Diskurs um ORF-Landesabgabe
Tirol bleibt bei der Landesabgabe
- Bekennen sich zur Landesabgabe: SPÖ-Chef Georg Dornauer und LH Anton Mattle
- Foto: Fischler
- hochgeladen von Sieghard Krabichler
Am 1. Jänner 2024 tritt die ORF-Haushaltsabgabe an Stelle der GIS-Gebühr in Kraft. Die von sieben Bundesländern zusätzlich eingehobene Landesabgabe wird in Tirol bleiben aber etwas günstiger werden.
TIROL. Vier Euro bezahlen derzeit die GIS-Gebührenzahler zusätzlich monatlich als Landesabgabe in Tirol. Damit ist Tirol eines der günstigsten Bundesländer, die diese Abgabe kassieren. Lediglich Vorarlberg und Oberösterreich verzichten auf diese Zusatzeinnahmen. Ab 1. Jänner 2024 will auch Niederösterreich auf diese Abgabe verzichten, in Salzburg ist – kurz vor der Landtagswahl – eine Diskussion darüber entbrannt.
Wie sieht es in Tirol aus?
NEOS-Obmann Dominik Oberhofer fordert, dass auch Tirol auf diese Abgabe verzichtet. "Die Landesabgabe sollte für die Förderung der Kunst in Tirol zur Verfügung stehen, im Budget ist das aber nicht klar ersichtlich", so Oberhofer.
- "Landesabgabe abschaffen!", fordert NEOS-Chef Dominik Oberhofer.
- Foto: NEOS
- hochgeladen von Sieghard Krabichler
Ebenso für die Abschaffung ist FPÖ-Chef Markus Abwerzger: „Das Land Tirol soll diesen Wahnsinn abfedern und zumindest die Landesabgabe in Tirol abschaffen. Wir werden einen entsprechenden Antrag dazu einbringen, denn es hat niemand Interesse daran, die Luxuspensionen des ORF-Adels mit einer Zwangsabgabe zu finanzieren.“
- "FPÖ-Chef Abwerzger: "Keine Luxuspensionen des ORF-Adels finanieren."
- Foto: Krabichler
- hochgeladen von Sieghard Krabichler
Koalition einig
Sowohl ÖVP-Chef Anton Mattle als auch SPÖ-Chef Georg Dornauer sind sich einig, dass diese Abgabe bleiben sollte und für die Förderung der Kultur im Land eingesetzt verwendet werden soll. Mattle:
"Tirol bekennt sich zum Erhalt des öffentlich rechtlichen Rundfunks sowie den damit verbundenen Spar- und Effizienzmaßnahmen. Stand jetzt wird aber die Länderabgabe auch weiterhin zweckgebunden für soziale Zwecke und den Erhalt der Tiroler Kunst- und Kulturlandschaft verwendet und eingehoben werden."
Das sagt auch Dornauer: "Über die Verwendung der Landesabgabe können die Länder selbst entscheiden. Diese ist uns wichtig, um gezielt Kunst und Kultur, insbesondere für unsern Nachwuchs zu fördern. Ihre genaue Höhe werden wir noch ausverhandeln", so der SPÖ-Obmann.
Nach GIS-Berechnung des Finanzministeriums würde diese ab 1. Jänner 2024 für die Tiroler Haushalte 3,46 Euro monatlich betragen.
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.