SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Die politische Allianz aus Welser ÖVP, SPÖ und Grünen will einen Budget-Neuentwurf für die Stadt Wels. Sie wollen unter anderem mehr Transparenz. | Foto: BRS
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Politische Allianz stellt sich gegen FPÖ
Wirbel bei Budgetstreit in Wels

In Wels wird heftig um das Budget der Stadt debattiert. ÖVP, SPÖ und Grüne haben sich zu einer selbsterklärten "Allianz" zusammengeschlossen und pochen auf eine Abänderung des Bürgermeister-Vorschlags. Nun sollen Verhandlungen folgen. Wels. Politisches Patt in der Messestadt: ÖVP, SPÖ und Grüne stellen sich gegen den Budgetvorschlag und damit gegen die hiesige FPÖ. Damit im Gemeinderat darüber abgestimmt werden kann, müsste ihn der Stadtsenat durchwinken. Doch: Hier stellten sich alle anderen...

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Johann Reindl-Schwaighofer und einige Anrainer wollen die Umbenennung des NS-belasteten Straßennamens "Kuhnstraße" in "Franz-Grüttner-Straße". Ein entsprechender Antrag wird im Gemeinderat gestellt. | Foto: Reindl-Schwaighofer
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Umbenennen oder nicht?
Erneut Wirbel um die Welser Kuhnstraße

Die Welser Kuhnstraße wurde oft zum politischen Aufhänger, denn: Der Namensgeber gilt als Unterstützer des NS-Regimes. Über eine Namensänderung herrschen geteilte Meinungen. Nun soll ein Gemeinderatsantrag auf Umbenennung eingebracht werden. WELS. "Wer möchte in einer Straße wohnen, die den Namen eines opportunistischen Täters des NS-Regime trägt?", frag sich Johann Reindl-Schwaighofer (SPÖ). Er wünscht sich die Umbenennung in Franz-Grüttner-Straße zum Gedenken an den gleichnamigen, ehemaligen...

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Vizebürgermeister Klaus Schinninger (re.) und die SPÖ schießen nun scharf gegen die Stadtteilgespräche in Wels. Dabei zielt er direkt auf Stadtrat Ralph Schäfer ab. | Foto: SPÖ Wels

"Nicht umzusetzende Erwartungen"
Welser SPÖ kritisiert Stadtteilgespräche

Die Welser Stadtteilumfragen sind in vollem Gange und es liegen bereits Auswertungen vor. Man zeigt sich um die Sorgen und Wünsche der Bewohnerinnen und Bewohner bemüht. Doch jetzt hagelt es scharfe Kritik von der städtischen SPÖ. WELS. "Mittlerweile ist Wels die Alleingänge der blauen Bürgermeisterpartei gewöhnt“, sagt Vizebürgermeister Klaus Schinninger (SPÖ) und zielt damit auf die Stadtteilgespräche ab, die die Sozialdemokraten als "Placebo" sehen. Denn: "Bei den Gesprächen wecke man nicht...

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  • Philipp Paul Braun
(v.l.:) Miriam Faber, Stefan Ganzert, Alessandro Schatzmann, Silvia Teubl-Neumüller, Markus Hufnagl und Thomas Rammertorfer.
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"Weg mit den Hass-Schmierereien"
Welser Politiker gegen Homophobie

Wie berichtet tauchten in Wels Anfang November homophobe Schmierereien in sieben Unterführungen auf. Jetzt, am Monatsende, sind die großen, schwarzen Buchstaben noch immer lesbar. Grüne, Neos und die SPÖ möchten nun ein Zeichen setzen. WELS. Die Schmierereien in den Unterführungen der Stadt sprechen eine deutliche Sprache: Hetze gegen Homosexuelle. Alessandro Schatzmann (Grüne) wollte dazu ein Zeichen setzen und lud die Welser Parteien zu einem gemeinsamen Foto mit Regenbogenfahne ein. Das...

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  • Philipp Paul Braun
Der Welser Generationentreff im Stadtteil Puchberg musste vorübergehend schließen. Die SPÖ schießt nun scharf gegen die Sozialreferentin und die FPÖ.  | Foto: Andrew Lozovyi/panthermedia

Grabenkampf in der Welser Politik
Streit um Generationentreff Puchberg

Die Türen des Generationentreffs für Seniorinnen und Senioren in Puchberg sind geschlossen. Grund genug für die Welser SPÖ scharf gegen die FPÖ zu schießen. Der Vorwurf: verfehlte Personal- und Sozialpolitik sowie Untätigkeit der Zuständigen. WELS. Es sind raue Töne, die von der Welser SPÖ kommen: Sie wirft der von der FPÖ geführten Stadtregierung die mutwillige Zerstörung jahrelang, mühsam aufgebauter Strukturen im Sozialwesen der Stadt vor. Grund dafür sind die geschlossenen Türen des...

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Johann Reindl-Schwaighofer, Klaus Schinninger und Stefan Ganzert (v.l.) wollen keine Gebührenerhöhung. | Foto: SPÖ Wels
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Stadt Wels
FPÖ lehnt rote Forderung nach Gebührenstopp ab

In einer Presseaussendung fordert die SPÖ, dass die Stadt auf alle Gebührenerhöhungen im laufenden Jahr verzichten solle. Grund dafür sei die Teuerung, die viele Haushalte schwer unter wirtschaftlichen Druck brächte. WELS. Dieser Gebührenstopp solle alle Gebühren, die im Verantwortungsbereich der Stadt Wels liegen, betreffen. Die FPÖ hingegen sehe hinter dieser Forderung einen Schnellschuss, der lediglich auf Schlagzeilen abziele. Der Antrag sei nach Ansicht von Vizebürgermeisterin Christa...

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  • Peter Hacker
Stefan Ganzert, Martin Hufnagl, Monika Weichselbaumer, Thomas Rammerstorfer, Martin Oberndorfer und Florian Schedlberger (v.l.). | Foto: BRS/Jakaubek

Stadt Wels
Erneutes Zittern um den FreiRaumWels

Vergangenes Jahr konnte der FreiRaum seine Miete finanzieren. Der Kampf geht heuer aber weiter. WELS. Mit viel Unterstützung konnte vergangenes Jahr der Verein „FreiRaum“ in der Welser Altstadt 8 gesichert, die Miete bis 28. Februar 2022 bezahlt werden. Nun geht das große Zittern jedoch weiter. Der Verein steht erneut vor der Finanzierungsfrage. Jede Stimme zähltÜber diese soll in der Gemeinderatssitzung am 31. Jänner entschieden werden. Dort fordern ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos eine jährliche...

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  • Nadine Jakaubek
Walter Teubl befürchtet ein zunehmendes Verkehrchaos entlang der Oberfeldstraße. | Foto: Die Grünen
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Stadt Wels
Wohnprojekt "Oberfelder Höfe" beunruhigt die Welser Grünen

Die Welser Grünen bezweifeln in einer Aussendung den tatsächlichen Wohnungsbedarf für Wels und befürchten eine weitere Verschärfung des schon jetzt erheblichen Verkehrsaufkommens in der Oberfeldstraße. WELS. Zur Notwendigkeit des Baus von 282 Wohneinheiten entlang der Oberfeldstraße äußert sich der Grüne Umweltsprecher Alessandro Schatzmann wie folgt: „Die derzeitig projektierten tausenden Wohnungen gehen anscheinend in Richtung unbegrenztes Wachstum. Wieviel davon jetzt schon leer stehen, wäre...

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  • Peter Hacker
Klaus Schinninger (l.) und Martin Oberndorfer fordert zum Einhalten der 2G-Bestimmungen auf und wünschen sich durchgängige Kontrollen der Betreiber. | Foto: Stadt Wels

Lockdown-Ende
Welser Politik fordert 2G-Kontrolle

Die beiden Stadtsenatsmitglieder Gesundheitsreferent Vizebürgermeister Klaus Schinninger (SPÖ) und Wirtschaftsstadtrat Martin Oberndorfer (ÖVP) begrüßen die Öffnung. Damit werde wieder ein wichtiger Schritt in Richtung „Normalität“ gesetzt. WELS. Trotz der erfreulichen Öffnungsschritte, oder gerade deshalb, richten die beiden politisch Verantwortlichen auch einen dringenden gemeinsamen Appell an die Welser Bevölkerung, als auch die Gewerbetreibenden: Es sei im Sinne der weiteren Eindämmung der...

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Petra Wimmer fordert Lärmschutzmaßnahmen für Wels-Nord. | Foto: Julia Hitthaler

Lärmschutz für Wels-Nord
Petra Wimmer fordert schnelle Maßnahmen

„Lärmschutz ist uns wichtig und kann nicht immer auf andere Zuständigkeiten geschoben werden. Es muss verstärkt Geld für sinnvolle Maßnahmen zur Reduktion des Lärms in die Hand genommen werden. Es reicht nicht, einmalig, im Jahr der Wahl, mehr Lärmschutz zur Verfügung zu stellen“, fordert die Welser Nationalratsabgeordnete Petra Wimmer (SPÖ). Schon im Sommer des Vorjahres brachte sie eine Petition für „Lärmschutz im Gebiet Wels-Nord/Oberthan“ im Parlament ein. WELS. Konkret geht es um das...

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Ralph Schäfer: "Deutschkenntnisse sind Pflicht bei der Wohnungsvergabe". | Foto: FPÖ Wels
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Welser Stadtsenat
Das sind die vier Neuen in der Stadtregierung

Als Folge der Gemeinderatswahlen im September 2021 ergibt sich im Welser Stadtsenat ein völlig verändertes Bild. Die Grünen zogen ein und schnappten sich einen Sitz von der SPÖ. Besonders erwähnenswert ist die Tatsache, dass die Hälfte der acht Sitze mit neuen Gesichtern besetzt werden. WELS. Die BezirksRundschau stellt Ihnen im folgenden Beitrag die vier neuen Stadträte, allesamt männlich, vor: Ralph Schäfer (FPÖ):Der 31-jährige, gebürtige Welser, lebt mit seiner Lebensgefährtin und der...

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Bürgermeister Rabl skizziert sein Bild von Wels 2027. | Foto: Stadt Wels
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Stadt Wels
Zukunftsvisionen oder werdende Realität?

Anlässlich eines Pressetermins am 28. Oktober skizzierte Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) ein ressortübergreifendes Bild von Wels im Jahr 2027. WELS. Besonderes Augenmerk wolle er auf die Lebensqualität für die Bevölkerung legen. Wels sei schon in vielen Bereichen Spitzenreiter in Oberösterreich. "Wir wollen auch, was die Gesamtlebensqualität betrifft zur Nummer eins werden", so der Stadtchef. Bei Finanzierungen wolle man weiterhin auf erwirtschaftete Überschüsse zurückgreifen. Lediglich bei...

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Bürgermeister Andreas Rabl wird ohne Koalitionspartner auskommen müssen. | Foto: Stadt Wels
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Politik in Wels
Nach der Wahl folgt freies Spiel der Kräfte

In der letzte Legislaturperiode erlebte das politische Wels eine Koalition von FPÖ und ÖVP. Für die kommenden sechs Jahre wird sich Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) allein ins Regierungsbett legen und um Mehrheiten kämpfen müssen. WELS. Die Welser Freiheitlichen schnitten bei der Gemeinderatswahl 2021 entgegen dem landesweiten Trend mit knapp 46 % überraschend gut ab. Trotzdem ergibt sich weder im Stadtsenat, die FPÖ belegt vier von acht Sitzen, noch im Gemeinderat, es fehlen zwei Mandate, eine...

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Der Impfus fährt jetzt in die Stadtteile und zu den Migrantenvereinen. | Foto: Stadt Wels

Stadt Wels
Impfbus in den Stadtteilen und für Migrantenvereine

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Wels seit einigen Tagen wieder rückläufig. Aktuell liegt der Wert bei 223. Derzeit sind 199 Personen positiv auf das Corona-Virus getestet. Zehn Personen liegen im Spital, davon fünf auf der Intensivstation. Der Impfbus fährt direkt in die Stadtteile. Der erste Halt ist in der Noitzmühle bei der Volkshochschule (Föhrenstraße 13). Dort ist anmeldefreies Impfen am Samstag, 11. September in der Zeit von 13 bis 16 Uhr möglich. Er wird auch am Freitag, 10. September...

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So sollen die Schwimmbahnen entlang der Traun aussehen. | Foto: Stadt Wels
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Stadt Wels
Politisches Hick-Hack um "Central Park" für Wels

Wenn es nach den Plänen von Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) geht, wird in den nächsten Jahren im östlichen Teil des Messegeländes ein fünf Hektar großes Naherholungsgebiet, der sogennnte "Central Park" entstehen. WELS. Dafür müssen zunächst die alten Messehallen entlang der Traun geschliffen werden. Dazu gäbe es einen Gemeinderatsbeschluss, so dass dieses Ansinnen jederzeit umgesetzt werden könne. "Wir wollen zukünftig ein Areal für alle Welser schaffen. Für Kinder bis Senioren, alle sollen...

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Verkehrsstadtrat Klaus Schinninger bei den Markierungsarbeiten zur lange geforderten Mittelleitlinie in der Wallererstraße zwischen der Oberfeldstraße Autobahnbrücke. | Foto: Stadt Wels

Stadt Wels
Bodenmarkierungen werden erneuert

Eine Zwischenbilanz zeigt: Auch 2021 schreitet die Verbesserung der Bodenmarkierungen auf den städtischen Verkehrswegen voran. Besonders wichtig seien dabei die Schutz- und Radwege. WELS. Zehn Kreuzungen haben heuer bereits erneuerte Markierungen erhalten. Zudem hat die zuständige Dienststelle Tiefbau heuer schon 41 Schutzwege in ganz Wels erneuert. Bei der Kreuzung Dr.-Breitwieser-Straße/Camillo-Schulz-Straße bieten nun rote „Zebrastreifen“ an den Schutzwegen mehr Sicherheit für querenden...

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SPÖ-Frauen: Sylvia Hochmeier, Heidi Strauss, Eva-Maria Holzleitner, Silvia Huber (v.l.). | Foto: SPÖ Wels

SPÖ Wels
Welser SP-Frauen fordern mehr Gewaltschutz nach Frauenmorden

14 Frauenmorde sind im bisherigen Jahresverlauf in Österreich verübt worden. Die SP-Frauen des Bezirkes fordern als Folge dieser Gewaltakte besseren Schutz für Frauen ein. WELS. "Wir brauchen sowohl Sofortmaßnahmen als auch ein Gesamtkonzept, um Gewalt an Frauen zu verhindern", äußert sich Eva-Maria Holzleitner, Nationalratsabgeordnete und Frauenvorsitzende der SPÖ Wels Stadt. Die Welser SP-Vizebürgermeisterin Silvia Huber, die auch für die Frauenagenden zuständig ist, weiß, dass der Kampf für...

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Klaus Schinninger (l.) und Gerhard Kroiß unter einer neu angebrachten Kamera. | Foto: Stadt Wels
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Stadt Wels
Videokameras sollen ÖBB-Parkdeck sicherer machen

Zusätzliche versperrbare und überdachte Fahrrad-Abstellplätze und Videokameras im Innenbereich sollen das ÖBB-Parkdeck beim Welser Hauptbahnhof sicherer machen. Die Stadt ist in diesen Fällen für die Betreuung und Instandhaltung zuständig. WELS. Derzeit befinden sich 16 versperrbare Fahrradboxen für je zwei Fahrräder an der Südseite des Bahnhofes. Momentan stehen zwischen 30 und 40 Personen auf der Warteliste. Um dieser großen Nachfrage von Pendlern und anderen Interessierten nachzukommen,...

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Eine Parkbetreuung soll professionell Konflikte in öffentlichen Parks verhindern. | Foto: Stadt Wels
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Stadt Wels
SPÖ fordert präventive Maßnahmen für Parkanlagen

Mit den ab 19. Mai geplanten Öffnungsschritten und dem einhergehenden schöneren Wetter werden sich die Menschen wieder vermehrt im Freien aufhalten. WELS. Speziell in Parkanlagen führe das, wie man aus der Vergangenheit wisse, zu erhöhtem Konfliktpotenzial. „Leider führt diese vermehrte Frequenz auch zu Konflikten, die aber sehr oft durch kleine Interventionen aufgelöst werden können“, so Stadtrat Klaus Schinninger (SPÖ). So ließe es sich vermeiden, dass es zu Eskalationen und Problemen wie...

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Christa Raggl-Mühlberger (l.) und Silvia Huber fordern ein Ende der Gewalt an Frauen. | Foto: Stadt Wels

Stadt Wels
Mordserie: Wels bietet zahlreiche Hilfsangebote

Die jüngste Serie an Frauenmorden hat bundesweit eine mediale Diskussion über Gewalt an Frauen ausgelöst. Für Wels verweisen die Vizebürgermeisterinnen Silvia Huber (SPÖ) und Christa Raggl-Mühlberger (FPÖ) auf die umfangreichen Vorbeugungsmaßnahmen in der Stadt. WELS. Bei der städtischen Frauenbeauftragten steigen die Zahlen jener unterstützungssuchenden Frauen, bei denen Gewalt ein Thema ist, seit dem dritten Quartal 2020 an. Telefonisch erreichbar ist Claudia Glössl unter 07242 235 5050. Auch...

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Die Visionen von Bürgermeister Rabl stoßen beim politischen Mitbewerb auf wenig Gegenliebe. | Foto: BRS
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Stadt Wels
Heftige Kritik an Rabls Visionen

Der Bürgermeister-Blick in die Zukunft stößt beim politischen Mitbewerb auf wenig Gegenliebe. WELS. Die ZukunftsRundschau berichtete vergangene Woche über die Visionen (siehe Kasten rechts) des Welser Bürgermeisters Andreas Rabl (FPÖ) für die Stadt. Das rief nun die Bürgermeisterkandidaten der anderen Parteien auf den Plan. Wie nicht anders zu erwarten, kam in den Reaktionen deutliche Kritik an den Vorhaben und Ideen Rabls zutage. Central Park oder CampusFür Andreas Weidinger, den...

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Die Vizebürgermeister Gerhard Kroiß und Silvia Huber wollen in Wimpassing für Ruhe sorgen. | Foto: Stadt Wels
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Freizeitanlage Wimpassing
Wels geht gegen "Parkplatz-Partys" vor

Bevor der Frühling endgültig Einzug hält, ist die automatische Schrankenanlage beim Parkplatz südlich der Freizeitanlage Wimpassing in Betrieb gegangen. Unbelehrbare haben unterdessen versucht, den Schranken zu demolieren. Die Stadt prüft nun die Einrichtung einer Videoüberwachung. WELS. Der Parkplatz ist zwischen 22 und 05 Uhr automatisch versperrt. Kfz-Lenker können während dieser Zeit weder zu- noch abfahren. Nötig wurde diese Maßnahme, da sich der Parkplatz in Vergangenheit, vor allem in...

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Petra Wimmer und Johann Reindl-Schweighofer wollen die Abschaffung der Gebühren für die Nachmittagsbetreuung an Welser Schulen. | Foto: SPÖ
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Stadt Wels
Ganztagsbetreuung an Schulen führt zu Zwist zwischen SPÖ und FPÖ

Die 2008 unter SP-Bürgermeister Peter Koits eingeführte gestaffelte Gebührenordnung für die Ganztagsbetreuung soll, wenn es nach der aktuellen SP-Bürgermeisterkandidatin Petra Wimmer geht, abgeschafft werden. Ziel der Roten ist es, dies Betreuung völlig gratis anzubieten. WELS. Dafür sehen die Welser Freiheitlichen keinerlei Veranlassung. Im Gegenteil lehnen diese die sogenannte "Gratismentalität" ab. FP-Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger äußert sich wie folgt: „Mit der neuen...

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SPÖ-Bürgermeisterkandidatin Petra Wimmer fordert Spucktests für Kinder in Kindergärten und Krabbelstuben. | Foto: SPÖ
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Corona-Testung
Petra Wimmer fordert Spucktests für Kindergartenkinder

Um Cluster zu vermeiden, fordert SPÖ-Bürgermeisterkandidatin Petra Wimmer Spucktests auch für Kindergarten- und Krabbelstuben-Kinder.   Wels. „Wir müssen - auch mit Hilfe von flächendeckenden Testungen - Infektionsketten durchbrechen, bevor sie entstehen oder wir in Zeitungen von Kindergarten-Clustern lesen“, sagt Wimmer. Da die Impfstrategie der Bundesregierung noch nicht so weit fortgeschritten ist, seien andere Mittel notwendig, um die Covid-19-Mutationen in Schach zu halten. Gerade im...

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