Volksbegehren

Sollten Sie am Montag mit der ersten Unterschrift zum ersten Volksbegehren gestartet haben, dann wären Sie am Sonntag mit dem letzten von insgesamt sieben Volksbegehren fertig. Neben dem wohl Prominentesten - dem Anti-Korruptionsvolksbegehren - können sechs weitere Volksbegehren unterstützt werden: „Arbeitslosengeld RAUF!“, „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!“, „Impfpflichtabstimmung: NEIN respektieren!“, „Mental Health Jugendvolksbegehren“, „NEIN zur Impfpflicht“ und „Stoppt...

Das Recht auf Mitbestimmung ist eine der festen Säulen unserer Demokratie. Mit dem heutigen Start hat man bis zum 9. Mai nun die Möglichkeit einige Volksbegehren zu unterzeichnen. Kärnten. Mit dem Beginn des heutigen Tages, bis zum 9. Mai, haben die Bürger und Bürgerinnen Kärntens wieder die Möglichkeit verschiedene Volksbegehren zu unterschreiben, um ihren Forderungen an die Bundesregierung auf diese Weise einen klaren Namen zu geben. Wir haben eine Übersicht für euch erstellt. Die...

In Österreich startet am Montag für vier Volksbegehren die Eintragungswoche.  ÖSTERREICH. Vom 20. bis 27. September können österreichweit folgende Volksbegehren unterstützt werden: Begehren zur “Notstandshilfe”, “Kauf Regional”, “Impfpflicht: Notfalls JA”, “Impfpflicht: Striktes NEIN”. Die vorläufigen Ergebnisse sollen laut Innenministerium am Abend des 27. September vorliegen. Bei der Notstandshilfe geht es den Einbringern darum, ein Ersetzen durch ein „Arbeitslosengeld neu“ zu verhindern....

Die steirischen Gemeinderatswahlen sind vorbei. In Sachen Klima haben Sie noch bis Montagabend die Wahl. Die Sonderöffnungszeiten der Ämter machen´ es möglich, dass Sie das Klimavolksbegehren bis 20 Uhr auf jedem Gemeinde- und Bezirksamt unterschreiben können oder auch online via Handysignatur und Bürgerkarte. Es ist die letzte Möglichkeit der Politik einen Handlungsauftrag in Sachen Klimaschutz zu erteilen. Hier finden Sie das Amt in Ihrer Nähe! Oder nutzen Sie die Handysignatur. Das...

Mit überragender Beteiligung schoss das EU-Austritt Volksbegehren weit über die erforderlichen 100.000 Unterschriften. Mit diesem Bekenntnis zu Eigenständigkeit, Neutralität und Frieden tun sich nun die Herren und Damen Politiker im Nationalrat schwer, den EU-Kurs Österreichs unter der Flagge des Volkswillens unverändert weiterzuführen. Daß Österreich wegen der vielen Abhängigkeiten und Freunderlwirtschaft im Hintergrund nicht einfach so mir nichts dir nichts austreten wird, ist wohl jedem...

Vom 24.Juni bis zum 01.Juli findet ein Volksbegehren, welches sich mit der Möglichkeit eines EU-Austritts befasst, statt. Österreichweit besteht die Möglichkeit seine Unterschrift dafür am Gemeindeamt bzw. Stadtmagistrat des eigenen Hauptwohnsitzes zu leisten. Stimmberechtigt sind alle rund 6,4 Millionen Österreicher, welche spätestens am 01.Juli das 16. Lebensjahr vollenden. Die Briefwahl aus dem In- oder Ausland ist bei diesem Volksbegehren nicht möglich, womit auch Auslandsösterreicher nicht...

In 25 Fragen zeigt die Bevollmächtigte des Volksbegehrens auf, warum der EU-Austritt Österreich besser bekommt als eine Fortsetzung der Mitgliedschaft. Am 24. Juni 2015 liegen in ganz Österreich eine Woche lang Eintragungslisten in allen Gemeinden auf, in denen sich Unterzeichnungswillige für einen Austritt Österreichs aus der EU aussprechen können. Ob die 100.000 Stimmen-Hürde genommen werden kann läßt Inge Rauscher dahingestellt. Dabei sein ist alles. Im Jänner diesen Jahres war ich mit einer...

Die Vorbereitungen zur Eintragungswoche zum EU-Austritt Volksbegehren laufen auf Hochtouren. Wie sieht der Zwischenstand derzeit aus? Die Südsteiermark zieht eine erste Zwischenbilanz. Einige private EU-Kritiker haben sich vereinzelt daran gemacht, die Austrittswelle zu nutzen, die Inge Rauscher mit ihrer Initiative "Heimat und Umwelt" ausgelöst hat. Diverse Videos, Blogs und Artikel kursieren derzeit bunt gemischt im Internet. Ein bürgerliches Echo, als Pondon zur nicht vorhandenen...

Während der Eintragungswoche Ende Juni, stehen zwei engagierte Steirer mit ihrem Informationsstand vor dem Leibnitzer Rathaus und weisen die vorbeigehenden Passanten auf das EU-Austritts Volksbegehren hin. Als besonderes Zuckerl, sowohl für eintragungsberechtigte, als auch für die kleinen Leibnitzer, gibt es ÖSTERREICH-Eis Gutscheine, die beim Café ROSEGGER einlösbar sind. Um in Leibnitz die größtmögliche Wirkung zu erzielen, stellen sich Ende Juni zwei Steirer während der Rathausamtszeiten auf...

Wo: Leibnitz, Leibnitz auf Karte anzeigen

Am 24. Juni 2015 beginnt die Eintragungswoche zum Volksbegehren "Österreichs Austritt aus der EU" in allen Gemeindeämtern. Um die 100.000 Stimmen-Schwelle zu überschreiten, beginnen für die Initiatorin und Bevollmächtigte Inge Rauscher bereits jetzt schon die Informations- und Aufklärungskampagnen. Dabei erhält sie unerwartet musikalische Rückendeckung vom bekannten Pop-Star "Volko". Mit seinen anspruchsvollen Cover-Liedern wie "Heiße Döner" (Orig. Falco "Junge Römer"), "PEGIDA" (Orig. Elton...

Am 16. Jänner war eine steirische Delegation in WIEN-FAVORITEN, um im Café FREY mit jener Frau zusammenzukommen, die mit Österreich den Austritt aus der EU forcieren will. Es war ein freundlicher Empfang, der sich den drei Steirern nach der 3-stündigen Zugfahrt im Café FREY in WIEN-FAVORITEN bot. Der Moderator war sichtlich darum bemüht, betont objektiv seine Fragen an Fr. RAUSCHER zu richten, obschon man beim genauen Beobachten einen Hauch an Sympathie für die Dame durchleuchten sehen konnte....

Ich kam, sah und gab meinen Senf dazu Was die Inge RAUSCHER mit ihrer Initiative "Heimat und Umwelt" von der EU hält, ist mittlerweile wohl dem letzten Politikmuffel bekannt. Immerhin hat sie erreicht, daß vom 24. Juni bis 1. Juli 2015 jede Österreicherin und jeder Österreicher die Möglichkeit hat, sich in den Listen des Volksbegehrens zum Austritt aus der EU einzutragen, die in allen Gemeinden aufliegen. Wahlberechtigt sind sogar schon 16-jährige in Begleitung ihrer Kinder und selbst noch...

Österreich! Tritt' aus der EU aus! Dich zipft die EU an? Jetzt hat jede Österreicherin und jeder Österreicher ab dem Alter von 16 Jahren, einmalig die Gelegenheit, den sofortigen AUSTRITT ÖSTERREICHS AUS DER EU zu verlangen! Zwischen 24. Juni und 1. Juli 2015 kann jeder Bürger mit seinem Lichtbildausweis zu seiner Heimatgemeinde gehen und sich eintragen lassen. Schon ab 100.000 Stimmen ist der Nationalrat VERPFLICHTET, sich mit dem Volkswillen auseinanderzusetzen. Mit einem Austritt würden alle...