Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

„Tiere sind fühlende Wesen. Sie sind von uns zu respektieren und zu schützen. Doch Millionen Tiere erhalten diesen Schutz nicht und leiden unermessliche Qualen. Wir wollen ihnen in Österreich eine starke Stimme geben. Um Tierleid zu beenden und Alternativen zu fördern, verlangen wir (verfassungs-)gesetzliche Änderungen vom Bundesgesetzgeber. Diese sollen heimische BäuerInnen stärken und sich positiv auf die Gesundheit, Umwelt und Klima und auf die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder auswirken“, so lautet der Wortlaut des Tierschutzvolksbegehrens laut der Homepage des Innenministeriums. (Symbolfoto) | Foto: Peter J. Wieland
Aktion 3

Tierschutzvolksbegehren
Weil auch die Tiere eine Stimme brauchen

„Jede Stimme trägt dazu bei, dass dem Tierschutz endlich der Wert und die Beachtung zukommt, die er verdient“, betonten Kimbie Humer-Vogl, die Klubchefin der Grünen im Salzburger Landtag, und Volksbegehren-Initiator Sebastian Bohrn-Mena. SALZBURG. Das Tierschutzvolksbegehren kann man von 18. bis 25. Jänner unterschreiben, worauf die Salzburger Grünen in einer aktuellen Aussendung hinweisen. Volksbegehren liegen bei allen Gemeindeämtern auf. >> Informationen und Details zum...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland

Bedingungsloses Grundeinkommen im Gespräch

Der Initiator zum Volksbegehren "Bedingungslosen Grundeinkommen" Peter Hofer war in der Radiosendung "morgen" zu Gast und erzählte dabei einiges. Link Zum Nachhören unter: https://cba.fro.at/433917 Die Eintragungsfrist läuft übrigens noch bis Montag 25.11.2019 :-) Wo unterschreiben? Das Volksbegehren kann konventionell auf dem Gemeindeamt, Amtsstube oder Magistrat unterschrieben werden. Alternativ kann es auch bereits online erfolgen. Als Basis dazu dient die Bürgerkarte. Links zur weiteren...

  • Stmk
  • Graz
  • Rainer Maichin
Regina Petrik setzt die erste Klimaschutz-Unterschrift in Eisenstadt | Foto: Grüne

Eisenstadt
Klimavolksbegehren hat erste Unterschrift

EISENSTADT. Seit 28. August liegt in den Gemeindeämtern das parteiunabhängige Klimavolksbegehren zur Unterstützung auf. Die erste Unterschrift in Eisenstadt setzte Regina Petrik von den Grünen unter das Volksbegehren. „Viele Parteien entdecken nun plötzlich den Klimaschutz als politische Aufgabe. Erfahren und verlässlich sind nur die Grünen.“ „Als Bürgerin habe ich heute unterschrieben, als Politikerin verspreche ich, mich auch für die Umsetzung der Forderungen einzusetzen.“

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Hannes Gsellmann
Foto: Grüne

Grüne unterstützen Klimavolksbegehren: Bezirk wird "massiv gebeutelt"

BEZIRK AMSTETTEM. "Gerade der Bezirk Amstetten wird von den negativen Klimaveränderungen massiv gebeutelt", verweist Amstettens Umweltstadtrat Dominic Hörlezeder (Grüne) auf das aktuelle Klimavolksbegehren. So wurden etwa durch die Borkenkäfer die Fichtenbestände deutlich minimiert. "Für die Stadt Amstetten wurde ein Waldmanagement-Plan entwickelt", berichtet er über Maßnahmen wie die "Neuaufforstung durch tiefwurzelnde Laubbäume, die den steigenden Temperaturen und der Trockenheit dauerhaft...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Foto: Grüne
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Grüner Infostand gegen Korruption

TULLN. Klubobfrau Madeleine Petrovic, NA Dieter Brosz und Bezirksspitzenkandidatin Ulli Fischer trommelten die Werbetrommel für das Volksbegehren gegen Korruption. Auch wenn das Thema Ernst ist – die Grünen ließen sich auch den Spaß nicht entgehen. PassantInnen konnten sich lustige Karikaturen als Erinnerung mit nach Hause nehmen.

  • Tulln
  • Bezirksblätter Tulln
Wolfgang Pirklhuber, Grünen-Abgeordneter zum Nationalrat (4.v.li.), bei seinem Besuch in Kirchdorf.

Gegen die Korruption und für eine saubere Politik

KIRCHDORF (sta). Ein Volksbegehren gegen Korruption und einer sauberen Politik wünschen sich die Grünen. "Wir brauchen 8800 Unterschriften, damit ein Volksbegehren eingeleitet werden kann", so Nationalrat Wolfgang Pirklhuber in Kirchdorf. "Die Korruptionsbekämpfung ist ein großes Thema bei der Bevölkerung und nicht nur bei uns Grünen, so Bezirkssprecher, Wolfgang Mühllechner. "Ehrlichkeit und Idealismus ist leider in der Politik nicht mehr wirklich vorhanden. Das ist in der Kommunalpolitik...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
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Grüne brachten Volksbegehren auf Täglichen Markt

KREMS. Viel Grün war vor kurzem am Täglichen Markt zugegen. Nein, keine Pflanzenausstellung, sondern Vertreter der grünen Partei. "Mischen Sie sich ein! Helfen Sie mit im Kampf gegen Korruption und für saubere Politik in Österreich!" war ihr Motto, mit dem sie auf Passanten zugingen. Auf Stehstischchen und im Beisein eines Notars konnten Interessierte das Volksbegehren gegen Korruption gleich unterschreiben. "Wir lassen uns das Abdrehen des U-Ausschusses nicht gefallen! Wir wollen strenge...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Simone Göls

Kottingbrunner Grüne unterstützen "Volksbegehren gegen Korruption"

Diese Woche sind die Grünen Kottingbrunn am Gemeindeamt erschienen, um für das „Volksbegehren gegen Korruption – Für saubere Politik in Österreich“ ihre Unterstützungsunterschrift abzugeben. Das Volksbegehren beinhaltet fünf konkrete Forderungen zur Korruptionsbekämpfung, im Zentrum steht die Forderung eines parlamentarischen Untersuchungs-Ausschusses als Minderheitsrecht. Es können noch bis in den März Unterstützungsunterschriften gesammelt werden.

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Martin Litschauer beim Unterzeichnen des Anti-Korruptions-Volksbegehrens. | Foto: Foto: privat
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"Bürger soll erfahren, wie Steuergeld veranlagt wird"

Grüne fordern Transparenz bei Gemeindefinanzen. Fremdwährungskredit über rund 3,2 Millionen Euro im Visier. WAIDHOFEN (pez). "Der Bürger hat ein Recht zu wissen, wie sein Geld veranlagt wird", Martin Litschauer (Grüne) fordert jetzt gläserne Kassen in Waidhofen. Denn: Im Budget ist ein Kredit in Höhe von 3.275.500 Euro ausgewiesen. Dieser Kredit wurde in Schweizer Franken abgewickelt - nur fehlt darauf im Gemeindebudget jeder Hinweis. "Wurde die Verschuldung der Stadtgemeinde in dieser Form...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger

Zur Sache

How to do? WIE KANN ICH DAS VOLKSBEGEHREN GEGEN KORRUPTION UNTERSTÜTZEN? 1. Unterstützungserklärung ausfüllen. 2. Gehen Sie zu Ihrer Hauptwohnsitz-Gemeinde. Achtung: Unterschrift direkt vor den Augen der Gemeindebeamten leisten! Bitte amtlichen Lichtbildausweis mitbringen! Jede/r österreichische StaatsbürgerIn ab dem vollendeten 16. Lebensjahr darf unterstützen. 3. Stecken Sie die von Ihnen unterfertigte und von Ihrer Gemeinde bestätigte Unterstützungserklärung in ein Kuvert und...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann

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