Transparenz

TIROL. Auch die Neos bringen sich für den Juli-Landtag in Aktion und stellen ihr Programm vor. Sie planen 18 Initiativen, davon sind 7 Dringlichkeitsanträge, 5 Anträge, 5 schriftliche Anträge und eine mündliche Anfrage.  Fokus auf Bildung, Transparenz, Tourismus und VerkehrDie Neos bleiben ihrem politischen Programm treu und setzen auf die Schwerpunkte Bildung, Transparenz, Tourismus und Verkehr. Dazu fordern sie in einem Dringlichkeitsantrag eine Wahlkampfkostenobergrenze und...

TIROL. Der erste Schritt hin zu mehr Transparenz haben nun die Bundesländer Tirol, Vorarlberg und Salzburg gelegt. In Innsbruck wurde kürzlich zusammen der Startschuss für eine Transparenzdatenbank gegeben.  Künftig soll man also einen Einblick erhalten, wer wieviel Förderungen erhält.  Förderungen der drei Länder in der DatenbankDie drei Bundesländer Tirol, Vorarlberg und Salzburg machen den Anfang, am Ende soll eine österreichweite einheitliche Transparenzdatenbank entstehen. Finanzminister...

TIROL. Die Tiroler Gemeindeordnung und das Innsbrucker Stadtrecht werden novelliert: Die Änderung betreffen die Gemeindefinanzen, die elektronischen Amtstafeln und die Gemeinderatsprotokolle. Novelle der Tiroler Gemeinderatsordnung In der Gemeinderatssitzung vom 8.5.2019 wurde die Novelle der Tiroler Gemeinderatsordnung (TGO) und des Innsbrucker Stadtrechts beschlossen. Die Änderungen betreffen die Gemeindebudgets und die Gemeindeverwaltungen. Die Novelle betrifft folgende Bereiche: Neue Regeln...

Man möchte mehr Transparenz schaffen und der Öffentlichkeit Informationen über die Verwendung von Steuergeldern vor Augen führen. So zumindest das Ziel des gemeinsamen Antrags von SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und Neos. Ein Tiroler Transparenzportal soll eingeführt werden. TIROL. Landesförderungen sollen öffentlich einsehbar sein, Informationen über die Landesverwaltung , Bedarfszuweisungen, Zuschüsse, Ausschreibungen und Auftragsvergaben sowie Beraterverträge des Landes sollen auch zur Verfügung...

Die Neos möchten ihren Willen zur Transparenz zeigen und legen nun ihre kompletten Wahlkampfkosten für den Landtag und Innsbrucker Gemeinderat offen. Landessprecher Dominik Oberhofer fordert nun die Grünen auf, es den Neos gleich zu tun und ihre Wahlkampfkosten offen zu legen. TIROL. Bei einer öffentlichen Landesteamsitzung im Beisein von Beate Meinl-Reisinger wurden die Zahlen der Wahlkampfausgaben präsentiert und diskutiert.  Landtags-Wahlkampfbudget wurde unterschritten Von dem angenommenen...

Die SPÖ, FPÖ und Liste Fritz werden im Zuge einer Förderzusage in Höhe von 400.000 Euro den Landesrechnungshof einschalten. Im Auge haben die Parteien die Förderung des Explorer Hotels in Umhausen. Elisabeth Blanik, SP-Vorsitzende und Klubobfrau im Tiroler Landtag erklärt eine Transparenzoffensive als Ziel. TIROL. Ein anvisiertes Tiroler Transparenzportal soll, nach Meinung der SPÖ Fälle wie die Explorer-Förderung in Umhausen vermeiden.  Das Portal soll in Form einer Internetplattform...

Beim PRIIP-Vollzugsgesetz der Schwarz-Blauen-Regierung sind Altersorsorgeprodukte, wie prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge, Pensionszusatzversicherungen und Verträge zur Zukunftssicherung von einer Informationspflicht ausgenommen. TIROL. Anfang März wurde die Vorlage für ein PRIIP-Vollzugsgesetz von der Bundesregierung beschlossen. Dadurch soll die Durchführung der PRIIPS-Verordnung der EU geregelt werden. Jedoch fehle es diesem Gesetz an Sicherheit, Transparenz, Vertrauen und Verlässlichkeit,...

Die Neos möchten sich als "Linker Reformmotor im Tiroler Landtag" präsentieren und weisen nun, vier Tage vor der Landtagswahl ihre ersten Anträge vor. Mit einer ambitionierten Einstellung hält NEOS Spitzenkandidat Dominik Oberhofer fest: "Wir wollen, dass in Tirol was weitergeht und werden ab dem ersten Tag im Landtag dafür arbeiten.“ TIROL. Die Neos möchten sich dafür einsetzten, dass in Tirol was "weitergeht" und haben besonders die Themen Transparenz, leistbares Wohnen und Kinderbetreuung...

Transparenz ist eines der Hauptthemen, mit dem die Tiroler NEOS in den Landtag einziehen wollen. Es sei an der Zeit, dass das Land und politische Parteien endlich offenlegen müssen, wohin das Steuergeld fließt und dass das Amtsgeheimnisses endlich abgeschafft wird. Dafür haben die NEOS ein Transparenzpaket vorgestellt, das Tirol in Sachen transparente Parteien und Verwaltung weiterbringen soll. “Die Politik muss bei der Transparenzdatenbank endlich Meter machen, sonst sind Mehrfachförderungen...

Bis Ende 2017 soll in 217 Gemeinden der Flächenwidmungsplan digital erhältlich sein - die Abwicklung von Widmungen sind dann elektronisch möglich. TIROL. Der Flächenwidmungsplan in Tirol ist in vielen Gemeinden auch elektronisch erhältlich. Immer mehr Gemeinden nützen diese Möglichkeit. Digitaler Flächenwidmungsplan seit 2013 Im September 2013 wurde der Flächenwidmungsplan von sieben Tiroler Gemeinden in digitaler Form veröffentlicht. Bis März 2017 sind es 161 Gemeinden, deren...

Für Bernhard Tilg ist die Transparenz bei den Wartelisten bereits gegeben. Persönliche Transparenz ergibt sich durch das direkte Gespräch mit dem Arzt. Kriterien für die Dauer der Wartezeit sind medizinische Dringlichkeit und Ressourcen des Spitals. Bundesgesetz regelt Wartelisten-Transparenz Mittels Bundesgesetz wurde eine Grundsatzregelung für eine transparente Führung der Wartelisten für nicht akute Operationen geschaffen. Dies gilt für alle planbaren Operationen im Bereich der...

Das Tirol Büro in Brüssel bietet nun die Möglichkeit, sich schnell und einfach über die aktuelle EU-Gesetzgebung in Bezug auf die Europaregion Tirol - Südtirol - Trentino zu informieren Tirol Büro in Brüssel Das Tirol Büro in Brüssel (Tiroler Verbindungsbüro) beobachtet u.a. die EU-Gesetzgebung der für die Europaregion relevanten Themen. Das Tirol Büro stellt nun für alle Interessierten einen neuen Service zur Verfügung. Somit können alle, die sich mit der EU-Politik auseinandersetzen wollen...

Landessprecher der Grünen Georg Willi: „Wir nehmen es gerne mit der FPÖ auf!“ Die gestrige Rede des wiedergewählten FPÖ-Chefs Abwerzger enthielt auch eine maue Ansage an die Grünen. „Er will uns Grüne aus der Landesregierung verdrängen“, schmunzelt heute der grüne Landessprecher Georg Willi. „Abwerzger hat wohl vergessen, dass die Regierungsbeteiligung der FPÖ auf Bundes- und Landesebene für die SteuerzahlerInnen ein finanzielles Desaster war. Blaue Funktionäre haben sich schamlos bedient und...

Weiler-Auer: „TTIP bedroht unser Rechtssytem, unsere Umwelt- und Sozialstandards und unsere Lebensmittelsicherheit“ Das Internationale Freihandelsabkommen TTIP ist derzeit in aller Munde. Die Gegner des Abkommens mobilisierten am Wochenende anlässlich eines internationalen Aktionstages erfolgreich gegen das Abkommen mit den USA. Welche Gefahr sich hinter dem Kürzel verbirgt, dem wollen auch die Telfer Grünen auf den Grund gehen. Dazu haben sie mit der ehemaligen Europaabgeordneten Eva...

In den nächsten zwei Jahren wird zur Konjunkturbelebung eine Milliarde Euro investiert. LANDECK (otko). Die schwarz-grüne Landesregierung traf sich am Mittwoch zu einer zweitägigen Regierungsklausur am Tramserhof in Landeck. Dort wurde die Marschrichtung und die Beschlüsse für das zweite Halbjahr vorbereitet. Vor Beginn der Sitzung wurde der Zammer Lochputz besichtigt. Bgm. Dr. Wolfgang Jörg hieß dann die Mitglieder der Regierung in Landeck willkommen. Musikalisch umrahmt wurde die Begrüßung...

Der Blinden- und Sehbehindertenverband Tirol (BSVT) ist seit 9. September 2002 dazu berechtigt, das Österreichische Spendengütesiegel zu tragen. Für Menschen, die die Arbeit des BSVT in Tirol unterstützen, bedeutet das Sicherheit beim Spenden. Die Kammer der Wirtschaftstreuhänder hat die Non-Profit-Organisation zum 10 jährigen Jubiläum mit einer Urkunde ausgezeichnet. Der Selbsthilfeverein mit seinem Hauptsitz in Innsbruck und einer Bezirksstelle in Osttirol wird regelmäßig im Rahmen der...