Tiroler Landtag

Heute, 17. Februar, startet das neue Podcast-Format des Tiroler Landtags. "Adlerohren - Tiroler Landtagsgeschichten" soll im Storytelling-Format Einblicke in die Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Tiroler Politik geben. TIROL. Im Rahmen eines Pressefrühstücks wurde der neue Podcast von Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, Landtagsdirektorin Renate Fischler und Podcast-Moderatorin Tatjana Lukás vorgestellt. "Adlerohren" soll vorwiegend Basiswissen rund um die Tiroler Politik vermitteln,...

Seit 25. Oktober 2022 führt Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann den Vorsitz im Tiroler Landesparlament. Der Präsidentin obliegt die Vertretung des Landtages und seiner Ausschüsse nach außen. Sie führt den Vorsitz im Landtag und wird bei ihrer Verhinderung durch die VizepräsidentInnen vertreten.  INNSBRUCK. Die Aufgaben der Landtagspräsidentin: Die Präsidentin hat darüber zu wachen, dass die Würde und die Rechte des Landtages gewahrt, die dem Landtag obliegenden Aufgaben erfüllt und die...

MeinBezirk Adventgespräche nennt sich die Videointerviewreihe, zu der Landeshauptmann Anton Mattle, die Mitglieder der Tiroler Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Opposition im Landtag, die Sozialpartner, Bgm. Johannes Anzengruber und Bischof Hermann Glettler, die Redaktion besuchten. INNSBRUCK. Abgeordneter zum Tiroler Landtag Markus Abwerzger, ist zu Gast bei den "MeinBezirk Adventgesprächen" und spricht mit Chefredakteur Georg Herrmann über die Adventszeit, die Bilanz 2024...

MeinBezirk Adventgespräche nennt sich die Videointerviewreihe, zu der Landeshauptmann Anton Mattle, die Mitglieder der Tiroler Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Opposition im Landtag, die Sozialpartner, Bgm. Johannes Anzengruber und Bischof Hermann Glettler, die Redaktion besuchten. INNSBRUCK. Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller ist zu Gast bei den "MeinBezirk Adventgesprächen" und spricht mit Chefredakteur Georg Herrmann über die Adventszeit, die Bilanz 2024 und die...

Der Workshop „Demokratie und Du“ vermittelte rund 80 jungen Tirolern einen praktischen Zugang zu politischen Prozessen und demokratischer Mitbestimmung. Dabei stand nicht nur das theoretische Wissen, sondern auch der direkte Austausch mit Abgeordneten und das Erleben von Demokratie im Tiroler Landtag im Mittelpunkt. TIROL. Im vergangenen Jahr wurde die Lehrlingsplattform ins Leben gerufen, um besonders junge Bürger, die sich in der Lehrausbildung oder kurz davor befinden, stärker in die...

Seit 35 Jahren setzt sich der Tiroler Landesvolksanwalt erfolgreich für die Anliegen der Bürger ein. Mit über 150.000 Kontaktaufnahmen in dreieinhalb Jahrzehnten steht die Institution für Transparenz und Vertrauen. Durch Beratungen und die Prüfung von Beschwerden bietet sie ein niederschwelliges Angebot, das allen Tirolern zugutekommt. INNSBRUCK. Ein Landecker versteht ein amtliches Schreiben nicht, eine Kufsteinerin hadert mit einer Behördenentscheidung – in solchen Fällen steht die amtierende...

Der Tiroler Landtag hat die Novelle der Tourismusfinanzierung - und damit auch der Tourismusabgabe - beschlossen. Durch eine Senkung der Abgabe soll die Wirtschaft ab 1. Jänner 2025 um rund zwölf Mio. Euro entlastet werden, erklärt Tourismuslandesrat Mario Gerber. Gleichzeitig werde die Kurtaxe wie geplant angehoben. TIROL. Die Koalitionsfraktionen ÖVP und SPÖ sowie die oppositionelle Liste Fritz stimmten der Novelle zu, während FPÖ, Grüne und NEOS dagegen votierten. Seit 1927 erhebt Tirol die...

Die Ausschüsse des Landtages haben ihre Arbeit seit längeren wieder aufgenommen, jetzt steht die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause an. Neben der Tagesordnung geht es bei den Anträgen auch um die Sicherung leistbarer Freizeitmöglichkeiten, die Zukunft der Schwimmbäder und das Thema Sparen. TIROL. Die Themen der Fragestunde "Katastrophenschutz in Tirol" (LA Appler an LR Mair) und "Einheimischen-Tarife im Visier der EU-Bürokraten" (LA Haslwanter an LH Mattle) sowie das Thema der Aktuellen...

Während der "Bote für Tirol" das Amtsblatt der Behörden, Ämter und Gerichte Tirols ist, versteht sich die "Tiroler Landeszeitung"  als Informationszeitung für die Tiroler Bevölkerung. Fünf normale Ausgaben und eine Sondernummer werden produziert. Die Opposition sieht das Informationsblatt kritisch. INNSBRUCK. Das Informationsmagazin der Tiroler Landesregierung erscheint in einer Auflage von 236.500 Stück. Zielsetzung ist die "Information der BürgerInnen über die Arbeit der Landesregierung, der...

Vor dem Start in den politischen Sommerurlaub warten auf die 36 Landtagsabgeordneten noch drei spannende Tage im Landhaussaal. Die Tagesordnung der Landtagssitzung verspricht hitzige Diskussionen, die Palette reicht vom MCI über den Landesrechnungshof bis zu Personalentscheidungen und der Kostensteigerung beim Eiskanal sowie inklusives, bedarfsgerechtes Wohnen. TIROL. Personell geht es um die Nachbesetzung der Funktion des Vizepräsidenten des Tiroler Landtages. Sophia Kircher wird Tirol künftig...

Der Sonderlandtag ist ganz dem Thema TIWAG gewidmet. Im Vorfeld der Sitzung des 36-köpfigen Landtags gibt es wie gewohnt Diskussionen. Diese reichen von der Forderung nach einer Neuaufstellung der TIWAG und dem Kraftwerksbaustopp bis zum Betrieb der Schwimmbäder durch die TIWAG. Dazu meint die AK, dass eine Bäderquerfinanzierung rechtlich nicht möglich wäre.  INNSBRUCK. Im Mittelpunkt der Sonderlandtagssitzung steht die Novelle des Tiroler Elektrizitätsgesetzes. Die Stromversorgung wird auch...

Das Format "Demokratielandschaft Tirol" wurde vor Kurzem um ein weiteres Angebot bereichert. Diesmal entstand ein Format für Lehrlinge, das jungen Menschen Einblicke in die Funktionsweisen und Strukturen des politischen Systems gibt.  TIROL. Von Montag bis Mittwoch fand erstmals die „Lehrlingsplattform“ statt. Der dafür eigens entwickelte Workshop „Demokratie und Du“ bot über 100 Jugendlichen und Jungerwachsenen, die sich bereits in der Ausbildung oder kurz davor befinden, die Gelegenheit, sich...

Eine Delegation des Tiroler Landtags war kürzlich auf Besuch in der "europäischen Hauptstadt" Brüssel. Das Ziel: sich mit FunktionärInnen und Abgeordneten zu vernetzen sowie Tiroler Anliegen vorzubringen. TIROL/BRÜSSEL. Viele Anträge auf der Tagesordnung der Tiroler Landtagssitzung haben europäische Dimensionen. Es gibt sogar bereits seit 1992 einen eigenen Fachausschuss für Föderalismus und europäische Integration. Dessen Mitglieder, die nun seit einem Jahr im Amt sind, haben in Begleitung von...

Die nächste Tiroler Landtagssitzung steht vor der Tür. Vom 4. bis 6. Oktober 2023 kommen die Parteien erneut zusammen. Kritik gibt es nun aber aus den Reihen der Liste Fritz. Die Oppositionspartei ortet eine Aushebelung des Rechts auf Besprechung von Anfragen. TIROL. Die Themen der Fragestunde für die nächste Landtagssitzung vom 4. bis 6. Oktober 2023 sind laut der offiziellen Landeswebseite: "Recht auf Vermittlung eines Kinderbildungs- und Betreuungsplatzes" (LA Riedl an LRin...

Die  Klubobleute Gebi Mair – Grüne, Markus Abwerzger – FPÖ, Dominik Oberhofer – NEOS begehrten die Einberufung einer Sondersitzung des Tiroler Landtages. In der Aktuellen Stunde wollte die Opposition die Landesregierung aus dem Tiefschlaf holen.  TIROL. Und von Beginn an ging es heftig zur Diskussionssache. Das Thema der aktuellen Stunde war die  „Landesregierung aus dem Tiefschlaf holen: Entlastung beim Wohnen schaffen." Die Begründung der drei Oppositionsparteien: Seit Oktober 2022 ist die...

Diese Woche findet der Juli-Landtag statt. VP-Wolf und SP-Fleischanderl geben eine Vorschau, welche Kernpunkte die beiden Regierungsparteien anstreben. Die Liste Fritz will das "GemNova-Debakel" und das "Lebensraum Tirol Holding-Chaos" in den Mittelpunkt stellen. TIROL. In einer gemeinsamen Pressekonferenz teilten die Regierungsparteien die Kernpunkte mit, die man sich für den Juli-Landtag vorgenommen hat, der diese Woche stattfindet. So wird unter anderem eine Aufstockung des Tiroler...

Heute und morgen tagt der Landtag. Zu Beginn der Fragestunde  stand die finanzmarode GemNova auf der Agenda. TIROL. Liste-Fritz-Klubobmann Markus Sint wollte von LH Anton Mattle wissen, wie es um die finanzmarode GemNova steht. Mattle fasste die Causa in Kurzform zusammen. "Es geht bei der GemNova um eine Reorganisation, Restrukturierung und eine Verkleinerung des Unternehmens. Auch werde es in Zukunft eine Prüfung durch den Landesrechnungshofes des Unternehmes geben", so Mattle. Elisabeth...

Am Mittwoch beginnen in den jeweiligen Ausschüssen die Beratungen für den Februarlandtag. Die ÖVP übergibt jeweils einen Ausschusssitz an die Oppositionsparteien. TIROL. Mit Beginn der Ausschusssitzungen beginnen auch die Beratungen für den Februarlandtag. Die Tiroler ÖVP will nun alle Landtagsklubs in die Beratungen einbinden. Daher können sich nun auch kleinere Fraktionen demokratisch vollumfänglich einbringen. Stimmrecht für NEOS in Ausschusssitzungen Die Tiroler ÖVP tritt freiwillig einen...

Die nun beginnende Legislaturperiode des neuen Tiroler Landtages startet mit einer Einführung eines Beteiligungsausschusses. Dieser soll einen besseren Informationsaustausch zwischen den landeseigenen Betrieben schaffen. Vorsitzender soll FPÖ-Abwerzger werden. TIROL. Im Novemberlandtag wird ein Dringlichkeitsantrag auf die Gründung eines Beteiligungsausschusses eingehen. Unterstützt wird dieser Antrag von den Klubobleuten der Tiroler VP und der SPÖ Tirol, Jakob Wolf und Elisabeth Fleischanderl,...

Der Finanzkontrollaussschuss des Tiroler Landtages wurde gewählt. Daraus hervor geht FPÖ-Abwerzger als Vorsitzender des Ausschusses. Dieser ist motiviert und will "Missstände aufzeigen".  TIROL. Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Markus Abwerzger wurde am Mittwoch den 2. November 2022 zum Vorsitzenden des Finanzkontrollausschusses gewählt. Abwerzger selbst empfindet diesen Ausschuss des Tiroler Landtages gar als den wichtigsten und ist demnach sehr motiviert für sein neues Amt. ...

Der Tiroler Landtag hat sich heute konstituiert. Es ist die 18. Gesetzgebungsperiode und diese sollte bis 2027 dauern. Mattle versprach, ein Landeshauptmann für alle Tirolerinnen und Tiroler zu sein, Stabilität in der Krise zu geben und Tirol zu erneuern. Heftig in die Kritik geriet Mattles Regierungserklärung durch die Opposition. TIROL. Mit Spannung wurde die Regierungserklärung bei der ersten Landtagssitzung vom neuen Landeshauptmann Anton Mattle erwartet. Vorerst stand aber die Angelobung...

In Zusammenhang mit der Causa Ischgl wegen des Corona-Managements bietet der Verbraucherschutzverein (VSV) neuerlich einen Verjährungsverzicht statt einer Sammelklage gegen Tirol an. Der Vorschlag geht an den neuen Landeshauptmann Mattle. Sein Vorgänger Platter hatte darauf nicht einmal reagiert. ISCHGL, WIEN (OTS). Der Tiroler Landtag hat Anton Mattle (ÖVP) zum neuen Landeshauptmann gewählt. Der Verbraucherschutzverein (VSV) wendet sich daher an ihn mit einem Vorschlag, auf den der...

Dominik Oberhofer von den NEOS Tirol würde auch in eine Dreierkoalition nach der Wahl gehen.  „ÖVP und Grüne haben versagt, sich aus der Verantwortung gestohlen und sind auf der Flucht.“ Ihre Aussagen. Was konkret meinen Sie damit? Dominik Oberhofer: "Beide hatten einen Regierungsauftrag und haben diesen abgelegt wie einen nassen Fetzen – und das in der schwierigsten Krisenzeit seit langem. Und wieder verstreicht ein Sommer, ohne sich auf den Krisenherbst vorzubereiten." Die NEOS wollen in die...

Bei der letzten Landtagssitzung dieser Legislaturperiode stand am Beginn die Fragestunde auf der Tagesordnung. Im Mittelpunkt stand die zukünftige Verkehrsproblematik auf der Brennerautobahn in Hinsicht auf den Neubau der Luegbrücke. FPÖ-Obmann Markus Abwerzger wollte von LHStv. Josef Geisler wissen, wie der Verkehrskollaps im Wipptal beim Bau der Luegbrücke verhindert werden kann, auch weil die Einspurigkeit beim Neubau im Raum steht und daher ein Kollaps auf der Brennerbundesstraße zu...