Statement

Beiträge zum Thema Statement

Alles wäre ein "Wünsch-Dir-Was-Theather" der SPÖ, so Danninger | Foto: VPNÖ
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Klubobmann Danninger zu SPÖ
„Geld wächst offenbar auf den Bäumen“

Kandidaten für SPÖ-Vorsitz übertrumpfen sich seit Wochen mit wirtschaftsfeindlichen Forderungen. NÖ. „Die Kandidaten für den SPÖ-Vorsitz übertrumpfen sich seit Wochen gegenseitig mit leistungs-, wirtschafts- und eigentumsfeindlichen Forderungen. Man muss es so deutlich sagen: Diese Forderungen führen Österreich in die wirtschaftspolitische Steinzeit und machen uns alle langfristig ärmer“, betont Jochen Danninger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich. Es schade dem LandDarüber hinaus...

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  • Tamara Pfannhauser
Hat Niederösterreich keine geeignete Koalition vorzuweisen? | Foto: pixabay.com
Aktion 3

SPÖ und VPNÖ
Das Gefecht der Parteien geht in die nächste Runde

Nach den Äußerungen der VPNÖ hat sich auch Wolfgang Zwander, Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich mit den Worten "Wer im blauen Glasaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen," ausgedrückt. Nun gibt's weitere Statements beider Parteien. NÖ. "Unzufriedenheit in der ÖVP über Wortbruch-Koalition mit der FPÖ wächst offenbar täglich", so Zwander.  „Genau das ist das Problem der kleinen elitären Wiener SPÖ Führung in NÖ – die SPÖ NÖ ist nicht Opposition, sie ist in der NÖ Landesregierung...

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  • Tamara Pfannhauser
Martin Gruber und Peter Kaiser | Foto: Privat
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Koalitionsgespräche beginnen
SPÖ und ÖVP laden zu Pressestatement ein

Per "Eilt-Aviso" laden der Landeshauptmann Peter Kaiser sowie ÖVP-Chef Martin Gruber für Dienstag 15.00 Uhr zu einem gemeinsamen Pressestatement in den SPÖ-Landtagsklub ein. Es sollen bereits Koalitionsgespräche laufen. KÄRNTEN. Die FPÖ und ÖVP stehen kurz vor dem Koalitionsgespräch. Es gibt bereits erste Reaktionen. Erwin Angerer von der FPÖ Kärnten sagt zu den Koalitionsverhandlungen: "Sind immer davon ausgegangen, dass sich Rot und Schwarz wieder einhängen werden!" 15.14 Uhr: Zum Abschluss...

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  • Laura Anna Kahl
Joachim Danninger | Foto: NLK
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Verhandlungsstopp SPÖ
ÖVP Danninger und Ebner beziehen Stellung

Nachdem die Verhandlungen um eine Zusammenarbeit von ÖVP und SPÖ nun endgültig geplatzt sind, beziehen Jochen Danninger und Bernhard ebner von der ÖVP Stellung zu dem Verhandlungsstopp.  NÖ (pa). Seit knapp einer Woche wird immer wieder von Unstimmigkeiten in den Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ berichtet. Am Donnerstag dürfte das Fass jetzt aber endgültig übergelaufen sein: Die ÖVP hat die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten gestoppt. Danninger: Mit Niederösterreich spielt man...

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  • Tamara Pfannhauser
Foto: MeinBezirk.at

Unter 100.000 Passagiere
Gruber (ÖVP) fordert neuerliches Ziehen der Call-Option

Nachdem der Flughafenbetreibergesellschaft am Dienstag bekannt gegeben hat, dass der Turnaround geschafft wurde (wir berichteten), fordert nun  Beteiligungsreferent Martin Gruber das neuerliche Ziehen der Call-Option. KLAGENFURT. Die gestern bekanntgegebenen Passagierzahlen am Flughafen-Klagenfurt für das Jahr 2022 und die gleichzeitig kommunizierten hohen Erwartungen für 2023 sind für Beteiligungsreferent Martin Gruber der neuerliche Beweis dafür, wie wenig Lilihill-Versprechen wert sind:...

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  • Evelyn Wanz
 Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP): "Es freut mich, dass Toni Mattle und sein Team – wenn auch mit Verlusten – als Sieger aus dieser Wahl hervorgehen." | Foto: www.salzburg.gv.at
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Statements aus Salzburg
Reaktionen zur Landtagswahl in Tirol

Von Salzburgs Politikern kommen erste Reaktionen zum vorläufigen Ergebnis der Landtagswahl in Tirol. Landeshauptmann Wilfried Haslauer spricht von einer "nicht ganz einfachen bundespolitischen Situation", SPÖ-Chef David Egger vom Wunsch einer "sozialdemokratischen Handschrift" und FPÖ-Frontfrau Marlene Svazek von "Vorboten für die Landtagswahl in Salzburg". SALZBURG. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) äußert sich wie folgt: „Die Ausgangslage für Toni Mattle und die ÖVP Tirol war...

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  • Julia Hettegger
Michael Obermoser, Salzburger Landtagsabgeordneter, Bürgermeister von Wald/Pinzgau und Bezirksparteiobmann der ÖVP | Foto: Archiv Christa Nothdurfter

EU Wahl im Pinzgau / Ibiza-Affäre
Für Michael Obermoser (ÖVP) ist das Wahlergebnis keine Überraschung

Wir sprachen mit dem Pinzgauer Bezirksparteiobmann über das Wahlergebnis im Bezirk, wobei er auch zur Ibiza-Affäre Stellung nahm. PINZGAU / SALZBURG /ÖSTERREICH. Landesweit hat die ÖVP im Vergleich zur EU-Wahl 2014 zwölf Prozentpunkte zugelegt und liegt nun bei 44,2 Prozent. Im Pinzgau sind es sogar um 13,9 Prozent mehr, wobei der Anteil an ÖVP-Stimmen in unserem Bezirk bei insgesamt 47,6 Prozent liegt (ohne Wahlkarten). Fusch und Saalbach Hinterglemm Michael Obermoser freut sich darüber, dass...

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  • Christa Nothdurfter
Michael Obermoser im Archiv-Foto | Foto: BB / Roland Hölzl

Stellungnahme Michael Obermoser, ÖVP
"Ich kann mir dieses Ergebnis nicht erklären..."

Wie berichtet, gibt es in Zell am See einen Bürgermeisterwechsel: Peter Padourek von der ÖVP muss gehen, Andreas Wimmreuter von der SPÖ ist "der Neue". ZELL AM SEE. Das Ergebnis der heutigen Stichwahl ist eindeutig und trotz des vielzitierten Bürgermeisterbonus' hat Peter Padourek, der seit 2013 Stadtchef gewesen ist, verloren.  Dazu eine erste Stellungnahme von LAbg. Michael Obermoser; der Bürgermeister von Wald ist auch Bezirksobmann der ÖVP: ""Ich kann mir das heutige Ergebnis beim besten...

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  • Christa Nothdurfter
Bgm. Peter Padourek bei der Konzeptpräsentation für das Tauernklinikum. Damals war noch keine Rede von einem Bettenabbau. | Foto: Christa Nothdurfter
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Bgm. Peter Padourek: "Wir haben keine ,Phantombetten' im Tauernklinikum!"

Im nachfolgenden die offizielle Stellungnahme des Zeller Bürgermeisters Peter Padourek (ÖVP) zur Berichterstattung hinsichtlich "Phantombetten", wie sie von LH-Stv. Christian Stöckl (ÖVP) bezeichnet wurden. Padourek ist auch Aufsichtsratsvorsitzender des Tauernklinikums mit den Standorten in Zell am See und Mittersill. Es gibt keine Phantombetten! Zehn Akutbetten für Neurologische Versorgung im Pinzgau müssen erhalten bleiben! Es ist schlicht falsch, wenn von landesverantwortlicher Stelle von...

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