Gemeinden als Corona-Opfer

Platter: "Gemeinden sind Konjunkturmotor"

Die Tiroler Gemeinden trifft die Corona-Krise besonders hart. Quarantäne, fehlende Kommunalsteuern für Infrastrukturprojekte und sinkende Einnahmen. Das Land verspricht Hilfe.

LH Günther Platter: „Die Landesregierung hat eine gravierende Unterstützung für Tirols Gemeinden beschlossen, die auch der Tiroler Wirtschaft zugute kommen wird.“ Die Pandemie habe eine große Auswirkung auf die Gemeinden, weniger Kommunalsteuer und weniger Ertragsanteile sind die Auswirkung.
„Die Gemeinden sind ein Konjunkturmotor, und wenn die Gemeinden nicht investieren, dann fehlt das Geld hauptsächlich der Tiroler Wirtschaft. Darum stellen wir 30 Mio. Euro für entgangene Ertragsanteile und 40 Mio. für laufende Investitionen zur Verfügung“, sagt Platter.
Hauptsächlich gehe es um Baumaßnahmen, die entweder vorgezogen werden oder gestoppte Aufträge weitergeführt werden.

Entscheidende Säule

LHStv. Ingrid Felipe sieht eine steigende Bedeutung der Gemeinden in der Krise. „Die gemeindeeigene Infrastruktur war in den letzten Wochen eine entscheidende Säule in der Grundversorgung, die Gemeinden leisten da noch immer große Beiträge. Darum müssen wir die Gemeinden unterstützen, um die Wirtschaftskreisläufe in Schwung zu halten“, sagt Felipe.

Unersetzliche Partner

LR Johannes Tratter ist in der Landesregierung für Gemeindeagenden zuständig. „Die Gemeinden sind und waren in der Krise Übersetzer und Umsetzer der Vorgaben von Bund und Land und die Tiroler Kommunen sind ein unersetzlicher und wichtiger Partner vom Land, ich war mit vielen Bürgermeistern in Tirol in Verbindung, und ich bin wirklich froh, dass die Landesregierung hier tatkräftig die Kommunen unterstützt und dadurch auch den Gemeindebürgern Hilfe zukommen lässt“, so LR Tratter.
Die zusätzlichen Gelder werden nach Ansuchen und einem Mischschlüssel für konkrete Projekte aufgeteilt. „Auch deshalb, weil es finanzstärkere Gemeinden in dieser Krise genauso trifft wie etwa kleinere Gemeinden im ländlichen Raum“, sagt Tratter.

LHStv. Josef Geisler, zuständig auch für Sportagenden, erläutert die Schritte der Öffnung der Sportstätten. Die Fußballmeisterschaft in allen Ligen außer Bundesliga ist beendet. Golfplätze, Tennisplätze oder Golfplätze werden ab 1. Mai wieder geöffnet. Auch werden wieder Leistungssportler wieder betreut. Für alle gilt Abstand und die Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen.
Aber auch Investitionen in die Sicherheit wie Lawinen- und Wildbachverbauung werden durch das Maßnahmenpaket unterstützt.

SPÖ an Bord

„Starke Gemeindensind die Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunft“, unterstreicht Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der  SPÖ Tirol einmal mehr die wichtige Rolle der Regionen. „Insofern begrüßen wir das heute von der Landesregierung präsentierte
Maßnahmen- und Unterstützungspaket für die Tiroler Gemeinden ausdrücklich und werden dem Vorschlag auch im kommenden Landtag die Zustimmung erteilen.“