Corona-Krise
Konzept für unabhängige Untersuchungskommission vorgelegt

SPÖ-Chef Georg Dornauer legt ein Konzept für eine unabhängige Untersuchungskommission vor.
  • SPÖ-Chef Georg Dornauer legt ein Konzept für eine unabhängige Untersuchungskommission vor.
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TIROL. Dass Fehler gemacht wurden, zu Beginn der Corona-Krise, ist wohl inzwischen jedem klar. SPÖ-Tirol Parteivorsitzender Dornauer ist schon soweit, dass er ein ausgearbeitetes Konzept für eine mögliche unabhängige Untersuchungskommission vorlegt.

Ignorierte Fakten

Für SPÖ-Dornauer ist die Lage klar: Als in anderen Länder der Welt Tirol bereits als Corona-Hotspot eingestuft wurde, lief der Skibetrieb und seine Gastronomie noch auf Volltouren. Laut Dornauer war die Landesregierung zu diesem Zeitpunkt schon über das internationale Alarmsystem informiert, nur hat diese die Fakten ignoriert, kritisiert Dornauer und betont daher:

„Die lückenlose Aufklärung der Geschehnisse, die Tirol zu einem weltweiten Corona-Hotspot gemacht haben, muss zum ehestmöglichen Zeitpunkt und laufend von einer unabhängigen Kommission betrieben werden.”

Konzept zu unabhängiger Untersuchungskommission

Dornauer plädiert für eine unabhängige Untersuchungskommission der Vorgänge und legt passend dazu ein ganzes Konzept vor. 
Darin definiert er ganz klar den Untersuchungsgegenstand, der unter anderem den Zeitpunkt und die Informationsbasis zur Einsetzung der Landeseinsatzleitung enthält, aber auch die Überprüfung der Landeseinsatzleitung auf deren Zusammensetzung und die Maßnahmen der Einsatzleitung im Detail. Jene Maßnahmen sollten dann auf ihre 

"Notwendigkeit, Rechtzeitigkeit, Ausgestaltung, Durchführung, die Kontrolle ihrer Durchführung, ihre rechtlichen Grundlagen, ihre Vollständigkeit, ihre Auswirkungen und ihre Abgestimmtheit mit der Bundesregierung"

untersucht werden. 

Wenn es nach der SPÖ Tirol geht, sollte Dr. Josef Geisler als Leiter der unabhängigen Untersuchungskommission fungieren. Er solle dann freie Hand bei der Besetzung der Kommission haben. Allerdings sei besonders darauf zu achten, dass die Kommission ein/e Expert/in aus dem Bereich der Epidemiologie behinhaltet.
Auch ihren Arbeitsbeginn solle die Kommission dann selbst entscheiden.

Mehr ExpertInnen im Krisenstab

Positiv fasst Dornauer mittlerweile die Entwicklung im Krisenstab auf, in den, so wie es scheint, die Direktorin der Sektion für Hygiene und Medizinische Mikrobiologie an der Medizinischen Universität Innsbruck und der Direktor der Universitätsklinik für Innere
Medizin aufgenommen wurden. Für Dornauer allerdings immer noch zu wenig. 

"Expertinnen und Experten aus den Bereichen der Epidemiologie, Virologie, Infektiologie, Sozialpsychologie und Kommunikation müssen an die Spitze des Tiroler Krisenmanagements."

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