WIederbetätigung

Der bekannte und mehrfach verurteilte Neonazi Gottfried Küssel hatte Mitte August dieses Jahres einen Reisepass bei der Stadt Wien beantragt – der wurde ihm verweigert. Küssel will diese Entscheidung bekämpfen. WIEN. Die Stadt Wien verweigerte dem Neonazi Gottfried Küssel die Ausstellung eines Passes. Diese stützt sich in ihrer Entscheidung dabei auf eine bestimmte Stelle im Passgesetz. Denn die besagt, dass eine Passausstellung verweigert werden kann, wenn durch einen Aufenthalt im Ausland die...

Ein 28-Jähriger aus dem Bezirk geriet ins Visier des Verfassungsschutzes. BEZIRK SCHEIBBS/ST. PÖLTEN. Zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten mit Bewährungshilfe für die dreijährige Probezeit wurde am Landesgericht St. Pölten ein 28-Jähriger aus dem Bezirk Scheibbs rechtskräftig verurteilt, nachdem er aufgrund von Nachforschungen des Verfassungsschutzes als NS-Sympathisant ins Visier der Beamten geraten war. Einschlägige Bilder und Textnachrichten Laut Staatsanwaltschaft verbreitete...

Wegen Wiederbetätigung und Verhetzung stand ein 55-jähriger Weinviertler vor dem Geschworenengericht. REINTAL/KORNEUBURG (mr). Die Staatsanwaltschaft warf dem Angeklagten die Verbreitung von über 7.000 Postings mit "braunen Inhalten" in sozialen Netzwerken vor. Die Verhandlung gegen den im Tatsächlichen geständigen Mann begann eine Stunde verspätet, weil der Notstandshilfebezieher am Vorabend Schlafpulver genommen und deshalb den Wecker nicht gehört hat. Verbotene Symbole u. Lieder Erster...

Hohe Strafen für "jugendlichen Leichtsinn" werden oft nicht bedacht HERZOGENBURG (jg). "Wir haben sie immer wieder, diese Hakenkreuz-Beschmierungen", sagt Mario Mossbeck. Speziell im Sommer sei es quer durch Niederösterreich zu derartigen Vorfällen gekommen. Jüngst wurde in der Herzogenburger Kirchengasse die Hauswand eines Döner-Ladens mit dem Nazi-Symbol beschmiert. Vor einigen Wochen wurde ein Haus in Traismauer mit dem aus der rechtsradikalen Szene stammenden Slogan "White Power" –...