Stadtsenat

Beiträge zum Thema Stadtsenat

Ja zu Tempo 30 in der Sillgasse (Antrag StR Mayr), Nein zu Tempo 30 in der König-Laurin-Straße (Antrag GR Bex). | Foto: Stadt Innsbruck
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Tempo 30 im Stadtsenat
Ja zur Sillgasse, Nein zur König-Laurin-Allee

Im Stadtsenat wurden u. a. Tempo 30 in der Sillgasse (Antrag GR Mayr) und König-Laurin-Straße (Antrag GR Bex) diskutiert. Innsbruck bewirbt sich in der Kategorie ‚The European Rising Innovative City‘ für die Auszeichnung als innovative Stadt. Die Volkspartei wirft Bürgermeister Willi schwere Versäumnisse beim Photovoltaik-Masterplan vor. INNSBRUCK. Im Stadtsenat wurde der Antrag von Stadträtin Elisabeth Mayr über die Einführung einer 30km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung in der Sillgasse mit den...

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Im Stadtsenat wurde der Vorschlag für die Einrichtung einer temporären Fußgängerzone im Bereich Hofburg/Universitätsstraße/Rennweg nach einem ersten Bericht zur weiteren Behandlung einer Arbeitsgruppe zugewiesen. | Foto: Umweltbüro Schütz/IIG
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Polit-Ticker
Fußgängerzone Hofburg, Sonnendecksanierung und Stadtsenat

Die Sanierungsarbeiten am Hochwasserschutz der Franz-Gschnitzer-Promenade im Bereich der Uni wurde im Stadtsenat zurückgestellt. Eine temporäre Fußgängerzone wird vertiefend geprüft. Aufregung in Kranebitten herrscht wegen der Schließung einer Kindergruppe. Stadtsenat mit Beschlüssen. INNSBRUCK. Laut Bgm. Georg Willi war geplant, dass das Projekt dem Stadtsenat und dann dem Mai-Gemeinderat vorzulegen, um die Kofinanzierung der Stadt zu beschließen. Die überarbeiteten Projektpläne sollten mit...

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Wird der neugestaltete Platz vor dem Haus der Musik Hilde-ZAch-Platz genannt? | Foto: Umweltbüro Schütz/IIG
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Polit-Ticker
Arbeitsmarkt für Geflüchtete und Hilde-Zach-Platz

Bgm. Georg Willi unterstützt die Forderung des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig betreffend Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete. Der Kulturausschuss wird Anfang 2023 verbindliche Kriterien für die Benennung von Straßen und Plätzen entwickeln. Der Platz vor dem Haus der Musik soll nach Bürgermeisterin Hilde Zach benannt werden, erklärt GR Irene Heisz. INNSBRUCK. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig sprach sich für den Zugang von Geflüchteten zum Arbeitsmarkt aus. Dieser Forderung schließt...

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Streit um städtische Aufsichtsratsposten beim Landestheater. | Foto: Simon Legner
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Streit im Stadtsenat
Dritter Aufsichtsratsposten im TLT sorgt für Polit-Theater

Bereits zum zweiten mal stand das Thema Aufsichtsratsposten bei Tiroler Landestheater auf der Tagesordnung des Stadtsenats. Drei Personen können von der Stadt entsendet werden. Um den dritten Posten gibt es ein Polit-Theater. Die Verdoppelung des Heizkostenzuschusses gilt auch rückwirkend. INNSBRUCK. Der Stadtsenat nominierte Christine Oppitz-Plörer und Irene Heisz für die Wahl in den Aufsichtsrat der städtischen Beteiligung, der Tiroler Landestheater und Orchester GmbH Innsbruck. Vier...

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Statt Busparkplatz am Fenner soll ein digitales Reisebus-Leitsystem kommen. | Foto: Stadtblatt
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Kosten unklar
Rätselraten über neues Reisebus-Leitsystem

INNSBRUCK. Was tun mit den Reisebussen? Diese Frage beschäftigt auch weiterhin die Innsbrucker Stadtpolitik. Galt der Busparkplatz beim MCI jahrelang als Lösung, ist jetzt vor allem ein digitales Reisebus-Leitsystem in den Mittelpunkt gerückt. Politische Einigkeit darüber gibt es nicht. Die Gesamtkosten des Projekts können derzeit, also bei der Grundsatz-Beschlussfassung nicht angegeben werden. Das Thema wird in der nächsten Gemeinderatssitzung diskutiert. Fakten, Befürworter und Gegner sowie...

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Die Innsbrucker Stadtsenatsmitglieder mir Ressortverantwortung. | Foto: IKM
Aktion 8

Politiker-Zeugnis (Umfrage)
Von "Sehr gut" bis "Setzen, fünf", Ihre Benotung ist gefragt

INNSBRUCK. Der Gemeinderat ist in der Sommerpause und auch der Stadtsenat macht einige Tage Pause. Der ideale Zeitpunkt, um die Arbeit der Stadtverantwortlichen einer Benotung zu unterziehen. Welche Schulnote geben Sie unserer Stadtführung? Ihr Zeugnis für die sieben Mitglieder der Innsbrucker Stadtregierung, fünf Mitglieder mit Ressort-Zuständigkeiten und zwei ohne Ressorts. Das ZeugnisBürgermeister Georg Willi; Ressort-Zuständigkeiten: Personal; Finanzen und...

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Erstellung des sogenannten „Masterplan Almen“ im Stadtsenat beschlossen.  | Foto: Schlechter
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Innsbrucker Polit-Ticker
„Masterplan Almen“ beschlossen

INNSBRUCK. Die Wirtschaftshilfe für heimische Unternehmen als politisches Schwerpunktthema, "3 Jahre Stillstand und kein Ende in Sicht" als Bilanzergebnis und Beschlüsse im Stadtsenat. WirtschafthilfeDen Stadtsenatsbeschluss zum Thema individuelle Abstimmung betreffend Mieterlass durch die IIG sieht die FPÖ Innsbruck und die Freiheitliche Wirtschaft Tirol, als Minimalerfolg der umfangreichen Forderungen der WK Innsbruck in Sachen Wirtschaftshilfe der Innsbrucker Unternehmer. Christian Huber,...

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Stadtpolitiker sehen im neuen Hofgartencafé Clubpotenzial und erinnern an alte Tage. | Foto: Hofgarten-Café

Innsbrucker Polit-Ticker
Die Politik und das Hofgarten-Café

INNSBRUCK. Die Forderung der Studentenvertreter in Sachen Hofgarten-Café werden von der Innsbrucker Politik aufgenommen. Den ausführlichen Stadtblatt-Bericht zur den Vorstellungen des ÖH-Vorsitzenden Johann Katzlinger (AktionsGemeinschaft) finden Sie hier. Die Idee von Innpromenaden-Kiosken und es gibt neue Impulse für einen Brückenschlag. Brücke an der SillmündungHelmut Buchacher, SPÖ Gemeinderat zeigt sich erfreut: „Die von mir beantragte Brücke für Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfaher...

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Fronebenalm: Nachdem der bisherige Pächter, Albert Bacher, in Ruhestand geht, wird das bestehende Pachtverhältnis mit 1. Mai 2021 auf seinen Neffen Lukas Rasinger übertragen. | Foto: Stadtblatt

Stadtsenat
Von Froneben Alm über Gastgärten bis zu AirBnB

INNSBRUCK. Die Mitglieder des Stadtsenat hatten zahlreiche Themen aufgearbeitet. So gibt es einen Pächterwechsel auf der Froneben Alm, ein Gastgartenpaket ist Startschuss für die neue Saison und die Taskforce AirBnB soll mehr Personal, klarerer Rechtsgrundlagen und Kontrollbefugnisse bekommen. Maßnahmen gegen LeerstandIn der Gemeinderatssitzung im November 2019 wurde ein Antrag zur Erarbeitung eines Konzepts zur aktiven Verringerung des privaten Wohnungsleerstands eingebracht. Dazu wurde die...

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Welche Themen werden im Herbst im Stadtsenatszimmer im Mittelpunkt stehen? Die Antworten gibt die Stadtblatt-Umfrage. | Foto: IKM
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Sommer-Interview
Das bringt der politische Herbst

INNSBRUCK. Der Sonder-Gemeinderat unterbricht die politische Sommerpause in Innsbruck. Am 21. August steht ab 8 Uhr das Thema "Aufhebung der Parkgebührenpflicht in den 90-Minuten Kurzparkzonen an Samstagen - befristet bis 31.12.2020" auf der Tagesordnung. Im großen Sommer-Interview mit den Innsbrucker Gemeinderäten hat die Stadtblattredaktion auch nach den Schwerpunktthemen im Herbst gefragt. Als erstes gibt es die Antworten der Stadtsenatsmitglieder. Bürgermeister Georg Willi Stadtblatt: Wie...

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In seiner heutigen Sitzung tagte der Innsbrucker Stadtsenat unter Einhaltung aller Sicherheitsvorkehrungen in den Ursulinensälen, Innrain 7, dann gab es die Video-Pressekonferenz | Foto: IKM
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Stadtsenat
Parkgebühren kommen am 2. Mai wieder, Aktuelles aus der Stadtpolitik

INNSBRUCK. Zwar wurde einzelne Lockerungen der Schutz- und Vorbeugemaßnahmen in Innsbruck getroffen, die Informationen nach dem Stadtsenat, der diesmal in den Ursuliensälen stattfand, wurden aber noch per Video-Konferenz vermittelt. Beschlüsse gab es beispielsweise bei Thema Gastgärten, mit 2. Mai wird die Parkraumbewirtschaftung wieder eingesetzt. Kommenden Donnerstag, von 16.00 bis 19.00 Mai, findet am Marktplatz von der Markthalle wieder der „Bauernmarkt am Inn“ statt. Einheitlich wurde auf...

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Pressekonferenz der Stadt im Home-Office Modus. | Foto: Herrmann
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Stadt-PK
Kein Einhebung der Kinderbetreuungseinrichtungsgebühren

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Koalitionsregierung hat zum Pressegespräch geladen. In einer Videopressekonferenz nehmen Bürgermeister Georg Willi. Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Stadträtin Elisabeth Mayr sowie Stadträtin Christine Oppitz-Plörer zur aktuellen Situation in der Tiroler Landeshauptstadt Stellung. „Gute Entwicklung“Bürgermeister Georg Willi blickt auf eine vorsichtig gute Entwicklung in Sachen Neuinfizierte und Genesene, die sich in etwa...

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Diskussionsstoff für den Gemeinderat am 21.11. gibt es ausreichend, obwohl manche Entscheidungen schon getroffen wurden. | Foto: Foto: Stadtblatt
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Stadtpolitik
GR-Sitzung, die Entscheidungen sind schon getroffen

Am 21. November tagt der Innsbrucker Gemeinderat. Auf der Tagesordnung u.a. : Das Budget, die Wahl des Bürgermeisterstellvertreter oder die Zukunft des Flughafens. Ein Großteil der Entscheidungen ist aber schon vorab von den Parteistrategen gefällt worden.  INNSBRUCK. Eigentlich bestimmen die 40 Gemeinderäte den Bürgermeisterstellvertreter durch einen Wahlvorgang. Nach der Absetzung von Christine Oppitz-Plörer als Bürgermeisterstellvertreterin in der Gemeinderatssitzung vom 10.10. mit den...

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Der Gemeinderat wählt den neuen 1. Bürgermeisterstellvertreter | Foto: Foto: Stadtblatt
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Wen würden Sie wählen?

Am 21. November wird im Innsbrucker Gemeinderat die Funktion des Bürgermeisterstellvertreters neu gewählt. 40 Gemeinderäte könnten aus dem Kreis der Stadtsenatsmitglieder auswählen. Georg Willi (Bürgermeister, Grüne) und Franz X. Gruber (ÖVP, 2. Vizebürgermeister) stehen dabei nicht zu Wahl. Die restlichen fünf Stadtsenatsmitglieder könnten aber gewählt werden. Weitere Nachrichten aus Innsbruck finden Sie hier

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Bürgermeister Georg Willi (r.) übergab dem polnischen Stadtpräsidenten Jacek Majchrowski ein Präsent der Stadt Innsbruck. | Foto: Stadt Krakau/Majka

International
Freundschaft mit Polen intensiviert

Mitglieder des Innsbrucker Stadtsenats und Gemeinderats besuchten vor Kurzem die Partnerstadt Krakau in Polen. Im Rahmen der Delegationsreise konnten sich die PolitikerInnen mit VertreterInnen der polnischen Stadt austauschen und trafen auch Stadtpräsidenten Jacek Majchrowski. Voneinander profitieren„Unsere beiden Städte verbindet vieles, unter anderem der jeweils gute Ruf als Universitätsstadt. Bei dem Treffen Ende Juni konnten wir konstruktive Gespräche über die weitere Zusammenarbeit...

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Uschi Schwarzl gibt Zepter ab

Die Grünen-Stadträtin übergab ihren Sitz an Sonja Pitscheider INNSBRUCK. Uschi Schwarzl macht im Innsbrucker Stadtsenat Platz für frischen Wind. Sonja Pitscheider nimmt ihren Platz ein und will auch als Spitzenkandidatin bei den Wahlen 2012 punkten. Bei der Gemeinderatssitzung vergangenen Donnerstag trat Uschi Schwarzl (Grüne) offiziell ihren Stadtsenatssitz an Sonja Pitscheider ab. Nach zwei Jahrzehnten in der Politik ist es wohl an der Zeit für einen Generationenwechsel gewesen. In ihrem...

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Der Gestaltungsbeirat kommt

Endlose Diskussionen sollen im Herbst ein Ende haben (vk). Heute, Mittwoch, hält der Stadtsenat zusammen mit dem Bauausschuss eine Sitzung ab. Darin wird es um den seit Jahren diskutierten Gestaltungsbeirat gehen. Dieser Beirat soll den hohen Anspruch an städtebaulicher und architektonischer Qualität sichern. Keinesfalls soll er lt. Bgm. Christine Oppitz-Plörer aber den Architekturwettbewerb ersetzen. „Der Architekturwettbewerb ist für mich immer noch die schnellere und bessere Lösung. Der...

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