Tagesordnung

Beiträge zum Thema Tagesordnung

Die letzte Sitzung vor der Gemeinderatswahl | Foto: Kubanda
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Gemeinderat
AktivKarte, Hofwald-Trail und Minigolf Baggersee

Die letzte Sitzung des Gemeinderates vor der Gemeinderatswahl am 14.4. Während der Aktuelle Stunde musste die Sitzung unterbrochen werden. Der Hofwald-Trail wurde beschlossen. Beim Thema Minigolfplatz Baggersee suchte man nach dem Mietvertrag und diskutierte lange. INNSBRUCK. Schon seit Langem fordern die NEOS eine Gemeinsame Schule und eine Pilotregion in Innsbruck. Bei der Gemeinderatssitzung am 21. März machen NEOS dies zum Diskussionsthema der Aktuellen Stunde "Weniger Druck - mehr...

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Der 40-köpfige Gemeinderat tagt im sechsten Stock. | Foto: Stadt Innsbruck
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GR-Gemeinderatssitzung
Sitzen auf der Mauer ist nicht erlaubt, Sonnendeck bleibt ungelöst

Der Gemeinderat tagt. Auf der Tagesordnung finden sich das Thema Leistbares Wohnen in der Aktuellen Stunde, "Das neue EU-Gentechnikrecht und seine Auswirkungen" als Vortrag von MEP Waitz oder die Umgestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben für die Febersitzung eine übersichtliche Tagesordnung. Mit Spannung wird die Diskussion rund um die Neugestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade (MeinBezirk Beitrag zum Nachlesen) erwartet, zur...

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LHStv. Georg Dornauer, 2. Vizebgm. Andreas Wanker, Bgm. Georg Willi nach der Angelobung. | Foto: IKM
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Gemeinderatssitzung
Vergaberichtlinien abgesetzt, Wanker neuer Bgm.-Stellv.

Drei Sitzungen des Gemeinderats vor der Gemeinderatswahl am 14.4. stehen noch auf dem Programm. Knalleffekt zu Beginn: die Vormerk- und Vergaberichtlinie der städtischen Wohnungen wurde abgesetzt. Andreas Wanker wurde zum zweiten Bürgermeisterstellvertreter gewählt. Der Minigolfplatz wird weitergeführt, die Stadt wird in Sachen Flughafen aktiv. Der Absetzungsantrag gegen StR Mayr wird abgelehnt. INNSBRUCK. Am 25.1. findet ab 9 Uhr die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2024 statt. Vor der Wahl...

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Der Innsbrucker Gemeinderat soll sich mit der Hundesteuer beschäftigen. | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Unterstützungskomitee, Hundesteuer, GR-Tagesordnung

Erste Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2024. Zu Gast ist der Abgeordnete des Europäischen Parlaments Harald Vilimsky (FPÖ), mit dem Thema "Migrationspakt, Grüner Deal und Ausblick auf die EU-Wahl 2024". StR Andreas Wanker wird zum zweiten Vizebürgermeister gewählt, der Absetzungsantrag von StR Elisabeth Mayr dürfte keine Mehrheit bekommen.  "Das neue Innsbruck" präsentiert weitere Unterstützer für Florian Tursky. INNSBRUCK. Die in Innsbruck antretenden Listen für die Gemeinderatswahl am 14.4....

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Auf die Gemeinderatsmitglieder wartet u. a. die Budgetdebatte und die Diskussion über die Abwahl von Vizebgm. Anzengruber. | Foto: Kubanda
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Gemeinderatssitzung
Anzengruber in namentlicher Abstimmung abgewählt

Innsbrucks 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur letzten Sitzung im Jahr 2024. Die Tagesordnung bietet einige spannenden Themen. Im Mittelpunkt steht das Stadtbudget für 2024. Der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber steht als Antrag 22 zur Diskussion. Der AbwahlantragGR Dominik Berloffa begründet den Antrag auf Abwahl von Vizebgm. Johannes Anzengruber und wirft Anzengruber vor, nicht die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen, Anzengruber sehe sich in der Opferrolle....

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Im sechsten Stock des Rathauses fallen wieder wichtige Entscheidungen. | Foto: Hafelekar
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Polit-Ticker
Stadtbudget und Abwahlanträge als Gemeinderatsthemen

Die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr hat es in sich. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte diskutieren nicht nur das Budget für 2024. Zahlreiche Anträge stehen ebenfalls auf der Tagesordnung, u. a. der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber. Die bevorstehende Gemeinderatswahl ist den Aussendungen anzumerken. Die FPÖ warnt vor einem "Bevölkerungsaustausch". INNSBRUCK. Im Vorfeld der Sitzung hat vor allem eine 50-%-Sperre für das Budget 2024 für politische Diskussionen gesorgt. In...

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Auf die Gemeinderatsmitglieder wartet eine lange Tagesordnung. | Foto: Kubanda
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Gemeinderatssitzung
Kein E-Scooter-Verbot, "Sonnendeck" und Stadtmarketing sorgen für Emotionen

Nach den Aufregungen rund um den Hochwasserschutz entlang der Franz-Gschnitzer-Promenade und dem Winterschlaf für das MCI-Neu Projekt trifft sich der Gemeinderat zu seiner Novembersitzung. Am Gedenktag der Pogromnacht 1938 stehen zahlreiche Punkte auf der Tagesordnung. INNSBRUCK. Mit Spannung wird der Antrag auf ein Verbot von Leih-E-Scootern erwartet. Der Antrag von StR Elisabeth Mayr erhielt keine Mehrheit. Der Tagesordnungspunkt MCI wurde von Tagesordnung genommen. Bgm. Willi betont, dass...

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Auf die Gemeinderatsmitglieder wartet eine lange Tagesordnung. | Foto: Kubanda

Polit-Ticker
Anzeigen bei Demo, Vorwahlstimmung und GR-Tagesordnung

Bei der Demo „Für sofortigen Waffenstillstand“ gab es sieben Anzeigen. Innsbrucks Parteien sind schon einer Vorwahlkampfstimmung. Am 9.11. ab 9 Uhr trifft sich der Gemeinderat zu seiner Sitzung. Für die 40 Abgeordneten steht eine große Tagesordnung auf dem Programm. INNSBRUCK. Am 4. November 2023 fand in Innsbruck die angemeldete Versammlung mit Demomarsch „Für sofortigen Waffenstillstand“ statt. Ca. 250 Personen nahmen daran teil. Zwei Personen skandierten verbotene Parolen. Darüber werden...

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Die geplante  Bausperre, Amras, Bereich Amraser-See-Straße, Geyrstraße, Gerhart-Hauptmann-Straße wurde von der GR-Tagesordnung abgesetzt. | Foto: Jabinger
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Polit-Ticker
Beteiligungstag, falsche Abstimmung und Rodelbahnforderung

Innsbrucker Beteiligungstag zeigt Synergien auf und soll eine feste Einrichtung werden. Statt für Bausperre gegen die Bausperre gestimmt, GR Mayer klärt auf. Innsbrucks Grüne zeigen sich über Absetzung von der GR-Tagesordnung erstaunt. GR Depaoli fordert eine Rodelbahn. INNSBRUCK. „Wo Innsbruck draufsteht, soll auch Innsbruck drinnen sein“: So lautet kurz zusammengefasst ein Credo des ersten Innsbrucker Beteiligungstages. Bereits im Jahr 2014 wurden von Seiten der Stadt Innsbruck erste...

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Die Abstimmung über den Widerruf der Übertragung der Ressortführungen von StR Schwarzl wird geheim durchgeführt. 20 Abgeordnete stimmten mit Ja, 18 mit Nein, 2 Stimmenthaltungen. | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderat
Gedenkstätte beschlossen, "Cause Anzengruber" diskutiert

Erste Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates nach der Sommerpause. Die Thematik Busparkplatz bleibt weiterhin ungelöst. Einstimmig hat der Gemeinderat die Gestaltung der Gedenkstätte "Lager Reichenau" beschlossen. Ein Prüfantrag zur Verbesserung der Situation mit Leih-E-Scootern wurde einstimmig beschlossen. Die Causa Anzengruber wurde zu Ende der Sitzung diskutiert. Sitzungsbeginn 9 Uhr, Ende 23:40 Uhr. INNSBRUCK. Diskussionsthemen gibt es bei dieser Sitzung einige. Dem Appell von StR Rudi...

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Kommt ein Verbot der Leih-E-Scooter in Innsbruck? | Foto: FB/Parking E-Scooter
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Polit-Ticker
GR-Tagesordnung, Leih-Scooter-Verbot, Compliance Regeln ...

Erste Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates nach der Sommerpause. Das Thema der Aktuelle Stunde "Niemanden zurücklassen: Innsbrucker Aktiv Card umsetzen!" wurde von den Grünen ausgewählt. Aktuell diskutiert werden , E-Scooter-Fahrverbot, Jugendbeirat und nicht behandelte Gemeinderatsanträge. INNSBRUCK. Auf der Tagesordnung des Gemeinderats am Donnerstag steht auch ein dringender Antrag der Innsbrucker Grünen zum ThemaCompliance Richtlinien. Dieser fordert die Vorlage eines Modells für...

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Der Landtag trifft sich zur Oktobersitzung. | Foto: BezirksBlätter
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Oktober-Landtagssitzung
Landtag mit pinker Schleife

Anlässlich des Brustkrebsmonats Oktober mit der Pink Ribbon Aktion der Krebshilfe Tirol  tragen die Mitglieder des Landtags und der Landesregierung eine pinke Schleife. Nach der Angelobung der Ersatzmitglieder, startet die Sitzung mit der Fragestunden. INNSBRUCK. Das Thema Kinderbildung und Kinderbetreuung steht ganz oben auf der Agenda der Tiroler Landesregierung: Das zeigt einmal mehr die Fragestunde im Tiroler Landtag. „Von unserer Seite gibt es ein ganz klares Commitment, dass jedem Kind in...

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Bgm. Willi: Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen des Verdachts der Untreue und des Amtsmissbrauchs wurden eingestellt. | Foto: Weiskopf
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Polit-Ticker
Ermittlungen gegen Willi eingestellt und Sonder-Landtagssitzung

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue und des Amtsmissbrauchs gegen Bgm. Georg Willi lt. APA eingestellt. Der Landtag trifft sich am 14.9. zu einer Sondersitzung zum Thema Wohn-Entlastungspaket. INNSBRUCK. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hatte seit Ende März gegen Bgm. Georg Willi ermittelt. Ende Mai wurde ein Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft Wien erstattet, der schließlich bis ins...

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Der Zammer Gemeinderat tagt am 24. Juli im großen Sitzungssaal des Gemeindeamtes. (Symbolbild) | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Zammer Gemeinderat beschließt Platzordnung für neuen Funpark

Der Zammer Gemeinderat tagt am 24. Juli 2023 wieder im Gemeindeamt. Unter anderem steht ein Beschluss den Abschluss einer Rahmenvereinbarung samt Platzordnung zum Funpark Landeck-Zams in der Lötz auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 24. Juli 2023, um 19:00 Uhr findet die 5. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet im großen Sitzungszimmer im Gemeindeamt statt. Zahlreiche Anträge auf der...

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Die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause, in wenigen Tagen folgt ein Sonder-Gemeinderat zum Thema Strompreiserhöhungen. | Foto: Kubanda
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Wahltermin 14.4.2024
Viele wichtige Beschlüsse im Gemeinderat

Petrus zeigt sich bei der letzten regulären Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause von seiner kühlen Seite. Projekt Innrain 115, Lugger-Platz Neu und Radfahrverbot am Innsteg beschlossen. Am 24.7. gibt es um 18 Uhr den Sonder-Gemeinderat zum Thema Strompreiserhöhungen. Als Wahltermin für die GR-Wahl wird der 14.4.2024 angestrebt. INNSBRUCK. Um 23 Uhr war der Gemeinderat beendet. Eine umfangreiche Tagesordnung mit weitreichenden Beschlüssen wurden abgearbeitet. So wurde u.a. die Novellierung...

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"Innsbruck - Auf dem Weg zur europäischen Fußgänger:innenstadt" lautet das Thema der Aktuellen Stunde. | Foto: TVB Innsbruck
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Gemeinderatssitzung
4%-Hürde für den Gemeinderat findet eine Mehrheit

Die vorletzte Sitzung vor der Sommerpause des Gemeinderates fand statt. Auf der Tagesordnung standen u. a. Aktuelle Stunde zum Thema "Innsbruck - Auf dem Weg zur europäischen Fußgänger:innenstadt", Themenauswahl durch FI. Anträge aus dem Stadtsenat, z. B. Gastgärten, Evaluierung der Kosten und Qualität im österreichweiten Vergleich sowie die Neufassung der Sportanlagen- und Sporthallenordnung 2023. INNSBRUCK. Insgesamt kommen 26 Anträge zur Diskussion und Abstimmung. Darunter Höttinger...

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 Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. April im großen Sitzungssaal des Gemeindeamtes. (Symbolbild) | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Familienfreundliche Gemeinde und Venet im Zammer Gemeinderat

Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. April 2023 wieder im Gemeindeamt. Unter anderem steht ein Beschluss über die Angelegenheiten aus dem Projekt familienfreundliche Gemeinde sowie über die Anträge der Venet Bergbahnen auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Donnerstag, 27. April 2023, um 19:00 Uhr findet die 3. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet im großen Sitzungszimmer im Gemeindeamt statt....

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Der Zammer Gemeinderat unter dem Vorsitz vom Bgm. Benedikt Lentsch (2.v.l.) tagt am 27. März um 19 Uhr im Kultzrsaal. (Symbolbild) | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Jahresrechnung und E-Carsharing im Zammer Gemeinderat

Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. März 2023 wieder im Kultursaal. Unter anderem steht ein Beschluss über die Jahresrechnung 2022, diverse Auftragsvergaben sowie das Projekt E-Carsharing auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 27. März 2023, um 19:00 Uhr findet die 2. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet diesmal im Kultursaal der Gemeinde Zams (Oberreitweg) statt. Zahlreiche Anträge auf der...

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 Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. Februar im großen Sitzungssaal des Gemeindeamtes. (Symbolbild) | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Konzept zur Verkehrsentwicklung im Zammer Gemeinderat

Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. Februar 2023 wieder im Gemeindeamt. Unter anderem steht ein Beschluss über die Vergabe verkehrsplanerischer Leistungen hinsichtlich der Erstellung eines Konzeptes zur Verkehrsentwicklung sowie die Erlassung einer Kurzparkzone in der Pfarrgasse auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 27. Februar 2023, um 19:00 Uhr findet die 1. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch...

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Der Landecker Gemeinderat berät das Trinkwasserkraftwerk Thial - Katlaun und die Novellierung 2023 der Garagen- und Stellplatzverordnung  | Foto: Othmar Kolp
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Gemeinderatssitzung
Trinkwasserkraftwerk und Stellplatzverordnung im Landecker Gemeinderat

Der Landecker Gemeinderat tagt am 16. Februar im Sitzungssaal des Rathauses. Unter anderem steht das Trinkwasserkraftwerk Thial - Katlaun und die Novellierung 2023 der Garagen- und Stellplatzverordnung auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Donnerstag, 16. Februar, um 18 Uhr findet die 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht des Bürgermeisters...

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Am 8. Feber beginnt die Landtagssitzung, die aktuelle Stunde steht am 9.2. um 9 Uhr auf der Tagesordnung. | Foto: Land Tirol
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Vorschau auf die Landtagssitzung
Gesundheitspolitik als Thema der aktuellen Stunde

Am 8. Feber treffen sich die Mitglieder der Landesregierung und des Landtags zur Landtagssitzung. Erste Schwerpunktthemen der Sitzung kristallisieren sich bereits heraus. Im Rahmen der aktuellen Stunde will die Liste Fritz Antworten zur Gesundheitspolitik. Insgesamt bringt die Liste Fritz Insgesamt 34 Landtagsinitiativen ein. TIROL (gh). Die 4. Sitzung der XVIII. Gesetzgebungsperiode beginnt am 8.2. um 10 Uhr im Landtagssitzungssaal. Die aktuelle Stunde finden am 9.2. ab 9 Uhr statt. Dabei...

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Die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2022. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gemeinderat
Neuwahlen-Abstimmung durch Stimmenthaltungen verhindert

Zur letzte Sitzung des höchsten politischen Gremiums der Stadt Innsbruck treffen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in der Messe, 17 davon enthalten sich beim Antrag auf Auflösung des Gemeinderates der Stimme und verhindern somit eine Diskussion und Abstimmung. Einstimmig hat der Gemeinderat eine Informationsoffensive gegen Böller und illegale Feuerwerke beschlossen. Um 21.38 Uhr ist die Sitzung mit den besten Wünschen für die kommenden Feiertage abgeschlossen. INNSBRUCK. In der...

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Bgm. Willi muss über den Antrag "Auflösung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck", eingebracht von GR Klingler-Newesely, abstimmen lassen. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gemeinderat im Dezember
Keine Adventstimmung in der letzten Sitzung in diesem Jahr

Zu letzte Sitzung des höchsten politischen Gremiums der Stadt Innsbruck treffen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in der Messe. Statt vorweihnachtlicher Stimmung werden Wortgefechte und mit zukunftsweisende Abstimmungen erwartet. Die Themen auf der Tagesordnung sind vielfältig. INNSBRUCK. In der Aktuellen Stunde geht es um die Teuerungswelle, die alle Bürgerinnen und Bürger betrifft. Die Politik ist auf allen Ebenen gefordert, auch die Stadt Innsbruck hat bereits Maßnahmen...

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Gemeinderat am 15.12.: FPÖ bringt dringlichen Antrag gegen Container-Dorf ein. | Foto: zeitungsfoto.at
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Flüchtlingspolitik im Gemeinderat
Dringender GR-Antrag gegen Container-Dorf

Die Gemeinderatssitzung am 15.12. ab 9 Uhr wird ohne vorweihnachtlicher und Adventsstimmung über die Bühne gehen. Hitzige Diskussionen sind garantiert. Ob der Antrag auf Neuwahlen, der von den NEOS eingebracht wurde und in dieser Sitzung zur Abstimmung kommt oder der jetzt eingebracht dringende Antrag der FPÖ gegen das geplante Container-Dorf. INNSBRUCK. Der letzte Gemeinderat in diesem Jahr verspricht Hochspannung und hitzige Wortgefecht. Nach der Entscheidung der Gemeindeaufsicht und der...

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