Corona-Ampel
"Gelbes Wien" will mitarbeiten, aber Maßnahmen rechtlich prüfen
Das heute präsentierte Ampelsystem, das dazu dient, einen Überblick über die Corona-Situation in Österreich zu schaffen, hat Konsequenzen für Wien: Hier steht die Ampel bereits auf gelb.
WIEN. Um die Corona-Situation im Herbst zu begleiten, hat die Bundesregierung heute eine Corona-Ampel präsentiert. Das vierstufige System zeigt an, wie hoch die Ansteckungsgefahr mit SARS CoV-2 in einer Region ist und welche Maßnahmen davon abgeleitet werden.
Österreichs größte Städte, also Wien, Linz und Graz sowie der Bezirk Kufstein starten bereits mit der Farbe Gelb, der Rest von Österreich steht auf Grün.
Das Ampelsystem beschreibt genau, welche Maßnahmen bei welcher Farbe von den regionalen Behörden umgesetzt werden sollen. Neuerungen zu den bestehenden Sicherheitsmaßnahmen bei Gelb sind etwa die Maskenpflicht für Kellnerinnen und Kellner und Maskenpflicht für Kundinnen und Kunden in Betriebsstätten. Alles zur Ampel, was die einzelnen Farben bedeuten und welche Indikatoren für die Bestimmung des Risikos bewertet werden, ist auf www.corona-ampel.gv.at zu finden.
Für Maßnahmen wie die Maskenpflicht in der Gastronomie und anderen Betriebsstätten mit Kundenkontakt gilt dabei eine Vorlaufzeit, sie sollen erst am 11. September umgesetzt werden. In den Schulen sollen die bei Gelb wirksamen Bestimmungen aber gleich gelten, darunter fällt eine Maskenpflicht am Gang auch für Volksschülerinnen und Volksschüler.
Überrascht von Regelungen zum Schulstart
"Wir waren etwas überrascht, dass das so schnell umgesetzt werden muss", hei´ßt es dazu aus dem Corona-Krisenstab der Stadt Wien, "aber Bundesminister Faßmann schafft hier mit einer Verordnung die Grundlage dafür, dass die Maßnahmen schon ab Schulstart gültig sind." Die Vorgaben werden von der Stadt derzeit rechtlich überprüft.
Wenig überrascht vom "gelben Wien" zeigt sich Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) in einer Aussendung: Er nehme die Ampelstellung zur Kenntnis, fordere allerdings gleichzeitig mehr Transparenz bei der Einstufung. Für die Folgen der Ampel-Schaltungen brauche es eine rechtliche Basis. Diese soll aber erst mit der Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes bei der nächsten Nationalratssitzung am 23. September passieren. Diese Beschlüsse möchte man in Wien abwarten, sei aber gleichzeitig bereit, konstruktiv bei der Corona-Ampel mitzuarbeiten.
In Wien sind mit Stand vom 4. September 1.821 Menschen an SARS CoV-2 erkrankt. Durch die großflächigen Tests der Reiserückkehrerinnen und Reiserückkehrer werden in Wien derzeit pro Tag etwa doppelt so viele Menschen getestet wie im Vormonat. In Österreich insgesamt wurden am 3. September 336 Neuerkrankungen gemeldet.
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