Verordnung

Der Streit zwischen der Gemeinde Schönberg und Grundbesitzer Martin Stumreich schwelt schon sehr lange. Jetzt soll endgültig ein Ende nahen. SCHÖNBERG (tk). Die Unterlagen füllen längst dicke Ordner. Sowohl in der Gemeindestube als auch bei Grundbesitzer Martin Stumreich. Und bei den (Höchst-)Gerichten, denn bis dahin ist der Besitzer des Gasthofs Stefansbrücke gegangen, um sich gegen die Pläne – die Zufahrt zu Häusern und Gewerbegebiet, die über sein Privatgrundstück führt, zu einer...

Durch Gesetzesänderung in Tirol Anpassung der Verordnung in Kitzbühel KITZBÜHEL (niko). Für Tirol wurde ein neues Vergnügungssteuergesetz beschlossen, das mit 1. Jänner in Kraft trat. Bereits im November wurde daher im Kitzbüheler Gemeinderat die neue Vergnügungssteuerverordnung beschlossen (17 Ja, 2 Enth.). Laut neuem Gesetz kann Vergnügungssteuer nur noch für das Aufstellen von Spiel- und Glücksspielautomaten sowie Wettterminals eingehoben werden. Zudem können Gemeinden Vergnügungssteuern...

Verordnung wurde im Gemeinderat beschlossen ITTER. Das bereits 2013 durch das Ingenieurbüro Huter Hirschuber OG erstellte verkehrstechnische Gutachten wurde nun im Itterer Gemeinderat zum Anlass genommen, die mehrmals besprochene 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung im Ortsbereich zu verordnen. Dafür wurde vom Amt der Ortsbereich genau ausgefiltert und in die Verordnung eingefügt. "Das heißt, dass auf den Abschnitten der Gemeindestraßen Schlossweg, Dorfplatz, Lindweg und Rosenweg die...

HOPFGARTEN. Nach Vorgaben des Landesrechnungshofes mussten zum Teil veraltete Verordnungen der Marktgemeinde Hopfgarten überarbeitet bzw. aktualisiert werden. In der Oktober-Gemeinderatssitzungen wurden somit die Friedhofsordnung und Friedhofsgebührenordnung, die Hundesteuerverordnung und die Verordnung über die Einhebung der Erschießungskostenbeiträge novelliert. Diese treten mit 1. Jänner 2018 in Kraft. "Es werden auch künftig noch einige Verordnungen novelliert werden müssen. Inhaltlich sind...

Stadt schränkt das Krampuslaufen zeitlich massiv ein. Bis zu 2.000 Euro Strafe drohen. Es ist eine Unsitte, die in den vergangenen Jahren immer mehr zum Ärgernis geworden ist. Bereits ab Mitte November treiben Halbstarke unter dem Deckmantel des Brauchtums in einigen Stadtteilen ihr Unwesen. Als "Krampus" verkleidet, prügeln sie vorzugsweise auf junge Mädchen ein, pöbeln Passanten an, demolieren Autos oder werfen mit Sprengmitteln um sich. Etliche Initiativen wurden bislang gesetzt, um diese...

Nächstenliebe und ein Herz für arme Mitbürger, alles gut und schön. Aber was zuviel ist, ist zuviel. Ein rumänischer Bettler attackierte kürzlich in der Kremser Innenstadt einen 66jährigen Passanten, als dieser ihn fotografieren wollte. Mit seiner Krücke, mit der er vorher Mitleid schinden wollte. Ein Jesus-Wunder mitten in der Wachaumetropole ? Keineswegs, denn dieser "arme" Bettler ist Teil einer skrupellosen rumänischen Bande, die seit Wochen Schüler, Pensionisten und Geschäftsleute...