Viktor Orban

Viktor Orbán hat mit dem Liebäugeln mit der Todesstrafe bei mir die letzten "Empathiepunkte" verspielt. Sympathie für den Rechtspopulisten habe ich ohnehin nie empfunden. Nun wächst die Aversion gegen Orbán und alle, die aufgrund der dramatischen Flüchtlingssituation im Land Verständnis für die jüngste Entgleisung des Ministerpräsidenten aufbringen wollen. Orbán will entlang der 175 Kilometer langen Grenze zu Serbien einen Zaun errichten und den Flüchtlingsstrom unterbinden. Auch wenn Ungarn im...

Viktor Orbán, der vermeintlich Unbeugsame, duldet eine Einmischung der EU in die Politik in seinem Land nicht. Der Ministerpräsident will über die Einführung der Todesstrafe in Ungarn nachdenken dürfen. Er beruft sich auf Meinungsfreiheit. Orbán treibt die Aushöhlung der Demokratie munter und frech voran, während die EU-Kommission nur zögerlich und mit Zurückhaltung Sanktionen androht. Auch in der unmenschlichen Asylpolitik Ungarns schaut die EU weg. Das Land hat freilich größere Probleme als...

Der islamistische Terrorismus ist mit ungeahnter Wucht und unfassbarer Barbarei auf Europa übergeschwappt. Mitten in Paris haben Religionsfanatiker Redakteure eines Satiremagazins niedergemetzelt. Spezialteams haben die Angreifer getötet. Beides wird weiterleben – Pressefreiheit und Terrorismus. Europa rückt nun wieder enger zusammen, eint sich in der Verteidigung seiner Werte. Das Europa besinnt sich seiner hehren Ziele – Frieden und Sicherheit auf dem Kontinent. Doch man macht sich keinen...

Unser Nachbar ist wieder einmal empört. Die EU friert 500 Millionen Fördergelder aus dem Kohäsionsfonds für 2013 ein. Grund für diese beispiellose Maßnahme gegen den Mitgliedsstaat Ungarn ist wohl weniger der tatsächliche Verstoß gegen die Defizitregeln, als vielmehr die Trickserei der Regierung unter Premier Viktor Orbán in Sachen Budgetpolitik. Im Vorjahr lag Ungarns Neuverschuldung zwar unter der vorgegebenen Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung, aber dazu waren unlautere...

Ungarn ist das beste Beispiel für mangelhafte, respektive fehlende Integration in die EU. Das Land gaukelte seinen Einwohnern von Anfang an westlichen Standard vor. Mit EU-Geldern ließen eingesetzte Investoren Einkaufszentren aus dem Boden stampfen, in denen sich die Menschen auf Pump Luxus von der Stange kauften. Es war nur eine Frage der Zeit, bis das Kreditkartenhaus in sich zusammenfällt. Gleich wenig wie seine Menschen ist Ungarn reif für die – zugegeben nicht weniger vorgegaukelte –...