sich auf den Vorsitz der Jungen SPÖ Steiermark fokussiert. Mustafa Durmus erhielt bei der Grazer Gemeinderatswahl im Februar parteiübergreifendend die zweitmeisten Stimmen (601 Vorzugsstimmen) und verpasste nur aufgrund seiner Listenreihung...

Nur in Gries war die ÖVP nicht die stärkste Partei – KPÖ stellt Anspruch auf den Bezirksvorsteher. Graz ist schwarz. Was für Sturm-Fans ohnehin nie ein Geheimnis war, gilt jetzt auch für die politische Karte der Landeshauptstadt. Die ÖVP war in allen 17 Bezirken die stärkste Partei – einzige Ausnahme: In Gries heimste erstmals überhaupt die KPÖ mit 28,34 Prozent die meisten Stimmen ein. "Darüber freuen wir uns natürlich sehr – es ist dies die Bestätigung unserer Arbeit in den letzten vier...

ÖVP baut nach Briefwahl Vorsprung sogar noch aus. Absturz der SPÖ nun offiziell – nicht einmal der Einzug in den Stadtsenat wurde geschafft. Jetzt ist es amtlich: Die Gemeinderatswahl 2017 in Graz ist nun endgültig Geschichte. Nun liegen auch Ergebnisse der Briefwahl vor. Die ÖVP hat sich noch einmal leicht verbessert, kommt nun auf 37,79 Prozent; die KPÖ folgt mit 20,34; die FPÖ mit 15,89; Grüne mit 10,51; SPÖ liegt nun mit 10,05 Prozent nur noch ganz knapp im zweistelligen Bereich – die Neos...

Graz hat gewählt: Siegfried Nagl (ÖVP) fährt einen klaren Sieg ein, zweiter Gewinner: die KPÖ Graz hat gewählt – und hat sich wieder für Siegfried Nagl entschieden. Erste Hochrechnungen sagen ihm Stimmenzugewinne voraus. Klarer zweiter Platz für die KPÖ, rund 20 Prozent der Stimmen. Herbe Niederlagen für die SPÖ und die Grünen. Die FPÖ gewinnt zwar dazu, verliert das Duell um Platz zwei gegen die Kommunisten aber klar. "Ich empfinde tiefste Dankbarkeit, dass mir so viele Menschen wieder ihr...

Die WOCHE live aus dem Rathaus. Wir halten hier mit den Ereignissen rund um die Graz-Wahl am Laufenden. [17.50]:Die Würfel sind gefallen. Der große Sieger der Grazer Gemeinderatswahl ist Siegfried Nagl und die ÖVP. Wir beenden an dieser Stelle unsere Live-Ticker – danke für die Aufmerksamkeit. Alle Bezirksergebnisse findet ihr hier. [17.46]: Niko Swatek dürfte mit den NEOS den Einzug in den Gemeinderat geschafft haben – allerdings ohne Klubstatus. "Wir sind voll zufrieden, heute wird noch...

Die Nachlese zum WOCHE-Liveticker zur großen Podiumsdiskussion Zum Nachlesen und -sehen: Das WOCHE-Kurzvideo Die WOCHE-Bildergalerie DISKUSSIONSENDE. Wir danken fürs Mitlesen. [12:33]: Eine Facebookfrage zum Abschluss: Wie sehen Sie die Dönerpreisentwicklung in Lend? Elke Kahr isst lieber Cevapcici und Raznjici, Eustacchio sagt, dass für ihn die beste Qualität und der beste Preis ausschlaggebend sind. Nagl meint, dass die Dönerstände nicht mit dem Preis heruntergehen sollen und meint, dass er...

Rückblick Unter sehr strenger Geheimhaltung wird seit Herbst 2015 eine sehr interessante Innovationen im Probebetrieb durchgeführt. Mehr Speed für Graz Das neue Projekt nennt sich "Mehr Speed für Graz" und soll dazu beitragen die Verkehrsprobleme in Graz langfristig zu lösen. Övp-onenantrieb Durch den neuartigen, von der Tu-Graz und der Graz-VP entwickelten ionisierten niederschallwelligen Övp-onenantrieb, ist es ohne Probleme möglich, Körper auf bis zu 247 km/h zu beschleunigen. Dazu werden...