"Alarmstufe Rot"

Großdemo der ÖH wegen Einsparungen im Uni-Budget in Wien

Laut Regierung sollen den Hochschulen 2028 bis 2030 rund 16 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Um mindestens zwei Milliarden Euro zu wenig, wie die "Österreichische Hochschüler_innenschaft" (ÖH) anprangert. Verschlechterungen bei Lehrveranstaltungen, Betreuung und Beschäftigungsverhältnissen werden befürchtet. Am Donnerstag findet dazu eine Großdemonstration in Wien durch.

WIEN. Die Studierenden sowie die Universitätsbeschäftigten gehen wieder einmal auf die Barrikaden. Das kennt man bereits aus der Vergangenheit. Und auch der Grund dafür ist ein Art-Déjà-vu: Wieder einmal fehle es an der nötigen Finanzierung der Hochschulen.

Dieses Mal geht es um das Uni-Budget für die Jahre 2028 bis 2030. Rund 16 Milliarden Euro plant die Bundesregierung für den Hochschulbetrieb auszugeben. Das reiche bei Weitem nicht, kritisiert man bei der "Österreichische Hochschüler_innenschaft" (ÖH).

Brauche noch zwei Milliarden Euro mehr

Um die gestiegenen Kosten auszugleichen, wären mindestens 18 Milliarden Euro notwendig, so die ÖH. Die einfache Rechnung: Damit fehlen den öffentlichen Universitäten rund zwei Milliarden Euro zum geschätzten Mindestbedarf.

Um diese zwei Milliarden Euro für den Staatshaushalt reinzuholen, schweben der ÖH ganz andere Quellen vor, als das Uni-Budget: Erbschafts - und Vermögenssteuern sowie durch Abbau klimaschädlicher Subventionen. Gleichzeitig warnt man vor Verschlechterungen bei Lehrveranstaltungen, Betreuung und Beschäftigungsverhältnissen. Gemeinsam will man unter dem Motto "Alarmstufe Rot – #UnisRetten!" für mehr Geld bei den Universitäten am Donnerstag in Wien demonstrieren.

"Für uns als ÖH Uni Wien ist klar: Diese Finanzierungslücke ist weit mehr als eine Zahl auf dem Papier. Sie wirkt sich unmittelbar auf uns Studierende aus - unsere Studienbedingungen, unsere Studienqualität, unsere Zukunft", erklärt man in einer Rundmail an Studierende: "Statt notwendige Investitionen zu kürzen, braucht es eine nachhaltige Finanzierung unserer Hochschulen und eine gerechtere Verteilung der finanziellen Verantwortung. Statt das Budget bei jenen zu suchen, die ohnehin schon unter prekären Verhältnissen leben, braucht es in Österreich eine Besteuerung von großen Vermögen und Erbschaften."

Von TU über Ring

Versammeln sollen sich nicht nur Studierende, sondern auch Lehrende, Forschende und Beschäftigte der Hochschulen, vor dem Hauptgebäude der TU Wien am Karlsplatz ab 15 Uhr. Wie es dann weitergeht ist – Stand Montagnachmittag, 19. Oktober – noch fraglich.

Es solle laut einem ÖH-Sprecher "jedenfalls eine Strecke um den Ring" gehen, wie weit und in welche Richtung ist noch nicht fixiert. Dazu wartet man auch Vorgaben der Landespolizeidirektion Wien ab. Diese erwartet man für Dienstag, dann will man sich auch zur erwarteten Teilnehmendenanzahl äußern.

Wie auch immer die genaue Marschroute über den Ring am Donnerstag aussehen sollte – erfahrungsgemäß kommt es bei solchen Demonstrationen dann örtlich auch zu zumindest kurzfristigen Verkehrssperren. Auch Öffi-Einschränkungen sind immer möglich. Es empfiehlt sich daher, vor Fahrtantritt die Verkehrssituation im Auge zu behalten und auch vor Öffi-Fahrtantritt die gängigen Routenplaner, wie die Wien-Mobil-App, zu verwenden.

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