Europäische Union
Tirol bei Gipfeltreffen der europäischen Regionen und Städte dabei
TIROL. Unter dem Motto "EUropa erneuern" lud die Hauptstadt Rumäniens ein, um über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren und um zu beraten, wie BürgerInnen besser in das europäische Projekt eingebunden werden können. Als Tiroler Mitglied im Ausschuss der Regionen nahm Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann an diesem Gipfeltreffen der Regionen und Städte teil.
Größeres Mitspracherecht für lokale und regionale Gebietskörperschaften
Unter den Vertretern ist man sich einig: die Stärkung des Subsidiaritätsprinzips in Europa ist essentiell. Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften setzen bis zu 70% die Entscheidungen der EU um und verdienen daher ein größeres Mitspracherecht, wie es der Präsident des Ausschusses der Regionen Karl-Heinz Lambertz erläutert.
Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann selbst nahm an Debatten wie „Territorialer Zusammenhalt für Bürgerzusammenhalt“ und “Stärkung der europäischen Demokratie: Bürgerbeteiligung durch die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften“ teil.
Wie würde sich der Brexit auf Tirol auswirken?
Angesprochen auf die Brexit-Thematik, ist Ledl-Rossmann mit den Vorbereitungen Tirols zufrieden:
„Mit dem Beschluss eines eigenen „Brexit-Begleitgesetzes“ im letzten Landtag [trägt man] dafür Sorge [...], dass unabhängig vom Ausgang der Brexit-Verhandlungen die in Tirol lebenden britischen StaatsbürgerInnen abgesichert sind“.
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